Es war schon nicht ganz einfach um 6.30 Uhr aufzustehen um dann zum Bahnhof zu eilen und dann vier Stunden bis nach Göttingen zu fahren. Das ist nun schon einen Tag her, aber dennoch möchte ich einen kurzen Reisebericht des Sonderparteitages der Grünen zu Afghanistan abgeben. Eine Bewertung der Medienberichte werde ich spätestens morgen noch nachreichen, wenn sicherlich in den Zeitungen viel zu lesen ist. Hier nun einfach ein kleiner bebildeter Bericht des gestrigen Tages (die Bilder vergrößern sich beim Klick). Die Reden werde ich als Video noch nachreichen

Auf dem Weg nach Göttingen

Wie gesagt ging es um 7.30 Uhr mit dem Zug nach Dortmund los. Trotz am Vorabend (Vornacht) gepackter Tasche wurde eben geplant das Frühstück in Dortmund zu kaufen und lieber die 20-30 Minuten länger zu schlafen. Auch den Ameisen wurden so am Abend vorher noch zwei Mehlwürmer bereitgestellt. So war ich dann auch pünktlich am Bahnsteig und harrte gespannt dem Tag, der mit einem "Aufgrund von Bauarbeiten verzögert sich um wenige Minuten" begann…

Dementsprechend kam der Zug dann rund 11 Minuten später in Dortmund an, aber dies war nicht weiter drastisch. Sowohl etwas zu trinken, wie auch ein gut belegtes Mett-Brötchen konnten noch käuflich erworben werden, bevor der IC nach Hannover ankam. Nur Batterien für den MP3-Spieler habe ich vergessen, aber die Batterie hielt doch noch durch.

Im Zug wurde dann der gebuchte Platz gefunden und gemütlich weiter die Süddeutsche gelesen und diese stimmte dann gleich mit einem Artikel über "die Welt der falschen Jas und Neins" auf den bevorstehenden Parteitag ein. Bei der weiteren Fahrt lief alles problemlos, so dass ich nach der Zeitung auch ein gutes Stück beim Buch "Sprengsatz Afghanistan" (sehr zu empfehlen) voran gekommen bin.

In Göttingen war die Halle dann auch schnell gefunden und vor der Tür demonstrierten dann auch zwei oder drei Linksparteiler mit ihrem pauschalen "Bundeswehr raus aus Afghanistan". Ich habe mich dann erstmal als Ersatzdelegierter registriert, die Unterlagen abgeholt und mich in der Halle orientiert. Dennis, Dennis und Irene waren noch beim Treffen der Grünen Linken, Robert beim Antragsstellertreffen und so habe ich als einziger Vertreter Gelsenkirchens unsere Plätze reserviert und die Änderungsanträge studiert.

Viel Diskussion

Irgendwann begann dann der Parteitag mit einigen Grußworten und natürlich Formalia. Aber schließlich begann dann die Diskussion, wegen dem die Delegierten aus ganz Deutschland angereist wurden: Afghanistan.

Ich kann und will nicht alle Anträge besprechen, das wäre oft auch langweilig, weil oft über unstrittiges Diskutiert wurde: Wer daran zweifelte, dass "von diesem Parteitag das Signal ausgehen würde", die Menschen in Afghanistan nicht im Stich zu lassen, hatte weder die Anträge gelesen, noch die Stimmung an der Basis richtig erfasst. Die Basis wollte weder ISAF beenden noch Frauenrechte in Afghanistan abschaffen, dennoch wurde grade zweiteres gerne hervorgekramt – gerne auch in einem Redebeitrag, der afghanische Gesetze zitierte und sich gleichzeitig nicht um die Redezeit scherrte.

Naja, einige muss ich aber dennoch erwähnen: Renate Künast zum Beispiel hatte gemeint die "responcibility to protect" ins Spiel zu bringen. Dieses völkerrechtliche Prinzip bezeichnet die Verantwortlichkeit eines Staates seine Bürger vor massiven Menschenrechtsverletzungen zu schützen und darauf aufbauend die Verpflichtung auch der internationalen Gemeinschaft ggf. in diesem Fall einzuschreiten. Das Problem ist, dass dies im Falle Afghanistan nur schwer anzuwenden ist: Man ist 2001 nicht wegen Menschenrechten dort hineingegangen, sondern wegen sicherheitspolitischen Gründen (der Bedrohung durch den Terrorismus). Natürlich hat man inzwischen auch eine Verpflichtung die Errungenschaften im Bereich Menschenrechten zu sichern, aber darüber bestand auch kein Disenz in der in Basis, die Frage ist und bleibt nur das Wie – und dazu kam dann irgendwann auch Roberts Redebeitrag, der innerhalb von 12 Minuten für einige Zustimmung sorgte und nach meiner Ansicht der Redebeitrag war, der die Stimmung der Basis am besten darstellte.

Nun war sein Beitrag auch gut durch den Vorredner vorbereitet worden, der schon einige Stimmung in diese Richtung aufbaute und die Robert dann nur aufgreifen musste – was ihm sehr gut gelang. Ich hatte die Rede schon vorher gelesen und es blieb nur die Frage, wie gut das schriftliche Papier sich ins Wort überführen lies.

