Archiv für die Kategorie Landtagswahl 2010

Irene Mihalic zum Koalitionsvertrag

Nach der MV gestern habe ich noch fix mit Irene ein Video aufgenommen und dafür mal zum neuen iPhone gegriffen. Somit war die Aufnahme durchaus als Test geplant, um mal zu gucken wie gut das läuft, vor einigen Tagen war ich ja von einem professionell gedrehten Video sehr positiv überrascht worden. Wie dem auch sei, war der Ton von Irene zunächst etwas zu leise was sich aber korrigieren lies und das Bild doch etwas verwackelt. Dafür gibt es wohl auch Software-Lösungen, aber die werd ich erst nächste Woche testen können. Das Interview könnt ihr hier betrachten:

 

Für die Verwacklungen bitte ich entsprechend um Entschuldigung. Aber es kommt ja auf den Inhalt an und der ist trotz der 10 Minuten doch sehr interessant :) Viel Spaß :D Mehr zu iPhone-Tests werd ich in den nächsten Tagen auf www.patje.de einstellen.

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GRÜNE Gelsenkirchen einstimmig für Koalitionsvertrag

In ihrer Mitgliederversammlung haben die Grünen am Donnerstag Abend den rot-grünen Koalitionsvertrag einstimmig bei einer Enthaltung unterstützt. Kreisverbandssprecher Robert Zion sieht in dem Programm der neuen Regierung einen drastischen Politikwechsel in NRW: „Von Kopfnoten an der Schule, Studiengebühren an der Uni und dem KiBiz werden viele angebliche ‚Reformprojekte‘ der Rüttgers-Regierung zurückgenommen und zusammen mit einer Energiewende und einem wirklichen Klimaschutzgesetz die soziale und ökologische Reform in NRW angestrebt.“

Irene Mihalic, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen in Gelsenkirchen, begrüßt auch besonders die Stärkung der Kommunen: „Den Städten wird mehr Freiheit gegeben werden. Unter rot-grün wird die Gängelung durch Bezirksregierungen verringert und die Städten erhalten mehr Möglichkeiten sich wirtschaftlich zu betätigen. Zu dieser Freiheit zählt auch, dass die Entscheidungen über die Schulformen nicht in Düsseldorf sondern vor Ort fallen. Und mit einer Stärkung der Bürgerbeteiligung wird damit auch in NRW wieder mehr Demokratie möglich…“

Bei der Mitgliederversammlung wurde wenig Kritik an dem Koalitionspapier geäußert. Allenfalls die Frage der Lebenszeit einer solchen Minderheitsregierung wurde länger diskutiert. Die Entscheidung zum Vertrag fällt am Samstag bei zeitgleich stattfindenden Parteitagen von Grünen und SPD. Der Gelsenkirchener Kreisverband wird dort von Irene Mihalic, Robert Zion und Manfred Beck vertreten.

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Koalitionsvertrag online

Während alles dem Fußballspiel heute Abend entgegenfiebert, liefern wir vielleicht noch ein wenig Literatur für die Halbzeitpause oder das Spiel sich doch langweiliger entwickeln sollte, als erwartet: Der rot-grüne Koalitionsvertrag ist nämlich online.

Mit ca. 90 Seiten für Fußballmuffel genau passend für das Spiel und auch sonst sollte man sich vielleicht die Zeit nehmen mal einen Blick zu riskieren. In Gelsenkirchen werden wir den Vertrag morgen im Rahmen einer Mitgliederversammlung ab 19. 30 Uhr im Gasthaus Seifen besprechen. Wie immer ist auch diese Grüne Veranstaltung öffentlich und steht damit auch interessierten Menschen offen.

Endgültig verabschiedet wird der Vertrag dann am Sonntag bei zeitgleich stattfindenden Parteitagen von SPD und Grünen. Da ist wahrscheinlich das Fußballfieber noch nicht so hoch wie heute, denn das Finale ist schließlich erst am Sonntag :)

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Ampel gescheitert

Die Sondierungesgespräche zwischen SPD, GRÜNEN und FDP sind gestern Abend gescheitert:

Auch wenn das Gesprächsklima gut war, war die FDP letztlich nicht bereit, in der Sache einen echten sozial-ökologischen Politikwechsel für NRW einzuleiten. Weder in der Schulpolitik waren sie bereit, in einen Systemwechsel zu einem längeren gemeinsamen Lernen einzusteigen, noch in der Energiepolitik mit dem Abrücken von Atom und Kohlekraftwerken sowie dem Ausbau der Erneuerbaren eine Energiewende einzuleiten. Dies sind nur zwei herausgehobene Beispiele für alle wichtigen Politikfelder. Bewegung ließ die FDP nur in geringem Maße und bei wenigen Punkten erkennen. (Quelle)

Ein Politikwechsel in NRW ist damit in einer Ampel nicht hinzubekommen. Man wird nun abwarten müssen, wie es weitergeht. Ich gehe momentan am ehesten von einer Großen Koalition aus.

