Da der GRÜNE Bezirksverordnete Konrad Herz aus Gelsenkirchen weggezogen ist, musste er sein Mandat zurückgeben, was wir sehr bedauern.

Für ihn wird Dr. Werner Blanke nachrücken. Er ist schon für die GRÜNEN als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften tätig. Ebenso war er Stadtverordneter in der ersten Ratsfraktion der GRÜNEN.

Da der GRÜNE Bezirksverordnete Konrad Herz aus Gelsenkirchen weggezogen ist, musste er sein Mandat zurückgeben, was wir sehr bedauern. Für ihn wird Dr. Werner Blanke nachrücken. Er ist schon für die GRÜNEN als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften tätig. Ebenso war er Stadtverordneter in der ...

Der Protest gegen die BP Norderweiterung scheint einen Teilerfolg zu haben: Die Stadtverwaltung hat heute bekanntgegeben, dass der Bebauungsplan nochmals ausgelegt werden muss, da die Einwände zu Änderungen und Ergänzungen am Plan geführt hatten. Welche dies genau sind, wird bei einer Pressekonferenz am Donnerstag (11 Uhr, Rathaus Buer Raum 278) bekanntgegeben. Unabhängig davon welche Änderungen damit bereits erreicht wurden, ist die Ratsentscheidung über den Bebauungsplan auf die Sitzung am 15. Dezember verschoben worden.

Der Protest gegen die BP Norderweiterung scheint einen Teilerfolg zu haben: Die Stadtverwaltung hat heute bekanntgegeben, dass der Bebauungsplan nochmals ausgelegt werden muss, da die Einwände zu Änderungen und Ergänzungen am Plan geführt hatten. Welche dies genau sind, wird bei einer Pressekonferenz am Donnerstag (11 Uhr, Rathaus Buer Raum 278) bekanntgegeben. Unabhängig davon welche ...

Nach WAZ-Berichterstattung sind insgesamt 160 Einwendungen in Bezug auf den Entwurf des Bebauungsplans zur BP-Norderweiterung bei der Stadtverwaltung eingegangen. 50 Personen seien demnach sogar persönlich erschienen, um die Unterlagen zu studieren. Eine solch starke Beteiligung dürfte in Gelsenkirchen in den letzten Jahrzehnten wohl nicht allzuoft vorgekommen sein. Damit ist dieser Zwischenschritt ein großer Erfolg und die Beharrlichkeit der Bürgerinitiative hat sich bezahlt gemacht.

Die Stadtspitze und die anderen Fraktionen im Stadtrat wären nun gut beraten, diese mahnenden Einwände nicht zu übersehen und die Bedenken ins weitere Handeln mit einfließen zu lassen.

Die Gelsenkirchener GRÜNEN werden sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass der größte zusammenhängende Freiraum in Gelsenkirchen als Naherholungsgebiet für die Bürgerinnen und Bürger und als wertvoller Lebensraum für viele Tier- und Pflanzenarten erhalten bleibt.

Mehr zum Hintergrund der Aktion findet sich in diesem Artikel auf Grünes Gelsenkirchen, generelle Informationen zur BP Norderweiterung bieten wir auf der Grünen Homepage an.

Nach WAZ-Berichterstattung sind insgesamt 160 Einwendungen in Bezug auf den Entwurf des Bebauungsplans zur BP-Norderweiterung bei der Stadtverwaltung eingegangen. 50 Personen seien demnach sogar persönlich erschienen, um die Unterlagen zu studieren. Eine solch starke Beteiligung dürfte in Gelsenkirchen in den letzten Jahrzehnten wohl nicht allzuoft vorgekommen sein. Damit ist dieser Zwischenschritt ein großer Erfolg ...

