Heute für 14 Uhr rufen Antifaschistische Jugendkoordination, Jusos Gelsenkirchen und die SJD Die Falken Gelsenkirchen zu einer Solidaritätskundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz zu den Ereignissen in Norwegen auf, wo nach aktuellen Angaben mindestens 91 Menschen bei einem Doppelanschlag starben. Der Aufruf lautet wie folgt:

Solidarität mit den Opfern von Oslo!

Am 22.7.2011 explodierte erst eine Bombe in Oslo die nach aktuellen Erkenntnissen 7 Menschen tötete. Kurze Zeit später stürmte ein als Polizist verkleideter Mann ein Jugendcamp der sozialdemokratischen Jugend Norwegens und eröffnete das Feuer, dabei nach aktuellem Stand mehr als 84 junge Menschen.

Wir, die Antifaschistische Jugendkoordination, Jusos Gelsenkirchen und die SJD Die Falken Gelsenkirchen, sind bestürzt über diesen Vorfall und drücken den Opfern und Angehörigen unser Mitgefühl und unsere Solidarität aus.

Unsere GenossInnen wurden Opfer eines Anschlags, unvorstellbarer Gewalt und Kaltblütigkeit. Verübt von einem Norweger der aus nationalistischen Kreisen stammen soll.

Dieser Gewalt können wir nur durch Zusammenhalt entgegen treten, wir lassen uns nicht beirren gegen Rechts auf die Straße zu gehen.

Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen!

Heute für 14 Uhr rufen Antifaschistische Jugendkoordination, Jusos Gelsenkirchen und die SJD Die Falken Gelsenkirchen zu einer Solidaritätskundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz zu den Ereignissen in Norwegen auf, wo nach aktuellen Angaben mindestens 91 Menschen bei einem Doppelanschlag starben. Der Aufruf lautet wie folgt: Solidarität mit den Opfern von Oslo! Am 22.7.2011 explodierte erst eine Bombe ...

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hält weiterhin an der Atomenergie fest, obwohl eigentlich alles dagegen spricht, weiterhin an dieser Energieart festzuhalten. Darum ruft Campact zu einem “Heißen Sommer” auf, bei dem Mitglieder der Regierungsparteien ermutigt werden sollen, sich gegen diese Planungen zu stellen.

Den Auftakt bietet eine Aktion am kommenden Montag von 12 bis 13 Uhr in Dortmund beim Büro vom FDP-Abgeordneten Michael Kauch. Seien Sie dabei und helfen Sie so weiterhin Druck für den Atomausstieg zu machen.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hält weiterhin an der Atomenergie fest, obwohl eigentlich alles dagegen spricht, weiterhin an dieser Energieart festzuhalten. Darum ruft Campact zu einem "Heißen Sommer" auf, bei dem Mitglieder der Regierungsparteien ermutigt werden sollen, sich gegen diese Planungen zu stellen. Den Auftakt bietet eine Aktion am kommenden Montag von 12 bis 13 Uhr in ...

Während ich dies tippe ist unser Bürodrucker damit beschäftigt, Einladungen des Bündnis Soziale Bewegung zu gründen, welches sich Dienstag in Gelsenkirchen neu konstituiert hattet. Vielleicht habt ihr in der WAZ davon gelesen heute morgen. Verschiedenste Gruppen, wie Gewerkschaften, Kirchen, soziale Gruppen und eben auch wir Grüne sind in diesem Bündnis dabei. Dass dies in der WAZ nicht so deutlich wurde und das Zitat von Barbara Oehmichen (der Grünen Vorstandssprecherin) aus der offiziellen Pressemitteilung in der Berichterstattung unter den Tisch fällt, mag angesichts von Platzknappheit und anstehendem Wahlkampf vielleicht noch verständlich sein. Dennoch liegt der Fokus des Artikels vielleicht etwas zu sehr auf der klammen Finanzlage der Stadt, als auf den Folgen für sozial Schwache:

Ver.di-Bezirksgeschäftsführerin Martina Peil sah „die Entwicklung zur Zweiklassengesellschaft weit vorangeschritten“, da „sich nur reiche Leute arme Städte leisten können“.

Auch die Planungen für die nächste Veranstaltung am 9. März um 18 Uhr bei verdi zeigen, dass der Aktionsrahmen über die Finanznot der Stadt hinausgeht: Aktionen gegen die „derzeitige Hetzkampagne gegen Hartz-IV-Empfänger“ sollen dann nämlich geplant werden. Informationen zu den Treffen gibt’s unter Anderem im Grünen Büro.

Während ich dies tippe ist unser Bürodrucker damit beschäftigt, Einladungen des Bündnis Soziale Bewegung zu gründen, welches sich Dienstag in Gelsenkirchen neu konstituiert hattet. Vielleicht habt ihr in der WAZ davon gelesen heute morgen. Verschiedenste Gruppen, wie Gewerkschaften, Kirchen, soziale Gruppen und eben auch wir Grüne sind in diesem Bündnis dabei. Dass dies in ...

