Die Opposition sind wir!
August 31, 2009 15 CommentsGelsenkirchen hat gewählt und der alte Oberbürgermeister ist auch gleich der Kommende. Frank Baranowski gebühren dafür aufrichtige Glückwünsche. Dankbarkeit gebühren unseren WählerInnen welche den Gelsenkirchener GRÜNEN bestätigt haben, das es ein grundsolides Fundament für die drittstärkste Kraft der Stadt gibt, auf welches wir uns verlassen können.
Denn eines vorweg: Natürlich hat Irene Recht wenn sie der WAZ sagt wir hätten uns mehr erhofft. Ich persönlich vielleicht noch mehr als die Grünen im Schnitt 
Aber eines ist auch klar: Es ist beileibe nicht normal in einer Stadt in welcher die SPD die absolute Mehrheit holt und in welcher ein breites Spektrum mehr oder minder verwandter Politikangebote zur Wahl steht, das Ergebnis von 2004 nahezu zu halten.
6,4% für die Grünen bedeuten, das beinahe die Gesamtheit der grünen WählerInnen in Gelsenkirchen die Transformationsprozesse unserer Partei auf allen Ebenen wohlwollend nachvollzogen haben. Dies werten, nach meinem ersten Eindruck, alle Grünen als Bestätigung und Verpflichtung weiterzuführen was wir im Laufe der letzten Jahre begonnen haben.
6,4% für die Grünen bedeuten auch das die Verlockungen echter oder angeblicher Alternativen, den programmatischen Vergleichstest vor den Augen unserer WählerInnen nicht bestanden haben.
Die sogenannte vielbeschworene “bürgerliche Mehrheit” gibt es in Gelsenkirchen nicht. Und ein migrantengeprägtes Bürgerwahlbündnis sitzt nun im Rat. Verloren hat in ihrer Gesamtheit auch die rechtspopulististische Bewegung der Stadt. Pro NRW, obwohl bedauerlicherweise in Fraktionsstärke im Stadtrat, konnte den Zustimmungsverlust für diese Denkschule (im Vgl. zu 2004) nicht verhindern. Das sind die guten Nachrichten.
Die schlechten Nachrichten sind die historisch(?) geringe Wahlbeteiligung und, für grüne WählerInnen, das es vorerst ein “weiter so!” mit der ökologisch fragwürdigen und industrieromantisch geprägten Politik der strukturkonservativen SPD geben wird.
Der Erdrutschsieg der SPD in einer Zeit zu welcher die Bundespartei Gefahr läuft ihren Status als Volkspartei zu verlieren, überrascht nur auf den ersten Blick. Faktoren in Gelsenkirchen waren zweifellos die Performance eines charismatischen Mannes als Oberbürgermeister, die kluge Entscheidung die Ratswahl (klammheimlich) dieser Ein-Mannshow anzuhängen, ein sündhaft teurer aber tadellos geführter Wahlkampf und ganz besonders die Mobilisierung der TraditionswählerInnen bei geringer Wahlbeteiligung.
Das Ergebnis dürfte auch das August-Bebel-Haus überrascht haben. Mit fleissiger Schützenhilfe der CDU erringt die SPD die absolute Mehrheit – und so manchem Genossen wird etwas flau im Magen. Zahlreiche ZählkandidatInnen sind nun Mandatsträger und die Politik der Stadt hat in den nächsten fünf Jahren die SPD ganz allein zu verantworten.
Ausreden gibt es in den kommenden Jahren keine mehr.
Wolfgang Meckelburg (CDU) hat ebenfalls eine historisch seltene Leistung zustande gebracht. Die Wähergewinne/verluste deuten darauf hin das Gelsenkirchen dieses Mal mit WechselwählerInnen von CDU zur SPD aufwarten konnte.
Der “Coup” des “alten Fuchses” (Zitat WAZ) einen “Auswärtigen” den heimischen Lokalmatadoren vor die Nase zu setzen, werteten die WählerInnen der CDU als Affront – so sehr das sie uns dies sogar an unseren Infotischen zuweilen mitteilten. Mit der richtigen Nase warnte Stadtrat Werner Wöll in einem Statement schon vor einer aufkommenden Personaldiskussion.
