Am kommenden Sonntag wird in Gelsenkirchen wieder der traditionelle Tag der Arbeit begangen. Auch die GRÜNEN in Gelsenkirchen rufen dazu auf, sich an der Demonstration zu beteiligen, die ab 10.00 Uhr auf dem Vorplatz des Musiktheaters im Revier beginnen wird.

„Mehr als jeder sechste Mensch in Deutschland lebt in Armut – ein Zustand der für eine moderne Gesellschaft nicht zu ertragen ist. Und auch Arbeit schützt in Zeiten von Lohndumping nicht vor dem sozialen Abstieg“, so Barbara Oehmichen, Sprecherin des Kreisverbandes. „Der Grundsatz ‚Gleicher Lohn für gleiche Arbeit‘ ist dabei genauso wichtig, wie die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes. Für beides lohnt es sich zu demonstrieren!“

Das genaue Programm für Gelsenkirchen kann man hier in einem Flugblatt des DGB Emscher Lippe nachlesen. Wir werden auf dem Neumarkt auch mit einem Stand vertreten sein.

Am kommenden Sonntag wird in Gelsenkirchen wieder der traditionelle Tag der Arbeit begangen. Auch die GRÜNEN in Gelsenkirchen rufen dazu auf, sich an der Demonstration zu beteiligen, die ab 10.00 Uhr auf dem Vorplatz des Musiktheaters im Revier beginnen wird. „Mehr als jeder sechste Mensch in Deutschland lebt in Armut – ein Zustand der für ...

Nach der Katastrophe in Japan mit der noch immer unklaren Situation am Atomkraftwerk in Fukushima sind viele Menschen in Deutschland besorgt und wünschen eine Ausstieg aus der Atomenergie. Dies zeigen auch die Großdemonstrationen in Köln und Essen in den letzten Wochen.

Die GRÜNEN in Gelsenkirchen wollen nun helfen einen anderen Weg zum Atomausstieg zu beschreiten: Ab sofort kann man sich in der Geschäftsstelle in der Wildenbruchstraße 15-17 darüber informieren, wie teuer der persönliche Atomausstieg ist. Denn ein Wechsel zu einem Ökostromanbieter muss nicht zwingend viel teurer sein. Das Büro ist Montags und Freitags von 10 bis 12 Uhr und Mittwochs von 16-18 Uhr geöffnet.

Mit dieser Aktion unterstützen die GRÜNEN die Initiative “Atomausstieg selber machen” und bieten Preisinformationen zu den vier reinen Ökostromanbietern Lichtblick, Greenpeace Energie, EWS Schönau und Naturstrom. Diese liefern zu 100% Strom aus regenerativen Quellen und stehen auch in keiner Verbindung zu den Atomkonzernen.

Zur Preisberechnung und gegebenfalls dem Wechsel sollte man seine letzte Stromrechnung mitbringen. Für den Mai planen die GRÜNEN eine sogenannte Stromwechselparty, bei der ausführlicher und mit kleinem Rahmenprogramm informiert werden kann. Weitere Informationen und Stromrechner unter http://www.gruene-ge.de/atomausstieg-selber-machen.

Nach der Katastrophe in Japan mit der noch immer unklaren Situation am Atomkraftwerk in Fukushima sind viele Menschen in Deutschland besorgt und wünschen eine Ausstieg aus der Atomenergie. Dies zeigen auch die Großdemonstrationen in Köln und Essen in den letzten Wochen. Die GRÜNEN in Gelsenkirchen wollen nun ...

Wer dem Bundestag auf andere Art und Weise seine Meinung zum Atomausstieg mitteilen möchte, kann dies nun auch auf anderem Weg tun: Mit einer Petition. Wenn diese von 50.000 Menschen unterzeichnet wird, muss der Bundestag in einer Anhörung das Thema bearbeiten und über die Einwände diskutieren. Die folgende Petition ist als Leitpetition ausgewählt worden (es gab auch andere) und die Umweltverbände haben sich jetzt hinter diese Petition gestellt.

“Nukleare Ver- und Entsorgung – Sofortiger Ausstieg aus der Atomenergie” (No. 17036)

Sofortiger Ausstieg aus der Atomenergie

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die sofortige Abschaltung der Atomkraftwerke in Deutschland einzuleiten. Die Laufzeiten sind nicht zu verlängern.
Alle Atomkraftwerke sollen zum frühest möglichen Zeitpunkt stillgelegt werden.

