Momentan wird sich bei den GRÜNEN wieder etwas gestritten – Schwarz-grün ausschließen oder nicht. Sind wir zu nahe an der SPD? Zumindest wird versucht den Eindruck zu erwecken, die Partei sei extrem zerstritten. Claudia Roth hat dazu eine Erklärung abgegeben, die meine Ansichten auch gut wiedergibt und darum hier einfach kopiert eingefügt wird (Markierungen von mir)

“Wir tun gut daran, uns darauf zu konzentrieren, was von uns Grünen erwartet wird: nämlich die desaströse schwarz-gelbe Bundesregierung schnellstmöglich zu beenden, anstatt uns in virtuellen Schwarz-Grün-Fantastereien zu verlieren. Für 2013 ist der sozial-ökologische Umbau unser Ziel. Dabei geht es natürlich nicht nur um einen Regierungswechsel, sondern um einen echten grünen Politikwechsel, der mit der Union unmöglich ist.

Uns leitet das Prinzip Inhalte vor Macht. Das heißt gerade in diesen Zeiten, eine Union, die mit dazu beiträgt, Europa an die Wand zu fahren, in der Einwanderungspolitik die Schotten dicht zu machen und soziale Gerechtigkeit zu verspielen, nach der nächsten Wahl abzulösen.

Grüne Eigenständigkeit ist gerade nicht inhaltliche Beliebigkeit, gerade nicht Äquidistanz. Grüne Eigenständigkeit beschreibt nicht zuletzt ein Verhältnis zur SPD auf Augenhöhe. Und grüne Eigenständigkeit beinhaltet explizit auch, in konkreten Situationen mit einer Wahlaussage klare Präferenzen zu definieren, oder eine Koalitionsoption auszuschließen, wenn die Inhalte nicht passen.

Ich kämpfe auf Bundesebene für starke Grüne mit dem Ziel einer Mehrheit von Grün und Rot. Alles andere wäre von heute aus gesehen nicht vertretbar.“

Momentan wird sich bei den GRÜNEN wieder etwas gestritten - Schwarz-grün ausschließen oder nicht. Sind wir zu nahe an der SPD? Zumindest wird versucht den Eindruck zu erwecken, die Partei sei extrem zerstritten. Claudia Roth hat dazu eine Erklärung abgegeben, die meine Ansichten auch gut wiedergibt und darum hier einfach kopiert eingefügt wird :) ...

Bei unserer Stromwechelparty sind wir durch einen Gast auf die Stadtwerke Flensburg hingewiesen wurden, deren Ökostrom günstiger ist als alle von uns empfohlenen Anbieter. Ein kurzer Kontrollblick vor Ort hatte uns keine Zweifel aufkommen lassen, also haben wir bei Atomausstieg selber machen mal nachgefragt, ob etwas gegen den Anbieter spricht. Und in der Tat: Beim regulären eingekauften Strommix der Stadtwerke taucht noch Atomenergie auf, außerdem sind die Stadtwerke an einigen Kohlekraftwerken beteiligt. Von daher ist er im Vergleich zu den ansonsten empfohlen Energieanbietern natürlich nur eingeschränkt zu empfehlen – trotz des niedigen Preises.

Aber das kann sich vielleicht noch ändern, denn Ende März wurde durch den Rat der Stadt Flensburg ein Umstieg auf 100% erneuerbare Energien in Vertrieb und Erzeugung beschlossen. Wahrscheinlich wird dann der Ökostrom dort nicht nur günstig, sondern auch uneingeschränkt zu empfehlen

Bei unserer Stromwechelparty sind wir durch einen Gast auf die Stadtwerke Flensburg hingewiesen wurden, deren Ökostrom günstiger ist als alle von uns empfohlenen Anbieter. Ein kurzer Kontrollblick vor Ort hatte uns keine Zweifel aufkommen lassen, also haben wir bei Atomausstieg selber machen mal nachgefragt, ob etwas gegen den Anbieter spricht. Und in der Tat: ...