Genau diese sollte eine CDU mit nur einem Funken Selbstachtung aber schleunigst führen. Norbert Mörs muß man in dieser Hinsicht in Schutz nehmen. Verantwortlich ist eben jener Mann der sich als “alter Fuchs” im Lob der Zeitungskommentare ob seines “Coup” sonnen durfte – CDU Vorsitzender und Bundestagskandidat Wolfgang Meckelburg.
Die CDU Ratsfraktion geht abgewatscht und heruntergeputzt in die nächste Wahlperiode und es wird etwas dauern bis sie sich sortiert haben wird.
Um zum Titel zurück zu kommen:
Bündnis 90/Die GRÜNEN kommen nun aus einer Kooperation mit der SPD in der zweifellos nicht alles schlecht war – aber ebenso zweifellos viel zuviel nicht gut. In einem Stadtrat in welchem viele andere Oppositionsgruppen sich erst finden, definieren, orientieren oder erst einmal sachkundig machen müssen, stellen sich nun die Grünen als kompetente Truppe mit ausgearbeiteten Ideen und Konzepten ihrem absolut regierenden Ex-Partner.
Eine Situation die inhaltlich auch absolut begründet ist. Mit Respekt für die SPD und nicht negierend was gemeinsam erreicht wurde, stellen wir nun jene Fraktion die sich der SPD in Kenntnis ihrer Strukturen als Opposition stellen wird.
Ich persönlich freue mich durchaus darüber das die Grünen nun, frei vom etwas einschnürenden Griff eines übermächtigen Partners (der sich im Zweifelsfall auch nicht zu schade war seine Anliegen mit der CDU umzusetzen), sich konsequenter daran machen können, das Fundament jener 6,x% Menschen die in uns vertrauen, auszubauen.
Damit können wir direkt morgen anfangen.
Denn in ca. vier Wochen ist Bundestagswahl und neben dem “besseren Bundestagswahlprogramm” gilt es für den einzigen Direktkandidaten Gelsenkirchens zu werben, der für den inhaltlich kompetenten Widerstand gegen Hartz IV, Afghanistankrieg, Vollbeschäftigungs und Wachstumslügen und desaströse Wirtschaftspolitik steht.
Robert Zion wird SPD und CDU vor Ort das Bemühen den Krieg in Afghanistan unter den Teppich zu kehren nicht durchgehen lassen.
Ja, schade.
Ich hätte auch gerade Irene ein besonders fulminantes Ergebnis gewünscht.
Verdient hätte sie`s.
Das stimmt. Aber wie ich den Kommentaren bei der WAZ entnehme scheint es bei einzelnen ob ihres Nachnamens eine gewisse Fremdenfeindlichkeit gegeben zu haben.
Was natürlich etwas ulkig bei Frank Baranowskis reindeutschen Nachnamen ist
Irene wurde hier weit unter Wert geschlagen. Wir waren die einzige Partei bei der es für WählerInnen grundsätzlich denkbar ist einen SPD Kandidaten zu wählen. Und allem Anschein nach konnte die SPD durch ihre Mär der Andersartigkeit (zur CDU) einige Kontingente abziehen.
Für den Rat der Stadt sind die Grünen drittbeste Partei. Doch als Direktkandidatin kamen sechs Kandidaten auf mehr Stimmen als Irene Mihalic.
Da hat der zensiert also nicht gezogen – vielleicht fehlten die blonden Haare?
Wird Irene Mihalic ihren Posten als Sprecherin vom Vorstand der Grünen in GE zur Verfügung stellen?
Anmerkung: Sorry Michael, aber anderslautenden Zeitungsberichten zum Trotze sind derlei Äußerungen in Bezug auf Frauen hier nicht üblich
Ja und Nein.
Wir kreiden dieses Ergebnis ganz sicher nicht Irene an. Dafür hat sie für alle ersichtlich auch schlichtweg zu gut und zu engagiert gearbeitet (wie sie es ja in anderen Funktionen auch tut).