An den Straßen in Hagen und im südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis dürften die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkampf sich ganz so wie in Gelsenkirchen fühlen, sind doch die Plakate der dortigen Grünen Bundestagskandidatin Karen Haltaufderheide den meinen nicht ganz unähnlich:

Und auch der Grüne Kandidat aus Oldenburg Peter Meiwald… nun ja, seht selbst:

An den Straßen in Hagen und im südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis dürften die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkampf sich ganz so wie in Gelsenkirchen fühlen, sind doch die Plakate der dortigen Grünen Bundestagskandidatin Karen Haltaufderheide den meinen nicht ganz unähnlich: Und auch der Grüne Kandidat aus Oldenburg Peter Meiwald... nun ja, seht selbst:

Mal etwas nichtgrünes: Das Entschuldungsnetzwerk erlassjahr.de sammelt noch bis Freitag Unterschriften für ein faires internationales Entschuldungsverfahren. Wähend hier in Deutschland ja sowohl Firmen wie auch Privatpersonen Insolvenz anmelden können und dann eine dritte unabhängige Stelle klärt, wieviel Schulden der Schuldner seinen Gläubigern in welchem Zeitraum zurückzahlen muss, ist das auf internationaler Ebene noch reine Willkür: Hier müssen die Entwicklungsländer sich an die reichen Staaten wenden und hoffen, dass ihr Schulden erlassen werden. Mit der Zahlungsfähigkeit der Länder hat das meist dann weniger zu tun, als mit politischen Erwägungen und diplomatischen Beziehungen. Zudem muss sich der Gläubiger auch nie seiner Verantwortung für den Kredit stellen. Ob ein Diktator damit seine Prachtbauten oder die unterdrückenden Waffen bezahlte, kann diesem dann völlig egal sein.

erlassjahr.de fordert deshalb ein Verfahren, bei dem beide Seiten angemessen berücksichtigt werden. Bis zum 5. September werden noch Unterschriften auf Wimpeln gesammelt – real aber eben auch virtuelle. Hier könnt ihr euch noch weiter informieren und hier direkt digital unterzeichnen.

Mal etwas nichtgrünes: Das Entschuldungsnetzwerk erlassjahr.de sammelt noch bis Freitag Unterschriften für ein faires internationales Entschuldungsverfahren. Wähend hier in Deutschland ja sowohl Firmen wie auch Privatpersonen Insolvenz anmelden können und dann eine dritte unabhängige Stelle klärt, wieviel Schulden der Schuldner seinen Gläubigern in welchem Zeitraum zurückzahlen muss, ist das auf internationaler Ebene noch reine ...

Heute erscheint ein neuer Dokumentarfilm auf DVD zum Thema Datenschutz. Sei es die Vorratsdatenspeicherung, bei der alle Telefonverbindungen, die ihr zu wem auch immer, wo auch immer und warum auch immer aufnehmt oder alle Emails die ihr verschickt, erstmal gespeichert werden oder das Scoring bei der Kreditvergabe, Kontrolle beim Arbeitslosengeld II oder die Beobachtung der eigenen Angestellten bei LIDL: Immer wieder werden Daten gesammelt, ausgewertet und in Verbindungen gebracht. In dem Film “Meine Daten und ich” wird versucht diesem etwas auf die Schliche zu kommen – Ist Deutschland nicht längst ein Überwachungsstaat?

Wer mehr über den Film wissen will, kann gerne in meinem Blog vorbei gucken, wo ich mehr dazu geschrieben habe. Ansonsten kann man den Film unter anderem direkt bei Amazon bestellen. Empfehlenswert ist es jedenfalls.

Heute erscheint ein neuer Dokumentarfilm auf DVD zum Thema Datenschutz. Sei es die Vorratsdatenspeicherung, bei der alle Telefonverbindungen, die ihr zu wem auch immer, wo auch immer und warum auch immer aufnehmt oder alle Emails die ihr verschickt, erstmal gespeichert werden oder das Scoring bei der Kreditvergabe, Kontrolle beim Arbeitslosengeld II oder die Beobachtung ...

Erinnert ihr euch noch an die Kampagne “Du bist Deutschland” mit der 2005 ein positiver Wind durch Deutschland wehen sollte? Diese Energie von damals hat sich etwas geändert: Nun bist du Terrorist in diesem Staat und wirst überwacht:

Du bist Terrorist from lexela on Vimeo.

Weitere Informationen zu den einzelnen Aspekten gibt es unter DuBistTerrorist.de.

Erinnert ihr euch noch an die Kampagne "Du bist Deutschland" mit der 2005 ein positiver Wind durch Deutschland wehen sollte? Diese Energie von damals hat sich etwas geändert: Nun bist du Terrorist in diesem Staat und wirst überwacht: Du bist Terrorist from lexela on Vimeo. Weitere Informationen zu den einzelnen Aspekten gibt es unter DuBistTerrorist.de.