Letzte Woche Mittwoch war die erste Bezirksvertretungssitzung in diesem Jahr. Und mit dem Haushalt hatte sie gleich eine riesige Vorlage, eine zweite kam per CD – der aktuelle Entwurf zum Nahverkehrsplan in Gelsenkirchen. Beides ist nicht abschließend in der Bezirksvertretung geklärt worden, warum das so ist und dennoch einige Inhalte im Folgenden:

Nahverkehrsplan

Der Antrag zum Nahverkehrsplan war auch noch nicht inhaltlich, sondern formell. Hier sollte nur das Verfahren begonnen werden, in dem auch Organisationen wie der VCD oder ProBahn ihre Ansichten dazu äußern können. Dennoch wurde der Plan vorgestellt und ein Schwerpunkt im Bezirk Mitte ist Bismarck und der 382. Die Verbindungen ins östliche Bismarck sind zu schlecht, das Consolgelände zu schlecht angebunden und eine direkte Verbindung aus Bismarck zur Zoom Erlebniswelt fehlt. Zur Lösung sind entweder eine andere Routenführung des 382 gedacht oder eine neue Linie. Dies werde ich aber zum Sommer hin nochmal genauer darstellen, wenn der Entwurf des Nahverkehrsplans etwas weiter fortgeschritten ist. Die Verabschiedung ist für Juni/Juli geplant.

Einen Punkt den ich angesprochen, der aber m.E. unzureichend beantwortet wurde, ist die Anbindung am Hauptbahnhof im Abendbereich. Dort fahren sowohl die überregionalen Bahnen, wie auch Busse und U-Bahnen abends immer um halb bzw. voll ankommen und abfahren. Das kann natürlich perfekt sein, wenn der Bus um 56 ankommt und die Bahn um 02 abfährt.  Andersherum hängt man aber eine halbe Stunde am Bahnhof rum, an dem nicht mehr viel auf hat (angeblich nur ein türkischer Imbiss am Neumarkt) und das dem Sicherheitsgefühl nicht wirklich zuträglich ist.

Meine Frage in der Sitzung wurde damit beantwortet, dass man eine Priorisierung für den örtlichen Nahverkehr habe und erst dann auf überregionale Anschlüsse achte. Ich bin mir durchaus bewusst, dass eine Änderung am HBF beispielsweise um 15 Minuten im ÖPNV eine Wirkung auf ganz Gelsenkirchen hätte und nicht einfach ist. Aber einfach abtun werden wir das sicherlich auch nicht, dafür ist uns der Knotenpunkt doch zu wichtig. Den Vorschlag der Jusos, die die 302 für den Nachtexpress nutzen wollen, finde ich auch überlegenswert, macht aber auch erst dann wirklich Sinn, wenn nicht der Regionalzug zwei Minuten später ankommt.

Haushalt

Zum Haushalt kann man noch nicht viel sagen. Persönlich finde ich das Haushaltssicherungskonzept besser als das vom letzten Jahr, in dem noch so getan würde als könnte man etwas sparen und so unsere Schulden verringern. Das die Kürzung der Öffnungszeiten in Bürgercenten ebenso wenig bringt, wie die Einsparungen im Musiktheater, war uns schon im Vorfeld klar und führte damit folgerichtig auch zur Ablehnung des Haushaltes im letzten Jahr.

Dieses Jahr sind wir noch nicht zu einer abschließenden Bewertung gekommen, da sich ja erfahrungsgemäß in den nächsten Wochen noch einiges ändern wird. Dementsprechend hatte ich mich bei der Bezirksvertretungssitzung auch noch enthalten – wie viele meiner Amtskollegen.

Nur zwei Anträge hatte ich eingebracht, die dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat weitergegeben wurden ohne Beschluss in der Bezirksvertretung. Zum einen hatte ich gefordert, dass Klimaschutz anders als bisher nicht nur in einem Teil des Haushalts als Ziel angesehen wird. Wer Klimaschutz ernsthaft betreiben will, muss dies auch beim Baurecht, der Städteplanung oder der Verkehrspolitik berücksichtigen und sollte eigentlich kein Problem haben dies auch dort als Ziel in den Haushalt aufzunehmen.

Der andere Antrag drehte sich um die Investitionenprioritätenliste. Hinter diesem begrifflichen Ungetüm befindet sich eine lange Liste von Investitionsmaßnahmen, die die Stadt angehen will. Je nach rechtlichen Rahmenbedingungen greift die Liste nur bis zum Posten 190. Die Sanierung von Spielplätzen, Straßenbäume und Außengelände von Kindertagesstätten sind unter diesem Punkt. Mein Antrag lautete diese drei Punkte weiter nach vorne zu ziehen, so dass sie in jedem Fall umgesetzt werden müssen. Die Einsparungen dafür dürften sich finden lassen. Soviel verändert sich in der Reihenfolge auch nicht zwingend, denn der Posten 190 – also der erste nicht berücksichtige Punkt – ist ein für 800.000 Euro eingeplanter Kauf für das neue Finanzzentrum – dabei sind dort viele Fragen offen. Wer will, kann sich diese Liste hier im Ratsinformationssystem der Stadt herunterladen.

