Solidarität mit den Opfern von Oslo!

Am 22.7.2011 explodierte erst eine Bombe in Oslo die nach aktuellen Erkenntnissen 7 Menschen tötete. Kurze Zeit später stürmte ein als Polizist verkleideter Mann ein Jugendcamp der sozialdemokratischen Jugend Norwegens und eröffnete das Feuer, dabei nach aktuellem Stand mehr als 84 junge Menschen.

Wir, die Antifaschistische Jugendkoordination, Jusos Gelsenkirchen und die SJD Die Falken Gelsenkirchen, sind bestürzt über diesen Vorfall und drücken den Opfern und Angehörigen unser Mitgefühl und unsere Solidarität aus.

Unsere GenossInnen wurden Opfer eines Anschlags, unvorstellbarer Gewalt und Kaltblütigkeit. Verübt von einem Norweger der aus nationalistischen Kreisen stammen soll.

Dieser Gewalt können wir nur durch Zusammenhalt entgegen treten, wir lassen uns nicht beirren gegen Rechts auf die Straße zu gehen.

Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen!

Dortmund hat sich in den letzten Jahren zu einem Zentrum der gewaltbereiten rechtsextremistischen Szene um die autonomen Nationalisten in Westdeutschland entwickelt. Besorgniserregend waren die Überfälle auf die 1. Mai-Demo 2009 und vor wenigen Tagen auf die linke Szenekneipe „Hirsch Q“.

Dortmund soll mit seiner multikulturellen Bevölkerung eine tolerante und weltoffene Stadt bleiben. Deshalb rufen wir zum friedlichen Protest auf. An der zentralen Gegenkundgebung des Dortmunder Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus „Bunt statt Braun“ nimmt u. a. die Grüne Bundesvorsitzende Claudia Roth teil (Nordmarkt, 12.00 – 14.00 Uhr). Im Anschluss an diese Kundgebung unternehmen die Dortmunder Grünen eine Fahrradtour, die in der Nordstadt beginnt und die auf dem Wilhelmplatz in Dorstfeld endet. Dort findet anschließend ein Friedensfest statt.

Wir Grüne setzen der menschenverachtenden Ideologie der Neonazis zivilgesellschaftlichen Widerstand entgegen.

Am kommenden Samstag findet bekanntlich die „Anti-Minarett-Konferenz“ von Pro NRW im Schloss Horst statt. Die GRÜNEN, die den Aufruf des Bündnis gegen Rechts auf einer Mitgliederversammlung einstimmig unterstützt haben, beteiligen sich an den Aktionen des Bündnisses mit einer eigenen Demonstration und Blockade ab 7.30 Uhr an der Johannastaße. Auch hier gilt der Aktionskonsens von friedlichen Protesten und Menschenblockaden, von denen keine Eskalation ausgehen wird.

Unabhängig von der noch ungeklärten Urheberschaft kritisieren die GRÜNEN deshalb auch den Farb-Anschlag auf das Schloss Horst. Ohne klare Ermittlungsergebnisse sei es zu früh Schlussfolgerungen zu ziehen, aber es sei eindeutig, dass der Angriff auf ein Denkmal und Wahrzeichen der Stadt mit Protest gegen Pro NRW nichts gemein habe. Die Grünen rufen im grünnahen Blog „Grünes Gelsenkirchen“ darum auch dazu auf sich von diesem Anschlag nicht vom Protest abhalten zu lassen: „Wenn es Pro NRW Gegner waren, dann waren es Einzelgänger, denen man nicht das Bild eines Protestes überlassen sollte – und wenn es keine Gegner sind, ist es ein Grund mehr hinzugehen!“.

Aktuelle Informationen werden unter www.gruene-ge.de/pronrwprotest veröffentlicht. Für weitere Fragen steht die Emailadresse pronrwprotest@gruene-gelsenkirchen.de zur Verfügung.

Als kleiner Zusatz ein Link zu einem Artikel aus einem Blog über Pro NRW bei der es gerade um die aktuellen Proteste insbesondere aber auch die Urheberschaft des Anschlags auf das Schloss Horst geht. Und nur, damit das nicht missverstanden wird: Es geht nicht darum zu sagen: “Linke machen sowas nicht”, denn das können wir uns sicher nicht anmaßen abzustreiten, aber nur weil in einer Email “autonome Antifa” steht, muss es eben nicht zwingend wirklich ein linksextremer Angriff gewesen sein. Und wie oben schon gesagt: Rechtfertigen lässt sich dieses Vorgehen in keinem Fall.