Begründung
Vor ziemlich genau 25 Jahren ereignete sich die nukleare Katastrophe von Tschernobyl. Es wurde von vielen Politikern der Ausstieg aus der Atomenergie versprochen. In Japan wurden gestern durch ein Erdbeben mehrere Atomkraftwerke beschädigt, die als “erbebensicher” galten. Die Erdbeben von Japan zeigen: Atomkraftwerke sind nicht sicher. Es ist nicht verantwortbar, den Ausstieg aus der Atomenergie weiter hinauszuzögern.”

Die Petition ist auf der Seite des Deutschen Bundestages zu finden:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?PHPSESSID=069efe1ae7a2107141a68e17f072a388&action=petition;sa=details;petition=17036

Findet die Petition 50.000 UnterstützerInnen, muss der Petitionsausschuss das Anliegen in einer öffentlichen Sitzung beraten. Wir hätten also nochmals die Möglichkeit, das Thema dort zu diskutieren. Dies ist in Anbetracht der Tatsache, dass die schwarz-gelbe Regierung das Parlament bei dem Thema “Laufzeitverlängerung/Moratorium” etc. ja gerade gerne umgeht, umso dringlicher! Es eilt! Die Frist zur Erreichung des Quorums endet am 13.04.2011.

Das Registrieren auf der Seite für E-Petitionen ist leider noch immer etwas umständlich – das Mitzeichnen dann aber umso einfacher!
Auf der Webseite steht, dass die Mitzeichnungsfrist am 4.5. endet – das ist richtig aber missverständlich: Eine Petition kann zwar sechs Wochen lang mitgezeichnet werden, aber für das Erreichen der Hürde von 50.000 ist eine dreiwöchige Frist vorgesehen…und diese endet am 13.4.!

Wer dem Bundestag auf andere Art und Weise seine Meinung zum Atomausstieg mitteilen möchte, kann dies nun auch auf anderem Weg tun: Mit einer Petition. Wenn diese von 50.000 Menschen unterzeichnet wird, muss der Bundestag in einer Anhörung das Thema bearbeiten und über die Einwände diskutieren. Die folgende Petition ist als Leitpetition ausgewählt ...

Da heute Fragen aufkamen zum Bürgereinwand gegen den Bebauungsplan der BP Norderweiterung kurz der Hinweis, dass das Baugesetz das nicht weiter einschränkt, eine Betroffenheit bei Einwänden aus dem überregionalen Zusammenhang sicherlich aber förderlich ist. Man sollte in dem Fall das Anschreiben entsprechend anpassen. Und selbst wenn eine rechtliche Berücksichtigung nicht möglich ist, kann man doch zumindest ein politisches Zeichen setzen.

Und da auch dies gefragt wurde: Ja, auch ein entsprechender Einwand per Email hat Rechtsgültigkeit.

Da heute Fragen aufkamen zum Bürgereinwand gegen den Bebauungsplan der BP Norderweiterung kurz der Hinweis, dass das Baugesetz das nicht weiter einschränkt, eine Betroffenheit bei Einwänden aus dem überregionalen Zusammenhang sicherlich aber förderlich ist. Man sollte in dem Fall das Anschreiben entsprechend anpassen. Und selbst wenn eine rechtliche Berücksichtigung nicht möglich ist, kann man ...

Wir hatten ja schon mehrmals über die BP Norderweiterung geschrieben, zuletzt auch über die Anhörung zum Bebauungsplan und unsere Kritik an diesem Verfahren ist nicht gesunken. Nachdem der Bebauungsplan nun genehmigt wurde, ist nun Ihre Möglichkeit aktiv zu werden: Denn bis zum 11. Februar liegt der Bebauungsplan im Rathaus aus und es können Einwände gegen die Norderweiterung formuliert werden. Da dies keine einfache Angelegenheit ist oder man seinen Unmut über das Verfahren vielleicht nicht mal eben formulieren kann, haben wir einen Musterbrief formuliert, der einfach ausgedruckt und abgeschickt werden kann – oder natürlich auch nur als Hilfe für die eigene Formulierung dienen kann.

Ihr findet diesen und weitere Informationen zur Norderweiterung auf unserer Sonderseite unter www.gruene-ge.de/bp oder bei der Bürgerinitaitive Scholver Feld.

Wir hatten ja schon mehrmals über die BP Norderweiterung geschrieben, zuletzt auch über die Anhörung zum Bebauungsplan und unsere Kritik an diesem Verfahren ist nicht gesunken. Nachdem der Bebauungsplan nun genehmigt wurde, ist nun Ihre Möglichkeit aktiv zu werden: Denn bis zum 11. Februar liegt der Bebauungsplan im Rathaus aus und es können Einwände ...

