Medienberichten zufolge wollen CDU und FDP in NRW die Kommunalwahlen auf den Termin der Europawahl im Juni 2009 vorverlegen.

Dazu erklärt Robert Zion, Vorstandsmitglied der Gelsenkirchener Grünen:

„Die wahren Gründe für die Verlegung des Kommunalwahltermins sind doch offensichtlich: Die FDP ist aus eigener Kraft kein politischer Faktor in den Kommunen von NRW. Von einer Zusammenlegung mit den Europawahlen erwarten sich die Liberalen eine deutliche Verbesserung ihrer Ausgangsposition in den Städten und Gemeinden.

Wie in so vielen Fragen, stehen die Vorstellungen der FDP und das allgemeine Interesse aber in deutlichem Widerspruch. Denn: Wenn die Kommunalwahlen vorverlegt werden, würden Räte, OberbürgermeisterInnen und BürgermeisterInnen sowie Landräte zwar im Juni gewählt werden- Ihre Amtszeit würde aber erst im Herbst beginnen, weil die alten Gremien und AmtsinhaberInnen solange im Amt blieben. Es ist zu befürchten, dass die Kommunalwahlen an Bedeutung in der Öffentlichkeit verlieren, wenn knapp vier Monate zwischen Wahl und Amtsantritt liegen.

Es kann nicht sein, dass aus rein strategischem Interesse und zu Lasten von Demokratie und Bürgerwillen die Kommunalwahl zum Spielball von FDP und CDU wird. Ich fordere die Gelsenkirchener Liberalen auf, sich hier zu positionieren und sich bestenfalls deutlich von den Taktierereien auf Landesebene zu distanzieren!“

Update: Unter dem Artikel finden sich fortlaufend weitere Links zu diesem Thema. Letztes Update: 2. März 2008

Die Wahlen in Hamburg haben ein interessantes Ergebnis gebracht: Die CDU verliert ihre absolute Mehrheit, die FDP ist weiterhin draußen, während die LINKE den Sprung über die 5%-Hürde problemlos schaffte. Die Konstellationen sind relativ eindeutig und als einzige Koalition bleibt die Große oder eben eine Schwarz-Grüne Koalition. Ein solches Unterfangen wäre das erste Bündnis zwischen CDU und Grünen auf Landesebene und wird teilweise gleich als Modellcharakter für den Bund angesehen. Mal ungeachtet, dass bisher nichtmals die Sondierungsgespräche erfolgreich zuende verlaufen sind, wird natürlich von Seiten der Grünen im Netz bereits wild diskutiert. Dieser Artikel soll einen Überblick über die verschiedenen Positionen und Sichtweisen bieten ohne gleich eine Antwort auf alle Fragen zu bieten…

Mitglieder der Gelsenkirchener Grünen

In zwei Zeitungsartikeln hat sich Robert Zion zu den Diskussionen über die Landespartei geäußert. In der Frankfurter Rundschau gibt er ein Interview, bei dem er feststellt, dass die “Basis schwarz grün nicht” will:

“Wenn es dazu kommt, kann das uns enorm schaden. Ich kenne die Basis, sie will dieses Projekt nicht. Wir verlieren schon jetzt Wähler an die Linke und die SPD, in Hamburg besonders bei den Jüngeren.”

Und später dazu gefragt, ob der Weg der Grünen damit die Opposition sei:

“Nein, es heißt vielmehr, dass wir Inhalte vor Macht stellen und jeden Eindruck inhaltsloser Macht vermeiden müssen. Die Gefahr in Hamburg ist, dass sich die Grünen dort zu billig verkaufen könnten.”

Auch in einem Gastkommentar für die Wochenzeitag “Freitag” äußert er sich entsprechend:

“Hamburg, so Pofalla, könnte ein “Signal” für den Bund sein – für die Grünen allerdings wäre dieses Signal wohl eher die Totenglocke. (…) Bei den Grünen haben die Apologeten von Schwarz-Grün und Jamaika nicht nur die letzten Parteitage, sondern auch Landtagswahlen verloren. Ein weiterer strategischer Führungsanspruch lässt sich daraus beim besten Willen nicht ableiten. Vielmehr sollten die Grünen für 2009 ab jetzt Schwarz-Grün oder Jamaika definitiv ausschließen und damit ihr Diktum “Inhalte vor Macht” sehr ernst nehmen. Auch angesichts eines sich abzeichnenden Strategiewechsels bei der SPD kann für die Grünen bei der Bundestagswahl die Devise daher nur lauten: Rot-Grün, plus. Denn damit würden die Grünen klar und deutlich machen, wo die eigentlichen Blockierer in der Republik zu verorten sind: bei den neokommunistischen und neoliberalen Fundis und Dogmatikern in der Linkspartei beziehungsweise der FDP.”