Nachtrag: Habe doch glatt vergessen noch darauf hinzuweisen, dass Gelsenkirchen Nazifrei nun überarbeitet wurde und weitere Informationen zum “Farbleitsystem” anbietet. Ratet mal, welche Farbe unsere Demo hat

Der Schaden ist erheblich: In der Nacht zum Mittwoch haben Unbekannte die Glashalle von Schloss Horst an der Turfstraße in Gelsenkirchen mit roter Lackfarbe beschmiert. Der komplette Eingangsbereich und beide Glasfronten der Halle wurden je bis zu einer Höhe von etwa drei Metern und auf einer Breite von jeweils sechs Metern verunstaltet.

Bilder findet man beim Gelsenzentrum. Ein anonymes Bekennerschreiben einer Gruppe namens “autonome antifa” sei nun bei der WAZ angekommen. Ob dies authentisch sei, könne man aber noch nicht sagen. Die Polizei bittet jedenfalls um Hinweise auf Täter unter der Telefonnummer 209/365-2012.

Dem kann man sich nur anschließen. Die Aktion ist – um das ganz unmissverständlich auszudrücken – nicht akzeptabel! Wenn das wirklich von Gegnern von Pro NRW durchgeführt sein sollte, verdient das keine Solidarität und ich kritisiere es ausdrücklich. Hier ist nicht Pro NRW getroffen worden, sondern ein Denkmal und Wahrzeichen der Stadt, welches wir ja gerade  schützen wollten und im Aufruf klar als “unser Schloss” bezeichnet haben.

Die Tatsache, dass aber nur eine Gruppe – nämlich Pro NRW – von dem Anschlag profitiert, weil ein solches Vorgehen Samstag Leute davon abhalten könnte zu protestieren, lässt im WAZ Forum Zweifel an der Urheberschaft des Anschlags aufkommen. Paul M. Erzkamp hatte sich in dem WAZ Artikel auch zur der angeblichen “Autonomen Antifa” geäußert.

Paul Martin Erzkamp, stellvertretender Vorsitzender des Jugendverbandes Die Falken und Mitglied im Bündnis gegen Rechts, bezweifelt die Authentizität. Ihm sei keine Gruppe namens „Autonome Antifa“ bekannt. Allein schon die Unterzeichnung des Schreibens mit diesem Namen komme ihm merkwürdig vor, vor allem, da der in solchen Fällen übliche regionale Zusatz zum Gruppennamen fehle. Ihm sei aus der Antifa-Szene auch kein interner oder externer Aufruf zur Gewalt gegen Pro NRW oder öffentliche Einrichtungen bekannt.

Auch von ihm folgte die Distanzierung von der Aktion. Der Protest am Samstag ist und bleibt friedlich. Also lasst euch nicht davon abhalten am Samstag zu protestieren. Wenn es Pro NRW Gegner waren, dann waren es Einzelgänger, denen man nicht das Bild eines Protestes überlassen sollte – und wenn es keine Gegner sind, ist es ein Grund mehr hinzugehen!

Aufruf gegen Aufmärsche der rechtsextremen “Pro NRW” und der faschistischen NPD am 27. und 28. März 2010 in Gelsenkirchen und Duisburg.

Wir, die Grünen NRW, rufen dazu auf, am 27. März nach Gelsenkirchen und am 28. März nach Duisburg zu kommen und die breiten, friedlichen Proteste gegen eine anti-islamistische Konferenz und Aufmärsche der rechtsextremen Parteien “Pro NRW” und NPD zu unterstützen.

“Pro NRW” und NPD geht es darum, wie in der Schweiz ein Minarettverbot durchzusetzen – oder wenigstens die Diskussion darum, in Gang zu halten. Ihr Ziel: Mit Hetze und gezielten Kampagnen wollen sie Vorurteile und Ängste gegenüber Menschen islamischen Glaubens und gegen Menschen mit Migrationsgeschichte schüren und für ihre Ziele nutzen. Dazu versuchen sie, Rassistinnen und Rassisten in Deutschland und in Europa zu mobilisieren – bis zu 1.000 ihrer Anhänger werden am letzten Märzwochenende in Duisburg zur Hetzaktion gegen die Duisburger Merkez-Moschee erwartet.

