Außem Osten hab´ ich einiges nachzutragen: Im Mai gab es einiges in der Bezirksvertretung zu tun – und keine Zeit zum Bloggen:
Am 6. Mai fand eine gemeinsame Sitzung Ausschusses für Stadtplanung und den fünf Bezirksvertretungen statt. Es gab sogar drei gemeinsam zu beratende Themen: Normenkontrollverfahren gegen den Ausbau des Löhrhofcenters in Recklinghausen, Regionaler Flächennutzungsplan und Beitritt zum Einzelhandleskonzept für das östliche Ruhrgebiet. Denke ich auch als Ostler an die Einkaufssitzuation in Buer, muss man gegen den großen Löhrhofausbau sein. Kleiner geht auch.
Der Regionale Flächennutzungsplan ist schon ein sperriges Ding. Endlich Schluss mit dem Kirchturmdenken in den Planungsämtern. Bochum, Esssen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim und Oberhausen arbeiten zusammen. Und mit einem ganz engen Blick auf den Bezirk Ost lief sich auch keine Umweltsauerei oder was anderes Gravierendes im Plan finden. Darum Daumen hoch. Doch damit war ich die Ausnahme der Grünen-Vertreter in der Sitzung. Die anderen hatten doch so manche “Bauchschschmerzen” und mussten sich zu einer so genannten “problembewussten Zustimmung” durchringen. Der Kollege aus dem Bezirk Mitte konnte sogar nicht zustimmen.
Um Zusammenarbeit ging es auch beim Regionalem Einzelhandelskonzept für das östliche Ruhrgebiet. Ein weiteres Mal Schluss mit dem Kirchturmdenken. Die Gemeinden im östlichen Ruhrgebiet wollen dem ruinösen Wettbewerb um Neuansiedlungen ein Ende setzen, das Einzelhandelsangebot atraktiver gestalten und sich Regeln für den Umgang mit Streitfällen geben. ´ war nur zu begrüßen.

Zwei Wochen später gab es noch eine reguläre Sitzung
Die drei wichtigsten Punkte waren die Fortschreibung des Jugendhilfeplans, Teil Kindertagesstätten, das Konjunkturpaket II und die Auflösung der Ewaldschule:
Der Jugendhilfeplan erwies sich als sorgfältig recherchierte Bestandsaufnahme. Nach den Änderungen durch das Kinderbildungsgesetz (KIBIZ) musste dieser Teil des  Planes ganz überarbeitet werden. Ich kritisierte die Unterversorgung der Resser Mark mit Kita-Plätzen. Zwar wird dies durch Überkapazitäten in Erle kompensiert, bedeutet aber für die betroffenen Eltern mehr Fahrerei. Bei der Suche nach Lösungen möchte das Jugendamt bitte berücksichtigen, dass durch das kleine Wohngebiet am Johanneshof zusätzlicher Bedarf an Kita-Plätzen entstanden sein könnte.
Das Konjunkturpaket II beeinhaltet auch eine Reihe von Vorhaben, die im Bezirk Ost durchgeführt werden, so z. B. auch eine Reihe von Gebäude- und dachsanierungen. Hierzu machte ich auf den Ratsbeschluss vom 12. Februar 2009 aufmerksam, wonach bei Dachsanierungen die Instalation von Solaranlagen oder ersatzweise Dachbegrünungen mitzuplanen sind. Erfreulicherweise haben das alle anderen Mitglieder der Bezirksvertretung auch so gesehen. Nur schade, dass letztendlich doch keine Solaranlagen mitgeplant worden sind. Die Grünen im Rat haben daraufhin die Vorlage abgelehnt.
Zuletzt stand die Ewaldschule noch ein weiteres mal auf der Tagesordnung. Auf Weisung der Bezirksregierung musste statt der Zusammenführung die Auflösung der Ewaldschule beschlossen werden. Die Diskussion wurde schon in einer voran gegangenen Sitzung geführt. Bei der geringen Anmeldezahlen konnte zum dritten Mal keine Eingangsklasse gebildet werden. Die Überleitung der letzten Klassen an die Hauptschulse an der Oststraße wurde jetzt sogar dringend notwendig, da das Schulgebäude der Ewaldschule vorläufig für das Weiterbildungskolleg gebraucht wurde. Das Kolleg musste ja Hals über Kopf aus seinem Einsturz gefährdeten eigenen Gebäude ausziehen.

Soweit außem Osten

Außem Osten hab´ ich einiges nachzutragen: Im Mai gab es einiges in der Bezirksvertretung zu tun - und keine Zeit zum Bloggen:Am 6. Mai fand eine gemeinsame Sitzung Ausschusses für Stadtplanung und den fünf Bezirksvertretungen statt. Es gab sogar drei gemeinsam zu beratende Themen: Normenkontrollverfahren gegen den Ausbau des Löhrhofcenters in Recklinghausen, Regionaler Flächennutzungsplan ...