Heute möchte ich etwas ankündigen:
Nächsten Mittwoch, den 05. August um 20:15 Uhr treffen sich die GRÜNEN zum Stammtisch im Brauhaus Hibernia (Bahnhofsvorplatz 2 in GE). Grundsätzlich findet der GRÜNE Stammtisch an jedem ersten Mittwoch im Monat statt.
Doch diesmal steht die Veranstaltung unter einem besonderen Motto: Wir wollen allen Interessierten und …

Auf unserer Seite kann man sich unsere Kandidaten zur Kommunalwahl schon länger angucken, unsere OB Kandidatin bloggt sogar selbst und wer sich einfach passiv vor den Bildschirm setzen will, kann sich unsere Kandidaten auch als Video anzeigen lassen:

Am 5. August 2009 bauen die Grünen in Gelsenkirchen eine mobile Bushaltestelle auf(GE-Buer, Goldbergplatz), um auf die Versäumnisse im ÖPNV aufmerksam zu machen. Die GRÜNEN wollen eine Ausbauoffensive für Busse und Bahnen und bezahlbare Mobilität für alle.

Neben der Grünen OB-Kandidatin Irene Mihalic wird auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion NRW Sylvia Löhrmann vertreten sein.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, von 15-17.30 Uhr über den ÖPNV in Gelsenkirchen zu diskutieren.

Am Mittwoch, d. 5. August findet im Hibernia (Bahnhofsvorplatz 2) ab 20.15 Uhr wieder der Grüne Stammtisch statt. Zu diesem Stammtisch laden die Grünen vor allem Neumitglieder und an einer Mitgliedschaft Interessierte ein. Irene Mihalic, Sprecherin und OB-Kandidatin der Grünen, stellt sich an diesem Abend gerne den Fragen und wird über Möglichkeiten des Engagements in der Partei berichten.

„Wir freuen uns sehr darüber, dass sich in den letzen Wochen einige Neumitglieder und Interessierte bei uns gemeldet haben.“, so Irene Mihalic, „Wir erleben als Grüne – im Bund, aber auch hier in Gelsenkirchen – in Zeiten des Wahlkampfs sehr viel Zuspruch für unsere Politik!“ Das zeige sich im konkreten Interesse an Mitgliedschaft, aber auch in den Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern.

„Ich hoffe, dass möglichst viele zu unserem Stammtisch kommen, um sich über die Mitgliedschaft zu informieren oder gar bei den Grünen einzutreten.“, so Mihalic, „Wir haben viel vor hier in Gelsenkirchen und sind froh über jede/n, die oder der sich mit uns für eine nachhaltig soziale Politik in unserer Stadt einsetzt!“

Heute erscheint ein neuer Dokumentarfilm auf DVD zum Thema Datenschutz. Sei es die Vorratsdatenspeicherung, bei der alle Telefonverbindungen, die ihr zu wem auch immer, wo auch immer und warum auch immer aufnehmt oder alle Emails die ihr verschickt, erstmal gespeichert werden oder das Scoring bei der Kreditvergabe, Kontrolle beim Arbeitslosengeld II oder die Beobachtung der eigenen Angestellten bei LIDL: Immer wieder werden Daten gesammelt, ausgewertet und in Verbindungen gebracht. In dem Film “Meine Daten und ich” wird versucht diesem etwas auf die Schliche zu kommen – Ist Deutschland nicht längst ein Überwachungsstaat?

Wer mehr über den Film wissen will, kann gerne in meinem Blog vorbei gucken, wo ich mehr dazu geschrieben habe. Ansonsten kann man den Film unter anderem direkt bei Amazon bestellen. Empfehlenswert ist es jedenfalls.

Nach monatelangen Streiks gibt es für die Kita-Beschäftigten nun ein Tarifergebnis: 120 Euro mehr pro Monat (brutto natürlich) – und unterm Strich? Nach einem Bericht der WAZ-Lokalredaktion fallen für die Stadt Gelsenkirchen Kosten in Höhe von ca. 1 Million Euro an. Für die ErzieherInnen hingegen sind es nur etwa 54 …

Zum Thema Atomkraft hat Patrick Jedamzik bereits auf Grünes Gelsenkirchen gebloggt. Daher spare ich mir jetzt detailreiche Ausführungen dazu, welche Gründe insgesamt gegen die Atomkraft sprechen.
Zudem hat Campact ein interessantes und witziges Video entdeckt und weiterverbreitet. Dabei kann man sich auch gleichzeitig an einer Unterschriftenaktion von Campact zum Atomausstieg beteiligen:

Also, macht …

Die Krise zwingt uns, Wirtschaft und Umwelt endlich zusammen zu denken. Wie wir die deutsche Industrie stärken, die Klimakatastrophe verhindern und dabei in den kommenden vier Jahren eine Million neue Jobs schaffen können, zeigen wir Dir hier mit mehreren verbundenen Videos:

Weiterlesen

Als kleine Ergänzung zum gestrigen Artikel über die Stellungnahme von Güldner über das Netzsperrengesetz sei noch auf eine Aktion des Bundesverbandes hingewiesen, der nach griffigen Bildern zur Darstellung sucht. Beispiele:

Jedes Mal, wenn Du mit der U-Bahn fahren willst, müsstest Du einem fremden Mann sagen, zu welcher Station Du fahren möchtest. Der Mann schaut dann auf eine Liste (deren Inhalt Du nicht kennst) und sagt: „Dahin dürfen Sie nicht, ich werde für unbestimmte Zeit zu meinen Akten nehmen, dass Sie dorthin wollten. Die Papiere bitte.“

Oder einfach so: Stell Dir vor, in einem Telefonbuch reißt jemand Seiten raus. Die Anschlüsse bleiben aber bestehen – das heißt, wer die Nummern kennt, kann sie auch weiterhin erreichen.