In Stuttgart wird der Bahnhof umgebaut. Mehrere Millionen werden für das Prestigeprojekt “Stuttgart 21″ ausgegeben, dessen Sinn mehr als umstritten ist. In Stuttgart gehen regelmäßig tausende auf die Straße, um gegen dieses Unternehmen zu protestieren. Nun kann man auch aktiv werden, wenn man nicht in Stuttgart wohnt: Bei Campact kann man einen entsprechenden Appell unterschreiben. Dort gibt es auch weitere Informationen zu dem Thema.

In Stuttgart wird der Bahnhof umgebaut. Mehrere Millionen werden für das Prestigeprojekt "Stuttgart 21" ausgegeben, dessen Sinn mehr als umstritten ist. In Stuttgart gehen regelmäßig tausende auf die Straße, um gegen dieses Unternehmen zu protestieren. Nun kann man auch aktiv werden, wenn man nicht in Stuttgart wohnt: Bei Campact kann man einen entsprechenden Appell ...

Verendende Pelikane, schwarze Strände, arbeitslose Fischer … der Ölkonzern BP hat im Golf von Mexiko die größte Umweltkatastrophe seit Tschernobyl verursacht. BP hat geschlampt, getrickst, gelogen und bestochen – und aus dem Unglück offenbar nichts gelernt:

Wie jetzt bekannt wurde, will der Konzern in wenigen Wochen hochriskante Tiefseebohrungen im Mittelmeer starten. Die Ölquelle vor der libyschen Küste befindet sich 1750 Meter unter dem Meeresspiegel – noch 250 Meter tiefer als das Bohrloch der “Deepwater Horizon”!

Dabei hat uns das Desaster der letzten Monate dramatisch vor Augen geführt: Tiefseebohrungen sind so wenig beherrschbar wie die Atomkraft. Millionen Liter giftiges Öl haben den Golf von Mexiko verseucht. Und nun soll BP weitermachen dürfen als wäre nichts geschehen? Sind nach den Küsten von Louisiana und Florida jetzt die Strände von Sizilien, Tunesien, Spanien oder Griechenland dran?!

Dagegen kannst Du jetzt aktiv werden. Protestiere gegen diesen Bohrirrsinn und fordere BP auf, das Bohrprojekt im Mittelmeer sowie alle weiteren Tiefseebohrungen zu stoppen. Für Deinen Protest stellen wir Dir einen Musterbrief zur Verfügung. Schicke ihn an den Boss von BP und zeige ihm, dass wir Verbraucherinnen und Verbraucher nicht tatenlos zuschauen, wenn profitgierige und kurzsichtige Konzerne unsere Zukunft aufs Spiel setzen!

Hier bei Meine Kampagne einloggen und Brief verschicken…

(Foto auf der Startseite: Oil Drilling Platform in the Santa Barbara CA
von Mike Baird unter CC-Lizenz)

Verendende Pelikane, schwarze Strände, arbeitslose Fischer ... der Ölkonzern BP hat im Golf von Mexiko die größte Umweltkatastrophe seit Tschernobyl verursacht. BP hat geschlampt, getrickst, gelogen und bestochen - und aus dem Unglück offenbar nichts gelernt: Wie jetzt bekannt wurde, will der Konzern in wenigen Wochen hochriskante Tiefseebohrungen im Mittelmeer starten. Die Ölquelle vor ...

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hält weiterhin an der Atomenergie fest, obwohl eigentlich alles dagegen spricht, weiterhin an dieser Energieart festzuhalten. Darum ruft Campact zu einem “Heißen Sommer” auf, bei dem Mitglieder der Regierungsparteien ermutigt werden sollen, sich gegen diese Planungen zu stellen.

Den Auftakt bietet eine Aktion am kommenden Montag von 12 bis 13 Uhr in Dortmund beim Büro vom FDP-Abgeordneten Michael Kauch. Seien Sie dabei und helfen Sie so weiterhin Druck für den Atomausstieg zu machen.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hält weiterhin an der Atomenergie fest, obwohl eigentlich alles dagegen spricht, weiterhin an dieser Energieart festzuhalten. Darum ruft Campact zu einem "Heißen Sommer" auf, bei dem Mitglieder der Regierungsparteien ermutigt werden sollen, sich gegen diese Planungen zu stellen. Den Auftakt bietet eine Aktion am kommenden Montag von 12 bis 13 Uhr in ...