Im Schloss Horst in Gelsenkirchen will “Pro NRW” an dem genannten Samstag eine internationale Konferenz zum Thema “Minarettverbot” durchführen. Auch dort gilt es zu verhindern, dass die Rechtsextremen ungestört ihre braune Suppe kochen können.

Wir Grüne stellen uns wie andere demokratische und antifaschistische Kräfte aus Gewerkschaften, anderen Parteien, der Friedens- und Umweltbewegung und weiteren Verbänden und Initiativen aus NRW den Neonazis sowie Rassistinnen und Rassisten entgegen. Wir werden ein klares Zeichen setzen, dass wir keinen Rassismus dulden – weder in Gelsenkirchen, noch in Duisburg oder anderswo. Wir Grünen treten für Vielfalt und ein friedliches Miteinander der Kulturen und ein weltoffenes und tolerantes NRW ein.

Wir rufen auf zu einem bunten, vielfältigen und gewaltfreien Protest. Ein solcher breit getragener Widerstand wird das Zeichen setzen, dass für Rassisten und Faschisten kein Platz in unserer Gesellschaft ist.

Unterstützt den Protest und kommt vor allem am 28. März 2010 nach Duisburg – gemeinsam können und werden wir die Nazis stoppen – genauso wie einen Tag vorher, am 27. März 2010, in Gelsenkirchen. In Duisburg finden bereits auch schon am Samstag Aktionen statt.

Weitere Informationen auf unserer Homepage und überregional bei unseren Kollegen in NRW.

Und wo ich schon bei dem Thema bin: Die WAZ hatte heute einen längeren Artikel zu den Ermittlungen gegen Teile des Rolf Jüngermann als Webmaster der Seite gelsenkirchen-nazifrei.de vom Bündnis gegen Rechts:

„Die Aufrufe zu Gegenaktionen gegen rechtsradikale Aufmärsche dürfen nicht kriminalisiert werden“, erklärte Grünen-Landeschefin Daniela Schneckenburger in Reaktion auf die Gelsenkirchener Entwicklung. Es sei falsch, wenn Proteste von Demokraten unter Generalverdacht gestellt würden. Die Grünen unterstützten Gegenaktionen zu dieser „Hetz-Konferenz“ wie gegen alle rechtsextremistischen Aufmärsche und Hetzkampagnen. [...]

Jenseits der juristischen Bewertung von Blockaden hätten derartige Ermittlungen gegen Aktivisten gegen Rechts in NRW eine neue Qualität, sagte MdL Monika Düker, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, der WAZ. In den vergangenen Jahren habe es bei vielen Veranstaltungen solche Aufrufe gegeben, ohne dass es zu strafrechtlichen Konsequenzen geführt habe.

Ich kann die Ermittlungen noch immer nicht verstehen. Die Aussage im Text war klar als gewaltfreie Blockaden gekennzeichnet und diese sind zweifelsohne nicht strafbar. Und der Aufruf damit auch nicht. 2001 war ein ähnlicher Fall, bei dem per Plakate aufgerufen wurde vom Bundesverfassungsgericht kassiert worden.

Vorhin habe ich ein wenig an unserem Schaufenster “gearbeitet”. Naja, “gearbeitet” ist vielleicht etwas übertrieben, denn es sind einige neue Plakate dort zu finden mit denen wir für die Proteste Ende März gegen Pro NRW mobilisieren wollen.

Mir ist aufgefallen, dass bei dem Artikel über die Kritik an dem Bündnis die Fakten über die Demo leider etwas untergegangen sind. Selbst die Seite des Bündnisses um die es ging ist nichtmal verlinkt. Also Informationen des Bündnis gegen Rechts findet man unter www.gelsenkirchen-nazifrei.de.

Ziemlich konkret sind die Planungen für Freitag den 26. März: Hier plant Pro NRW eine Tour durch das ganze Ruhrgebiet, um vor Moscheen “Mahnwachen” durchzuführen. Dieser Provokation gegenüber unseren muslimischen Mitbürgern werden wir uns direkt vor der Moschee entgegenstellen. Pro NRW wird gegen 12 an der Horster Straße 156 erwartet, die Demo ist für 10.30 Uhr angemeldet. Gegebenenfalls sind danach noch Fahrten zu weiteren “Mahnwachen” von Pro NRW in anderen Städten möglich.