Vor kurzem hatte ich ja berichtet, dass man mit dem Stromwechsel zu Naturstrom nicht nur etwas für den Atomausstieg tun kann, sondern auch richtig Geld sparen kann. Wer damals schnell reagiert hat, hat Glück gehabt, denn Naturstrom hat aufgrund der hohen Nachfrage den Preis anpassen müssen, um Strom hinzuzukaufen. Damit erhöht sich der Preis nun auf 22,50 ct./kWh. Dennoch spart man bei einem Wechsel noch immer im Vergleich zum ELE Normaltarif, nur der ELE Pur Tarif (also ohne Serviceleistungen) ist damit nun  günstiger als die umweltfreundliche Stromalternative.

Wie auch beim letzten Mal gibt es die Preisübersicht zum schnellen Vergleich.

Bei unserer Stromwechselparty kann man dies für seinen Verbrauch direkt ausrechnen und den Wechsel zu einem Stromanbieter direkt durchführen.

Aus aktuellem Anlass möchte ich dennoch darauf hinweisen, dass unserer Stromrechner einen ersten Überblick geben kann, wie die Situation auf dem Strommarkt aussieht. Es sollte in jedem Fall auf der Seite des Anbieters noch immer geprüft werden, ob die Zahlen unserer Seite noch stimmen, da diese manuell geändert werden müssen. Bei der Stromwechselparty werden wir natürlich vorher alles nochmal prüfen, aber im normalen Tagesablauf gehört das nicht zum Standard

Vor kurzem hatte ich ja berichtet, dass man mit dem Stromwechsel zu Naturstrom nicht nur etwas für den Atomausstieg tun kann, sondern auch richtig Geld sparen kann. Wer damals schnell reagiert hat, hat Glück gehabt, denn Naturstrom hat aufgrund der hohen Nachfrage den Preis anpassen müssen, um Strom hinzuzukaufen. Damit erhöht sich der Preis ...

Bei Demos und auch anderen Gelegenheiten wurden wir oft gefragt, ob wir die Fahnen auch verkaufen würden. Bisher mussten wir leider verneinen, da dies eben unser Bestand für die Demonstrationen war. Nun haben wir im Büro auch einige (unbenutzte) Fahnen zum Einkaufspreis abzugeben. Am besten kurz per Email oder Telefon vorher melden, man weiß ja nie, wie schnell die wieder weg sind. Gegebenfalls wird aber natürlich nachbestellt

Bei Demos und auch anderen Gelegenheiten wurden wir oft gefragt, ob wir die Fahnen auch verkaufen würden. Bisher mussten wir leider verneinen, da dies eben unser Bestand für die Demonstrationen war. Nun haben wir im Büro auch einige (unbenutzte) Fahnen zum Einkaufspreis abzugeben. Am besten kurz per Email oder Telefon vorher melden, man weiß ...

“Das letzte Hemd hat leider keine Taschen” sang einst Hans Albers und drückte dazu kräftig die Tasten seines Schifferklaviers. Mag ja sein, aber manche letzte Hemden tragen auch Forderungen wie “Herz statt Hartz” oder “Reiche besteuern”. Zu sehen gab es die Kleidungsstücke am Freitag (20. 8. 10) auf dem Bahnhofsvorplatz.

Anlass der gelungenen Aktion war das sog. “Sparpaket” der schwarz-gelben Bundesregierung, das vor allem Erwerbslosen und sozial schwächeren Menschen Kosten aufbürdet. Hier wird mal wieder gekürzt und von unten nach oben umverteilt. Das Industrie- und Sozialpfarramt (ISPA) und die Hartz IV-Selbsthilfegruppe ließen daraufhin die Wäscheleine spannen und gaben Gelegenheit zur Hemdbemalung. Dabei wird es nicht bleiben. Letzte Hemden aus ganz Deutschland werden nach Berlin geschickt und zu Tausenden vor dem Reichstag aufgespannt als Mahnung für eine solidarische Gesellschaft.