Das Wasser steht auch der Stadt Gelsenkirchen bis zum Hals. Die lokalen Finanzen sind in große Unordnung geraten, schlechtere Lebenschancen drohen. Das hat die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände unserer Stadt bewogen, einen Aufruf zu starten, der sich jetzt auch unter http://dein-gelsenkirchen.de/ im Internet befindet. Es geht um gleiche Lebenschancen für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen. Städte und Kommunen müssten entschuldet werden. Alleine könnten sie nicht mehr aus der Schuldenfalle herauskommen. “Wir wollen in Gelsenkirchen Leben gestalten und Benachteiligte einbeziehen. Wir brauchen kulturelle Vielfalt, soziale Teilhabe für Arme, eine Stärkung der Familien und vieles mehr, was das Leben in Gelsenkirchen so attraktiv werden lässt, dass es Lust macht, hier Kinder groß zu ziehen.”
Der Grüne Kreisverband Gelsenkirchen hat die Petition bereits unterzeichnet und auch viele unserer Mitglieder. Die kommunale Handlungsfähigkeit muss erhalten bleiben.
Darum bitte unterzeichen und weiterleiten!

Das Wasser steht auch der Stadt Gelsenkirchen bis zum Hals. Die lokalen Finanzen sind in große Unordnung geraten, schlechtere Lebenschancen drohen. Das hat die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände unserer Stadt bewogen, einen Aufruf zu starten, der sich jetzt auch unter http://dein-gelsenkirchen.de/ im Internet befindet. Es geht um gleiche Lebenschancen für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen. Städte ...

Vorhin habe ich ein wenig an unserem Schaufenster “gearbeitet”. Naja, “gearbeitet” ist vielleicht etwas übertrieben, denn es sind einige neue Plakate dort zu finden mit denen wir für die Proteste Ende März gegen Pro NRW mobilisieren wollen.

Mir ist aufgefallen, dass bei dem Artikel über die Kritik an dem Bündnis die Fakten über die Demo leider etwas untergegangen sind. Selbst die Seite des Bündnisses um die es ging ist nichtmal verlinkt. Also Informationen des Bündnis gegen Rechts findet man unter www.gelsenkirchen-nazifrei.de.

Ziemlich konkret sind die Planungen für Freitag den 26. März: Hier plant Pro NRW eine Tour durch das ganze Ruhrgebiet, um vor Moscheen “Mahnwachen” durchzuführen. Dieser Provokation gegenüber unseren muslimischen Mitbürgern werden wir uns direkt vor der Moschee entgegenstellen. Pro NRW wird gegen 12 an der Horster Straße 156 erwartet, die Demo ist für 10.30 Uhr angemeldet. Gegebenenfalls sind danach noch Fahrten zu weiteren “Mahnwachen” von Pro NRW in anderen Städten möglich.

Noch etwas ungenauer ist die Situation für den Samstag (27.März). Hier gibt es bereits einige angemeldete Kundgebungen vom Bündnis gegen Rechts, aber da finden die Kontaktgespräche mit der Polizei erst in der kommenden Woche statt. Robert Zion hat für die Grünen eine Demo angemeldet, aber wie schon gesagt, Details kommen noch und werden dann hier, auf der Grünen Homepage und natürlich beim Bündnis bekanntgegeben.

Dass etwas stattfindet ist aber eindeutig und es heißt in jedem Fall früh aufstehen, denn die Kundgebungen sind ab 7.30 Uhr angesetzt!

Sonntag ist dann ja der Sternmarsch von Pro NRW auf die Moschee in Duisburg-Marxloh und hier wird es sicherlich die Möglichkeit geben, dort gemeinsam hinzufahren, wie man es in Köln auch schon mehrmals getan hatte. Weitere Informationen zu den Aktionen in Duisburg gibt es beim dortigen Aktionsbündnis.

Ansonsten gilt wie immer bei solchen Veranstaltungen: Das Wochenende vormerken und sich weiter ständig aktualisieren – hier und beim Bündnis.

Vorhin habe ich ein wenig an unserem Schaufenster “gearbeitet”. Naja, “gearbeitet” ist vielleicht etwas übertrieben, denn es sind einige neue Plakate dort zu finden mit denen wir für die Proteste Ende März gegen Pro NRW mobilisieren wollen. Mir ist aufgefallen, dass bei dem Artikel über die Kritik an dem Bündnis die Fakten über die Demo ...