Skeptisch aber pragmatisch an den Inhalten orientiert, habe ich mich in meinem Blog geäußert:

Wie woanders schon gesagt, bin ich pragmatisch, was Bündnisse angeht. Ich lehne nicht grundsätzlich eine Koalition mit der CDU ab, nur weil es die CDU ist. Aber nur weil es etwas “Neues” ist, nun in jedem Fall einer solchen Regierungsbeteiligung zuzustimmen, wäre eher schädlich für die Partei und unsere Profilbildung, denn das führt zu einer Beliebigkeit. Man erlebt bereits jetzt schon, dass oft bei vielen Koalitionsspielen die Grünen einfach mitgenannt werden, als wäre es ein Automatismus, dass sie dort zustimmen. Demnach bin ich auf die Ergebnisse gespannt. (…) Fakt ist jedoch, dass es unter keinen Umständen für ein noch so hoch gelobtes Pilotprojekt – wie es insbesondere Pofalla gerne propagiert – zu einer solchen Verbiegung kommen darf, dass ein grünes Profil in schwarzer Umarmung verloren geht.

Blogospähre überregional

Mit ähnlichem Pragmatismus geht Henning Schüring an die Gespräche um schwarz-grün heran:

Ich finde das richtig. Der Automatismus zur großen Koalition ist doch keine Perspektive. Man muss hier ernsthaft ausloten, was mit der CDU in einer Koalition machbar wäre. Man müsste dabei einige Kröten schlucken, sicher ein paar mehr noch als bei einer Koalition mit der SPD. Aber die steht hier leider als Alternative nicht zur Verfügung, sonst wäre die Sache klar.

Ebenso äußert sich der Landesvorsitzende der Grünen in Baden-Württemberg Daniel Mouratidi:

Jetzt ist zwar Rot-Grün die Lieblingskoalition – nur das nutzt nun nichts. Auf Bundesebene ist die Große Koalition abgewirtschaftet. Deswegen ist es aus Grüner Sicht richtig, Ole von Beusts Gesprächsangebot anzunehmen. Wir Grünen in Baden-Württemberg haben das 2006 auch gemacht. Das ist schon aus einer demokratischen Grundüberzeugung richtig. Nach der Wahl müssen sich die Parteien überlegen, wie sie eine Regierung zusammenstellen. Man kann sich auch hinstellen wie die FDP und sagen: Wenn nicht das rauskommt, was wir uns wünschen, sind wir eben beleidigt und verweigern uns. Das halte ich für falsch. Deswegen: Gespräche führen und schauen, ob eine ökologische, nachhaltige und gerechte Politik möglich ist.

Allerdings lassen für meinen Geschmack beide die Risiken ein wenig zu sehr außen vor. Matthias Rampke aus Leipzig hat – mit den gleichen pragmatischen Einstellungen nach Hamburg reisend – aufgrund der Erfahrungen während des Wahlkampfes seine Meinung jedoch geändert:

Auf Hamburgs Straßen bin ich allerdings jeden Tag mehrmals wegen der Schwarz-Grün-Debatte angesprochen worden – und niemals positiv. Die bestehenden Koalitionen in den Bezirken wurden eher als Negativbeispiel gesehen; viele wollten Linke wählen, weil sie Schwarz-Grün befürchteten [...]. Ich bin mir ziemlich sicher, dass diese Koalition beinahe politischer Selbstmord wäre. WählerInnen und Mitglieder würden uns in Scharen davonlaufen, und ich glaube nicht dass wir auf der anderen Seite entsprechend hinzugewinnen würden. Dystopien vom Untergang der Grünen als Partei sind da durchaus nicht völlig weltfremd. Schwarz-Grün in Hamburg halte ich nur dann für sinnvol, wenn die CDU auf jede einzelne unserer Forderungen eingeht, so dass wir sagen können, wir hätten sie vor uns hergetrieben und eine Große Betonkoalition damit wirkungsvoll verhindert – was aber so sicher nicht passieren wird.