Wenn euch etwas einfällt, dann postet es dort einfach in die Kommentare.

Außem Osten hab´ ich einiges nachzutragen: Im Mai gab es einiges in der Bezirksvertretung zu tun – und keine Zeit zum Bloggen:
Am 6. Mai fand eine gemeinsame Sitzung Ausschusses für Stadtplanung und den fünf Bezirksvertretungen statt. Es gab sogar drei gemeinsam zu beratende Themen: Normenkontrollverfahren gegen den Ausbau des Löhrhofcenters in Recklinghausen, Regionaler Flächennutzungsplan und Beitritt zum Einzelhandleskonzept für das östliche Ruhrgebiet. Denke ich auch als Ostler an die Einkaufssitzuation in Buer, muss man gegen den großen Löhrhofausbau sein. Kleiner geht auch.
Der Regionale Flächennutzungsplan ist schon ein sperriges Ding. Endlich Schluss mit dem Kirchturmdenken in den Planungsämtern. Bochum, Esssen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim und Oberhausen arbeiten zusammen. Und mit einem ganz engen Blick auf den Bezirk Ost lief sich auch keine Umweltsauerei oder was anderes Gravierendes im Plan finden. Darum Daumen hoch. Doch damit war ich die Ausnahme der Grünen-Vertreter in der Sitzung. Die anderen hatten doch so manche “Bauchschschmerzen” und mussten sich zu einer so genannten “problembewussten Zustimmung” durchringen. Der Kollege aus dem Bezirk Mitte konnte sogar nicht zustimmen.
Um Zusammenarbeit ging es auch beim Regionalem Einzelhandelskonzept für das östliche Ruhrgebiet. Ein weiteres Mal Schluss mit dem Kirchturmdenken. Die Gemeinden im östlichen Ruhrgebiet wollen dem ruinösen Wettbewerb um Neuansiedlungen ein Ende setzen, das Einzelhandelsangebot atraktiver gestalten und sich Regeln für den Umgang mit Streitfällen geben. ´ war nur zu begrüßen.

Zwei Wochen später gab es noch eine reguläre Sitzung
Die drei wichtigsten Punkte waren die Fortschreibung des Jugendhilfeplans, Teil Kindertagesstätten, das Konjunkturpaket II und die Auflösung der Ewaldschule:
Der Jugendhilfeplan erwies sich als sorgfältig recherchierte Bestandsaufnahme. Nach den Änderungen durch das Kinderbildungsgesetz (KIBIZ) musste dieser Teil des  Planes ganz überarbeitet werden. Ich kritisierte die Unterversorgung der Resser Mark mit Kita-Plätzen. Zwar wird dies durch Überkapazitäten in Erle kompensiert, bedeutet aber für die betroffenen Eltern mehr Fahrerei. Bei der Suche nach Lösungen möchte das Jugendamt bitte berücksichtigen, dass durch das kleine Wohngebiet am Johanneshof zusätzlicher Bedarf an Kita-Plätzen entstanden sein könnte.
Das Konjunkturpaket II beeinhaltet auch eine Reihe von Vorhaben, die im Bezirk Ost durchgeführt werden, so z. B. auch eine Reihe von Gebäude- und dachsanierungen. Hierzu machte ich auf den Ratsbeschluss vom 12. Februar 2009 aufmerksam, wonach bei Dachsanierungen die Instalation von Solaranlagen oder ersatzweise Dachbegrünungen mitzuplanen sind. Erfreulicherweise haben das alle anderen Mitglieder der Bezirksvertretung auch so gesehen. Nur schade, dass letztendlich doch keine Solaranlagen mitgeplant worden sind. Die Grünen im Rat haben daraufhin die Vorlage abgelehnt.
Zuletzt stand die Ewaldschule noch ein weiteres mal auf der Tagesordnung. Auf Weisung der Bezirksregierung musste statt der Zusammenführung die Auflösung der Ewaldschule beschlossen werden. Die Diskussion wurde schon in einer voran gegangenen Sitzung geführt. Bei der geringen Anmeldezahlen konnte zum dritten Mal keine Eingangsklasse gebildet werden. Die Überleitung der letzten Klassen an die Hauptschulse an der Oststraße wurde jetzt sogar dringend notwendig, da das Schulgebäude der Ewaldschule vorläufig für das Weiterbildungskolleg gebraucht wurde. Das Kolleg musste ja Hals über Kopf aus seinem Einsturz gefährdeten eigenen Gebäude ausziehen.

Soweit außem Osten