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Dankeschön…

P1050561 NRW hat gewählt und am Ende steht für uns GRÜNE mit 12,1 % (von 6,2 % in 2005!!!) das bisher beste Ergebnis bei einer Landtagswahl und macht uns zu den eindeutigen Gewinnern. Und auch in Gelsenkirchen konnten wir uns in Prozenten  nahezu verdoppeln – von 3,8 % in 2005 auf nun 7,5 %! Damit sind wir drittstärkste Kraft, was uns stolz macht. Den beiden direkt gewählten SPD-KandidatInnen Heike Gebhard und Markus Töns gratuliere ich auch auf diesem Weg noch einmal herzlich.

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Dennis Melerski zum Wahlergebnis

Gestern abend bei der Wahlparty hatte ich auch Dennis zu einem kleinen Interview nach draußen gebeten und um seine Einschätzung des Ergebnises gebeten. Entstanden – das sollte man anmerken – ist es, als rot-grün zum ersten Mal nicht mehr möglich war, aber schwarz-grün von den Sitzen noch drin gewesen wäre. Dies hat sich inzwischen auch verändert, ein kurzer Bericht ist dazu in meinem Blog. Nun aber das Video:

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Noch Fragen?

image Die letzten Wahlstände dürften in diesen Minuten zuende gehen und in Gelsenkirchen endet der Landtagswahlkampf heute abend mit einer Kneipentour in Buer. Aber was ist, wenn man jetzt noch ne Frage hat und unsicher ist?

Kein Problem, denn bis morgen um 18 Uhr kann man seine Frage loswerden und bekommt in wenigen Minuten eine Antwort.

Geht einfach auf die Internetseite dreitagewach.gruene-nrw.de und fragt dort nach. Ihr könnt dort auch live sehen, wie die Aktiven in Düsseldorf arbeiten oder Interviews und direkte Gespräche berachten. Also keine Scheu, informiert euch und morgen GRÜN wählen!

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Landtagswahl 2010 – und die Spannung steigt…

Übermorgen entscheidet sich, wie der neue Landtag von NRW zusammengesetzt sein wird und welche Richtung NRW  zukünftig einschlagen wird: Fahren wir weiter im Rückwärtsgang? Bleibt es beim ideologischen Festhalten an einem überholten Bildungssystem, bei der Ausbremsung des Umwelt-  und Klimaschutzes, bei der Einschränkung von Bürgerrechten und bei der Maxime Privat vor Staat? Oder gibt es eine echte politische Wende, die Arbeitsplätze durch Investitionen in erneuerbare Energien und Altbausanierung schafft, die Kinder nicht mehr nach der 4. Klasse aussortiert, die Busse und Bahnen fördert, die die Kommunen nicht weiter ausbluten lässt und im Bundesrat am Atomausstieg festhält? Nun, die jüngsten Umfragen sprechen für einen Richtungswechsel in NRW, rot-GRÜN liegt klar vor schwarz-gelb. Die Zeit ist reif für einen Wechsel!

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8. Mai 2010, 14.05 Uhr

image Am 8. Mai um 14.05 Uhr ist meine Grüne Minute. Okay, es ist nicht so, dass es in der letzten Zeit – auch berufsbedingt :D – nicht viele Grüne Minuten gegeben hätte, aber dies ist die offizielle Grüne Minute, in der ich mich nochmal für ein ökologisches, innovatives und gerechtes NRW einsetzen werde – und zwar per SMS.

Der Landesverband bietet jedem – ob Mitglied oder nicht – nämlich die Möglichkeit sich eine solche Minute zu reservieren und auf verschiedenste Weise für den Regierungswechsel in NRW aktiv zu werden: SMS verschicken, jemanden anrufen, den Nachbarn besuchen, Fernseh- oder Radiospot versenden und vieles mehr.

Also schaut doch mal vorbei und registriert euch für eure grüne Minute ;)

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Demo in Ahaus

Auch von der Demo in Ahaus gibt es ein kleines Video, bei dem ich Dennis unter anderem frage, wieso er Samstag in Ahaus steckt, anstatt in Buer auf der Einkaufsstraße:

Der Landesverband hat auch ein Video zur Demo in Ahaus online gestellt. Etwas peppiger, aber wir arbeiten dran :D

Einen ausführlichen Bericht zur Demo hatte Dennis gestern geschrieben…

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