Noch etwas ungenauer ist die Situation für den Samstag (27.März). Hier gibt es bereits einige angemeldete Kundgebungen vom Bündnis gegen Rechts, aber da finden die Kontaktgespräche mit der Polizei erst in der kommenden Woche statt. Robert Zion hat für die Grünen eine Demo angemeldet, aber wie schon gesagt, Details kommen noch und werden dann hier, auf der Grünen Homepage und natürlich beim Bündnis bekanntgegeben.

Dass etwas stattfindet ist aber eindeutig und es heißt in jedem Fall früh aufstehen, denn die Kundgebungen sind ab 7.30 Uhr angesetzt!

Sonntag ist dann ja der Sternmarsch von Pro NRW auf die Moschee in Duisburg-Marxloh und hier wird es sicherlich die Möglichkeit geben, dort gemeinsam hinzufahren, wie man es in Köln auch schon mehrmals getan hatte. Weitere Informationen zu den Aktionen in Duisburg gibt es beim dortigen Aktionsbündnis.

Ansonsten gilt wie immer bei solchen Veranstaltungen: Das Wochenende vormerken und sich weiter ständig aktualisieren – hier und beim Bündnis.

Kaum hatte ich gestern die Werbung auf der Grünen Homepage für die Proteste gegen Pro NRW fertiggestellt, als mich – unabhängig davon – eine Email eines Parteifreundes erreichte. In dieser stellte er einige Nachfragen zur Grünen Beteiligung am Bündnis gegen Rechts. Hintergrund war dieser Artikel bei hometown-glory. In diesem geht es insbesondere um den Webmaster der Seite Rolf Jüngermann, der 2005 zum Boykott gegen israelische Produkte aufrief.

Das finde ich inhaltlich und vom Vorgehen falsch. In meinem privaten Blog hatte ich vor etwas mehr als einem Jahr zum Nahostkonflikt mal den Beitrag “Wenn zwei sich streiten ist Israel Schuld” gepostet, der als inhaltliche Aussage zu dem Konflikt mal reichen soll.

Ich will vielmehr auf die Schlussfolgerung aus dem Blog eingehen, denn diese finde ich mehr als bedauerlich und ich hoffe, ich kann dazu beitragen vielleicht einen anderen Blick auf das Bündnis gegen Rechts zu bekommen.

Das Bündnis gegen Rechts (BgR) existiert in Gelsenkirchen in lockerer Form schon sehr viel länger, als nur für diese Aktion. Die Aktion im letzten Jahr vor dem Schloss Horst, aber auch schon 2006 zum NPD Aufmarsch bei der WM war es der gleiche Kreis von Personen, der die Proteste abseits der Demokratischen Initiative (DI) organisierte. Abseits will ich dabei nicht als Gegensatz verstanden haben, DI und BgR haben damals kommuniziert und man tut es noch immer. Letztes Jahr beim Protest gegen den Parteitag war es ja fast ne gemeinsame Veranstaltung. Aber ich schweife ab.

Es wäre jedenfalls falsch dieses Bündnis als Verbund von “Staats- und Demokratiefeinde[n]” zu brandmarken, auch wenn die Äußerungen des Webmasters des aktuellen Projekts mehr als zweifelhaft sind. Das Gegenteil ist der Fall: Ziel des Bündnis ist es eine aktivere Form des Widerstands gegen Rechts zu finden, als sie von der Demokratischen Initiative geboten wird. (Auch das bitte ich nicht als Kritik zu verstehen: Ich finde es gut und wichtig, dass es verschiedene Angebote gibt.) Die Organisationsform ist demokratisch, Gewalt wird eindeutig abgelehnt und auch die Positionen beispielsweise gegen Stalinismus und ähnlichen linken “Alternativvorstellungen” sind eindeutig. Sicher auch ein Grund, warum man MLPD und deren Tarnorganisationen in dem Bündnis nicht findet.

Hinzu kommt im übrigen auch der Versuch die eigene Profilierung von  im Rahmen zu halten. Auch dies hatte 2006 dazu geführt, dass es neben der Demo des Bündnis gegen Rechts und der Kundgebung der Demokratischen Initiative auch eine der MLPD gegeben hatte. Eine Profilierung kann ich bei der Homepage übrigen auch nicht erkennen. Die Webseite die Rolf Jüngermann betreut ist ohne Werbung für die DKP oder ähnliches, sondern eine Darstellung der Protestplanungen. Im Gegenteil muss ich mal sagen, dass ich die Arbeit in diese Seite respektiere, die zur Mobilisierung für die Proteste und als zentraler Infopunkt wichtig ist.

