Im Koalitionsvertrag steht viel Unsinn, eine gute Darstellung Im Bezug auf die Netzpolitik, kann man hier in diesem Video sehen:

Im Koalitionsvertrag steht viel Unsinn, eine gute Darstellung Im Bezug auf die Netzpolitik, kann man hier in diesem Video sehen:

Wie die WAZ gestern berichtete gibt es ”„drei gute Gründe, mir die Erststimme zu geben”:

1. Wir wollen Hartz IV zu einer bedarfsdeckenden, individuellen und sanktionsfreien Grundsicherung umbauen, die ich zum Grundeinkommen weiterentwickeln will. Zusätzlich brauchen wir einen gemeinwohlorientierten Arbeitssektor und neue Arbeit für Menschen in Umwelt, Gesundheit, Pflege, Bildung, Kultur und Wissenschaft sowie Mindestlöhne.

2. Ich fordere eine Exit-Strategie für Afghanistan und einen Abzug der Bundeswehr bis Ende 2010. Die Alternative zum falschen, nicht gewinnbaren Krieg der NATO liegt in einer Übergabe der Verantwortung für Afghanistan an die UN.

3. Internetsperren und Vorratsdatenspeicherung gehören zurückgenommen, der Überwachungswahn gestoppt. Zudem brauchen wir auf Bundesebene mehr direktdemokratische Elemente wie Bürgerentscheide und Volksbegehren.”

Der Wunsch: Welche Koalition soll Deutschland nach der Bundestagswahl regieren?

„Das Land braucht linke Korrekturen und einen sozial-ökologischen und demokratischen Neuaufbruch. Daher liegt es in der Pflicht aller Parteien jenseits von Schwarz-Gelb und der Großen Koalition die Blockadehaltung endlich zu überwinden.“

Mehr Infos über den Grünen-Kandidaten im Internet unter: http://robert-zion.de.

Eine Aktion gegen Netzsperren veranstaltet auch die GRÜNE JUGEND in Gelsenkirchen:

Löschen statt sperren – Für eine vernünftige Netzpolitik

Am Freitag, den 25. September, will die Grüne Jugend Gelsenkirchen auf der Bahnhofstraße in Höhe der Beskenstraße ein Zeichen gegen die Netzsperre setzen: Mit einem markanten„STOPP!“-Banner sollen Bürger dazu animiert werden, anzuhalten und genauer hinzusehen, denn die Schrecken hinter der vermeintlich sicheren Sperrung sind zwar verdeckt, aber einsehbar.

Mit dieser Aktion machen die grünen Jugendlichen ihre Kritik an der Netzpolitik der Bundesregierung deutlich: Wer definiert „bedenkliche“ Internet-Inhalte und überwacht deren Zensur, damit sie nicht auch unbescholtene Internetseitenanbieter trifft? Ist eine staatliche Zensur überhaupt mit unserem Freiheitsgrundrecht vereinbar? Welchen Sinn hat eine Netzsperre, die leicht zu umgehen ist und kriminelle Anbieter warnt? Reicht es, den Zugang zu gefährlichen Seiten zu erschweren oder sollte man nicht vielmehr deren Betreibern durch andere Maßnahmen auf die Schliche kommen?

Über diese und weitere Diskussionsansätze möchte die Grüne Jugend mit interessierten Bürgern und der Presse ins Gespräch kommen; deshalb möchten wir Sie herzlich dazu einladen, bei unserer Aktion ab 16.00 Uhr zugegen zu sein und davon zu berichten.

  Wie die WAZ gestern berichtete gibt es "„drei gute Gründe, mir die Erststimme zu geben": 1. Wir wollen Hartz IV zu einer bedarfsdeckenden, individuellen und sanktionsfreien Grundsicherung umbauen, die ich zum Grundeinkommen weiterentwickeln will. Zusätzlich brauchen wir einen gemeinwohlorientierten Arbeitssektor und neue Arbeit für Menschen in Umwelt, Gesundheit, Pflege, Bildung, Kultur und Wissenschaft sowie Mindestlöhne. 2. Ich ...

Nachdem sich nun die in Gelsenkirchen ortsansässige Crew der Piratenpartei auf dem Promenadendeck des Lokalteils der WAZ tummeln durfte und die Piraten selbst auf ihrer Homepage einen kleinen Bericht von Gesprächen mit jungen Grünen verfasst haben, lasse ich es mir jetzt natürlich nicht nehmen, den Gelsenkirchener Piraten diesen kleinen Änderbrief auszustellen.

Als jemand, der schon lange bei den Grünen Piraten angeheuert hat (facebook-Gruppe), beobachte ich euren Kurs durchaus mit Interesse und auch Sympathie.

Auch wenn es für euch wohl noch einige Klippen zu umschiffen gilt, so teile ich selbstverständlich einige zentrale Forderungen: Zurücknahme von Vorratsdatenspeicherung und Netzsperren (Kein Aufbau einer Zensurinfrastruktur im Netz!), Schluss mit dem Überwachungswahn und mehr direkte Demokratie, creative commons und freie Software.

Das Netz tatsächlich als ein Medium der Demokratisierung des Wissens zu verstehen, halte ich für zentral, wie ich es ja auch erst kürzlich im Gelsenkirchen Blog in einem Interview gesagt habe: Piraten, Krieg und analoge Weltgesellschaft.

