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GRÜNE Veranstaltung zur Schuldensituation Griechenlands
Seit einigen Wochen oder gar Monaten beschäftigt die Schuldensituation Griechenlands, aber auch anderer Staaten in Europa die Politik und die Wirtschaft. Die GRÜNEN in Gelsenkirchen wollen sich am Mittwoch bei einer Veranstaltung verstärkt mit diesem Thema beschäftigen und reden deshalb um 19.30 Uhr über „die (vorläufige) Rettung Griechenlands: Was erreicht wurde und was nicht“. Als Referentin konnten sie dabei Kristina Rehbein vom Entschuldungsbündnis erlassjahr.de gewinnen, die durch die nicht ganz einfache Thematik aber auch das Sammelsurium an Lösungsvorschlägen führen wird. erlassjahr.de ist ein Bündnis aus über 700 Organisationen – darunter die Grüne Jugend Gelsenkirchen – in Deutschland, welches sich seit über über 10 Jahren für ein faires Entschuldungsverfahren für Staaten einsetzt. Die Veranstaltung findet in der Geschäftsstelle der GRÜNEN in der Wildenbruchstr. 15-17 statt und auch Nichtmitglieder sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren und sich zu informieren.
Nochmal kurz die Fakten 
Mittwoch, 31. August 2011, 19.30 Uhr, GRÜNES Büro Wildenbruchstr. 15-17
- Die Veranstaltung bei Facebook
- Fachinfo zur Schuldenkrise von erlassjahr.de
- Aktuelle Presseberichte zusammengetragen von erlassjahr
Wachstum und Beschäftigung, Wachstum und Beschäftigung…
… so beginnt der Trailer eines Radio-Interviews mit mir und dies haben Wolfgang Meckelburg (CDU), Marco Buschmann (FDP) und Joachim Poss (SPD) beim gestrigen Podium des Stadtspiegel als Universal-Lösung für alles propagiert und schon wieder versprochen.
Mittlerweile zeigt sich sehr deutlich: Weder über den Klimwandel noch über Afghanistan wollen oder können meine Mitkonkurrenten reden (trotz gegenteiliger Lippenbekenntnisse). Dass es gar einen Zusammenhang zwischen ihrem überholten Arbeitsbegriff, dem Wachstumsdogma, dem ewigen Versprechen der Vollbeschäftigung (am ersten Arbeitsmarkt) und einer drohenden globalen ökologischen Katastrophe gibt, wird dann einfach schlichtweg geleugnet oder verschwiegen.
In einem Aufsatz habe ich eben die Hintergründe dieses Zusammenhangs dargelegt: Grundeinkommen und Klimaschutz. Es wird immer deutlicher: Bei dieser Bundestagswahl gibt es in Gelsenkirchen diesmal tatsächlich Alternativen:
Meine Forderungen im Ueberblick
Wer jetzt keine neuen Ideen hat, der findet auch keine Antworten mehr.
Schreibe einen KommentarRadio-Interview mit mir zum Grundeinkommen
Interview hier anhören oder downloaden. Radio Corax/Halle, 14.09.2009.
Schreibe einen KommentarRote Hilfe für Privatbanken und Fonds
Mythen in Tüten. Ein Mythos lautete: Die vom Staat im Zuge der Banken- und Finanzkrise mit Milliarden gerettete Hypo Real Estate (HRE) sei vor allem deshalb eine sogenannte „systemrelevante Bank“, weil über diese vor allem Renten-, Sozialversicherungen und Kirchenkassen abgesichert seien. Doch dieser Mythos hat sich nun, so wie das Geld im Staatshaushalt, buchstäblich in Luft aufgelöst.
Im Berliner Tagesspiegel von heute (“Bilanz des Schreckens”) ist nun die Liste der Gläubiger der HRE veröffentlicht. Und siehe da: Die Hauptprofiteure der HRE-Rettung sind ausländische und deutsche Privatbanken und Fonds, sowie die bayrische Landesregierung, bzw. Landesbank! Umso größer ist der Skandal, dass ausgerechnet die Privatbanken durch Zinszahlungen an der Rettung 100 Millionen Euro verdienen. Dafür tragen das desaströse Verhandlungsmanagement der Bundesregierung und auch Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) sowie der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Joachim Poss mit die Verantwortung.
Dass Steinbrück und mein Mitbewerber in Gelsenkirchen Joachim Poss die Rettung der HRE nicht im Griff haben, zeigt sich auch daran, dass sie keine verlässlichen Zahlen über die Kosten der Rettung vorlegen können. Klar ist wohl nur, dass die 3 Milliarden Euro, die bisher geflossen sind, nicht reichen. Wie bei so vielem (Arbeitsmarkt, Abwrackprämie, Opel, Afghanistan), wird wohl auch hier eine Strategie verfolgt, erst nach der Bundestagswahl die Karten wirklich auf den Tisch zu legen.
“Die Börse sieht jeden Mittag die Weltlage an: dies richtet sich nach dem Weitblick der Bankdirektoren, welche jedoch meist nur bis zu ihrer Nasenspitze sehen, was allerdings mitunter ein weiter Weg ist.” (Kurt Tucholsky)
2 KommentareRote Hilfe für Joachim Poss
Persönlich finde ich meinen Mitbewerber Joachim Poss (SPD) ja durchaus sympathisch, aber selbstverständlich würde ich politisch nie auf die Idee kommen, ihn zum linken, also dezidiert sozial, ökologisch und friedenspolitisch eingestellten Flügel der SPD zu zählen. Joachim Poss selbst ist sich dessen auch durchaus bewusst, denn dies ist nach 2005 nun schon der zweite Bundestagswahlkampf, in dem ich den Eindruck nicht los werde, dass er gerade in Gelsenkirchen mal wieder ordentlich links zu blinken versucht, um dann nach der Wahl… nun, als finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion alles mitzumachen, gut zu finden und zu tragen, was die Stones (Steinmeier, Steinbrück, Struck) so alles an „notwendigen Grausamkeiten“ mal wieder anklingen lassen.
Zuweilen hatte ich bei den bisherigen Podiumsdiskussionen im MPG und im Grillo-Gymnasium von der Lautstärke und der klassenkämpferischen Rhetorik von Joachim Poss her sogar den Einruck, ich säße neben Kurt Schumacher, der gerade den Sozialismus ausruft. Und jetzt holt sich Joachim Poss auch noch Rote Hilfe nach Gelsenkirchen. Die JUSO-Vorsitzende Franziska Drohsel und die Parteilinke Andrea Nahles sind als prominente Unterstützung angekündigt.
Dass wir uns hier nicht missverstehen: Es handelt sich also um die gleiche Franziska Drohsel, die zusammen mit mir, den sozialpolitischen Sprechern der grünen und linken Bundestagsfraktionen Markus Kurth und Katja Kipping, mit Frank Bsirske (ver.di, Grüne), dem Kabarettisten Dieter Hildebrandt und vielen, vielen anderen einen Aufruf zu einem sofortigen Sanktionsmoratorium bei Hartz IV unterzeichnet hat? Ja, es handelt sich um diese!
Der „Poss“ allerdings der unter dem Aufruf steht, ist ein anderer, er heißt mit Vornamen „Roland“, kommt aus Stockelsdorf und betreibt – dringend notwendige! – rechtliche Betreuung im Sozialbereich. Letzteres kann man Joachim Poss (dem Echten) nun wirklich nicht nachsagen, vielmehr sein erklärtes Eintreten für Sanktionen bei Hartz IV, die Erhöhung der Mehrwertsteuer, das Absenken des Spitzensteuersatzes und jenes berühmt-berüchtigte Gesetz, dass die Hedge-Fonds erst so richtig auf die Republik losgelassen hat.
