Bereits gestern erschien folgendes nettes Video zur LDK:

Da es mit dem Video nicht klappte, hier meine Bewerbungsrede von Krefeld. Wer möchte, kann sie sich auch als PDF Datei von meiner Homepage herunterladen. Allen Unterstützern nochmals vielen Dank und natürlich machen wir so weiter wie bisher

Tag-Wolke der Rede

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Delegierte,

Angela Merkel hat uns kürzlich prophezeit, dass 2009 ein schlechtes Jahr werden wird. Wir Grüne prophezeien (und darin sind wir allemal besser):

Wenn diese pseudoökologische und alles andere als soziale und gewaltfreie große Koalition weiter am Ruder bleiben sollte, dann wird nicht nur 2009 ein schlechtes Jahr, dann werden 2010, 11, 12 und 13 richtig beschissen, liebe Freundinnen und Freunde!

Frau Merkel, viel anschaulicher hätten Sie den Menschen in Deutschland Ihre Ideen- und Mutlosigkeit nicht vor Augen führen können! Die Menschen wollen jetzt nicht hören: „Wir können nichts machen!“ Sie wollen überzeugende Antworten hören auf die vor uns liegenden Herausforderungen, auf die Finanz-, die Klima- und die Hungerkrise.

Und eines wird doch jetzt deutlich. Unser Slogan: „Wir haben die Welt von unseren Kinder nur geborgt“, ist aktueller denn je. Nur die kleingeistigen Großkoalitionäre haben immer noch nichts begriffen und produzieren heiße Luft. Die CSU jodelt uns die alte Leier entgegen, Jobs seien wichtiger als der Klimaschutz und in Berlin wird eine Kfz-Steuerbefreiung für den Porsche Cayenne beschlossen.

Das ist nicht nur mutlos, das ist Unsinn! Und darum ist es Zeit für Veränderung, liebe Freundinnen und Freunde!! Wir müssen etwa in der Wirtschaftspolitik wegkommen von der gescheiterten Ideologie „Privat vor Staat“. Weg von der großindustriellen Plunder- und Plünderökonomie, hin zu einer neuen, nachhaltigen Wertschöpfungsbasis aus Sozialem, Bildung, Gesundheit, Umwelt, Kultur, Wissenschaft.

Stellen wir doch endlich den Menschen und seine Bedürfnisse und Fähigkeiten in den Mittelpunkt unserer Wirtschaft und nicht die ökologisch und sozial blinde Anhäufung von Geld, Plastik, Steinen, fahrbarem Blech oder Teer! Genau das meint der Grüne New Deal, liebe Freundinnen und Freunde!

Es ist aber auch Zeit für Veränderung in der Friedens- und Sicherheitspolitik. Weltweit leben bereits heute zwei Milliarden Menschen in unsicheren oder gescheiterten staatlichen Strukturen. Die Folgen des Klimawandels werden diese Situation noch drastisch verschärfen. Im Sudan erleben wir den ersten

Klimakrieg der Menschheit.

Statt aber nun die Vereinten Nationen zu stärken, zerstört die Bundesregierung unser Ansehen in einem großen Teil der Welt und verplempert Legitimation und Ressourcen in einem unsinnigen, nicht gewinnbaren „Krieg gegen den Terror“. Die Ansicht, die Welt könne durch Bündnisse wie die NATO militärisch geordnet werden ist für mich grundfalsch. Denn letzten Endes sind es immer nur geostrategische Interessen, die die begrenzten Fähigkeiten solcher Bündnisse lenken werden.

Schauen wir doch auf Afghanistan. Und da fällt selbst der Bundeswehrverband ein vernichtendes Urteil.

Denn der beklagt nicht nur das „ausgesprochene Missverhältnis“ von militärischen zu zivilen Ausgaben. Wir

hätten auch unsere Verpflichtungen beim Polizeiaufbau nicht erfüllt. Und er warnt ausdrücklich vor der Einschätzung, der Anti-Terror-Kampf in Afghanistan sei militärisch zu gewinnen.

Dass dort stattdessen diesen Winter Millionen Menschen hungern und zu erfrieren drohen, ist ein Offenbarungseid für die NATO und die Bundesregierung und ein Skandal! Wo bleibt denn der von uns geforderte Strategiewechsel!? Mach wir doch mit der Hilfe, dem Aufbau und der Befriedung nun endlich ernst, liebe Freundinnen und Freunde! Wir brauchen jetzt eine Wiederbelebung, eine Reform und entschlossene Stärkung der Vereinten Nationen und ernsthafte Abrüstungsinitiativen!