Meine beiden Anträge zum Haushalt 2011 könnt ihr auch direkt herunterladen.

Weitere wichtige Dinge gab es in der Sitzung nicht mehr. Die nächste Sitzung ist am 23. März und behandelt – soviel steht schonmal fest – mit Sicherheit das Thema Prostitution. Den Bericht der Verwaltung zu dem Thema könnt ihr bei Interesse hier im Ratsinformationssystem erhalten.

Letzte Woche Mittwoch war die erste Bezirksvertretungssitzung in diesem Jahr. Und mit dem Haushalt hatte sie gleich eine riesige Vorlage, eine zweite kam per CD – der aktuelle Entwurf zum Nahverkehrsplan in Gelsenkirchen. Beides ist nicht abschließend in der Bezirksvertretung geklärt worden, warum das so ist und dennoch einige Inhalte im Folgenden: Nahverkehrsplan Der Antrag zum ...

Ab sofort kann man fehlerhafte Ampelschaltungen oder beschädigte Ampeln oder Straßen schnell und einfach auch über die Seite der Stadt Gelsenkirchen und ein Formular melden. Die entsprechende Liste der Meldungen soll gegebenfalls erweitert werden. Schade, dass der Service auf der Seite der Stadt nicht prominenter dargestellt ist und auch nicht mal eben zu finden ist

Ab sofort kann man fehlerhafte Ampelschaltungen oder beschädigte Ampeln oder Straßen schnell und einfach auch über die Seite der Stadt Gelsenkirchen und ein Formular melden. Die entsprechende Liste der Meldungen soll gegebenfalls erweitert werden. Schade, dass der Service auf der Seite der Stadt nicht prominenter dargestellt ist und auch nicht mal eben zu finden ...

Wir hatten ja schon mehrmals über die BP Norderweiterung geschrieben, zuletzt auch über die Anhörung zum Bebauungsplan und unsere Kritik an diesem Verfahren ist nicht gesunken. Nachdem der Bebauungsplan nun genehmigt wurde, ist nun Ihre Möglichkeit aktiv zu werden: Denn bis zum 11. Februar liegt der Bebauungsplan im Rathaus aus und es können Einwände gegen die Norderweiterung formuliert werden. Da dies keine einfache Angelegenheit ist oder man seinen Unmut über das Verfahren vielleicht nicht mal eben formulieren kann, haben wir einen Musterbrief formuliert, der einfach ausgedruckt und abgeschickt werden kann – oder natürlich auch nur als Hilfe für die eigene Formulierung dienen kann.

Ihr findet diesen und weitere Informationen zur Norderweiterung auf unserer Sonderseite unter www.gruene-ge.de/bp oder bei der Bürgerinitaitive Scholver Feld.

Wir hatten ja schon mehrmals über die BP Norderweiterung geschrieben, zuletzt auch über die Anhörung zum Bebauungsplan und unsere Kritik an diesem Verfahren ist nicht gesunken. Nachdem der Bebauungsplan nun genehmigt wurde, ist nun Ihre Möglichkeit aktiv zu werden: Denn bis zum 11. Februar liegt der Bebauungsplan im Rathaus aus und es können Einwände ...

Falls es Grünes-Gelsenkirchen-Leser gibt, die den Blog schon zum Frühstück lesen und zudem noch kurzentschlossene Fahrradfahrer sind, hier noch ein Tipp in eigener Sache:

Morgen früh führe ich – diesmal wirklich selbst – für den ADFC Gelsenkirchen meine Tour Natur erleben im Stadtosten

Treffpunkt ist wieder die IHK Emscherstraße in Gelsenkirchen, der Beginn ist diesmal um 10.00 Uhr.

