Im letzten Jahr zu diesem Zeitpunkt fielen in Stuttgart die ersten Bäume im Park. Trotz viel Protests und Unmut bei den mitten in der Nacht demonstrierenden Menschen blieb es friedlich. Dies kann man von dem Nachmittag vorher leider nicht behaupten, als es zu schrecklichen Bildern und einem martialischem Auftreten der Polizei gekommen war, welcher den Eindruck verfestigte, dass es dort um eine Machtdemonstration und ein Durchdrücken des Projektes Stuttgart 21 ging. Wir hatten in Gelsenkirchen dazu direkt am 1.Oktober auch eine gut besuchte Solidaritätsdemonstration angemeldet.

Inzwischen ist ein Jahr vergangen, vieles hat sich geändert. Es gab eine Schlichtung über deren Modellcharakter man sich meines Erachtens stark streiten kann, ebenso wie über das Ergebnis und es wird dennoch weiter gebaut. Mappus der damals als Regierungschef das Vorhaben durchdrücken wollte, arbeiet nun bei einem Pharmakonzern und wurde durch den ersten GRÜNEN Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ersetzt. Dieser hatte sich heute in einem rund 30-minütigem Interview mit fluegel.tv zu den Ereignissen vor einem Jahr, aber auch dem aktuellen Stand der Lage bei Stuttgart 21 gegeben:

Ministerpräsident Kretschmann zum 30.09. from fluegel.tv on Vimeo.

Im letzten Jahr zu diesem Zeitpunkt fielen in Stuttgart die ersten Bäume im Park. Trotz viel Protests und Unmut bei den mitten in der Nacht demonstrierenden Menschen blieb es friedlich. Dies kann man von dem Nachmittag vorher leider nicht behaupten, als es zu schrecklichen Bildern und einem martialischem Auftreten der Polizei gekommen war, welcher ...

Bei der Bundespartei gibt es mit der “Sprechstunde” bei den Vorstandssprechern ein neues Konzept, nachdem Fragen aus der Bevölkerung beantwortet wurden. Nun geht es um Afghanistan, Bildung, Atomausstieg und mehr:

Bei der Bundespartei gibt es mit der "Sprechstunde" bei den Vorstandssprechern ein neues Konzept, nachdem Fragen aus der Bevölkerung beantwortet wurden. Nun geht es um Afghanistan, Bildung, Atomausstieg und mehr:

Das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 war auch bei den Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg ein stittiger Punkt: Die SPD unterstützt das Projekt, wir GRÜNE lehnen es ab. Am Ende einigte man sich auf einen Volksentscheid nur zu dem Tiefbahnhof:

Problem ist eben nur die Hürde, die momentan bei Volksentscheiden in Baden-Württemberg noch existiert und nach der sich mindestens ein Drittel der Wahlberechtigten gegen den Bau aussprechen müssten. Das sind 2,5 Millionen. Zwar wollen die Koalitionäre das Quorum abschaffen oder zumindest abmildern, aber die CDU hatte sich einer direkteren Bürgerbeiteiligung bisher entgegen gestellt. Mehr Demokratie e.V. fordert diese Änderung ein, fordert aber für den Fall, dass die Verfassungsänderung scheitert, ein alternatives Vorgehen:

„Sollte diese Verfassungsänderung scheitern, rufen wir den Landtag dazu auf, das Mehrheitsvotum der Bürger mit einem eigenen Beschluss umzusetzen. Dies ist rechtlich möglich und politisch geboten.“

Vorher steht aber noch der Stresstest an, der das ganze Unternehmen zum Fall bringen könnte. Nach dem Schlichterspruch sind weitgehende Korrekturen notwendig, die das Budget von 4,5 Milliarden Euro sprengen könnten.