Mein grüner Anspruch in der Fraktion wäre es, nun klare und politisch bindende Kriterien für Auslandseinsätze zu entwickeln. Damit ein für allemal klar ist, dass mit uns nur tatsächliche

Friedenseinsätze gehen und eben auch was mit uns nicht geht: Wir sterben und töten nicht für Gott oder das Vaterland, nicht für unseren Reichtum und die Absatzmärkte der Konzerne, nicht für Rohstoffe und nicht für die Ehre oder die Nation, liebe Freundinnen und Freunde! Und ein Desaster wie im Kosovo darf sich für uns nie wieder wiederholen!

Claudia Roth hat in Erfurt darum zu Recht von einer Neujustierung unserer Außenpolitik gesprochen. Und diese ist vor allem von der Basis in Göttingen und auch von der Grünen Jugend ausgegangen. Und zwei Personen möchte ich hier besonders erwähnen: Arvid Bell und Peter Alberts.

Wir Grüne in NRW prägen mit Bärbel, Volker, Markus und Winni bisher die vier wichtigsten grünen Politikfelder Ökologie, Demokratie, Soziales und Frieden entscheidend mit. Nur Winni Nachtwei hört leider auf.

Winni, Du hast Dir zu Recht über Parteigrenzen hinweg große Anerkennung in der Friedens- und Sicherheitspolitik erarbeitet. Dafür gilt Dir mein und sicher auch unser aller Dank!

Ich maße mir gar nicht an, Winni gleich zu ersetzen. Ich kann Euch nur anbieten, meine, wie ich glaube, unbestrittene Leidenschaft für die Friedens- und Sicherheitspolitik und meine Fähigkeiten in die Fraktion einzubringen.

Und zum Schluss: Wir Grüne geben keine platten Parolen von oben vor, wie Lafontaines autoritärer Männergesangsverein. Die SPD propagiert weiterhin den „War on Terror“ und hat den friedenspolitischen Kurs Willy Brandts und sich selbst aufgegeben. Und schließlich Guidos Liberale, deren beiden einzigen ernstgemeinten Programmpunkte – Steuersenkungen und Neuwahlen – sich nicht so recht in Friedenspolitik übersetzen lassen wollen.

Nein, wenn wir jetzt in schwierigen Zeiten etwas bewegen wollen, dann muss sich wieder was in unseren Herzen und Köpfen bewegen. Also zeigen wir ihnen allen dass und wofür wir noch da sind: Ökologisch und sozial sind unsere Grundüberzeugungen, basisdemokratisch unsere Mittel und die Gewaltfreiheit in den

menschlichen, sozialen, ökonomischen, kulturellen und internationalen Beziehungen ist nach wie vor unser Ziel. Es ist Zeit für Veränderung! Und wir können das – wir sind die Grünen!

In diesem Sinne bitte ich um Euer Vertrauen und Eure Stimme, damit ich Eure Stimme im Bundestag sein kann. Vielen Dank!

Es gilt selbstverständlich das gesprochene Wort und an dieser Stelle auch nochmals vielen Dank an  Christian Michalak vom KV Bochum und Hans-Christian Markert vom KV Neuss für ihren Beitrag zu dieser Rede.

Nun ist ein Tag seit der LDK vergangen und ich glaube es überrascht niemanden, wenn wir uns in Gelsenkirchen ein anderes Ergebnis gewünscht hätten, nämlich das Robert Zion einen sicheren Listenplatz erhält. Für die TAZ steht damit fest: “NRW-Grüne scheuen Veränderung”. Bei Google News heißt der Link zumindest jetzt noch “NRW-Grüne sind stinkkonservativ”. Kernsatz diesbezüglich sicherlich:

“Zeit für Veränderung” lautete das Motto des Parteitags, doch personell setzten die Grünen an Rhein und Ruhr lieber auf Kontinuität.

Auch Dennis hat in seinem Blogartikel keine guten Ansichten über die Personalauswahl gestern:

In den nächsten Bundestag entsendet NRW Angehörige des Parteiestablishments, ob Parlamentarier, Funktionäre oder wissenschaftliche Mitarbeiter. Positiv daran ist das eine Ute Koczy, eine Katja Dörner, ein Markus Kurth oder der Quereinsteiger Hermann Ott es geschafft haben. Negativ in der Gesamtheit ist,  das der LV dieselbe Truppe welche uns zuletzt eine recht blasse Oppositionsarbeit präsentiert hat blind ins nächste Rennen schickt.  Zum Teil auch solche politische FlipFlops das ich persönlich überhaupt kein Vertrauen darin habe das diese nicht bereit wären grüne Inhalte für die nächste Regierungsbeteiligung auf dem Silbertablett zu präsentieren.