Was die Grünen Forderungen angeht sieht Ario Ebrahimpour Mirzaie aus Berlin in seinen sechs Thesen zur Wahl in Hamburg eher schlechte Aussichten. Die Elbvertiefung werde kommen und die Grünen in der Schwarz-Grünen Koalition dafür viel Kritik der Opposition einstecken müssen. Bei der nächsten Wahl werde die GAL stark verlieren und trotz allem

darf schwarz- grün [mitelfristig] keine bundespolitische Option sein, da wir sonst zerrieben werden zwischen den Lagern rot-rot und schwarz-gelb.

Als kleines Zwischenfazit lässt sich sicher festhalten, dass bei vielen durchaus Sorge vor einer schwarz-grünen Koalition in der Hansestadt vorhanden ist, dennoch geht – wie eine sicher nicht repräsentative Umfrage per Kommentaren – im Blog von Julia Seeliger davon aus, dass es wohl schwarz-grün werden dürfte. Bei den Teilnehmern mit jeweils unterschiedlichen Bauchschmerzen.

Wie werden sich die kommenden Wochen entwickeln? Was denkst du über Schwarz-Grün in Hamburg und was würde dies für die Grüne Partei bedeuten? Lass deine Meinung in den Kommentaren los oder melde dich an und schreibe einen eigenen Beitrag.

Update:

“Hamburg hätte das Potenzial, ein ‘Leuchtturm’, ein Vorbild, zu werden.”

sagt Renate Künast und sorgt damit sowohl bei Julia Seeliger, wie auch Dennis für Protest. Zweiterer stellt sich in seinem Artikel die Frage, was für ein Leuchtturm das sein soll und stellt fest, dass Renate Künast nicht mehr in der Lage sei, grüne “Inhalte glaubwürdig in die Bevölkerung [zu] kommunizieren”.

Update 02.März: Nun habe ich auch meine Positionierung zu Schwarz-Grün auch hier nochmal zusammengefasst.

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Die Autonomie der grünen Landesverbände ist unbestritten, trotzdem muß im Sinne der Gesamtpartei bezüglich einiger Illusionen und Fehlentwicklungen Tacheles geredet werden. Robert Zion tut dies aktuell in der Frankfurter Rundschau. Im Artikel “Die Basis will Schwarz-Grün nicht” erläutert Robbie ohne Umschweife was er durch die blauäugige Anbiederung an die CDU gefährdet sieht: Die Identität der Partei, etwas was sich im frisch entfaltenden Fünfparteiensystem als äußerst fatal erweisen könnte.

Herzlich willkommen bei Grünes Gelsenkirchen, dem gelsenkirchener Blog für soziale und ökologische Politik. Ziel des Blogs ist es als Gemeinschaftsprojekt aktuelle politische Themen von Gelsenkirchen bis zu den Problemen der Internationalen Politik zu diskutieren und darzustellen.

Wie der Name schon sagt, tut dieses Blog dies vor dem Hintergrund der Grünen Partei und hat damit natürlich nicht den Anspruch vollkommen unparteiisch zu sein. Allerdings ist es auch keineswegs eine aufs Web2.0 eingestimmte Aktion des Kreisverbandes, um sich als “hip” darzustellen, sondern ein bewusst eigenständig gestartetes Projekt. Die Meinungen hier auf diesen Seiten entsprechen nicht zwingend den Ansichten der Partei, selbst dann nicht, wenn der Autor im Kreisverband oder der Ratsbürogemeinschaft eine Funktion ausfüllen sollte.

Als Zielvorstellung ist auch vorstellbar, dass Grünes Gelsenkirchen dazu dient, Inhalte in Form von Artikeln aus verschiedenen grünen Sichtweisen zu beleuchten und so das auszudrücken, was diese Partei spannend macht: Nämlich die Lebendigkeit der Diskussion.

Ob sich das bewerkstelligen lässt, hängt vor allem natürlich von den Teilnehmern ab und damit davon wie aktiv diese Seite genutzt wird. Und auch wenn die Autoren vor allem Grüne Parteimitglieder sein sollen (was aber nicht zwingend sein muss), ist auch durchaus der Versuch mit dieser Seite verbunden, mehr zu leisten, als nur Grüne “Propaganda”. So soll durchaus auf Aktionen oder Veranstaltungen anderer Gruppierungen hingewiesen und über diese berichtet werden, wie dies beispielsweise beim Filmfest bereits geschehen ist.

Was sich genau entwickelt, wird womöglich erst die Zeit zeigen. In diesem Sinne genug der Vorworte und frisch ans Werk. Natürlich nicht, ohne zuvor darauf hinzuweisen, dass neue Autoren herzlich willkommen sind, mehr dazu unter den Informationen oder dem Anmeldeablauf.