Das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 war auch bei den Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg ein stittiger Punkt: Die SPD unterstützt das Projekt, wir GRÜNE lehnen es ab. Am Ende einigte man sich auf einen Volksentscheid nur zu dem Tiefbahnhof: Problem ist eben nur die Hürde, die momentan bei Volksentscheiden in Baden-Württemberg noch existiert und nach der ...

Mit dem Thema Nichtraucherschutz beschäftigte sich der zweite GRÜNcast des Landesverbandes, in dem wir Fragen zu politischen Themen beantworten:

Das ein stärkerer Nichtraucherschutz nicht schädlich ist für die Kneipenszene zeigen auch die Zahlen aus Bayern. Dort gilt das strengste Nichtraucherschutzgesetz Deutschlands und die Umsätze sind um 1,5 Prozent gestiegen, während sie in NRW sogar gefallen sind.

Mit dem Thema Nichtraucherschutz beschäftigte sich der zweite GRÜNcast des Landesverbandes, in dem wir Fragen zu politischen Themen beantworten: Das ein stärkerer Nichtraucherschutz nicht schädlich ist für die Kneipenszene zeigen auch die Zahlen aus Bayern. Dort gilt das strengste Nichtraucherschutzgesetz Deutschlands und die Umsätze sind um 1,5 Prozent gestiegen, während sie in NRW sogar ...

Die Ereignisse in Stuttgart waren doch schon ziemlich erschütternt heute. Unserer Film hält mich jetzt ein wenig davon ab mehr zu schreiben, aber die Grünen Kollegen in Baden-Württemberg haben ja schon eine Pressemitteilung herausgegeben, die ich zur Info zur Verfügung stelle:

Die baden-württembergischen Grünen kritisieren, dass mit einem Polizeigroßeinsatz offensichtlich die Vorbereitungen für das Fällen der Bäume im Schlosspark eingeläutet werden. „Das ist eine unnötige Machtdemonstration ohne Sinn und Verstand. Der Bauablauf macht ein Fällen der Bäume im Schlosspark und im Bahnhofsumfeld zum jetzigen Zeitpunkt nicht erforderlich. Bahn und Landesregierung geht es mit dem symbolischen Akt ausschließlich darum, die Protestbewegung gegen Stuttgart 21 zu zermürben“, sagte der Grünen-Landesvorsitzenden Chris Kühn.
Die Grünen forderten einen sofortigen Baustopp für Stuttgart 21: „Bahn und Landesregierung dürfen nicht weiter mit Vollgas in die Sackgasse fahren.“ Angesichts der zahlreichen ungeklärten Fragen und der Tatsache, dass die Kosten aus dem Ruder laufen und offenbar auch bei den Planungen zunehmendes Chaos herrsche, sei ein Moratorium zwingend geboten. „Die Landesregierung darf Stuttgart 21 nicht einfach gegen die Mehrheit der Menschen im Land durchboxen. Vielmehr brauchen wir jetzt unbedingt einen Bau- und Vergabestopp. Wir appellieren an die Verantwortlichen: Herr Mappus, Herr Grube lassen sie die Finger von den Bäumen im Schlosspark“, erklärte die Grünen-Landesvorsitzende Silke Krebs.
Die Grünen werfen der Landesregierung und der Bahn vor, die Gegnerinnen und Gegner von Stuttgart 21 mit den Baumfällarbeiten provozieren zu wollen. Die Protestbewegung müsse dieser Eskalationsstrategie widerstehen. „Wir müssen unseren bunten und gewaltfreien Widerstand konsequent fortsetzen und als friedliche Protestbewegung zusammenstehen. Wir hoffen, dass sich niemand zu Straftaten hinreißen lässt“, sagten Krebs und Kühn.

Das Bild stammt von der Campact Kampagne zu Stuttgart 21, wo man weiterhin protestieren kann.