Auch Andrea Nahles scheint die echte Andrea Nahles zu sein, genauer die, die vor einigen Monaten in der Wochenzeitung der Freitag zusammen mit dem Labour-Politiker Jon Cruddas ein Strategiepapier über Die gute Gesellschaft vorgelegt hatte. Die daraufhin im Freitag einsetzende Diskussion mit Beiträgen u.a. von Sven Giegold (attac, Grüne), Björn Böhning (SPD) und Halina Wawzyniak (Die Linke) kann ich Joachim Poss nur empfehlen. Mein Beitrag zur Diskussion im Freitag, zusammen mit dem Bremer Politikwissenschaftler Norbert Schepers (Die Linke) geschrieben, trägt den Titel: Wiederholung eines Grundfehlers.
Und ein solcher wäre es wohl, wenn die Wählerinnen und Wähler in Gelsenkirchen Poss’ Linkskurs im Wahlkampf (mit den wahrscheinlich rotesten Wahlplakaten in der gesamten Republik) wieder einmal für bare Münze nehmen würden. Oder aber ich täusche mich vollkommen und Joachim Poss plant klammheimlich seinen Eintritt in die Unterströmung Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD?
“Jede Wirtschaft beruht auf dem Kreditsystem, das heißt, auf der irrtümlichen Annahme, der andere werde gepumptes Geld zurückzahlen. Tut er das nicht, so erfolgt eine so genannte “Stützungsaktion”, bei der alle – bis auf den Staat – gut verdienen. Solche Pleite erkennt man daran, dass die Bevölkerung aufgefordert wird, Vertrauen zu haben. Weiter hat sie ja dann auch meist nichts mehr.” (Kurt Tucholsky)
16 KommentareMeine Forderungen im Überblick
Meine Forderungen im Ueberblick
“Lets make money” kostenlos in der Schauburg
Morgen abend zeigen wir in der Schauburg in Gelsenkirchen Buer den Film “Let’s make money” von Erwin Wagenhofer, der bereits mit “We feed the world” einen beeindruckenden Film über die Lebensmittelverteilung und die Hungerkrise gemacht hatte. In seinem neuen Film geht es um die Finanzkrise oder eher die Frage, wie es sein kann, das Geld ganz alleine “arbeitet” – was ja nicht wirklich funktionierte, wie wir jetzt erleben. Aber bevor ich hier weiter um den heißen Brei herum rede, einen Trailer zum Film und die Vorstellung des selben:
Was passiert mit unserem Geld? Dieser Frage geht der Filmemacher Erwin Wagenhofer in seinem neuen, aufrüttelnden Dokumentarfilm Let’s make MONEY nach. Dabei folgt er den Spuren unseres Geldes im weltweiten Finanzsystem.
Der Film zeigt, wie spanische Bauarbeiter, afrikanische Bauern oder indische Arbeiter Geld der Kapitalisten vermehren und dabei selbst bettelarm bleiben. Er zeigt uns aber auch Fondsmanager und Wirtschaftsbosse, die zum Wohle ihrer Aktionäre fremde Länder abgrasen – zumindest solange Löhne und Steuern niedrig sind und die Umwelt egal ist (www.letsmakemoney.at).
Los geht es um 20.30 Uhr in der Schauburg in Buer und wie schon gesagt, der Eintritt ist frei.
Im Anschluss findet eine Diskussion mit Sven Giegold statt, der auf Platz 4 der Grünen Europaliste kandidiert und Mitgründer von attac war.
Schreibe einen KommentarDer Green New Deal mal historisch erklärt
Robert Zion erklärt den Green New Deal mal anders, nämlich historisch mit einem Vergleich des klassischen New Deal der 30er Jahre. Beides mal war das Problem ähnlich: Reichtum wurde nicht in gesellschaftlichen Wohlstand umgearbeitet.
3 KommentareWoher kommen 1.000.000 neue Jobs?
Der Green New Deal ist beim Bundesparteitag ja schon angeklungen, aber hier nochmal eine etwas längere Erklärung von Renate Künast und Jürgen Trittin:
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