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Noch einmal “Natur erleben im Stadtosten”
Falls es Grünes-Gelsenkirchen-Leser gibt, die den Blog schon zum Frühstück lesen und zudem noch kurzentschlossene Fahrradfahrer sind, hier noch ein Tipp in eigener Sache:
Morgen früh führe ich – diesmal wirklich selbst – für den ADFC Gelsenkirchen meine Tour Natur erleben im Stadtosten
Treffpunkt ist wieder die IHK Emscherstraße in Gelsenkirchen, der Beginn ist diesmal um 10.00 Uhr.
Allen Teilnehmern und Teilnehmerinnen viel Spaß 
Als Nachtrag hier der Tourenbericht:
Es ist ein wunderbar sonniger Herbsttag, der Morgen ist noch sehr frisch.
Am Treffpunkt IHK findet sich eine überraschend große Gruppe von 41 Teilnehmern zusammen.
Nach kurzer Begrüßung geht es los. Wir fahren ein kurzes Stück den Emscherradweg entlang bis zur Münsterstraße. Hinter dem Tierheim biegen wir ab in den Wald. Erst einmal geht es zur Forststation des Regionalverbandes Ruhrgebiet. Nach einer kleinen Schleife fahren wir weiter durch den Emscherbruch. Wir begegnen den Biotopen neben der Zentraldeponie. Durch den Wald der Resser Mark geht es weiter nach Resse. Diesen Ortsteil flux umrundet fahren wir auf dem Weg an der Stadtgrenze nach Herten – mit stillen Begleitern, dem Holzbach und den großen RWE-Freileitungen. So gelangen wir nach Eckernresse mit seinen kleinen Ackerflächen und Baumreihen. Hier erwartet uns eine tolle Aussicht auf Weserholt, Zeche Ewald, die Hertener Psychartrie, Halde Hohewart und das Kraftwerk Herne. Weiter geht’s zur ehemaligen Kinderklinik und von dort in den Stadtwald Resse. Von der Waldschenke aus fahren wir einmal durch Gelsenkirchens ältestes Naturschutzgebiet. Danach geht die Fahrt auf Schloss Berge zu. Dort gibt es auch noch im Herbst und viele schöne Blumen zu genießen. Kurz vor Schluss muss noch die Fußgängerbrücke rüber zum Arena Park bewältigt werden. An der Gaststätte Der Schalker kommen wir zum Abschluss der Tour. Leider klappt es dort mit der Bedienung nicht so gut. Darum kehrt ein Teil der Gruppe beim Vereinsheim Zur offenen Tür ein und lässt die Tour dort gemütlich ausklingen.
Letzte Hemden auf der Leine
“Das letzte Hemd hat leider keine Taschen” sang einst Hans Albers und drückte dazu kräftig die Tasten seines Schifferklaviers. Mag ja sein, aber manche letzte Hemden tragen auch Forderungen wie “Herz statt Hartz” oder “Reiche besteuern”. Zu sehen gab es die Kleidungsstücke am Freitag (20. 8. 10) auf dem Bahnhofsvorplatz.
Anlass der gelungenen Aktion war das sog. “Sparpaket” der schwarz-gelben Bundesregierung, das vor allem Erwerbslosen und sozial schwächeren Menschen Kosten aufbürdet. Hier wird mal wieder gekürzt und von unten nach oben umverteilt. Das Industrie- und Sozialpfarramt (ISPA) und die Hartz IV-Selbsthilfegruppe ließen daraufhin die Wäscheleine spannen und gaben Gelegenheit zur Hemdbemalung. Dabei wird es nicht bleiben. Letzte Hemden aus ganz Deutschland werden nach Berlin geschickt und zu Tausenden vor dem Reichstag aufgespannt als Mahnung für eine solidarische Gesellschaft.