Der Grund für ihr so negativ anzuschauendes Ergebnis (vor allem in deiner beschriebenen Relation) liegt schlicht darin das wir einen OBstimmentrend zur SPD hatten. Dagegen sind die 3,x% MitbewerberInnen schon aus parteiideologischen Gründen nahezu immun.
Unsere WählerInnen sehen da offenbar größere Unterschiede zwischen CDU und SPD als wir, sonst wären derlei Hilfsaktionen ja nicht nötig gewesen – zumal die SPD ja z.B. in Buer offensiv um unsere OB-Stimmen geworben hat.
Irene wird allerdings selbstverständlich ihren Sprecherposten zur Verfügung stellen da sie in der kommenden Wahlperiode Stadtverordnete ist. Da bei uns die Trennung von Amt und Mandat gilt muß sie zu diesem Zeitpunkt den Sprecherinnenposten aufgeben. Das hat aber beileibe nichts mit der Wahl zu tun sondern ist völlig normal.
Oh, da habe ich mich wohl falsch ausgedrückt. Bei den Grünen nennt man dies ja Frauenstatut!
Hrr, Scherzkeks
Nein, Irene war tatsächlich die Kandidatin auf welche wir uns vor Ort flügelübergreifend einigen konnten. Sie ist erst seit 2006 in der Partei, bewältigt jede Aufgabe mit Bravour, ist eine fleissige und akribische Arbeiterin und man hat immer noch stets das Gefühl sie könnte noch viel mehr.
Ich denke von Irene werden wir noch einige Jahre lang viel hören.
[...] http://www.gruenes-gelsenkirchen.de/die-opposition-sind-wir-1191 [...]
Zu obigem Kommentar melde ich deutlichen Widerspruch an -jedenfalls was das Wahlergebnis für die Grünen angeht. Wir haben mitnichten das 2. Wahlziel erreicht, denn wir sind nicht drittstärkste Kraft im Rat. Es gibt eine weitere Gruppierung(Linke) mit vier Mandaten (da sind dann die abgegeben Stimmen uninteressant)- und wenn die sich, alles ist ihnen zuzutrauen, mit der Frau aus dem Parteivorstand der MLPD zusammentun, sind sie 5 und wir sind abgehängt.Zudem sind wir, neben der CDU, von weiteren Fraktionen (FDP;ProNRW) umzingelt und sind somit eine kleinere Fraktion von mehreren. Dies wird Konsequenzen für unsere (Nicht-)Anwesenheit in einigen Ausschüssen, aber auch in Aufsichtsräten etc. haben. Unser Einfluss, auch unser gestalterischer Einfluss, wird deutlich geringer ausfallen. Und dies wird Konsequenzen in der (öffentlich vermittelten) Wahrnehmung in der Stadt haben.
Und mitnichten sind uns unsere Wähler gefolgt- nein, sie haben uns in deutlichen Größenordnungen verlassen, wenn man mal auf die absoluten Zahlen schaut. Gegenüber der letzten Kommunalwahl haben wir fast 1000 Stimmen verloren, ein Sechstel unserer Wählerschaft von 2004.
Selbst gegenüber der doch ungeliebten Europawahl haben wir (leichte) Verluste zu verzeichnen.
Und eine richtige Klatsche haben uns unsere Wähler in der OB-Frage verpasst, denn die Ergebnisse der letzten beiden OB-Kandidaten, und die waren auch schon nicht dolle, sind noch einmal kräftig “nach unten korrigiert” worden. Ein deutlicheres Zeichen, dass die große Mehrheit der Grün-Wähler(Rat) uns hier nicht gefolgt sind, kann es nicht geben.Der Begriff “Desaster” scheint mir hier nicht unangemessen zu sein!
Neben Duisburg und Herten sind wir die einzige Stadt in NRW, wo wir nicht zugelegt, sondern -gegen den Trend – verloren haben.
Da ist es kaum angebracht, schon wieder in kraftmeierische und hämische Dampfplaudereien über die anderen zu verfallen, da ist es eher angebracht, diese Niederlage einzugestehen und mal in sich zu gehen und nach den Ursachen zu forschen.Man kann sich die schlechte (grüne)Welt natürlich auch in einem netten Lackbildchen schön malen – ob das hilft, ist eine andere Frage.