Allen Teilnehmern und Teilnehmerinnen viel Spaß

Als Nachtrag hier der Tourenbericht:
Es ist ein wunderbar sonniger Herbsttag, der Morgen ist noch sehr frisch.
Am Treffpunkt IHK findet sich eine überraschend große Gruppe von 41 Teilnehmern zusammen.
Nach kurzer Begrüßung geht es los. Wir fahren ein kurzes Stück den Emscherradweg entlang bis zur Münsterstraße. Hinter dem Tierheim biegen wir ab in den Wald. Erst einmal geht es zur Forststation des Regionalverbandes Ruhrgebiet. Nach einer kleinen Schleife fahren wir weiter durch den Emscherbruch. Wir begegnen den Biotopen neben der Zentraldeponie. Durch den Wald der Resser Mark geht es weiter nach Resse. Diesen Ortsteil flux umrundet fahren wir auf dem Weg an der Stadtgrenze nach Herten – mit stillen Begleitern, dem Holzbach und den großen RWE-Freileitungen. So gelangen wir nach Eckernresse mit seinen kleinen Ackerflächen und Baumreihen. Hier erwartet uns eine tolle Aussicht auf Weserholt, Zeche Ewald, die Hertener Psychartrie, Halde Hohewart und das Kraftwerk Herne. Weiter geht’s zur ehemaligen Kinderklinik und von dort in den Stadtwald Resse. Von der Waldschenke aus fahren wir einmal durch Gelsenkirchens ältestes Naturschutzgebiet. Danach geht die Fahrt auf Schloss Berge zu. Dort gibt es auch noch im Herbst und viele schöne Blumen zu genießen. Kurz vor Schluss muss noch die Fußgängerbrücke rüber zum Arena Park bewältigt werden. An der Gaststätte Der Schalker kommen wir zum Abschluss der Tour. Leider klappt es dort mit der Bedienung nicht so gut. Darum kehrt ein Teil der Gruppe beim Vereinsheim Zur offenen Tür ein und lässt die Tour dort gemütlich ausklingen.

Falls es Grünes-Gelsenkirchen-Leser gibt, die den Blog schon zum Frühstück lesen und zudem noch kurzentschlossene Fahrradfahrer sind, hier noch ein Tipp in eigener Sache: Morgen früh führe ich - diesmal wirklich selbst - für den ADFC Gelsenkirchen meine Tour Natur erleben im Stadtosten Treffpunkt ist wieder die IHK Emscherstraße in Gelsenkirchen, der Beginn ist diesmal um ...

Grünes Gelsenkirchen: Am Mittwoch gab es die Bürgeranhörung zur Ruhr Öl Norderweiterung im Rathaus. Brachte Sie dir neues?

Irene Mihalic: Eigentlich nicht. Die Präsentation der Verwaltung war sehr detailreich. Meiner Ansicht nach ging es in erster Linie darum den BürgerInnen zu zeigen, dass alle gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich der Werkserweiterung eingehalten werden. Ich war überrascht wie viele interssierte BürgerInnen sich trotz der tropischen Temperaturen im Rathaus eingefunden haben, um ihre Bedenken zu äußern und kritische Fragen zu stellen. Leider wurden manche Fragen nicht beantwortet. So wissen wir immer noch nicht, was BP bzw. Ruhröl auf dem Gelände eigentlich vorhat. Der anwesende Vertreter von Ruhröl begründete dies damit, dass Ruhröl die Fläche benötigt, um Konzernintern besser aufgestellt zu sein. Es wäre möglich das dort eine neue Produktionanlage mit neuen Arbeitsplätzen entsteht. Auf meine Nachfrage räumte er aber ein, dass ebenso der Ersatz einer vorhandenen Altanlage auf dem neuen Gelände möglich wäre. Das würde dann keine neuen Arbeitsplätze schaffen. Die Diskussion bei der Bürgeranhörung hat auf jeden Fall gezeigt, dass die Menschen nicht damit einverstanden sind, wenn ohne konkreten Nutzen für die BürgerInnen der Stadt Gelsenkirchen ein wertvolles Stück Natur den Konzerinteressen von Ruhröl bzw. BP geopfert wird. Weiterlesen

Grünes Gelsenkirchen: Am Mittwoch gab es die Bürgeranhörung zur Ruhr Öl Norderweiterung im Rathaus. Brachte Sie dir neues? Irene Mihalic: Eigentlich nicht. Die Präsentation der Verwaltung war sehr detailreich. Meiner Ansicht nach ging es in erster Linie darum den BürgerInnen zu zeigen, dass alle gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich der Werkserweiterung eingehalten werden. Ich war überrascht wie ...

