…sondern um die Inhalte! Heute morgen war Cem Özdemir im ZDF Morgenmagazin und wurde prompt gefragt, wie er es denn nun mit der Ampelkoalition halte, ein googlen hätte verschiedene Aussagen hervorgebracht. Völlig zurecht wies der Grüne Bundesvorsitzende dann darauf hin, dass dies vielleicht mehr über die Medien aussage, als über ihn. Und auch die heutige Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung über den Parteitag am Wochenende dreht sich nur um einen Antrag rot-grün-rot als Wahlaussage stärker in Betracht zu ziehen. Inhalte kommen nicht vor, aber vielleicht ist das bei über 1.200 Änderungsanträgen auch zuviel gewesen.

Bei unserer Mitgliederversammlung am Mittwoch war zugegebenermaßen neben den letzten Wahlen und der Verabschiedung des Kommunalwahlprogramms auch diese Frage das Hauptthema. Mit einer klappen Abstimmung, die nur mit einer Stimme unterschied endete, versuchte man dabei eine Entscheidung zwischen dem Antrag des Bundesvorstandes und dem einiger Abgeordneter zu fällen. Während der Antrag des Bundesvorstandes nur Jamaika¹ ausschließt und eine Erklärung zur Zusammenarbeit mit der SPD abgibt, stellt anderer eine Reihenfolge der Koalitionsoptionen vor. Demnach soll, wenn rot-grün nicht ausreicht, versucht werden mit der LINKEN zu verhandeln und erst wenn auch dies nicht funktioniert mit der FDP versucht werden eine Einigung hinzubekommen. Einige Merkmale sollen dann als nichtverhandelbar auf den Tisch liegen und somit die Koalitionsmöglichkeiten von Inhalten abhängig machen.

Ich gehörte zu denjenigen, die sich trotz dieser etwas konkreteren inhaltlichen Vorgaben für den Antrag des Bundesvorstandes ausgesprochen – und knapp verloren – hatten. Das hängt nicht damit zusammen, dass ich pauschal etwas gegen rot-grün-rot hätte, sondern vielmehr damit, dass ich eine weitergehende Vorfestlegung, als ggf. mit der SPD zusammenzuarbeiten und schwarz-gelb-grün abzulehnen, falsch halte. Wichtiger als dies sind mir die Inhalte und Ziele des Wahlprogramms. Nach der Wahl – nachdem man die entsprechenden Verhältnisse dann auch kennt – kann man dann anhand des Wahlprogramms die Suche nach Koalitionspartnern beginnen.

Und wenn es für rot-grün alleine nicht reicht, wovon ja fast auszugehen ist, muss man eben gucken, was machbar ist. Ich bin momentan skeptisch, dass in einem solchen Fall² überhaupt etwas rauskommen würde. Die LINKE verschließt sich – wie auch die SPD – einer solchen Koalition und ob man mit ihr³ oder der FDP auf eine Linie kommen könnte, ist dann nochmal eine andere Frage. Inhaltlich sähe ich größere Möglichkeiten für eine rot-grün-rote Konstellation, aber wer weiss, wie die kommenden Wochen verlaufen. Bei der FDP habe ich keine großen Hoffnungen auf eine inhaltliche Annäherung – im Gegenteil predigt diese Partei ja noch immer das Loblied des Kapitalismus.

Dennoch: Die Grünen kämpfen nicht für rot-grün-rot, noch für eine Ampel, ja nichtmal für rot-grün, sondern einzig und alleine für grün. Wo liegt der Sinn darin jetzt schon fast Koalitionsgespräche zu führen und damit aufs politische Glatteis zu steigen. Koalitionen schließen sich nicht aus Liebe zusammen, sondern aus der Notwendigkeit nach einer Wahl. Für mich ist dabei von der Ampel bis rot-grün-rot alles möglich, wenn eine solche Koalition dann arbeitsfähig ist und man in ihr viele grüne Ziele umsetzen kann.

Welche Art der Wahlaussage sich heute abend durchsetzt, könnt ihr entweder per Livestream, teilweise im Fernsehen oder in unserem Twitteraccount erfahren. Unsere OB-Kandidatin und eben BDK⁴-Delegierte Irene Mihalic wird von dort twittern Zu Twitter abschließend noch der Hinweis, dass es eine Twitterwall gibt, also eine Übersicht über alles, was so über die BDK getwittert wird. Mal sehen, was dort so live kommentiert und debattiert wird

1. Koalition mit CDU und FDP [↩]
2. oder eher dem, dass schwarz-gelb verhindert würde [↩]
3. der Linken [↩]
4. Bundesdelegiertenkonferenz, so heißen die Bundesparteitage bei uns [↩]

...sondern um die Inhalte! Heute morgen war Cem Özdemir im ZDF Morgenmagazin und wurde prompt gefragt, wie er es denn nun mit der Ampelkoalition halte, ein googlen hätte verschiedene Aussagen hervorgebracht. Völlig zurecht wies der Grüne Bundesvorsitzende dann darauf hin, dass dies vielleicht mehr über die Medien aussage, als über ihn. Und auch die ...