Wer teilnehmen möchte, kann noch bis zum 10. September sein beschriftetes letztes Hemd beim ISPA abgeben (Pastoratstraße 10, GE-Altstadt, am Markt). Im Internet läuft die Aktion unter www.campact.de
WAZ-Artikel:
http://www.derwesten.de/staedte/gelsenkirchen/Gebt-her-euer-letztes-Hemd-id3586586.html
Über das ISPA:
http://www.kirchegelsenkirchen.de/ispa.html
Blog:
http://www.ge-hartz4.de/wordpress/
(Das Bild auf der Startseite stammt von der entsprechenden Campact! Aktion)
Neue Seite: Hartz IV in Gelsenkirchen
Gegen die Hartz IV-Gesetzgebung kann man sowieso nichts ausrichten?
Fehlanzeige! Der umtriebige Joachim Sombetzki zeigt, wie das geht, und hat für die Hartz IV-Selbsthilfegruppe des Industrie- und Sozialpfarramtes in Gelsenkirchen und Wattenscheid einen Blog mit Namen: “Hartz IV in Gelsenkirchen” eingerichtet.
Hier findet man jede Menge Infos um die Hartz IV-Gesetze und das Interationscenter für Arbeit Gelsenkirchen (IAG). Besonders wichtig und zuoberst steht der Hinweis auf die Beratungsmöglichkeit beim Indurstrie- und Sozialpfarramt, welches für seine gute Arbeit bekannt ist.
Dennoch ist die Seite nicht nur für Betroffene gedacht sondern bietet Hartz IV-kritischen Lesern eine Menge Themen zum Stöbern.
Beim DGB-Aktionstag “Unsere Stadt geht kaputt – Wir wehren uns”
Gestern mobilisierte der DGB-Emscher-Lippe unter dem Motto “Unsere Stadt geht kaputt – Wir wehren uns” gegen die dramatisch steigende Verschuldung der Ruhrgebietsstädte. In Bottrop, Gelsenkirchen und allen Städten des Kreises Recklinghausen gab es jeweils einen lokalen Auftakt. Bei der Veranstaltung in Gelsenkirchen waren auch die Gelsenkirchener Grünen mit einer Gruppe um Vorstandssprecherin Barbara Oehmichen und Ratsherrn Franz Schart vertreten. Besonders hervorzuheben war hier die Rede von Industrie- und Sozialpfarrer Dieter Heisig, der forderte, angesichts von Milliardenunterstützung für Banken laut zu sein für den Erhalt unserer Stadt, in der wir leben. Der “Mehltau”, der sich auf die Gemüter der Politiker aller Parteien gelegt hatte, muss endlich verschwinden. Anschließed fuhr die ganze Versammlung in einem demonstrativ hupenden Autokorso zur Hauptveranstaltung nach Recklinghausen.
DGB-EL-Vorsitzender Josef Hülsdünker eröffnete zunächst die Veranstaltung. Der Recklinghauser Landrat Kai Süberkrüb schilderte in einem pessimistischen Rückblick die Entwicklung der Finanznot der Städte im Kreis Recklinghausen. Besonders hob er die Stadt Waltrop hervor, die bereits seit Jahren von einem “Sparkommissar” geleitet wird. Es folgte der Gelsenkirchener Oberbügermeister Frank Baranowski mit einer ungewohnt kämpferischen Rede. In Richtung FDP stellte er die Unverfrorenheit heraus, erst mit der Mehrwertsteuerreduzierung im Hotel- und Gaststättengewerbe Steuergeschenke zu verteilen und sich dann zu beklagen, wenn die Städte und Gemeinden die Grund- und Gewerbesteuer erhöhen müssen, weil ihnen eben dieses Geld fehlt. In der Landesregierung kommen ihm einige Personen vor, als haben sie gespaltene Persönlichkeiten. So stimmt Ministerpräsident Rüttgers im Bundesrat für das so genannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz, um sich dann daheim in Düsseldorf über dessen Folgen zu beklagen. Es geht doch jetzt darum, für eine solide Finanzausstattung der Städte und Gemeinden zu sorgen. So wäre mit einer konsequenten Finanzierung neuer Aufgaben und einer hälftigen Senkung der Beiträge zum Aufbau Ost schon wesentlich geholfen.
