Ich war in Nürnberg nicht dabei und habe ehrlich gesagt die Debatte auch kaum verfolgen können, weil die Grüne Jugend für eine bessere Welt auf der Straße war Ähm… naja, dennoch habe ich natürlich eine Meinung: Es ist wohl unbestreitbar, dass mir ein Beschluss zugunsten des Grundeinkommens besser gefallen hätte, aber ich kann mit dem Ergebnis leben. Soo schlecht war der Grundsicherungsantrag nun auch nicht und andererseits war das Ergebnis für das Grundeinkommen mit ca. 40 Prozent auch ausreichend, um das Thema weiterhin als Vision und Ziel bei den Grünen betreiben zu können – eine solche Idee braucht eben ihre Zeit bis sie wirkt Auch das neue Logo war nun nicht mein Wunschkandidat, aber immerhin der Zweitwunsch. Ansonsten ist für mich zu den Beschlüssen nicht mehr viel zu sagen, außer dass ich mir bezüglich des Beschlusses zum NPD Verbot nicht sicher bin, ob das so gut war. Ob ein Verbot jetzt Sinn hat, sei mal dahingestellt, aber ein Beschluss dagegen zu sein, könnte eben auch falsch interpretiert werden. Naja, aber nichts, worüber ich mich aufregen müsste oder wie Metzger gar die Partei verlassen würde. Ehrlich gesagt – dies zum Abschluss – schmerzt mich sein Verlust als "Parteifreund" nicht wirklich, da er m.E. sowieso eine extreme Randfigur der Grünen war, die leider in den Medien zu große Aufmerksamkeit bekommen hatte. Nun kann er sich komplett seinen Tätigkeiten bei der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft widmen.

Weitere (jetzt aber Augenzeugen-)Berichte:
Julia Seeliger | Ario Ebrahimpour | Henning Schüring | Moosblogger | Till Westermayer

(Ursprünglich erschienen auf PatJe.de)

„Der Vorschlag der Wohlfahrtsverbände, einen Sozialfonds für Schulmaterial einzurichten, wird auch von Bündnis 90 / Die Grünen unterstützt“, teilt Wolfgang Küppers, Vorstandssprecher der Gelsenkirchener Grünen mit. „Es sollten alle Anstrengungen unternommen werden, um die nötigen Voraussetzungen im Haushalt der Stadt zu schaffen.

Das Problem der Kinderarmut verschärft sich!“, stellt Küppers weiter fest. Die Initiative des DGB habe deutlich gemacht, dass ca. ein Drittel der Kinder Gelsenkirchens unter der Armutsgrenze leben. In der Zwischenzeit haben Mehrwertsteuererhöhung und Steigerungen der Energie- und Lebensmittelpreise zu einer deutlichen Mehrbelastung der ALG II-Empfänger geführt.

Die Erhöhung des ALG II-Regelsätze falle vor diesem Hintergrund „mehr als mager“ aus.  Die Folgen treten besonders bei schulpflichtigen Kindern zu Tage. Ihre Eltern sind oft nicht mehr in der Lage, den Schulbedarf für ihre Kinder zu bezahlen. „In Gelsenkirchen müssen mittlerweile 28% der Kinder als arm bezeichnet werden!“, so Küppers.
Der Grünen-Sprecher stellt klar, dass der Sozialfonds nur eine Übergangslösung sein kann. Die Sicherung der Existenz und Teilhabe an Bildung sind nach seiner Einschätzung eine Bundesaufgabe. „Ich hoffe“, so Küppers schließlich, „dass sich schon bald eine Mehrheit im Bundestag für den Vorschlag der NRW-Grünen  findet, die Regelsätze für Kinder und Jugendliche zu erhöhen. Ich würde mir wünschen, dass sich auch die Gelsenkirchener Bundestagsabgeordneten Poß und Meckelburg für dieses wichtige sozialpolitische Anliegen einsetzen.“