Abdruck in: HUMANE WIRTSCHAFT 6/2009

Siehe auch: Robert Zion – Vom Ethos einer werdenden Menschheit

Vielen Dank an alle unsere Wählerinnen und Wähler in Gelsenkirchen und auch an die engagierten WahlkämpferInnen aus dem Kreisverband!

Gratulation an Joachim Poß für das Direktmandat und an Die Linke für die höchsten Stimmenzuwächse (bei den Zweitstimmen).

Eine Einschätzung zum Wahlausgang im Bund und in Gelsenkirchen von mir folgt noch. Hier vorerst die Ergebnisse für Gelsenkirchen:

Wahlergebnis Gelsenkirchen (Zweitstimme):

SPD: 42% (-11,8%)

CDU: 23,2% (0,0%)

LINKE: 12,1% (+4,2%)

FDP: 9% (+3,6%)

B’90/GRÜNE: 6,9% (+1,2%)

PIRATEN: 1,8% (+1,8%)

NPD: 1,7% (+0,5%)

REP: 0,9% (+0,2%)

Wahlergebnis Gelsenkirchen (Erststimme):

Joachim Poß (SPD): 54,3% (-5,4%)

Wolfgang Meckelburg (CDU): 26,1% (-0,3%)

Robert Zion (B’90/Grüne): 7,6% (+4,9%)

Marco Buschmann (FDP): 7% (+4,5%)

Andreas Joseph Mertens (NPD): 3,5% (+2%)

Stefan Engel (MLPD): 1,5% (+1,1%) 

Zweitstimmen (B’90/Grüne) 2009:

Gesamt: 8.327 (+310) 6,9% (+1,2%)
(2005: 8.017 Stimmen/5,7%) (2002: 10.423 Stimmen/7,1%) (1998: 10.521 Stimmen/5,1%)

Mitte: +1,3% (Bismarck: +0,9%; Hüllen: +0,8%; Bulmke: +0,8%; Altstadt: +2,7%; Feldmark: +1,6%; Heßler: +0,5%; Schalke:+1,6%)

Nord: +1,4% (Scholven: +0,4%; Hassel: +1,2%; Buer: +1,5%)

Ost: +1% (Erle: +1,1%; Resse: +1%; Resser Mark: +0,8%)

Süd: +1,4% (Ückendorf: +1,6%; Rotthausen: +0,9%; Neustadt: +1,5%)

West: +1% (Beckhausen: +1,3%; Horst: +0,6%)

Erststimmen (Robert Zion) 2009:

Gesamt: 9.013 (+5.280) 7,6% (+4,9%)
(2005: Robert Zion: 3.733 Stimmen/2,7%)(2002: Ludger Volmer: 7.001 Stimmen/4,8%) (1998: Ludger Volmer/Karl Kneip: 9.482 Stimmen/4,4%)

Mitte: +5,3% (Bismarck: +4,5%; Hüllen: +5,3%; Bulmke: +5,4%; Altstadt: +7,6%; Feldmark: +5,1%; Heßler: +4,1%; Schalke:+5,7%)

Nord: +4,9% (Scholven: +4,5%; Hassel: +4,6%; Buer: +5%)

Ost: +4,6% (Erle: +4,5%; Resse: +4,7%; Resser Mark: +5,2%)

Süd: +5% (Ückendorf: +5%; Rotthausen: +4,6%; Neustadt: +5,9%)

West: +4,3% (Beckhausen: +4,3%; Horst: +4,2%)

Liebe Bürgerinnen und Bürger Gelsenkirchens,

Sie haben Heute eine klare Alternative.

Nach sechs Podien, zahlreichen Presseberichten, vielen Informationsständen und Gesprächen, sind nicht nur für mich die politischen Alternativen bei dieser Bundestagswahl in Gelsenkirchen klar und eindeutig.

Unter meinen Mitkonkurrenten war ich der Einzige, der sich konsequent für Klimaschutz und für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ausgesprochen, ja, der überhaupt darüber gesprochen hat. Auch die bedarfsdeckende Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes, die Abschaffung der Bedarfsgemeinschaften und Sanktionen habe nur ich gefordert.

