NRW hat gewählt und am Ende steht für uns GRÜNE mit 12,1 % (von 6,2 % in 2005!!!) das bisher beste Ergebnis bei einer Landtagswahl und macht uns zu den eindeutigen Gewinnern. Und auch in Gelsenkirchen konnten wir uns in Prozenten  nahezu verdoppeln – von 3,8 % in 2005 auf nun 7,5 %! Damit sind wir drittstärkste Kraft, was uns stolz macht. Den beiden direkt gewählten SPD-KandidatInnen Heike Gebhard und Markus Töns gratuliere ich auch auf diesem Weg noch einmal herzlich.

Und dann möchte ich mich vor allen Dingen ausdrücklich bedanken

- bei allen, die uns im Wahlkampf mitgeholfen und uns unterstützt haben,

- bei der GRÜNEN Jugend,

- für die vielen Interessanten Gespräche an unseren Infoständen und auf Veranstaltungen,

- für die persönliche Unterstützung, die ich von vielen erfahren habe,

- und natürlich bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns Ihr Vertrauen mit Ihrer Stimme geschenkt haben!!!

Als Fazit bleibt, dass die bisherige schwarz-gelbe Landesregierung mehr als eindeutig abgewählt wurde. Somit hat schwarz-gelb auch seine Mehrheit im Bundesrat verloren. Gleichzeitig gibt es – zumindest theoretisch – eine linke Mehrheit für NRW. Wir haben immer betont, dass wir eine rot-GRÜNE Regierung wollen. Dazu hat es leider sehr knapp nicht gereicht. Das heißt für mich, dass wir nun in Gesprächen ausloten müssen, ob und in welcher Form die Linkspartei bereit und in der Lage ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Angesichts der Äußerungen  vieler Linken-Politiker darf man skeptisch sein, ob dies der Fall ist. So sagte z.B. die Gelsenkirchener Fraktionssprecherin Marion Stohmeier heute in der WAZ, dass sie keine Basis für eine Zusammenarbeit mit SPD und GRÜNEN sieht, weil wir einmal die Agenda 2010 ins Leben gerufen haben. Damit blendet sie völlig die geltenden Beschlusslagen der GRÜNEN aus und zeigt, dass es Ihr nicht um Verantwortung für das bevölkerungsreichste Bundesland, sondern ausschließlich um Populismus geht. Es ist schon eine interessante “Logik”, mit einem bundespolitischen Thema eine Zusammenarbeit im Land auszuschließen. Das heißt offensichtlich, dass sie eine große Koalition unter Rüttgers einem rot-GRÜN-roten Bündnis vorziehen würde.

Nun, die Landesspitze der Linkspartei schlägt aber andere Töne an.  Nun müssen zunächst  ernsthafte Gespräche  geführt werden, danach werden wir schlauer sein.

Unser tolles Ergebnis bescherte uns übrigens  noch eine lange und fröhliche Wahlparty in der Oisin-Kelly-Gallery.

Vielen Dank nochmal Euch allen!

NRW hat gewählt und am Ende steht für uns GRÜNE mit 12,1 % (von 6,2 % in 2005!!!) das bisher beste Ergebnis bei einer Landtagswahl und macht uns zu den eindeutigen Gewinnern. Und auch in Gelsenkirchen konnten wir uns in Prozenten  nahezu verdoppeln – von 3,8 % in 2005 auf nun 7,5 %! ...