Am Mittwoch findet um 19 Uhr im Sitzungsraum “Cottbus” die öffentliche Anhörung im Bebauungsverfahren für die BP-Norderweitung statt. Wir hatten vor einigen Wochen bei der Einbringung des Plans wiedermal Proteste angebracht.

Wir unterstützen noch immer die Proteste gegen den Ausbau, denn der Verlust von Natur ist nicht kompensierbar und Arbeitsplätze gingen in den letzten Monaten auch eher verloren, als gewonnen.

Wir werden am Mittwoch auch vor Ort sein, gegebenenfalls von dort twittern und anschließend wird es sicherlich auch wieder ein kleines Interview im Netz geben.

Die Bürgeranhörung beginnt um 19 Uhr im Sitzungszimmer “Cottbus” im Rathaus Buer.

Am Mittwoch findet um 19 Uhr im Sitzungsraum "Cottbus" die öffentliche Anhörung im Bebauungsverfahren für die BP-Norderweitung statt. Wir hatten vor einigen Wochen bei der Einbringung des Plans wiedermal Proteste angebracht. Wir unterstützen noch immer die Proteste gegen den Ausbau, denn der Verlust von Natur ist nicht kompensierbar und Arbeitsplätze gingen in den letzten ...

Am Mittwoch fand die sechste Sitzung der Bezirksvertretung Mitte in dieser Legislaturperiode statt. Und die Tagesordnung bot einige interessante Themen: Die Situation des Wochenmarktes auf dem Margarethe-Zingler-Platz ebenso wie die Prostitution an der Bickernstraße. Diese beiden Themen wurden aber zugunsten von Vorlagen der Stadtverwaltung auf einen Zeitpunkt nach der Sommerpause verschoben. Diese sollen dann einen gesamtstädtischen Überblick über die Situation der Marktstände oder eben der Prostitution bieten. Ich bin jedenfalls mal gespannt.

Es folgten dann einige Bauvorhaben, die in verschiedenen Stadien der Vorbereitung dargestellt und beschlossen wurden. An der A42 Anschlusstelle in Heßler am Lehrhovebruch wird der Unfallschwerpunkt durch Kreisverkehre entschärft – eine Forderung meine Amtsvorgängerin Else Rogalla bereits seit Anfang der 90er Jahre vorgetragen hatte.  Auch die Bismarckstraße wird nördlich der Kreuzung  Bickernstraße/Trienenkamp wird nun in einem neuen Bauabschnitt weiter umgebaut. Allerdings wird der Bereich unter der Bahnbrücke zunächst ausgenommen werden, da die nötige Absenkung der Straße aufgrund eines hohen Grundwasserstands etwas komplizierter sind, als angenommen. Längere Diskussionen hierbei gab es an der Ecke Braubauerschaft, wo nach der momentanen Planung keine Ampelsteuerung vorgesehen ist, maximal indirekt durch eine Fußgängerampel auf der Bismarckstraße. Hintergrund spielt der Bus, der in diese einbiegen muss und dabei entsprechenden Spielraum benötigt, was bei einer Ampelanlage im vorderen Bereich der Straße nicht möglich wäre. Aber dies wird in der Detailplanung sicherlich nochmal besprochen.

Nun ist erstmal Sommerpause und erst im September tagt die Bezirksvertretung erneut.

Am Mittwoch fand die sechste Sitzung der Bezirksvertretung Mitte in dieser Legislaturperiode statt. Und die Tagesordnung bot einige interessante Themen: Die Situation des Wochenmarktes auf dem Margarethe-Zingler-Platz ebenso wie die Prostitution an der Bickernstraße. Diese beiden Themen wurden aber zugunsten von Vorlagen der Stadtverwaltung auf einen Zeitpunkt nach der Sommerpause verschoben. Diese sollen dann ...