Wer teilnehmen möchte, kann noch bis zum 10. September sein beschriftetes letztes Hemd beim ISPA abgeben (Pastoratstraße 10, GE-Altstadt, am Markt). Im Internet läuft die Aktion unter www.campact.de

WAZ-Artikel:

http://www.derwesten.de/staedte/gelsenkirchen/Gebt-her-euer-letztes-Hemd-id3586586.html

Über das ISPA:

http://www.kirchegelsenkirchen.de/ispa.html

Blog:

http://www.ge-hartz4.de/wordpress/

(Das Bild auf der Startseite stammt von der entsprechenden Campact! Aktion)

"Das letzte Hemd hat leider keine Taschen" sang einst Hans Albers und drückte dazu kräftig die Tasten seines Schifferklaviers. Mag ja sein, aber manche letzte Hemden tragen auch Forderungen wie "Herz statt Hartz" oder "Reiche besteuern". Zu sehen gab es die Kleidungsstücke am Freitag (20. 8. 10) auf dem Bahnhofsvorplatz. Anlass der gelungenen Aktion war ...

Meine Anmerkungen gestern zum Koalitionsvertrag haben vor allem die Schulstruktur in den Mittelpunkt gestellt. Um nicht missverstanden zu werden: Mit der Gründung einer Gesamtschule ist noch lange nicht die Garantie gegeben, dass es eine gute Schule wird. Natürlich gibt es gute und schlechte Gesamtschulen – so wie es gute und schlechte Gymnasien gibt usw. Einige Voraussetzungen für das Gelingen von Schule kann die Politik schaffen, vor allem eine gute räumliche und personelle Ausstattung. In dem Zusammenhang verdient folgende Passage aus dem Koalitionsvertrag besondere Beachtung: (Wir werden) “auch die sozialräumlichen Gegebenheiten beachten… Die derzeitige Verteilung von Zuschlägen nach dem Sozialindex wollen wir
auf Wirksamkeit und Effizienz hin wissenschaftlich auswerten und optimieren.”
Zur Raumausstattung: Eine Ganztagsschule, die mehr sein will als bloßer Lernort, braucht eine Mensa, möglichst mit eigener Küche, Freizeiträume, erweiterte Sportmöglichkeiten, Rückzugsmöglichkeiten, eine Bibliothek als Selbstlernzentrum…
Zur personellen Ausstattung: Es geht nicht nur um Zahlen und Relationen. Wichtig wäre ein Schulleiter/eine Schulleiterin, der/die es versteht, das Kollegium,aber auch die Eltern und Schüler/innen auf den Weg der Schulentwicklung mitzunehmen, der/die zuhören kann und auch fremde Ideen aufzugreifen vermag. Wichtitg wäre das, was man das “Schulethos”, den “Geist” einer Schule nennen könnte, einen Geist der Wertschätzung jedes Einzelnen, einen Teamgeist im Kollegium, der das Einhzelkämpferdasein überwindet. Und wichtig ist natürlich auch, dass zumindest ein Teil des Kollegiums bereits Gesamtschulerfahrung mitbringt und dass alle Lehrer und Lehrerinnen durch Fortbildungen auf das Unterrichten in heterogenen Lerngruppen vorbereitet werden.
Weitere Anregungen zur “guten Schule” kann folgendes Papier bieten, das ebenfalls aus der “Bildungsoffensive Hassel” kommt:Hassel 4

Fotoquelle: “Eine Schule für Alle” Titelbild von den Grünen in Sachsen unter CC -Lizenz

Meine Anmerkungen gestern zum Koalitionsvertrag haben vor allem die Schulstruktur in den Mittelpunkt gestellt. Um nicht missverstanden zu werden: Mit der Gründung einer Gesamtschule ist noch lange nicht die Garantie gegeben, dass es eine gute Schule wird. Natürlich gibt es gute und schlechte Gesamtschulen - so wie es gute und schlechte Gymnasien gibt usw. ...