Die Ereignisse in Stuttgart waren doch schon ziemlich erschütternt heute. Unserer Film hält mich jetzt ein wenig davon ab mehr zu schreiben, aber die Grünen Kollegen in Baden-Württemberg haben ja schon eine Pressemitteilung herausgegeben, die ich zur Info zur Verfügung stelle: Die baden-württembergischen Grünen kritisieren, dass mit einem Polizeigroßeinsatz offensichtlich die Vorbereitungen für das Fällen ...

Diese Woche war die Ungerechtigkeiten bei den Schülerfahrtkosten Thema im Landtag . SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN beantragten  eine Lösung für die Weiterbildungskollegs . Dieser Antrag wurde gegen die Stimmen von CDU und FDP verabschiedet.

In Gelsenkirchen hatten im Juli bereits viele Schülerinnen und Schüler für den Fortbestand dieses Schokotickets für den zweiten Bildungsweg gefordert. In dem Antrag von SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN wurde die Landesregierung nun aufgefordert Maßnahmen zu ergreifen, um dieses Problem zu beseitigen. Auch für Gymnasiasten sollen Ungerechtigkeiten beendet werden, die dadurch entstanden, dass im Rah-men des G8-Abiturs der 10. Jahrgang dort zur Sekundarstufe II zählt und Schülerinnen und Schüler am Gymnasium bei den Fahrtkosten gegenüber anderen Schulformen benachteiligt sind.

Für Barbara Oehmichen, Vorstandssprecherin der GRÜNEN in Gelsenkirchen zeigt sich in dem Abstim-mungsverhalten erneut selektive Klientelpolitik von CDU und FDP:

„Während die CDU sich bei Gymnasiasten als Retter aufspielt, obwohl sie in der alten Regierung die ärger-lichen Fehler des G8-Abiturs verursacht hatte, sind ihr die Belange von Schülerinnen und Schülern an Weiterbildungskollegs egal. Diese erhalten seit dem neuen Schuljahr kein Schokoticket mehr. Hintergrund ist eine gesetzliche Lücke, denn die Weiterbildungskollegs fehlen in der Auflistung des Schulfinanzgesetzes. Die alte Landesregierung hatte die gesetzliche Anpassung nicht auf den Weg gebracht. Aus der Haltung ist nicht verwunderlich, dass CDU und FDP im Landtag den Antrag abgelehnt haben, die neue Regierung zum Handeln aufzufordern.“

Das Abstimmungsverhalten von CDU und FDP lässt sich laut Barbara Oehmichen kurz zusammenfassen: „Sozial sind CDU und FDP wohl nur, wenn es Gymnasiasten betrifft.“

Hier kann man sich den entsprechenden Antrag von SPD und GRÜNEN herunterladen.

(Quelle: Grüne Gelsenkirchen)

Diese Woche war die Ungerechtigkeiten bei den Schülerfahrtkosten Thema im Landtag . SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN beantragten  eine Lösung für die Weiterbildungskollegs . Dieser Antrag wurde gegen die Stimmen von CDU und FDP verabschiedet. In Gelsenkirchen hatten im Juli bereits viele Schülerinnen und Schüler für den Fortbestand dieses Schokotickets für den zweiten ...

Wir GRÜNE standen schon immer für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung.  Die Hürden für Volksbegehren müssen möglichst einfach gehalten werden und auch auf Bundesebene muss es möglich werden, als Bürger an der Entscheidungsfindung aktiv mitzuwirken. Und das gilt natürlich auch dann, wenn man dann am Ende anderer Meinung ist, als die Wählerinnen und Wähler. Gestern ist das Ziel längeren gemeinsamen Lernens in Hamburg leider gescheitert. Wir hätten uns natürlich anderes gewünscht, aber die Kollegen in Hamburg gehen mit der Niederlage ganz offen um:

„Wir haben heute eine bittere Niederlage erlitten. Wir müssen anerkennen, dass wir es nicht geschafft haben, eine Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger vom längeren gemeinsamen Lernen zu überzeugen. Wir möchten uns bei den Parteien, Fraktionen, Initiativen und zahlreichen Einzelpersonen dafür bedanken, dass sie sich mit uns gemeinsam auf den Weg gemacht haben. Leider ist es auch diesem breiten Bündnis nicht gelungen, die Abstimmung im Sinne des längeren gemeinsamen Lernens zu entscheiden.