Die GRÜNE Landtagsfraktion forderte gestern in einem Antrag im Düsseldorfer Landtag den Verkauf der LEG-Wohnungen zu stoppen oder wenn der Verkauf doch stattfinden sollte, dann kommunalen Wohnungsgesellschaften ein Vorkaufsrecht einzuräumen. Der Antrag, dem die SPD zustimmte, wurde von CDU und FDP abgelehnt.Hierzu erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher Dr. Ernst Sott: “Wir GRÜNE haben den durch die schwarz-gelbe Landesregierung geplanten Verkauf der über 2000 LEG-Wohnungen in Gelsenkirchen immer abgelehnt.”

Aus sozialpolitischen Gründen sei allenfalls eine Übernahme durch kommunale Wohnungsgesellschaften denkbar, weil hierdurch der Schutz der Mieterinnen und Mieter sowie eine sozialpolitische Verantwortung für die Wohnungsbestände verbunden sei.

“Es kann nicht in unserem Interesse sein, dass die Mieterinnen und Mieter in den LEG-Wohnungen den Wohnungs-Heuschrecken ausgeliefert werden. Eine kommunale und sozial verantwortliche Wohnungspolitik ist mit diesen Gesellschaften nicht möglich. Dies zeigen mittlerweile genügend Beispiele aus anderen Wohnungsverkäufen, bei denen der Betreuungsaufwand und die Investitionen in die Erhaltung der Wohnungsbestände drastisch zurück gefahren worden sind.”

“Es ist ein Skandal, wie Verkehrsminister Wittke und Wirtschaftsministerin Thoben die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger aufs Spiel setzen”, erklärt Irene Mihalic, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion in Gelsenkirchen.Laut WAZ einigten sich am Wochenende Wittke, Thoben und Umweltminister Uhlenberg auf eine Kompromisslösung, die Fahrverbote nur an besonders belasteten Straßen vorsieht. Nicht nur Autobahnen sondern auch Bundesstraßen sollen demnach von der Regelung ausgenommen sein. “Damit gäbe es auch auf der Bismarckstraße als B 227 keine Möglichkeit eine Umweltzone einzurichten”, so Mihalic.

Für die GRÜNEN gibt es zu einer zusammenhängenden Umweltzone im Ruhrgebiet keine Alternative. Es sei völlig inakzeptabel die Feinstaubbelastung durch einen Flickenteppich lediglich zu verlagern. Eine solche Halbherzigkeit ist aus Sicht der GRÜNEN nicht nur umwelt- und gesundheitspolitisch, sondern auch wirtschaftspolitisch das falsche Signal. So würden einzelne Bereiche gegenüber anderen Stellen benachteiligt, was die Ansiedlung von Gewerbe angeht. “Nur eine große, flächendeckende Umweltzone Ruhrgebiet schafft die gleichen Voraussetzungen in allen Ruhrgebietsstädten, was Fahrverbote betrifft und damit auch gleiche Voraussetzungen für Investoren, die davon betroffen wären”, so Irene Mihalic und erklärt weiter: “Die Argumente von Wittke und Thoben sind scheinheilig und zeugen davon, dass hier zu Gunsten von falsch verstandener Wirtschaftsfreundlichkeit die Gesundheit der Menschen im Ruhrgebiet zur absoluten Nebensächlichkeit verkommt.”

Das Ruhrgebiet hätte hier die Möglichkeit gehabt sich geschlossen zu präsentieren und sich gemeinsam für eine bessere Lebensqualität in diesem Ballungsraum stark zu machen. Durch die Einrichtung von kleinteiligen Zonen, schaffe die Landesregierung jetzt aber ein bürokratisches Monstrum, was zudem alles andere als wirtschaftsfreundlich sei.

Vor zwei Wochen fand in Gelsenkirchen das erste Filmfest statt. Über 60 Filmbeiträge waren in den Wochen eingegangen und in einer großen Veranstaltung sollten nun die besten drei Filme gekürt werden. Aber nicht nur bei der Anzahl der eingesandten Filme war der Andrang zu spüren, sondern auch der Veranstaltungssaal in der Flora war mehr als gut gefüllt. Geschätzte 150 Leute waren um 16 Uhr gekommen, um sich die ersten Filmbeiträge anzugucken. Bis zur Preisverleihung um 19 Uhr wurden so verschiedene Filme als „Warm-up” gezeigt.