Lieber Bernd,
es tut mir herzlich leid aber ich kann deiner Argumentation nicht folgen. Jedoch habe ich natürlich Verständnis für deine Enttäuschung solltest Du dir zu dieser Wahl mehr erhofft haben.
Das gilt zweifellos für mich ebenso.
Das ändert nichts an den Fakten. Diese lauten das wir definitiv in absoluten Zahlen und relativem Ergebnis die drittstärkste Kraft der Stadt geblieben sind – wie schon zur Europawahl. Warum Du dich nun auf die Ratsarithmetik versteifst erschliesst sich mir zwar nicht, ist aber deine Sache. Ein Widerspruch zu mir sehe ich da allerdings nicht, zu den Ratsmandaten habe ich hier nichts geäußert.
Ebenso erschließt sich mir nicht weswegen Du dich hier nun bemüßigt fühlst über strategische Entwicklungen in politischen Gruppen zu spekulieren zu denen Du keinerlei Bezug hast geschweige denn jemals haben wolltest.
Ansonsten möchte ich dir nahelegen deine Wahlanalyse in den diesbezüglichen parteiinternen Prozess einzubringen und mit den Eindrücken der anderen Mitglieder abzugleichen. Es ist offensichtlich das Du eine höchst subjektive Ansicht vertrittst die zweifellos eine der Gesprächsgrundlagen für diese Arbeit sein kann. Mir ist nicht bekannt das die diesbezügliche Debatte hier an dieser Stelle stattfinden soll, zumal weder KV noch Fraktion dazu eine Position erarbeitet haben.
In einem Detail stelle ich aber gerne meine Ansicht dar:
Gemäß den verfügbaren Fakten der Landesdatenbank NRW haben wir bei dieser Wahl in etwa genau jenen Stimmenanteil verloren welcher in der Kommunalwahl zuvor gewonnen wurde.
Ob dies nun Folge einer Kampagne allein oder einer Kooperation mit einem omnipräsenten Partner ist werden wir debattieren müssen.
Die Ansicht grüne WählerInnen seien eine homogene Einheit aus den üblichen Klischeemilieus ist in jedem Fall für Gelsenkirchen ein Trugschluß dem du aufzusitzen scheinst.
Grüne WählerInnen bestehen scheinbar traditionell in der Größenordnung welche Du bezeichnet hast zu einer Wählergruppe die ihre Wahlentscheidungen nicht zwangsläufig durch tiefe Bindungen zur Partei treffen.
Für diese Menschen gab es zu dieser Kommunalwahl offenkundig zugänglichere Politikangebote – auch über die Gründe dafür werden wir reden müssen.
Lass mich schlußendlich damit schließen das m.E. keine Veranlassung für diesen hysterischen Beißreflex besteht.
Ich würde mich freuen deine Position im üblichen parteiinternen Debattenprozess diskutieren zu können.
Ich freue mich jedenfalls die grüne Gestaltungskraft künftig nicht in Sachzwängen oder Aufsichtsräten parken zu müssen, sondern endlich ihre Stärken in der zuletzt vernachlässigten Basisarbeit eingebracht zu sehen.
Lieber Dennis,
ich finde es doch sehr anmaßend, wenn Du die neu in den Rat einziehenden Genossinnen und Genossen, deren Einzug vielelicht im Vorhinein als weniger wahrscheinlich eingeschätzt wurde, als “Zählkandidaten” verunglimpfst. Das hat denke ich mit Respekt auch vor dem Wählerwillen, der nunmal auch diese Kandidatinnen und Kandidaten ins Amt getragen hat, ebensowenig zu tun wie mit Respekt vor den Personen, die nun Rats- oder Bezirksvertretungsmandate tragen.
Hier wäre glaube ich doch mal angebracht, wenn Du Deine Polemik in Richtung demokratischer Mitbewerber überdenken würdest. Gerade unsere jungen KandidatInnen sind nämlich durchaus Leute, die Du wahrscheinlich auch als “Zählkandidaten” auffasst, sind nämlich wahrscheinlich die Leute, die für grüne Anliegen und gemeinsame Vorstöße noch am ehesten zu haben sind. Da muss man nicht gleich wieder Porzellan zerschmeißen.