Albrecht Müllers Meinungsmache
Gestern Abend stellte der Erfolgsautor von den “Die Reformlüge” und Mitbegründer der Nachdenkseiten Albrecht Müller auf Einladung von Ver.di, IG Metall und VHS Gelsenkirchen sein neues Buch “Meinungsmache” vor.
Regelrecht im Überflug führte er in das Thema des Buches ein. Anhand von zahlreichen Zeitungsartikeln, Diagrammen und Statistiken untermauert er seine These, dass eine untereinander gut vernetzte Gruppe von Interessensträgern und Lobbyisten gezielt die öffentliche Meinung steuern, um den Sozialstaat zu demontieren und Profite zu Lasten der Arbeitnehmer, Steuerzahler und Transferempfängern wie Arbeitslosen und Rentnern zu erzeugen und zu sichern. Auf die meisten Medien kann man sich nicht mehr verlassen, um sich statt dessen über die Tatsachen zu informieren, und die statt dessen Vieles von dieser gesteuerten öffentlichen Meinung verbreiten, so z. B. Der Spiegel und die Zeit. So bleibt nur der mühsame Weg, Informationen so oft es geht zu vergleichen und die wenigen seriöseren Medien zu lesen. Mit “Bauchschmerzen” nennt Müller u. a. die Frankfurter Rundschau und den Freitag.
Sehr treffend fasste Albrecht Müller seinen Vortrag mit Goethes Erkenntnis zusammen: “Mit dem Wissen wächst der Zweifel.”
Wer mehr Einzelheiten wissen will oder auch an Müllers These zweifelt – was einige Zuhörer im Saal durchaus taten -, sollte einfach das Buch lesen. ‘ lohnt sich sicher!
Meinen Dank an die Wählerinnen und Wähler
978 Stimmen, dass heißt: Mit 6,2% in die Bezirksvertretung Ost wieder gewählt.
Daher von hier aus meinen herzlichen Dank an alle Wählerinnen und Wähler!
Wie im Wahlkampf versprochen werde ich mich in der neuen Vertretung für Umwelt, Soziales und Bildung einsetzen und vor Ort nah an den Bürgeranliegen dran sein.
Regionaler Flächennutzungsplan, Jugenhilfeplan, Konjuunkturpaket und noch etwas mehr
Außem Osten hab´ ich einiges nachzutragen: Im Mai gab es einiges in der Bezirksvertretung zu tun – und keine Zeit zum Bloggen:
Am 6. Mai fand eine gemeinsame Sitzung Ausschusses für Stadtplanung und den fünf Bezirksvertretungen statt. Es gab sogar drei gemeinsam zu beratende Themen: Normenkontrollverfahren gegen den Ausbau des Löhrhofcenters in Recklinghausen, Regionaler Flächennutzungsplan und Beitritt zum Einzelhandleskonzept für das östliche Ruhrgebiet. Denke ich auch als Ostler an die Einkaufssitzuation in Buer, muss man gegen den großen Löhrhofausbau sein. Kleiner geht auch.
Der Regionale Flächennutzungsplan ist schon ein sperriges Ding. Endlich Schluss mit dem Kirchturmdenken in den Planungsämtern. Bochum, Esssen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim und Oberhausen arbeiten zusammen. Und mit einem ganz engen Blick auf den Bezirk Ost lief sich auch keine Umweltsauerei oder was anderes Gravierendes im Plan finden. Darum Daumen hoch. Doch damit war ich die Ausnahme der Grünen-Vertreter in der Sitzung. Die anderen hatten doch so manche “Bauchschschmerzen” und mussten sich zu einer so genannten “problembewussten Zustimmung” durchringen. Der Kollege aus dem Bezirk Mitte konnte sogar nicht zustimmen.