Was ich und Sie in den vergangen Wochen im Wahlkampf erfahren konnten, war das Herunterbeten der gleichen neoliberalen Ideologie, die uns erst in die große Krise geführt hat, durch den FDP-Kandidaten. Und mit Wolfgang Meckelburg und Joachim Poß haben sich zwei sicher jahrzehntelang erfahrene, aber auch in einer offensichtlichen Eintracht einer Großen Koalition agierende Bundestagsabgeordnete kaum noch voneinander unterschieden.

Dabei hat mich vor allem der Zuspruch von vielen Jungwählerinnen und Jungwählern, unter anderem beim Thema Netzpolitik und der von mir geforderten Zurücknahme von Internetsperren, wirklich ermutigt und mir gezeigt, dass es auch in Gelsenkirchen nun an der Zeit für einen Neuanfang ist.

Denn die Große Koalition des Durchlavierens und die schwarz-gelbe Koalition des Sozialabbaus und des Überwachungswahns gilt es jetzt vor allem zu verhindern – bei beiden Koalitionen und allen meinen Mitkonkurrenten würde zudem die Position einer Beendigung des Krieges in Afghanistan aus Gelsenkirchen nicht im Bundestag vertreten sein. 

In Nordrhein-Westfalen und damit auch in Gelsenkirchen wird es keine Überhangmandate geben, so dass Sie sich nicht wahltaktisch verhalten müssen und mit Ihren beiden Stimmen diesmal für einen sozial-ökologischen, demokratischen und friedlichen Neuaufbruch Grün wählen können. Aus den bisher genannten Gründen, aber auch:

• für den Atomausstieg, für den Klimaschutz und erneuerbare Energien;

•  für neue Ideen sozialer Sicherheit in Selbstbestimmung jenseits des Wachstumsdogmas wie das Grundeinkommen;

• für die Einführung von Volksentscheiden und eine Vermögensabgabe für Reiche;

• für neue Arbeit von Menschen für Menschen im Sozialen und im Umweltbereich, in der Pflege und Gesundheit, in Bildung, Kultur, und Wissenschaft.

Für den Wechsel zu einer anderen Politik, denn der Wechsel und die klare Wahlmöglichkeit machen eine Demokratie erst lebendig.

Bitte gehen Sie daher zur Wahl und wählen Sie am 27. September mit Ihrer Erststimme Robert Zion und mit Ihrer Zweitstimme Bündnis 90/Die Grünen.

Herzlichst

Ihr Robert Zion

Der Aufruf als PDF-Download

Für Kurzentschlossene:

Meine Forderungen im Ueberblick

In wenigen Stunden haben Sie es in der Hand, wie es in Deutschland weiter geht: Bleibt es beim Atomausstieg? Beenden wir den Krieg in Afghanistan? Wird Hartz IV überwunden und für soziale Gerechtigkeit gesorgt? Wenn Sie noch unsicher sind, ob die GRÜNEN für Sie die richtige Wahl sind, können Sie sich natürlich gerne hier und auf der Homepage des Bundesverbandes umsehen, aber bei direkten Fragen stehen Ihnen unsere Kollegen in Berlin bis Sonntag Abend um 18 Uhr zur Verfügung. Surfen Sie einfach auf www.gruene.de/dreitagewach vorbei…

 Wie u.a. die unabhängige Seite wahlrecht.de aufzeigt, wird es in NRW und damit auch in Gelsenkirchen keine verfassungsrechtlich problematischen Überhangmandate von SPD oder CDU geben.

Damit ist klar, dass für einen sozial-ökologischen Neuaufbruch in Gelsenkirchen mit Erststimme und Zweitstimme Grün gewählt werden kann, ohne dass sich die Wählerinnen und Wähler wahltaktisch verhalten müssten.

Schwarz-Gelb? Nein Danke!

 Dabei gibts auch meinen Tipp fürs Derby! (Meine Pressemitteilung hierzu)

Wie die WAZ gestern berichtete gibt es ”„drei gute Gründe, mir die Erststimme zu geben”:

1. Wir wollen Hartz IV zu einer bedarfsdeckenden, individuellen und sanktionsfreien Grundsicherung umbauen, die ich zum Grundeinkommen weiterentwickeln will. Zusätzlich brauchen wir einen gemeinwohlorientierten Arbeitssektor und neue Arbeit für Menschen in Umwelt, Gesundheit, Pflege, Bildung, Kultur und Wissenschaft sowie Mindestlöhne.