Und es gelang perfekt. Pausen an den richtigen Stellen, Pointierte Fragestellungen und die richtige Geschwindigkeit machten die Rede perfekt. Und als er mit dem Manuskript fertig war und ansetzte noch etwas frei hinzuzufügen, muss ich zugeben, dass ich die Befürchtung hatte, eine falsche Aussage könnte die gute Rede gefährden – und stand damit wie ich später erfuhr auch nicht alleine.

Dennoch war dieses Anhängsel wichtig und richtig. In diesem schilderte er nämlich, wie die Afghanen die Tornados sehen: Aus der Erfahrung der sowjetischen Besatzung hängt den Menschen dort noch nach, dass nach einem solchen "Spion" dann die MIGs und Bomben folgten. Also unabhängig von der Frage, was sie fotografieren muss man auch fragen, was sie in der Bevölkerung auslösen. Dieses war wichtig, um alle zu erreichen, die – wie ich auch – glauben, dass bisher wirklich noch kein "Schaden" angerichtet wurde durch Tornados, aber noch nicht erkannt hatten, welche Folgen sie für die Stimmung in der Bevölkerung hatten. Ich hatte dies ja vorher schon so gesehen, aber es hat nochmal in diesem Glauben bestärkt.

Nach der Rede geschah etwas, was ich später nicht nochmal gesehen habe beim Parteitag: Die Delegierten erhoben sich von ihren Stühlen. Standing ovations für Robert. Ich war baff und Robert, der sich durch die vielen Glückwünsche für die gute Rede nach draußen "schlagen" musste, brauchte eine Zigarette und auch wir Gelsenkirchener brauchten nach dem Erfolg eine kleine Pause.

Wieder drinnen konnten wir noch Anna Lührmann hören, die nicht versteht, wie man den Afghanen erklären soll, dass man gegen ISAF stimmt, obwohl man dafür ist. Ich glaube es ist leichter zu erklären, dass man ISAF will, aber eben keine Tornados, als die bestehende Strategie mitzutragen, und dann zu erklären, dass sie eben doch falsch ist.

Einen kurzen Moment dachte ich, dass Daniel Cohn-Bendit es schaffen könnte, sozusagen der Gegenpart von Robert bei dem Parteitag zu werden und die Stimmung derjenigen, die ein "Weiter so mit ein bischen Strategiewechsel" Befürworten aufgreifen könnte, aber er war das Gegenteil von Robert. Ich halte nicht viel von Buhen bei anderen Meinungen, aber hier konnte ich es verstehen. Leider hatte ich grade geguckt, wieso er bei meinen Schnappschüssen immer nur eine Grimasse zieht, so dass ich es nicht genau verstanden habe, aber wer anscheinend die andere Position mit einem "Ich kann ja verstehen, dass ihr Angst habt" darstellt, soll sich über die emotionalen Reaktionen nicht wundern. Für die eigentlich sachliche Diskussion ein Tiefpunkt der Argumentation vom Podium herab…

Abstimmung

Irgendwann waren alle Reden geschwungen und es kam zur Abstimmung. Ich weiss nicht, ob ich die Lager falsch eingeschätzt hatte, aber ich war von Beginn an optimistisch, dass Roberts Antrag gegen den BuVo Antrag stehen würde – alleine die Anzahl der Änderungsanträge deutete in diese Richtung. (Wer schreibt schon Änderungsanträge für Anträge, die nicht Leitantrag werden?)

So kam es dann und zwischen beiden kam es dann zur Stichwahl. Und nun hieß es Warten, Warten, Warten… Zeit für eine kleine Stärkung und dann wieder Warten, Warten. Es wurde wohl oft nachgezählt – trotz eindeutigen Ergebnis. Und dann der Moment des Jubels: Roberts Antrag A-05-neu wurde der Leitantrag des Parteitages. Nicht der Wischi-Waschi-Wünschdirwas – Antrag des Bundesvorbandes, sondern derjenige, der einen Strategiewandel nicht nur fordert, sondern auch klare Vorschläge dazu brachte.

Für Robert bedeutete dies natürlich Presseinterviews bis zum geht-nicht-mehr – und das ist wörtlich zu verstehen Nach der Annahme ging es dann ganz schnell: Einige Änderungsanträge wurden zurückgezogen, andere übernommen und so wurde der Leitantrag dann mit großer Mehrheit angenommen und der Parteitag endete schneller als erwartet.

Nur ein Bier und ab nach Hause

Anschließend wurde noch in der Kneipe gegenüber mit anderen Grünen ein Bierchen getrunken und dieses Ergebnis gefeiert. Irgendwann ging es dann mit entsprechender Feierlaune nach Gelsenkirchen zurück. Im umweltfreundlichen Ka von Dennis und Irene wurden dann auch die ersten Nachrichten mit großer Freunde aufgenommen, aber spannender waren noch die Tagesthemen, die uns den Tag über immer wieder mit der Kamera begegnet hatten. Und hier das Resultat

Weitere Fotos

Bericht von Dennis

(Ursprünglich erschienen bei PatJe.de)

Es war schon nicht ganz einfach um 6.30 Uhr aufzustehen um dann zum Bahnhof zu eilen und dann vier Stunden bis nach Göttingen zu fahren. Das ist nun schon einen Tag her, aber dennoch möchte ich einen kurzen Reisebericht des Sonderparteitages der Grünen zu Afghanistan abgeben. Eine Bewertung der Medienberichte werde ich spätestens ...