Zuletzt sei noch auf die WAZ hingewiesen, die ebenfalls das Ergebnis darstellt. Auch wenn der Frust in Gelsenkirchen sicherlich verständlich ist und auch ich über das Ergebnis nicht zufrieden bin, wird auch hier natürlich engagiert im Bundestagswahlkampf gekämpft, um schlimmeres zu verhindern Außerdem machen solche Äußerungen zum lokalen WAZ Artikel definitiv Mut:

Lieber Robert Zion, wer gegen den Stachel löckt, der wird nicht nur bei den Grünen abgestraft. Aber mach dir nichts draus, Du hast jedenfalls mit deinem Einsatz gegen die Afghanistan Verlängerung ein Zeichen gestzt, das weit über Grün hinaus Beachtung und Anerkennung fand.

Zum Abschluss von meiner Seite noch Dank an die Technik in Krefeld und den tollen Internetauftritt zur LDK. Das erste Video der LDK gibt es auch bereits und zeigt Fotos der Kandidaten und auch wenn wir Robert gerne dabei gesehen hätten, soll es hier dennoch gezeigt werden.

In Kürze kann man auch Roberts Rede hier einsehen, der Videomitschnitt war leider von zu starkem Hall unbrauchbar gemacht. Da muss ich wohl noch etwas üben

Auch wenn die ersten Reden zur Begrüßung bereits stattgefunden haben, beginne ich jetzt mal mit dem Live-Blog. Ich werde jetzt hier CoverItLive nutzen in der Hoffnung, dass der Akku lang genug hält. Notfalls wird später mit dem EEE PC normal weiter gebloggt

6. Dezember 2008

Landesparteitag in Krefeld

Aufstellung der Landesliste

Live-Bericht hier im Blog oder per Twitter

Schafft Robert Zion den Sprung in den Bundestag?

Nachdem ich am Dienstag eine vierseitige Postwurfsendung von Pro NRW gegen den Moscheebau in Buer in unserem Hausflur fand, hatte ich erst überlegt, ob man dazu Stellung bezieht und darüber bloggt, oder ob man diesem Geschreibsel zuviel Aufmerksamkeit schenkt. Andere Dinge haben dazu geführt, dass ich mich dieser Frage am Ende zeitlich garnicht mehr stellen brauchte. Und nun ist die Aufmerksamkeit schon da und vielleicht ist es auch ganz gut so. In mehreren Berichten (hier der letzte) hatte die WAZ bereits darüber berichtet und – unter anderem – von Grüner Seite ist mit einer Pressemitteilung Stellung bezogen worden. Eigentlich ist damit schon alles gesagt, dennoch noch einige Anmerkungen. Weiterlesen

Morgen um diese Uhrzeit werde ich bereits in Krefeld bei der Landesdelegiertenkonferenz (dem grünen Landesparteitag) sitzen, bei dem die Landesliste für die Bundestagswahl im nächsten Jahr zusammengestellt wird. Unter dem Motto “Zeit für Veränderung” wird dabei von 10 bis mindestens 21 Uhr gewählt und am Ende wird man dann wissen, wie die Veränderung personell aussehen wird. Aus gelsenkichener Sicht wäre es natürlich eine sehr wünschenswerte Veränderung, wenn Robert Zion im September nächsten Jahres als Abgeordneter in den Bundestag kommt. Über den Verlauf und ob dies gelingt, wird morgen hier im Blog und natürlich per Twitter live berichtet und wer möchte, kann das Ganze auch auf der offiziellen Seite des Landesverbandes per Livestream verfolgen.

Die weiteren Kandidaten findet man auf der offiziellen Homepage – im übrigen auch per Video.

Die Grünen in Gelsenkirchen sind nun komplett im Web 2.0 angekommen. Neben Videos als multimedialer Inhalt ist der Kreisverband nun auch bei Twitter angekommen. Twitter ist ein Microblogging Dienst, bei dem man in weniger als 140 Zeichen Nachrichten umfassen kann, die man entweder im Netz, per RSS Feed oder als Twitternutzer auch direkt angezeigt bekommt, sofern man demjenigen “folgt”. Eine kurze Erklärung zu twitter gibt es hier oder alle, die es gerne visuell möchten und sich vor der englischen Sprache nicht fürchten, gibt es das Ganze auch als Video:

Wer also auch twittert, findet die Gelsenkirchener Grünen hier, kann aber auch gleich Wolfgang Küppers, Robert Zion oder mich hinzufügen Auf der twitternden Politikerliste von DerWesten sind wir im übrigen auch schon gelandet, denen man im übrigen auch schnell und einfach folgen kann, denn auch unsere Lokalzeitung twittert