2. Ich fordere eine Exit-Strategie für Afghanistan und einen Abzug der Bundeswehr bis Ende 2010. Die Alternative zum falschen, nicht gewinnbaren Krieg der NATO liegt in einer Übergabe der Verantwortung für Afghanistan an die UN.

3. Internetsperren und Vorratsdatenspeicherung gehören zurückgenommen, der Überwachungswahn gestoppt. Zudem brauchen wir auf Bundesebene mehr direktdemokratische Elemente wie Bürgerentscheide und Volksbegehren.”

Der Wunsch: Welche Koalition soll Deutschland nach der Bundestagswahl regieren?

„Das Land braucht linke Korrekturen und einen sozial-ökologischen und demokratischen Neuaufbruch. Daher liegt es in der Pflicht aller Parteien jenseits von Schwarz-Gelb und der Großen Koalition die Blockadehaltung endlich zu überwinden.“

Mehr Infos über den Grünen-Kandidaten im Internet unter: http://robert-zion.de.

Eine Aktion gegen Netzsperren veranstaltet auch die GRÜNE JUGEND in Gelsenkirchen:

Löschen statt sperren – Für eine vernünftige Netzpolitik

Am Freitag, den 25. September, will die Grüne Jugend Gelsenkirchen auf der Bahnhofstraße in Höhe der Beskenstraße ein Zeichen gegen die Netzsperre setzen: Mit einem markanten„STOPP!“-Banner sollen Bürger dazu animiert werden, anzuhalten und genauer hinzusehen, denn die Schrecken hinter der vermeintlich sicheren Sperrung sind zwar verdeckt, aber einsehbar.

Mit dieser Aktion machen die grünen Jugendlichen ihre Kritik an der Netzpolitik der Bundesregierung deutlich: Wer definiert „bedenkliche“ Internet-Inhalte und überwacht deren Zensur, damit sie nicht auch unbescholtene Internetseitenanbieter trifft? Ist eine staatliche Zensur überhaupt mit unserem Freiheitsgrundrecht vereinbar? Welchen Sinn hat eine Netzsperre, die leicht zu umgehen ist und kriminelle Anbieter warnt? Reicht es, den Zugang zu gefährlichen Seiten zu erschweren oder sollte man nicht vielmehr deren Betreibern durch andere Maßnahmen auf die Schliche kommen?

Über diese und weitere Diskussionsansätze möchte die Grüne Jugend mit interessierten Bürgern und der Presse ins Gespräch kommen; deshalb möchten wir Sie herzlich dazu einladen, bei unserer Aktion ab 16.00 Uhr zugegen zu sein und davon zu berichten.

… haben meine Mitkonkurrenten Wolfgang Meckelburg (CDU), Marco Buschmann (FDP) und Joachim Poss (SPD) bei den drei letzten Podien vom Stadtspiegel, dem Gauß-Gymnasium und der Kolpingsfamilie. Dabei hatten sie noch in der WAZ ihre Absage zum Afghanistan-Podium (heute Abend: 19 Uhr im DGB Haus der Jugend, Gabelsbergerstr. 12) damit begründet, “dass bis zum Urnengang bei zwei weiteren Podiumsdiskussion mit allen Kandidaten Gelegenheit für eine Auseinandersetzung auch zu diesem Thema sein wird.” Nun, ich denke, diese Nicht-Aussagen sind in Gelsenkirchen nun endgültig verstanden worden (Pressemitteilung hierzu).

P.S.: Was meine Mitkonkurrenten nicht konnten und wollten, hat dann heute wenigstens die überregionale Presse getan: Bericht in der taz.

Hauptstraße, Gelsenkirchen Stadtmitte

Am 27. September ist bekanntlich Bundestagswahl und am letzten Freitag hatte ich die Möglichkeit unseren Direktkandidaten Robert Zion und die NRW Spitzenkandidatin in einem Video dazu zu gewinnen, wieso man GRÜN wählen sollte:

Eine längere Fassung des Videos mit Aussagen zur Sozialpolitik, Afghanistan, Verbraucherschutz, Netzpolitik und mehr gibt es übrigens auch:

Am 27. September GRÜN wählen
Hochgeladen von Gruene-Gelsenkirchen. – Nachrichtenvideos top aktuell.

…hat die SPD ihr Wahlprogramm genannt. Damit herrschen jetzt nun auch in Gelsenkirchen klare Verhältnisse: