NRW hat gewählt und am Ende steht für uns GRÜNE mit 12,1 % (von 6,2 % in 2005!!!) das bisher beste Ergebnis bei einer Landtagswahl und macht uns zu den eindeutigen Gewinnern. Und auch in Gelsenkirchen konnten wir uns in Prozenten  nahezu verdoppeln – von 3,8 % in 2005 auf nun 7,5 %! Damit sind wir drittstärkste Kraft, was uns stolz macht. Den beiden direkt gewählten SPD-KandidatInnen Heike Gebhard und Markus Töns gratuliere ich auch auf diesem Weg noch einmal herzlich.

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NRW hat gewählt und am Ende steht für uns GRÜNE mit 12,1 % (von 6,2 % in 2005!!!) das bisher beste Ergebnis bei einer Landtagswahl und macht uns zu den eindeutigen Gewinnern. Und auch in Gelsenkirchen konnten wir uns in Prozenten  nahezu verdoppeln – von 3,8 % in 2005 auf nun 7,5 %! ...

Übermorgen entscheidet sich, wie der neue Landtag von NRW zusammengesetzt sein wird und welche Richtung NRW  zukünftig einschlagen wird: Fahren wir weiter im Rückwärtsgang? Bleibt es beim ideologischen Festhalten an einem überholten Bildungssystem, bei der Ausbremsung des Umwelt-  und Klimaschutzes, bei der Einschränkung von Bürgerrechten und bei der Maxime Privat vor Staat? Oder gibt es eine echte politische Wende, die Arbeitsplätze durch Investitionen in erneuerbare Energien und Altbausanierung schafft, die Kinder nicht mehr nach der 4. Klasse aussortiert, die Busse und Bahnen fördert, die die Kommunen nicht weiter ausbluten lässt und im Bundesrat am Atomausstieg festhält? Nun, die jüngsten Umfragen sprechen für einen Richtungswechsel in NRW, rot-GRÜN liegt klar vor schwarz-gelb. Die Zeit ist reif für einen Wechsel!

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Übermorgen entscheidet sich, wie der neue Landtag von NRW zusammengesetzt sein wird und welche Richtung NRW  zukünftig einschlagen wird: Fahren wir weiter im Rückwärtsgang? Bleibt es beim ideologischen Festhalten an einem überholten Bildungssystem, bei der Ausbremsung des Umwelt-  und Klimaschutzes, bei der Einschränkung von Bürgerrechten und bei der Maxime Privat vor Staat? Oder gibt ...

In Anlehnung an das Gedicht, das Karl-Heinz Rummenigge im Nov. 2009 für Franz Beckenbauer gehalten hat, gibt es jetzt ein ebenso großes “Dankeschön” von den GRÜNEN an Jürgen Rüttgers.

Beide Videos könnt ihr euch hier anschauen:

In Anlehnung an das Gedicht, das Karl-Heinz Rummenigge im Nov. 2009 für Franz Beckenbauer gehalten hat, gibt es jetzt ein ebenso großes "Dankeschön" von den GRÜNEN an Jürgen Rüttgers. :-) Beide Videos könnt ihr euch hier anschauen:

Am Mittwoch durften wir unsere GRÜNE Spitzenkandidatin und Bildungs-Expertin Sylvia Löhrmann in Gelsenkirchen begrüßen. Als offenes Podium standen mit ihr David Fischer,  bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion, Dr. Manfred Beck, Bildungsdezernent in GE, sowie Paul Human und ich als Direktkandidaten zur Verfügung.

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Am Mittwoch durften wir unsere GRÜNE Spitzenkandidatin und Bildungs-Expertin Sylvia Löhrmann in Gelsenkirchen begrüßen. Als offenes Podium standen mit ihr David Fischer,  bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion, Dr. Manfred Beck, Bildungsdezernent in GE, sowie Paul Human und ich als Direktkandidaten zur Verfügung. Zunächst stellten wir die GRÜNE Programmatik kurz dar - etwa unsere Vorstellung ...

Vergangenen Dienstag fand das sogenannte Polit-Bistro beim Jugendring Gelsenkirchen statt. Diese besondere Veranstaltungsform hatte es in sich, aber der Reihe nach:

Eingeladen waren diesmal alle KandidatInnen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und Linken. Die SPD entsandte Heike Gebhard MdL und Markus Töns MdL und für die GRÜNEN gingen Paul Human und ich ins Rennen.

Für die anderen Parteien kam jeweils nur ein/e Vertreter/in: Norbert Oehlert (CDU), Christoph Klug (FDP) sowie Anna Conrads (Linke). Dabei ist es schon interessant, dass nicht die Gelsenkirchener DirektkandidatInnen der Linkspartei, sondern die Duisburgerin Anna Conrads diesen Termin wahrnahm.

Mit dem Polit-Bistro setzte der Jugendring GE nicht auf die übliche Podiumsdiskussion, sondern auf ein innovatives Konzept:

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Vergangenen Dienstag fand das sogenannte Polit-Bistro beim Jugendring Gelsenkirchen statt. Diese besondere Veranstaltungsform hatte es in sich, aber der Reihe nach: Eingeladen waren diesmal alle KandidatInnen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und Linken. Die SPD entsandte Heike Gebhard MdL und Markus Töns MdL und für die GRÜNEN gingen Paul Human und ich ins Rennen. Für die ...

Die heiße Phase des Wahlkampfes beginnt, und mit ihr häufen sich nun Einladungen zu Podiumsveranstaltungen. Dienstag war es für mich soweit – mein erstes Podium führte mich zur Kolping-Familie Horst-Emscher.  Meine Diskussionspartner waren Ex-Verkehrsminister Oliver Wittke MdL (CDU), die SPD-Unterbezirks-vorsitzende von GE, Heike Gebhard MdL und Christoph Klug von der FDP. Damit waren alle in den Landtag gewählten Parteien vertreten. Moderiert wurde die Runde von Kerstin Kubek aus dem Kolping-Vorstand.

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Die heiße Phase des Wahlkampfes beginnt, und mit ihr häufen sich nun Einladungen zu Podiumsveranstaltungen. Dienstag war es für mich soweit – mein erstes Podium führte mich zur Kolping-Familie Horst-Emscher.  Meine Diskussionspartner waren Ex-Verkehrsminister Oliver Wittke MdL (CDU), die SPD-Unterbezirks-vorsitzende von GE, Heike Gebhard MdL und Christoph Klug von der FDP. Damit waren alle ...

Der 9. Mai rückt immer näher und mit ihm die Landtagswahl. Nicht (nur) deswegen füllt sich mein Terminkalender und verhindert in jeder Hinsicht, dass Langeweile aufkommen kann. Die vielen interessanten Veranstaltungen die ich in der letzten Woche besucht und die Erfahrungen, die ich dabei gesammelt habe, möchte ich bei meiner heutigen Blog-Premiere mit euch teilen. Weiterlesen

Der 9. Mai rückt immer näher und mit ihm die Landtagswahl. Nicht (nur) deswegen füllt sich mein Terminkalender und verhindert in jeder Hinsicht, dass Langeweile aufkommen kann. Die vielen interessanten Veranstaltungen die ich in der letzten Woche besucht und die Erfahrungen, die ich dabei gesammelt habe, möchte ich bei meiner heutigen Blog-Premiere mit euch ...

Symbolisch volksnah, praktisch unternehmernah und ganz konkret auch schon mal neokonservativ – Jürgen Rüttgers zeigt sich flexibel und führt einen Image- und Oppositionswahlkampf gegen die eigene Politik.

Von Robert Zion

Jürgen Rüttgers hat ein Problem – sich selbst, die eigene Partei, die eigene Politik. Selten hat ein Parteitag mit derart „konfusen Parteitagsreden“ (taz) darum auch einen solch profillosen Eindruck hinterlassen wie der der NRW-CDU in Münster, von der Sueddeutschen bereits als „organisierte Inspirationslosigkeit“ beschrieben. Jedenfalls scheint der Spagat zwischen vermeintlichen neuen Machtoptionen und einer ehrlichen Bilanzierung, gar einem Bekenntnis zur eigenen Politik, gründlich misslungen.

Denn unter Jürgen Rüttgers, dem angeblichen „Schwarz-Grün-Pionier“, so die Frankfurter Rundschau ironisch, wurde in NRW die Umweltverwaltung personell zerschlagen und der Klimaschutzparagraph eigens zur Errichtung neuer Kohlekraftwerke aus dem Landesentwicklungsprogramm genommen. Unter ihm, dem angeblichen Retter der Kommunen, wurden deren wirtschaftliche Betätigungsmöglichkeiten radikal eingeschränkt. Er, der vermeintliche Anwalt der kleinen Leute, hat die WestLB zu „Rüttgers Resterampe“ (Manager-Magazin) gemacht und in ihr nahezu ohne Bedingungen und Auflagen Milliarden an Steuergeldern versenkt.

Für Rüttgers und die NRW-CDU scheinen sich solch politisch substanzielle Fragen, von der in NRW gescheiterten Schulpolitik ganz zu schweigen, ohnehin vollständig in einem Image-Problem zu erschöpfen. So heißt es in einem aktuellen CDU-internen Strategiepapier: im Wahlkampf müsse die „Betonung der Unterschiede zwischen Landes- und Bundes-CDU“ aufrechterhalten werden, weil die nordrhein-westfälische Union „anders, positiver, sozialer wahrgenommen“ werde als die Bundespartei. Die Betonung liegt hierbei auf „wahrgenommen“. Wie beim kostenintensiven Anbieten von Gesprächen und Fotos von Regierungsmitgliedern auf Parteitagen der NRW-CDU, scheint sich hier alles allein nur noch um die erfolgreiche Verkaufstrategie zu drehen.

Doch auch beim Verkaufen eines Images lässt sich zuweilen die neokonservative Grundhaltung von Rüttgers nicht ganz verschleiern. So ist es sicherlich kein Zufall, wenn sich die Union zwei Monate vor der Landtagswahl in NRW in einer „Düsseldorfer Erklärung“ bundesweit für eine schärfere Gangart gegenüber straffällig gewordenen Ausländern stark macht, sich für den Einsatz der Bundeswehr im inneren einsetzt und die Unterscheidung von äußerer und innerer Sicherheit grundsätzlich zu verwischen versucht. Und neben der zum Teil gerade auch in NRW menschenverachtenden Abschiebepraxis in NRW, ein Dauerstreitthema zwischen der CDU und den Grünen im Landtag seit Jahren, dürften auch noch Rüttgers Äußerungen von „Kindern statt Indern“ und angeblich nicht arbeitswilligen oder –fähigen Rumänen noch in den Ohren klingen. Das ist nur um Nuancen subtiler als der Rechtspopulismus eines Roland Koch, fügt sich aber ebenso nahtlos in das wirtschaftschauvinistische Grundmuster eines neokonservativen Vordenkers wie Samuel P. Huntington ein, der gleich die Wertigkeit von ganzen Kulturen und Völkern an ihrer Marktfähigkeit bemisst.   