Hallo Wati, es tut mir leid aber den Begriff habe ich aus euren Reihen. Ich stehe für Rückfragen gerne zur Verfügung.
Ansonsten denke ich werden eure Mandatsträger es sicher ertragen wenn beiläufig ein Problem angeschnitten wird welches nur luxuriöserweise dadurch zustande gekommen ist das ihr die absolute Mehrheit errungen habt
Eure Probleme will ich haben *g*
lieber parteifreund, jetzt werde ich aber mal grundsätzlich:was soll die empfehlung, meine einschätzung des wahlergebnisses in die entsprechenden parteigremien einzubringen(was ich am montag in der fraktion längst gemacht habe, wo mir übrigens niemand vorgeworfen hat, meine meinung sei subjektiv), mich hier aber bitte zurückzuhalten. ist das ein grüner blog, in dem zu kommentaren aufgefordert wird, oder ein bartel-blog, in dem kommentare bedeuten, herrn bartel zu huldigen, ihm aber bloß nicht zu widersprechen?reagiert herr bartel angenervt, wenn deutlich wird, dass nicht alle grünen seine welterklärungen teilen?
es ist also so, dass ich, wie du schreibst, eine höchst subjektive sicht vertrete.? das schließt ein, dass du der sprecher einer gruppe bist, die eine objektive sicht vertritt. ich wüsste aber nicht, welche gruppe, welches gremium der partei entsprechende, von der mitgliedschaft in ihrer mehrheit verabschiedete einschätzungen abgegeben hätte.
noch was zu deiner einleitenden bemerkung, ich sei enttäuscht. bin ich nicht- ich habe nämlich nicht mehr erwartet, sondern war der auffassung, vier mandate zu halten, ist schon eine schwierige aufgabe(was dir andere parteimitglieder auf nachfrage gerne bestätigen können).und in der ob-frage habe ich die niederlage bzw das verhalten unserer wähler genauso vorausgesagt, wie es eingetreten ist.warum sollte ich also enttäuscht sein?
ja richtig übrigens: du hast dich nicht zu den ratsmandaten geäußert, das ist genau die von mir kritisierte augenwischerei, der selbstbetrug, der aus der tatsache, dass wir bei den ratsstimmen rund achthundert stimmen mehr bekommen haben als die linke ableitet, wir seien die eigentliche oppostion und die drittstärkste kraft in ge. dann nimm doch aber bitte auch zur kenntnis, dass der ob-kandidat der linken rund 1200 stimmen mehr bekommen hat als die bessere kandidatin, die zudem von herrn akyol, frau schaperdot(tolles plakat, nicht wahr?) und selbst herrn kh noch überholt worden ist.
ja, das ist bitter- aber leider die bittere wahrheit. und da besteht überhaupt kein anlass, sich aufs hohe roß zu setzen und sich immer wieder an die brust zu schlagen und zu rufen: wir sind aber die besseren!
du wirst dich vielleicht daran gewöhnen müssen, hier auch mit anderen stimmen aus den eigenen reihen konfrontiert zu werden- aber ich werde das nur tun, wenn ich meine, dass es nötig ist. und zu jedem kram gebe ich ja meinen senf auch nicht ab.aber du bist nicht die grüne stimme gelsenkirchens- du bist eine stimme!
und über den schaden, den deine beiträge hier im zuge des wahlkampfes angerichtet haben, da kann man mal gesondert reden- das würde ich aber nicht auf dem marktplatz hier tun.
Lieber Bernd,
wie Du meiner vorhergehenden Antwort entnehmen kannst reagiere ich nicht angenervt sondern weise dich sachlich auf den Umstand hin das dies sicher nicht der richtige Ort ist um deine persönlichen Analyse unseres Kommunalwahlergebnisses zu debattieren. Trotzdem dürftest du dort keine Aufforderung gelesen haben dich zurück zu halten. Denn das steht da nicht.