Und auch da muss ich noch etwas korrigieren: Rolf Jüngermann kann eine Veranstaltung des Bündnis gegen Rechts nicht steuern, denn das Bündnis gegen Rechts ist basisdemokratisch organisiert, bei der alle wichtigen Entscheidungen durch die Versammlungen im Konsens getroffen werden, in der beispielsweise auch Falken, Jusos und einige Grüne sitzen.

Ich weiss nicht, ob ich irgendwelche Befürchtungen abbauen konnte, was die Vorbereitungen für die Proteste am 26. und 27. März in Gelsenkirchen angeht. Wie gesagt: Ich will keine Äußerungen gut reden und habe auch ganz eindeutig eine ganz andere Position im Nahostkonflikt, als Rolf Jüngermann. Wir haben im Bündnis gegen Rechts nie über den Konflikt geredet und ich weiß auch nicht, ob das nötig ist – für mich ist der Aktionskonsens mit Antisemitismus eben nicht vereinbar. Dass man nicht um jeden Preis mit jedem gegen Rechts zusammenarbeitet zeigt sich auch daran, wer an diesem Bündnis nicht beteiligt.

Abschließend sei nochmal darauf aufgerufen sich an den Kundgebungen am 26. und 27. März zu beteiligen. Wir werden hier und auf der Grünen Seite weiter berichten…

Der nächste Film ist etwas länger (rund 10 Minuten), erschien 1994 und wurde mehrfach ausgezeichnet. Viel Spaß beim Gucken

Es gibt sicher noch mehr entsprechend schöne, lustige Videos im Netz – den ein oder anderen poste ich sicherlich nochmal. Notwendig ist es leider ja noch immer, wie man an einem aktuellen NPD Song sehen kann, der Rommel, Himmler und Vogt huldigt und gegen Friedmann und Özdemir hetzt…

Zu Beginn war der Platz noch überschaubar gefüllt, eine Bühne war von der Demokratischen Initiative (DI) für die gemeinsame Kundgebung der DI und des Bündnis gegen Rechts bereits aufgestellt, dennoch begrüßte uns zuerst Gesang und eine Rede der MLPD und ihren Unterorganisationen. Naja, da muss man an einem solchen Tag wohl durch und mit Jusos, Falken und Schokofront gab es ja noch andere Gesprächspartner, die einen über diese Zeit retteten.

Um 11.30 Uhr begann dann die Aktion auf der Bühne mit einigen Grußworten – unter anderem auch von Kevin, der dort seine erste kleine “Rede” für die Grüne Jugend gehalten hat – zusammen mit Vertretern der Jusos, Schalker Fan-Ini und dem Leiter der Gruppe Nazis raus aus facebook. Die Redebeiträge gibt es hier als durchaus etwas verpixeltes Video – aber es kommt ja eh auf den Inhalt an

Und dann wurd es auch voller, denn für 13 Uhr kündigte sich Oberbürgermeister Frank Baranowski an. Als er mit seiner Rede begann, wurde es dann auch durchaus ruhiger, aber lange konnte ich seiner – zumindest soweit ich sie mitbekommen hatte sehr guten – Rede über die Demokratie und die Grundrechte nicht folgen, denn dann kamen doch doch noch einige Pro NRWler durch den Vordereingang, die dann mit Pfeifkonzert begrüßt wurden.

Ansonsten wurde Pro NRW jedoch durch einen Nebeneingang ins Schloss geführt, so dass man diesbezüglich nur wenig zu tun bekam. Aber dennoch wurde trotz Regen viel Lärm gemacht, um Pro NRW den Parteitag unbequem zu machen.

Einen sehr guten Bericht zum Parteitag findet man auch bei den Ruhrbaronen oder Indymedia. Bei erstem auch – dieser Abstecher sei erlaubt – auch ein Hinweis auf ein Gespräch mit einem MLPD Funktionär:

Ein Freund von mir kam auf der Demo ins Gespräch mit einem jungen MLPD-Aktivisten, der mit großem Eifer den Hitler-Stalin-Pakt verteidigte.

Und da fragt man sich noch, wieso man mit diesen nicht kooperiert.