Ein “neues Politikverständnis” bescheinigt die “ZEIT” dem Bildungsteil des Koalitionsvertrags und zitiert Sylvia Löhrmann: “Radikalmaßnahmen von oben verordnet funktionieren nicht.” Was Schulpolitik kann: Sie kann “ermöglichen”, unsinnige Barrieren abbauen, Freiräume schaffen, sie kann Schulen und alle an ihr Beteiligten stärken. Sie kann auch Visionen formulieren, wie etwa im folgenden Satz: “Deshalb verstehen wir Schulen nicht nur als vielseitigen Lern-, sondern auch als anregungsreichen Lebensort, den eine Kultur der Wertschätzung und Ermutigung prägt.” Verordnen kann sie solche Visionen nicht.
Für die aktuelle Diskussion um den Schulentwicklungsplan der Stadt Gelsenkirchen ist vor allem der Abschnitt “Wir ermöglichen längeres gemeinsames Lernen” hoch interessant. Leicht überlesen wird etwa der Satz: “Die Aufgabe des gemeinsamen Lernens stellt sich allen Schulen. Also auch die Gymnasien müssen”alle einmal aufgenommenen Schülerinnen und Schüler zu einem Abschluss führen.” Wenn jetzt jemand also den “gymnasialen Standards” nicht genügt, ist das in erster Linie ein Problem für die Schule. So etwas wird natürlich sehr am elitären Selbstverständnis der Gymnasien kratzen.
Entscheidend ist dann folgender Satz: “Wir werden die zahlreichen Initiativen zur Gründung von Gesamtschulen unterstützen und den in den letzten fünf Jahren neugegründeten Gesamtschulen den Ganztag und den Gemeinsamen Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderungen schnellstmöglich genehmigen.”
Diesen Satz (und diese neue Landesregierung) gab es noch nicht, als der Entwurf des Schulentwicklungsplans vorgelegt wurde, und infolgedessen ist zum Beispiel für den Stadtteil Hassel vorgesehen, dass die Realschule an der Michaelstraße bestehen bleibt und “in Kooperation mit der Hauptschule Eppmannsweg diese als Außenstelle” führt. Da ist eine Hauptschule, die auf Grund rückläufiger Schülerzahlen einfach nicht mehr überlebensfähig ist, und eine Realschule, der bald dasselbe Schicksal droht, da verlässt mehr als die Hälfte der Grundschulabgänger nach dem 4. Schuljahr den Stadtteil, weil es anderswo (in Buer, in Horst, auch jenseits der Stadtgrenzen) attraktivere Bildungsangebote gibt. Der ganze Wahnsinn des dreigliedrigen Schulsystems zeigt sich hier darin, dass die Stadt gezwungen war, eine solche unmögliche Hilfskonstruktion vorzusehen. Gut, dass sich diese Zeiten geändert haben, gut dass nunmehr keine schulrechtlichen Hindernisse im Wege stehen, die für Hassel einzig vernünftige Lösung zu realisieren: Die Zusammenführung der Realschule und der Hauptschule zu einer Gesamtschule.
In Hassel ist seit längerem eine Arbeitsgruppe Schulentwicklung tätig, die an einem Konzept für eine solche im Stadtteil verankerte Gesamtschule arbeitet und eine entsprechenden Antrag an der Rat der Stadt eingebracht hat. Wir Grünen sollten diese Initiative nach Kräften unterstützen: Bürgerantrag

Ein "neues Politikverständnis" bescheinigt die "ZEIT" dem Bildungsteil des Koalitionsvertrags und zitiert Sylvia Löhrmann: "Radikalmaßnahmen von oben verordnet funktionieren nicht." Was Schulpolitik kann: Sie kann "ermöglichen", unsinnige Barrieren abbauen, Freiräume schaffen, sie kann Schulen und alle an ihr Beteiligten stärken. Sie kann auch Visionen formulieren, wie etwa im folgenden Satz: "Deshalb verstehen wir Schulen ...

Die Bilder und Berichte von der Loveparade vom Samstag sind natürlich auch für uns bestürzend gewesen. Ich denke ich spreche für alle Grünen, wenn ich den Opfern und ihren Angehörigen unser Mitgefühl und Beileid aussprechen – nicht nur weil zwei der Toten aus Gelsenkirchen kommen. Eine Aufklärung des Hergangs und der Ursachen samt der Übernahme von Verantwortung ist wichtig und ich persönlich empfinde das ausweichen auf Fragen durch die Verantwortlichen eher peinlich.