Um Zusammenarbeit ging es auch beim Regionalem Einzelhandelskonzept für das östliche Ruhrgebiet. Ein weiteres Mal Schluss mit dem Kirchturmdenken. Die Gemeinden im östlichen Ruhrgebiet wollen dem ruinösen Wettbewerb um Neuansiedlungen ein Ende setzen, das Einzelhandelsangebot atraktiver gestalten und sich Regeln für den Umgang mit Streitfällen geben. ´ war nur zu begrüßen.
Zwei Wochen später gab es noch eine reguläre Sitzung
Die drei wichtigsten Punkte waren die Fortschreibung des Jugendhilfeplans, Teil Kindertagesstätten, das Konjunkturpaket II und die Auflösung der Ewaldschule:
Der Jugendhilfeplan erwies sich als sorgfältig recherchierte Bestandsaufnahme. Nach den Änderungen durch das Kinderbildungsgesetz (KIBIZ) musste dieser Teil des Planes ganz überarbeitet werden. Ich kritisierte die Unterversorgung der Resser Mark mit Kita-Plätzen. Zwar wird dies durch Überkapazitäten in Erle kompensiert, bedeutet aber für die betroffenen Eltern mehr Fahrerei. Bei der Suche nach Lösungen möchte das Jugendamt bitte berücksichtigen, dass durch das kleine Wohngebiet am Johanneshof zusätzlicher Bedarf an Kita-Plätzen entstanden sein könnte.
Das Konjunkturpaket II beeinhaltet auch eine Reihe von Vorhaben, die im Bezirk Ost durchgeführt werden, so z. B. auch eine Reihe von Gebäude- und dachsanierungen. Hierzu machte ich auf den Ratsbeschluss vom 12. Februar 2009 aufmerksam, wonach bei Dachsanierungen die Instalation von Solaranlagen oder ersatzweise Dachbegrünungen mitzuplanen sind. Erfreulicherweise haben das alle anderen Mitglieder der Bezirksvertretung auch so gesehen. Nur schade, dass letztendlich doch keine Solaranlagen mitgeplant worden sind. Die Grünen im Rat haben daraufhin die Vorlage abgelehnt.
Zuletzt stand die Ewaldschule noch ein weiteres mal auf der Tagesordnung. Auf Weisung der Bezirksregierung musste statt der Zusammenführung die Auflösung der Ewaldschule beschlossen werden. Die Diskussion wurde schon in einer voran gegangenen Sitzung geführt. Bei der geringen Anmeldezahlen konnte zum dritten Mal keine Eingangsklasse gebildet werden. Die Überleitung der letzten Klassen an die Hauptschulse an der Oststraße wurde jetzt sogar dringend notwendig, da das Schulgebäude der Ewaldschule vorläufig für das Weiterbildungskolleg gebraucht wurde. Das Kolleg musste ja Hals über Kopf aus seinem Einsturz gefährdeten eigenen Gebäude ausziehen.
Soweit außem Osten
Die Spielverbote im Johanneshof noch einmal überlegen
Nachdem die WAZ in dem Artikel Holland in Not über das Verbot von Fußball,Hockey und Tischtennis in der Siedlung “Johanneshof” berichtete, habe ich mich in vor Ort mit einigen Bewohnern unterhalten. Danach habe ich mich mit einem Brief an den Eigentümer der Siedlung gewandt.
Darin teilte ich ihm mit, das mir die Bewohner des Johanneshofs übereinstimmend berichteten, dass sie das Verbot des Fußballspielens richtig finden, da es in der Vergangenheit zu vielen Sachbeschädigungen gekommen ist. Für die übrigen von Ihnen getroffenen Verbote haben sie jedoch kein Verständnis geäußert. Weder durch Hockey noch durch Tischtennis sind Beschädigungen aufgetreten.
Ich wies darauf hin, dass der Johanneshof ist zudem als Spielstraße ausgewiesen ist. Kinder sollen ja gerade dort Spielen können. Auf den fehlenden öffentlichen Spielplatz als Alternative in der Nähe hat der Eigentümer gegenüber der WAZ selbst hingewiesen.