Das längere gemeinsame Lernen ist vom Tisch, und es ist wahrscheinlich, dass sich in den nächsten Jahren in Deutschland niemand mehr an dieses zentrale Thema heranwagen wird. Die Zeit der Unsicherheit ist vorbei, jetzt gilt es, nach vorne zu schauen. Die Hamburgerinnen und Hamburger haben sich gegen die Primarschule entscheiden, das müssen wir akzeptieren und respektieren, auch wenn es weh tut. Wir werden jetzt analysieren, welche Fehler wir gemacht haben.

Wir Grüne wollten die direkte Demokratie, und dazu stehen wir, auch wenn sie sich gegen unsere Politik richtet.“

Niederlagen gehören zu einer Demokratie dazu. Nicht jede Volksabstimmung ist gleich eine Stimmungsfrage über eine Regierung, sondern eine direktere Form seinen Willen auszudrücken.

Momentan sehe ich für Hamburg demnach keinen Grund für Neuwahlen, aber das müssen die Kollegen dort entscheiden, wo der “Vater” der umstrittenen schwarz-grünen Regierung nun weg ist.

Wir GRÜNE standen schon immer für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung.  Die Hürden für Volksbegehren müssen möglichst einfach gehalten werden und auch auf Bundesebene muss es möglich werden, als Bürger an der Entscheidungsfindung aktiv mitzuwirken. Und das gilt natürlich auch dann, wenn man dann am Ende anderer Meinung ist, als die Wählerinnen und Wähler. Gestern ...

Der Start für die rot-grüne Regierung war sicher nicht perfekt. Das Gesetz zur Rücknahme der Studiengebühren musste erstmal in den Ausschuss verschoben werdenwerden, weil sich keine Mehrheit finden ließ. Es ist wenig überraschend, dass CDU und FDP nicht der Aufhebung ihres “Reformprojektes” zustimmen würden, aber auch die LINKE hatte ihre Ablehnung signalisiert. Grund: Die Aufhebung kommt nicht sofort, sondern erst ab dem Wintersemester 2011/2012.

Mir als Student wäre es natürlich auch lieber gewesen, die Gebühren würden sofort fallen und nicht erst in einem Jahr, wenn ich wahrscheinlich nichts mehr davon habe. Dennoch ist das Verhalten der LINKEN falsch. Wir reden hier von einem Zeitraum, der weniger als zwei Monate umfasst. Die Rückmeldungen haben bereits begonnen und von daher sind die ersten Semesterbeiträge vielleicht schon geflossen und selbst wenn nicht würde ein solches Verfahren in der üblichen Verwaltungsbürokratie sicherlich noch einige Wochen dauern – die Folge wäre ein ziemliches Chaos. Außerdem müsste man in extrem kurzer Zeit gucken, wie man die Finanzierung der Unis nun über den normalen Haushalt hinbekommt. Und da finde ich die Forderung “Sofort oder garnicht” doch in die falsche Richtung gehend.

Nungut. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben und ich denke mal, dass die LINKE nach der Sommerpause dann der Aufhebung zustimmt. Wir wollten auch eine frühere und ich halte es theoretisch durchaus für eine Diskussion, wieso man erst im Wintersemester anstatt schon im Sommersemester die Reform zurücknimmt. Aber anstatt hier Forderungen aufzubauen, versuchte die Linke sich unnötig zu profilieren. Ich gehe davon aus, dass dies einfach noch Startschwierigkeiten sowohl von rot-grün, als auch der LINKEN Landtagsfraktion ist. Sofern diese nicht auf Stur schalten, schafft man die Studiengebühren eben nach der Sommerpause ab und hat dabei für die Studenten auch noch keine problematischen Auswirkungen.