Jeden der Filme hier vorzustellen wäre sicherlich etwas viel der Arbeit, aber so gab es jedenfalls ein buntes Programm von Dokumentationen Gelsenkirchens vor 20 Jahren, Impressionen der Fußballweltmeisterschaft 2006, ein Musikvideo, künstlerische Filme oder auch einen amüsanten Stop-Motion Trickfilm über eine Tanzstunde.

Etwas mehr soll aber auf die drei – oder eher vier – Sieger des Abends eingegangen werden Vier, weil eine Dokumentation über Elisabeth Käsemann vom Jugendzentrum „Die Villa” in Bismarck mit einem Sonderpreis ausgezeichnet wurde. Aufgrund der Länge wurde dieses Werk nicht komplett gezeigt, sondern nur angedeutet, aber es wurde schon deutlich, dass man sich mit dem Leben der Elisabeth Käsemann eingehend beschäftigt hatte und filmerisch das Ganze in Form einer Dokumentation aufgearbeitet hat, wie man sie sonst auch aus dem Fernsehen kennt, also mit entsprechenden Nachbildungen der Szenen über die Berichtet wurde.

Den dritten Platz erhielt der Film 24 Stunden, in dem die Zentrale von Gelsenwasser 24 Stunden lang gefilmt wurde und dies im Zeitraffer wiedergegeben wurde. Bei der Laudatio wurde darauf hingewiesen, dass er seine besondere bedeutung bekomme, wenn man ihn mehrmals hintereinander sehe, da es immer etwas neues zu entdecken gäbe. Gezeigt wurde er zwei oder drei mal, aber ich denke wenn man näher dran gesessen hätte wäre es noch faszinierender gewesen.

Inzwischen ist der Film auch bei YouTube zu sehen:

Platz zwei ging an die Grundschule Mechtenbergstraße, die gemeinsam mit der Evangelischen Jugend einen Zeichentrickfilm über eine mutige, starke Prinzessin erstellt hat, die ihren Prinzen aus den Fängen des finsteren Fürsten Voldemort befreien wollte und dazu in das „Grusellabyrinth” geht. Die Figuren waren entsprechend kindlich-süß gezeichnet und mit entsprechenden Geräuschen ausgestattet war dies wirklich ein erlebnis. Vor allem, weil Kinder auf Gedanken kommen, die man sich sonst nicht vorstellt

Gewinner des ersten Gelsenkirchener Filmpreises war der Film „Bin schon länger da” von Isabel Grahs. In dieser Dokumentation stellt die Journalistin drei Menschen vor, die vor vielen Jahren bereits aus dem Ausland (Iran, Brasilien und Polen) nach Gelsenkirchen gekommen waren und hier ihre neue Heimat gefunden hatten. Aufgrund der Intimität, die dieser Film zeigt, wird das gute Verhältnis zwischen Filmmacherin und ihren Protagonisten deutlich. Vor allem geht es aber auch um die Frage der Heimat. Im Gedächnis blieb mir die Szene, in der die junge Iranerin bei der Betrachtung eines Videos mit dem vergleichsweise chaotischen Verkehrsverhältissen doch mehr als skeptisch ist und ihren Vater fragt, ob er dorthin zurück wolle. Es folgt nur ein langes Schweigen. Allgemein zeigt diese Szene und der Film überhaupt wie schwer es sein kann, etwas wirklich Heimat zu nennen. Denn das zuhause mag Gelsenkirchen sein, aber man sei andererseits ja auch keine Deutsche, so abermals die junge Iranerin. Der Film porträtiert damit nicht nur auf liebevolle Art diese drei Menschen, sondern bringt auch die Situation und Stimmungslage von hier lebenden Ausländern sehr gut auf den Punkt.

Alles in allem war das Filmfest mit seinen fünf Stunden wirklich ein gelungenes Event in Gelsenkirchen und ich freue mich schon auf die Fortsetzung, die für den Herbst angekündigt wurde.

Eine HIER EINSEHBARE Resolution innerhalb der grünen Partei sammelt per Internet wie ein Lauffeuer Unterstützer in den eigenen Reihen. Inhalt ist ein konsequentes Weiterdenken des von mir hier kürzlich schon geposteten Interviews mit Winfried Herrmann und nicht zuletzt ein entschlossenes Bestehen auf die Umsetzung der Beschlüsse von Göttingen. Die Bundestagsfraktion soll sich endlich für den von uns (der Partei) mehrheitlich geforderten Strategiewechsel einsetzen. Wir bestehen darauf.

Der vollständige Bericht erschien auf dem Dennis-Blog und ist dort auch (nebst Bildchen und so) komplett einsehbar