Überhaupt, die „Marktfähigkeit“. Das in Münster verabschiedete CDU-Wahlprogramm präsentiert gerade einmal „Altbewährtes aus der Adenauerzeit“ (F.A.Z.) und endlose Variationen über Wörter wie „Wachstum“, „Wettbewerb“ und – immer wieder – „Sicherheit“. Die CDU unter Rüttgers, der immerhin einmal „Zukunftsminister“ unter Kohl gewesen ist, scheint konzeptionell so tief in den 50er Jahren versunken, dass sie dem Land eine faktisch längst widerlegte Vorstellung von „sozialer Marktwirtschaft“ auch noch glaubt als Zukunftsvision verkaufen zu müssen („Wachstum schafft Arbeit“). Dabei würde ein Blick in den aktuellen Spiegel genügen, um die Verstaubtheit solcherlei Idealvorstellungen von Ludwig Erhards allein am blinden Wachstum ausgerichteter Wettbewerbs- und Normarbeitsgesellschaft zu erkennen.  Dort nämlich ist der „Rückzug der klassischen Arbeitsverhältnisse“, trotz Wachstum,  mit beeindruckenden Zahlen unterlegt.

Und daher wird die Frage, warum dann mit den Grünen ausgerechnet die „einzige linke Partei, die den Übergang in die Dienstleistungsgesellschaft geschafft hat“ (Financial Times Deutschland), diesen Ministerpräsidenten noch im Amt halten sollte, wohl am Ende niemand ernsthaft beantworten können. So zeigt sich im Nachhinein, dass die Frankfurter Rundschau so falsch nicht gelegen hat, als sie bereits vor einem Monat in ihrem Leitartikel angesichts von Spekulationen über Schwarz-Grün fragte: „Woher sollen in Zukunft die Visionen kommen – aus Sachzwanghausen im Alles-offen-halte-Land?“ 

Ein Ministerpräsident jedenfalls, dessen einzig substanzieller Inhalt offensichtlich nur noch die Macht selbst ist, gehört erstrecht auf die Oppositionsbank geschickt. Und über Schwarz-Grün, gerade einmal die Wunschkoalition von drei Prozent in der Bevölkerung, wird dann hoffentlich und ganz im Sinne der Unterscheidbarkeit politischer Konzepte und der Substanz der Demokratie die Financial Times Deutschland das endgültige Urteil gefällt haben: „Schwarz-Grün ist die Kopfgeburt einer Minderheit, erdacht von ein paar Parteistrategen, Ökospießern und gelangweilten Journalisten“.

Symbolisch volksnah, praktisch unternehmernah und ganz konkret auch schon mal neokonservativ – Jürgen Rüttgers zeigt sich flexibel und führt einen Image- und Oppositionswahlkampf gegen die eigene Politik. Von Robert Zion Jürgen Rüttgers hat ein Problem – sich selbst, die eigene Partei, die eigene Politik. Selten hat ein Parteitag mit derart „konfusen Parteitagsreden“ (taz) darum auch einen ...

Wie die WAZ gestern berichtete gibt es ”„drei gute Gründe, mir die Erststimme zu geben”:

1. Wir wollen Hartz IV zu einer bedarfsdeckenden, individuellen und sanktionsfreien Grundsicherung umbauen, die ich zum Grundeinkommen weiterentwickeln will. Zusätzlich brauchen wir einen gemeinwohlorientierten Arbeitssektor und neue Arbeit für Menschen in Umwelt, Gesundheit, Pflege, Bildung, Kultur und Wissenschaft sowie Mindestlöhne.

2. Ich fordere eine Exit-Strategie für Afghanistan und einen Abzug der Bundeswehr bis Ende 2010. Die Alternative zum falschen, nicht gewinnbaren Krieg der NATO liegt in einer Übergabe der Verantwortung für Afghanistan an die UN.

3. Internetsperren und Vorratsdatenspeicherung gehören zurückgenommen, der Überwachungswahn gestoppt. Zudem brauchen wir auf Bundesebene mehr direktdemokratische Elemente wie Bürgerentscheide und Volksbegehren.”

Der Wunsch: Welche Koalition soll Deutschland nach der Bundestagswahl regieren?

„Das Land braucht linke Korrekturen und einen sozial-ökologischen und demokratischen Neuaufbruch. Daher liegt es in der Pflicht aller Parteien jenseits von Schwarz-Gelb und der Großen Koalition die Blockadehaltung endlich zu überwinden.“

Mehr Infos über den Grünen-Kandidaten im Internet unter: http://robert-zion.de.