Nicht zuletzt im Interesse der Kinder im Johanneshof, bat ich ihn, seine Entscheidung noch einmal zu überdenken und außer Fußballspielen die übrigen Spielmöglichkeiten wieder zu erlauben.
Hoffentlich macht er sich die Mühe.
Partnerschaftlicher Umgang, armutsfeste und sanktionsfreie Grundsicherung, öffentliche Beschäftigung
Anlässlich der 1. Mai-Kundgebung des DGB waren auch die Gelsenkirchener Grünen mit einem Infostand vertreten.
Franz Schart
Großen Aufwand wie Bratwürstchen und Kuchen haben wir uns gespart. Es mag am guten Wetter gelegen haben, dass der Stand trotzdem während der Kundgebung gut besucht wurde. Gesprächsthemen waren die Wirtschaftskrise und die drohenden Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, Konjunkturpolitik nach Keynes und ein gesetzlicher Mindestlohn. Ein Passant fragte nach kommunalen Projekten wie das Bismarck-Quartier und die Sanierung des Schalker Vereins-Geländes. Ein anderer interessierte sich für die Oberbürgermeisterwahl und diskutierte über unsere Kandidatin Irene Mihalic und die anderen Bewerber. Bemerkenswert war, dass alle Gespräche in freundlichen Umgang geführt wurden. Die sonst immer befürchteten Stänkerer waren diesmal nicht dabei.
Unser Ratskandidat Franz Schart informierte mit einem Flyer ausführlich über die Forderungen der Grünen zum 1. Mai. In den drei Kernpunkten geht es um einen partnerschaftlichen Umgang der Arge mit den arbeitslos Gemeldeten, Schaffung einer armutsfesten und sanktionsfreien Grundsicherung durch Erhöhung des Regelsatzes für das Arbeitslosengeld II auf 420 € und die Einrichtung eines öffentlichen Beschäftigungssektors für gemeinnützige Arbeit.
Etwas schade war, dass man vom Stand aus die Reden von Oberbürgermeister Frank Baranowski und des Hauptredners Dietmar Schäfers, dem stellvertretenden Vorsitzen der IG Bauen-Agrar-Umwelt, nicht verstehen konnte. Aus unserer Hintergrund-Perspektive ließ sich jedoch beobachten, dass viele Besucher den Reden auch gar nicht zuhörten sondern entspannt bei schönstem Sonnenschein zwischen den ganzen Infoständen hin und her schlenderten. ‘ ist ja auch nicht zu verachten. 
Ostermarsch 2009 im Stadtgarten Gelsenkirchen
Wie jedes Jahr hatte das Friedensforum Gelsenkirchen zu einer Gedenkveranstaltung anlässlich des diesjährigen Ostermarsches eingeladen. Treffpunkt der Musikpavillon im Stadtgarten Gelsenkirchen. Neben Informationsbroschüren konnte man sich am Infostand des Friedensforums auch mit Kaffee und Kuchen stärken. Unterstützt wurde der mit einem Infostand von Falken, Schokofront und der VVN sowie mit einem Stand von den Grünen.
Roland und Robert am Infostand
Um kurz nach elf war es dann so weit: Die Teilnehmer des Ostermarsches kamen in einer Fahrradkollone aus Duisburg und Mülheim. Die unterschiedlichsten und vielfältigsten Fahrradmodelle waren dabei zu bestaunen. Sodann versammelten sich die nun etwa 200 Teilnehmer und Teilnehmerinnen vor dem Ehrenmal im Stadtgarten.
In einer nachdenklichen Ansprache mahnte Leo Kowald, Initiator des Friedensforums Gelsenkirchen, eine neue Friedensidentität in der deutschen Außenpolitik an und erinnerte an fehlgeschlagene deutschen Auslandseinsätze. Den Wunsch nach Frieden unterstrichen anschließend Ali Mahir Abdik, Karmelita Gaertig und Leo Kowald mit ihren deutsch-türkischen Friedensliedern.
Karmelita Gaertig, Ali Mahir Abdik und Leo Kowald