“Ansonsten möchte ich dir nahelegen deine Wahlanalyse in den diesbezüglichen parteiinternen Prozess einzubringen und mit den Eindrücken der anderen Mitglieder abzugleichen. Es ist offensichtlich das Du eine höchst subjektive Ansicht vertrittst die zweifellos eine der Gesprächsgrundlagen für diese Arbeit sein kann.”
Diese Aussage ist eindeutig und muß von mir sicher nicht noch einmal dargelegt werden. Mir ist auch nicht klar was daran dich so verärgern mag.
Ich warte was die Wahlanalyse angeht einen hoffentlich fruchtbaren Austausch im Kreisverband ab, inklusive einer erarbeiteten Position welche man als Partei vertreten kann. Wenn Du dich an meinen ersten Eindrücken von Montag morgen stößt tut es mir leid – den Unterschied zwischen ihnen und einer Betitelung als “Desaster” wirst du sicher trotzdem erkennen.
Ansonsten muss ich dich an dieser Stelle nun mit Nachdruck dazu auffordern wieder zu unserer parteiüblichen Diskussionskultur zurück zu kehren.
Ich denke das Du diese Einlassungen (insbesondere in diesem Ton!) hier auf einer öffentlichen Plattform publizierst während Du zugleich die für solche Debatten gedachten Strukturen nicht in Anspruch nimmst, ist kein konstruktiver Beitrag zur Außenwirkung der Partei.
Um das Kapitel “Wahlanalyse” an dieser Stelle mal abzuschließen – mein persönlicher Rat an dich wäre diese deine Ansichten in einem Inputpapier schlüssig zusammen zu fassen und in die Debatte des KVs einzugeben wie alle anderen sich berufen fühlenden Mitglieder das zweifelsfrei auch tun werden.
Desweiteren begrüße ich dein Interesse an einem Austausch zu etwaigem wahlschädlichen Verhalten von Mitgliedern.
Warum Du aber nach deinen sonstigen Beiträgen hier ausgerechnet diesbezüglich vor dem “marktplatz” zurückscheust – mag dir vielleicht ein Fingerzeig sein über deine bisherige performance auf diesem “marktplatz” nachzudenken.
Edit:
Und natürlich verbietet dir hier niemand den Mund. Sonst hätte ich die Kommentare ja nicht zugelassen. Aber wie wäre es wenn Du diese Plattform mal konstruktiver nutzt? Schließlich ist sie für ein Autorenkollektiv gedacht und ich reiße mich wahrlich nicht darum hier gelegentlich den Alleinunterhalter spielen zu müssen.
Wir sind immer noch im Wahlkampf, d.h. die Grünen treten auch in Gelsenkirchen am 27. September zur Bundestagswahl an. Das bitte ich hier zu berücksichtigen.
Dass wir Grüne ohne Koalitionsaussage zugunsten der Fortführung der Kooperation mit der SPD und mit einer eigenen OB-Kandidatin in diesen Wahlkampf gegangen sind, wurde in der Mitgliedschaft breit diskutiert und von der Fraktions- und Parteispitze vollständig und der Mitgliedschaft mit großer Mehrheit getragen.
Wir treffen basisdemokratisch die Entscheidungen zusammen, wir behaupten uns zusammen (drittstärkste Kraft), wir stagnieren zusammen (bei den Mandaten) und wir verlieren zusammen (bei den Stimmen). Und wenn wir jetzt den zukünftigen Weg der Grünen in Gelsenkirchen gemeinsam definieren und angehen – und dann auch wieder zusammen Oppositionsarbeit machen und wahlkämpfen –, dann werden wir auch wieder zusammen gewinnen.
Ansonsten gilt für dieses Blog:
“Beachten Sie bitte, dass die Beiträge aus dem Blog Gruenes-Gelsenkirchen.de in der Regel nur Meinungen und Ansichten der Autoren darstellen und nicht unbedingt die Position des Kreisverbandes oder einem Gremium von Bündnis 90/Die Grünen Gelsenkirchen darstellen.”
Dem ist nichts hinzu zu fügen denke ich.
Ebenso denke ich hat der Beitrag nun auf vielerlei Weisen genügend Unterhaltung geboten.
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