Von Dienstag bis heute konnten Jugendliche bei einem Planspiel der Jusos Kommunalpolitik praktisch erleben. Fraktionen, Ausschüsse und heute der Rat wurden simuliert und dank Taner Ünalgan und seinem Blog kann man die Ergebnisse gut nachlesen – aus Grüner Sicht vielleicht besonders interessant, da er die Grünen im Rat (mit-)vertreten hat. Der Ratsbericht steht zwar noch aus, aber so kann man nachlesen, dass er von der WAZ als Jungspund bezeichnet wurde, aber gleichzeitig auch Umwelt- und Freizeitareale verteidigte oder – sogar mit Unterstützung der CDU – die Innenstadt zum Urlaubsgebiet erklärt. Würde mich mal interessieren, wie es dann hier aussehen würde Wie die Ratssitzung heute endete, wird wohl  morgen berichtet, also nochmal im Blog vorbei gucken! Achja: Die WAZ hatte auch berichtet, aber die direkten Berichte sind immer etwas interessanter.

Von Dienstag bis heute konnten Jugendliche bei einem Planspiel der Jusos Kommunalpolitik praktisch erleben. Fraktionen, Ausschüsse und heute der Rat wurden simuliert und dank Taner Ünalgan und seinem Blog kann man die Ergebnisse gut nachlesen - aus Grüner Sicht vielleicht besonders interessant, da er die Grünen im Rat (mit-)vertreten hat. Der Ratsbericht steht zwar ...

Nachdem es im Forum der Initiative Links immer ruhiger wurde, ist dort über eine Überarbeitung des Konzepts beraten worden. Das Ergebnis: Ein neues Forum, welches das Ziel hat Gruppen zu vernetzen und diesen Charakter besonders hervorzuheben. Unter ruhr-alternativ.de finden sich dementsprechend nun bereits Foren der Falken, des Bündnis gegen Rechts, des VVN und der Roten Hilfe. Hinzu ein allgemeiner Diskussionsbereich und Kulturhinweise.

Die weitere Entwicklung ist sicher abzuwarten, aber an Thorsten und Paul schonmal ein Lob für die Arbeit in diesem neuen Projekt und diesem viel Erfolg. Weitere Informationen bei der Initiative Links…

Nachdem es im Forum der Initiative Links immer ruhiger wurde, ist dort über eine Überarbeitung des Konzepts beraten worden. Das Ergebnis: Ein neues Forum, welches das Ziel hat Gruppen zu vernetzen und diesen Charakter besonders hervorzuheben. Unter ruhr-alternativ.de finden sich dementsprechend nun bereits Foren der Falken, des Bündnis gegen Rechts, des VVN und der ...

In der Vergangenheit war es öfter zu Schließungen von Kindergärten und Kindertagesstätten gekommen, weil diese zu laut seien. Ein Beispiel ist die Schließung einer Kindertagesstätte in Hamburg, deren Lärmpegel den Anwohnern trotz Einflugschneise des Werksflughafens von Airbus, einer vierspurigen Straße und einer nahen S-Bahn. Es gibt nun einige politische Bestrebungen in Deutschland die Bauordnung entsprechend zu ändern und somit Kinderlärm nicht weiter mit Industrielärm gleichzusetzen. Auch die Grünen in NRW fordern nun eine entsprechende Bundesratsinitiative:

“Wir brauchen mehr Toleranz für lärmende Kinder in unseren Gesetzen. Es ist skandalös, dass Kinderlärm rechtlich etwa wie Lärm aus Industrieanlagen behandelt wird. Es ist ein gesellschaftliches Problem, dass tatsächlich viele Menschen gegen Kinderlärm vor Gericht ziehen. Auch dies zeigt, dass Kinderfreundlichkeit nach wie vor kein Markenzeichen unserer Gesellschaft ist.

Ich fordere die Landesregierung auf, eine Bundesratsinitiative zu ergreifen, wonach das Bundes-Immissionsschutzgesetz künftig keine Anwendung mehr auf Kindergärten, Kinderspielplätze oder Jugendspielbereiche findet. Falls sich auf Bundesebene keine Mehrheit für diese Initiative finden sollte, muss landesrechtlich das Bundes-Immissionsschutzgesetz bei Kinderlärm für unanwendbar erklärt werden.

Die Politik muss unmissverständlich deutlich machen, dass kleine Krachmacher überall erwünscht sind. Kinderlärm ist Zukunftsmusik.”

so Andrea Asch in der entsprechenden Pressemitteilung. (Siehe auch DerWesten.de) Auch wenn die Realisierungschancen angesichts der direkt ablehnenden Haltung der Landesregierung sicherlich nicht die höchsten sind, finde ich den Ansatz richtig. Unsere Gesellschaft macht es Kindern eh immer schwieriger sich zu entfalten, da sollte es bestimmte geschütze Freiräume geben.

In der Vergangenheit war es öfter zu Schließungen von Kindergärten und Kindertagesstätten gekommen, weil diese zu laut seien. Ein Beispiel ist die Schließung einer Kindertagesstätte in Hamburg, deren Lärmpegel den Anwohnern trotz Einflugschneise des Werksflughafens von Airbus, einer vierspurigen Straße und einer nahen S-Bahn. Es gibt nun einige politische Bestrebungen in Deutschland die Bauordnung ...