Eine Aktion gegen Netzsperren veranstaltet auch die GRÜNE JUGEND in Gelsenkirchen:

Löschen statt sperren – Für eine vernünftige Netzpolitik

Am Freitag, den 25. September, will die Grüne Jugend Gelsenkirchen auf der Bahnhofstraße in Höhe der Beskenstraße ein Zeichen gegen die Netzsperre setzen: Mit einem markanten„STOPP!“-Banner sollen Bürger dazu animiert werden, anzuhalten und genauer hinzusehen, denn die Schrecken hinter der vermeintlich sicheren Sperrung sind zwar verdeckt, aber einsehbar.

Mit dieser Aktion machen die grünen Jugendlichen ihre Kritik an der Netzpolitik der Bundesregierung deutlich: Wer definiert „bedenkliche“ Internet-Inhalte und überwacht deren Zensur, damit sie nicht auch unbescholtene Internetseitenanbieter trifft? Ist eine staatliche Zensur überhaupt mit unserem Freiheitsgrundrecht vereinbar? Welchen Sinn hat eine Netzsperre, die leicht zu umgehen ist und kriminelle Anbieter warnt? Reicht es, den Zugang zu gefährlichen Seiten zu erschweren oder sollte man nicht vielmehr deren Betreibern durch andere Maßnahmen auf die Schliche kommen?

Über diese und weitere Diskussionsansätze möchte die Grüne Jugend mit interessierten Bürgern und der Presse ins Gespräch kommen; deshalb möchten wir Sie herzlich dazu einladen, bei unserer Aktion ab 16.00 Uhr zugegen zu sein und davon zu berichten.

  Wie die WAZ gestern berichtete gibt es "„drei gute Gründe, mir die Erststimme zu geben": 1. Wir wollen Hartz IV zu einer bedarfsdeckenden, individuellen und sanktionsfreien Grundsicherung umbauen, die ich zum Grundeinkommen weiterentwickeln will. Zusätzlich brauchen wir einen gemeinwohlorientierten Arbeitssektor und neue Arbeit für Menschen in Umwelt, Gesundheit, Pflege, Bildung, Kultur und Wissenschaft sowie Mindestlöhne. 2. Ich ...

… haben meine Mitkonkurrenten Wolfgang Meckelburg (CDU), Marco Buschmann (FDP) und Joachim Poss (SPD) bei den drei letzten Podien vom Stadtspiegel, dem Gauß-Gymnasium und der Kolpingsfamilie. Dabei hatten sie noch in der WAZ ihre Absage zum Afghanistan-Podium (heute Abend: 19 Uhr im DGB Haus der Jugend, Gabelsbergerstr. 12) damit begründet, “dass bis zum Urnengang bei zwei weiteren Podiumsdiskussion mit allen Kandidaten Gelegenheit für eine Auseinandersetzung auch zu diesem Thema sein wird.” Nun, ich denke, diese Nicht-Aussagen sind in Gelsenkirchen nun endgültig verstanden worden (Pressemitteilung hierzu).

P.S.: Was meine Mitkonkurrenten nicht konnten und wollten, hat dann heute wenigstens die überregionale Presse getan: Bericht in der taz.

Hauptstraße, Gelsenkirchen Stadtmitte

... haben meine Mitkonkurrenten Wolfgang Meckelburg (CDU), Marco Buschmann (FDP) und Joachim Poss (SPD) bei den drei letzten Podien vom Stadtspiegel, dem Gauß-Gymnasium und der Kolpingsfamilie. Dabei hatten sie noch in der WAZ ihre Absage zum Afghanistan-Podium (heute Abend: 19 Uhr im DGB Haus der Jugend, Gabelsbergerstr. 12) damit begründet, "dass bis zum Urnengang ...