Nächstes Jahr war die Loveparade auch in Gelsenkirchen geplant und ich hatte mich vor der Katastrophe schon gefragt, wie dies funktionieren soll. Weniger wegen einem möglichen Veranstaltungsort, ich denke da würde sich in Gelsenkirchen etwas finden lassen, was größer und zugänglicher ist, als in Duisburg. Viel mehr stellte sich mir die Frage, wie man einen solchen Besucheransturm auf unserem Bahnhof geregelt bekommen will. Diese Frage stellt sich nicht mehr und dies ist auch ganz gut so. Jede weitere Loveparade wäre von den Ereignissen am Samstag in Duisburg überschattet.

Neben der Trauer und Verarbeitung des Unglücks muss nun geklärt werden, wie es dazu kommen konnte und ob Prestige und Profit am Ende vor den Sicherheitsinteressen der Besuchern stand.

Einige weiterführende Links:

• Dennis vom Gelsenkirchen Blog forderte “Bitte nicht in Gelsenkirchen” (freilich vor der entsprechenden Bekanntmachung der Veranstalter)
• Auf Seiten der Stadt begrüßt man sich die Absage – die Planungen waren eh noch nicht weit vorangschritten.
• Hometown Glory fordert den Innenminister Jäger und den Geschäftsführer der Ruhr2010 zum Rücktritt auf und Rüdiger Oppers von DerWesten fordert dies auch schon für den Oberbürgermeister von Duisburg Sauerland.
• Unsere Kollegen in Duisburg wie auch in NRW kondolieren natürlich ebenfalls.

Die Bilder und Berichte von der Loveparade vom Samstag sind natürlich auch für uns bestürzend gewesen. Ich denke ich spreche für alle Grünen, wenn ich den Opfern und ihren Angehörigen unser Mitgefühl und Beileid aussprechen - nicht nur weil zwei der Toten aus Gelsenkirchen kommen. Eine Aufklärung des Hergangs und der Ursachen samt der ...

Grünes Gelsenkirchen hat ein neues Layout bekommen. So können wir aktuelle Artikel mit einem Bild zum Artikel etwas prominenter darstellen und haben auch das Layout etwas frischer gemacht. Es gibt noch einige Baustellen bei dem Layout, so werden die Kategorien noch nicht vernünftig oben in der Leiste dargestellt oder viele Texte und Zeitangaben sind noch in Englisch, aber es reicht schonmal, um die Seite online zu stellen und dann nach und nach diese kleinen kosmetischen Änderungen nachzuschieben. Eine Anleitung für die Autoren wird ebenfalls in den nächsten Tagen nachgereicht.

Grünes Gelsenkirchen hat ein neues Layout bekommen. So können wir aktuelle Artikel mit einem Bild zum Artikel etwas prominenter darstellen und haben auch das Layout etwas frischer gemacht. Es gibt noch einige Baustellen bei dem Layout, so werden die Kategorien noch nicht vernünftig oben in der Leiste dargestellt oder viele Texte und Zeitangaben sind ...

NRW hat gewählt und am Ende steht für uns GRÜNE mit 12,1 % (von 6,2 % in 2005!!!) das bisher beste Ergebnis bei einer Landtagswahl und macht uns zu den eindeutigen Gewinnern. Und auch in Gelsenkirchen konnten wir uns in Prozenten  nahezu verdoppeln – von 3,8 % in 2005 auf nun 7,5 %! Damit sind wir drittstärkste Kraft, was uns stolz macht. Den beiden direkt gewählten SPD-KandidatInnen Heike Gebhard und Markus Töns gratuliere ich auch auf diesem Weg noch einmal herzlich.

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NRW hat gewählt und am Ende steht für uns GRÜNE mit 12,1 % (von 6,2 % in 2005!!!) das bisher beste Ergebnis bei einer Landtagswahl und macht uns zu den eindeutigen Gewinnern. Und auch in Gelsenkirchen konnten wir uns in Prozenten  nahezu verdoppeln – von 3,8 % in 2005 auf nun 7,5 %! ...