Der Start für die rot-grüne Regierung war sicher nicht perfekt. Das Gesetz zur Rücknahme der Studiengebühren musste erstmal in den Ausschuss verschoben werdenwerden, weil sich keine Mehrheit finden ließ. Es ist wenig überraschend, dass CDU und FDP nicht der Aufhebung ihres "Reformprojektes" zustimmen würden, aber auch die LINKE hatte ihre Ablehnung signalisiert. Grund: Die ...

Erwartungsgemäß im zweiten Wahlgang wurde heute Hannelore Kraft zur ersten Ministerpräsidentin NRWs gewählt. Damit ist ab heute die rot-grüne Minderheitsregierung im Amt. Sylvia Löhrmann hat im Blog Wir in NRW heute einen Artikel geschrieben, in dem sie die die Minderheitsregierung nochmal als Fortschritt der Demokratie und Stärkung des Parlaments beschreibt:

Wir werden in und für Nordrhein-Westfalen eine Regierungsform bilden, die sich als Stärkung der Demokratie erweisen kann. Denn als Minderheitsregierung müssen wir immer auf die anderen zugehen, in allen Einzelfragen. Das schafft größtmögliche Transparenz und größtmögliche Demokratie. (…) Gibt es bei den anderen Fraktionen keinen Willen zur Zusammenarbeit, keine Orientierung an Inhalten, sondern eine einfache Fundamental- und Blockade-Opposition, dann wird es schwierig, diese Minderheitsregierung zum Erfolg für die Menschen in NRW zu machen. Im Grund geht es um die Frage: Geht es CDU und FDP um das Land? Geht es um Lösungen und Mitwirkung oder Blockade? Geht es darum, Verantwortung für das Land zu tragen?

Weiter geht es dann auch um den Politikwechsel in NRW. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob die anderen Parteien bereit sind, Politik nach Inhalten und nicht nach Parteibuch zu machen und damit auch ihre Chance nutzen eigene Interessen in bestimmte Vorlagen hineinzubringen.

Erwartungsgemäß im zweiten Wahlgang wurde heute Hannelore Kraft zur ersten Ministerpräsidentin NRWs gewählt. Damit ist ab heute die rot-grüne Minderheitsregierung im Amt. Sylvia Löhrmann hat im Blog Wir in NRW heute einen Artikel geschrieben, in dem sie die die Minderheitsregierung nochmal als Fortschritt der Demokratie und Stärkung des Parlaments beschreibt: Wir werden in und ...

Nach der MV gestern habe ich noch fix mit Irene ein Video aufgenommen und dafür mal zum neuen iPhone gegriffen. Somit war die Aufnahme durchaus als Test geplant, um mal zu gucken wie gut das läuft, vor einigen Tagen war ich ja von einem professionell gedrehten Video sehr positiv überrascht worden. Wie dem auch sei, war der Ton von Irene zunächst etwas zu leise was sich aber korrigieren lies und das Bild doch etwas verwackelt. Dafür gibt es wohl auch Software-Lösungen, aber die werd ich erst nächste Woche testen können. Das Interview könnt ihr hier betrachten:

Für die Verwacklungen bitte ich entsprechend um Entschuldigung. Aber es kommt ja auf den Inhalt an und der ist trotz der 10 Minuten doch sehr interessant Viel Spaß Mehr zu iPhone-Tests werd ich in den nächsten Tagen auf www.patje.de einstellen.

Nach der MV gestern habe ich noch fix mit Irene ein Video aufgenommen und dafür mal zum neuen iPhone gegriffen. Somit war die Aufnahme durchaus als Test geplant, um mal zu gucken wie gut das läuft, vor einigen Tagen war ich ja von einem professionell gedrehten Video sehr positiv überrascht worden. Wie dem auch ...