Mit dem Wandel hin zu einer postindustriellen Wissensgesellschaft steht für mich dann auch die Forderung nach einem Grundeinkommen in engstem Zusammenhang, für das ich hier einige für mich bedeutende Gründe aufgeführt habe. Ich denke, dass auch euch solche Gedanken nicht ganz fremd sein dürften.

Was folgt nun daraus? Getrennt segeln, gemeinsam ändern? Hoffentlich bald ein gemeinsamer Austausch zwischen uns und euch über die Netz-, Bildungs-, Medien-, Innen- und Sozialpolitik der Zukunft und bei dieser Wahl in Gelsenkirchen möglichst viele Stimmen für die gemeinsamen Inhalte und den richtigen Kandidaten.

Mit links-libertären Grüßen
Robert Zion
(Grüner Direktkandidat 2009 für den Bundestag in Gelsenkirchen)

„Führe nie einen Krieg, den du nicht gewinnen kannst.“ (Faustregel u. a. beim Herr der Ringe-online-Spiel, resp. fehlende Einsicht der NATO in Afghanistan)

Nachdem sich nun die in Gelsenkirchen ortsansässige Crew der Piratenpartei auf dem Promenadendeck des Lokalteils der WAZ tummeln durfte und die Piraten selbst auf ihrer Homepage einen kleinen Bericht von Gesprächen mit jungen Grünen verfasst haben, lasse ich es mir jetzt natürlich nicht nehmen, den Gelsenkirchener Piraten diesen kleinen Änderbrief auszustellen. Als jemand, der schon ...

…heißt ein aktuelles Interview mit mir im Gelsenkirchen Blog.

“Jubel über militärische Schauspiele ist eine Reklame für den nächsten Krieg.” (Kurt Tucholsky)

...heißt ein aktuelles Interview mit mir im Gelsenkirchen Blog. "Jubel über militärische Schauspiele ist eine Reklame für den nächsten Krieg." (Kurt Tucholsky)

Meine Forderungen im Ueberblick

Für ein soziales und ökologisches Gelsenkirchen

Bevor ich hier meinen sehr subjektiven (dazu sind Blogs ja da) Eindruck vom Podium wiedergebe, eine kleine Rückschau auf die Bundestagswahl 2005. Bereits seinerzeit war ich Bundestagskandidat der Grünen in Gelsenkirchen und bereits damals hießen meine Mitkonkurrenten Wolfgang Meckelburg (CDU), Marco Buschmann (FDP) und Joachim Poss (SPD). Viel ist seitdem geschehen und an viel, außer vielleicht an einen Wortwechsel bei einer Podiumsdiskussion 2005, kann ich mich auch kaum noch erinnern. Seinerzeit ging es um das Thema Irak-Krieg und warum die Bundesrepublik unter Rot-Grün sich nicht daran beteiligt hatte:

Wolfgang Meckelburg: „Rot-Grün hat da ziemlich viel Porzellan im deutsch-amerikanischen Verhältnis zerschlagen.“

Meine Antwort: „Porzellan zerschlagen war wohl kaum mehr möglich, weil George W. Bush ohnehin nicht mehr alle Tassen im Schrank hat.“

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Bevor ich hier meinen sehr subjektiven (dazu sind Blogs ja da) Eindruck vom Podium wiedergebe, eine kleine Rückschau auf die Bundestagswahl 2005. Bereits seinerzeit war ich Bundestagskandidat der Grünen in Gelsenkirchen und bereits damals hießen meine Mitkonkurrenten Wolfgang Meckelburg (CDU), Marco Buschmann (FDP) und Joachim Poss (SPD). Viel ist seitdem geschehen und an viel, ...

Heute erscheint ein neuer Dokumentarfilm auf DVD zum Thema Datenschutz. Sei es die Vorratsdatenspeicherung, bei der alle Telefonverbindungen, die ihr zu wem auch immer, wo auch immer und warum auch immer aufnehmt oder alle Emails die ihr verschickt, erstmal gespeichert werden oder das Scoring bei der Kreditvergabe, Kontrolle beim Arbeitslosengeld II oder die Beobachtung der eigenen Angestellten bei LIDL: Immer wieder werden Daten gesammelt, ausgewertet und in Verbindungen gebracht. In dem Film “Meine Daten und ich” wird versucht diesem etwas auf die Schliche zu kommen – Ist Deutschland nicht längst ein Überwachungsstaat?

Wer mehr über den Film wissen will, kann gerne in meinem Blog vorbei gucken, wo ich mehr dazu geschrieben habe. Ansonsten kann man den Film unter anderem direkt bei Amazon bestellen. Empfehlenswert ist es jedenfalls.

Heute erscheint ein neuer Dokumentarfilm auf DVD zum Thema Datenschutz. Sei es die Vorratsdatenspeicherung, bei der alle Telefonverbindungen, die ihr zu wem auch immer, wo auch immer und warum auch immer aufnehmt oder alle Emails die ihr verschickt, erstmal gespeichert werden oder das Scoring bei der Kreditvergabe, Kontrolle beim Arbeitslosengeld II oder die Beobachtung ...