Jugendblock auf der 1.Mai Demo
Die Demo zum Tag des Arbeit ist eine alte Tradition. Und es ist der Tag, wo Interessen der Arbeitnehmer nochmals im Zentrum der politischen Aufmerksamkeit stehen (sollten). Aber wenn man ganz ehrlich ist, war die eigentliche Veranstaltung doch nicht grade die aufregenste im Jahresplan. Insbesondere bei Jugendlichen kam es sicherlich nicht sonderlich gut an, fast 30 Minuten einfach nur durch die Straßen zu ziehen, begleitet von der fröhlichen Marschmusik einiger Spielleute einer Zeche vorne und ganz hinten den Reden einer Partei mit vier Buchstaben (alternativ auch mal als „Bürgerinitiative AUFtretend), deren Wirkung eben in der Flucht nach vorne lag. Weiterlesen
7 KommentareNazi-Überfall auf DGB Demo in Dortmund
Bevor ich gleich – so es mein UMTS Stick zulässt – einen kleinen Bericht der Demo zum 1.Mai und dem dortigen Jugendblock reinstelle, etwas unfreundlichere Nachrichten aus Dortmund. Dort wurde die Demonstration des DGB völlig unvermittelt von Nazis angegriffen. Im Bericht von DerWesten.de heißt es dazu:
Die äußerst gewaltbereiten Rechtsradikalen warfen Steine in Richtung der Kundgebungsteilnehmer. Wie Beobachter berichten, kam es auch zu Handgreiflichkeiten und körperlichen Auseinandersetzungen am Ende des Zuges in der Innenstadt. Mehrere Polizeibeamte sollen verletzt worden sein. Offenbar griffen die Neonazis den Zug völlig überraschend aus dem Hinterhalt an, nachdem sie von einer U-Bahn-Haltestelle und vom Hauptbahnhof herangestürmt waren. (…) Später zogen die Rechten marodierend durch die Innenstadt. Ein Polizeiwagen wurde demoliert, Außenspiegel parkender Fahrzeuge abgetreten.
In den teilweise unterirdischen Kommentaren unter dem Artikel werden zur Verharmlosung dieser Tat gerne linksextreme Aktivitäten hervorgeholt. Mal ganz abgesehen davon, dass ein Unrecht kein anderes begründen kann, muss man einfach mal festhalten, dass der DGB mit Sicherheit nicht mal annähernd als Linksextrem angesehen werden kann. Was hier geschehen ist, ist kein Scharmützel zwischen extremen Gruppen, es war der Angriff auf die Mitte der Gesellschaft. Hitler nutze die Einführung des Tages der Arbeit im Jahr 1933, um am Tag darauf die Gewerkschaften zu verbieten und gleichzuschalten. Offensichtlich halten es seine geistigen Erben für eine gute Idee den Tag heute für etwas ähnliches zu nutzen. Von daher gilt wie immer: Wehret den Anfängen!
Übrigens schon gewusst? In NRW heißt der Tag offiziell “Tag des Bekenntnisses zu Freiheit und Frieden, sozialer Gerechtigkeit, Völkerversöhnung und Menschenwürde” – finde ich zwar etwas zu lang anstatt “Tag der Arbeit”, inhaltlich aber schöner 
Und ob die Rechten einen Tag für “Völkerversöhnung und Menschenrechte” wirklich feiern wollen, ist dann ja noch eine andere Frage.
1. Mai – Die Grünen sind dabei!
Die Gelsenkirchener Grünen rufen zur Teilnahme an der zentralen Maikundgebung (Freitag, 1.5., 11 Uhr, Innenstadt) auf.
Die Grünen werden dort mit einem Infostand vertreten sein und Ihr Flugblatt „Grüne Forderungen zum 1.Mai: Partnerschaftlicher Umgang, armutsfeste und sanktionsfreie Grundsicherung, öffentliche Beschäftigung“ verteilen.
In ihrem Flyer fordern die Grünen u.a. die Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes auf 420 Euro, die Schaffung eines öffentlichen Beschäftigungssektors und armutsfeste Mindestlöhne.
„Es gibt mittlerweile in Zeiten der Wirtschaftskrise eine Fülle von mehr oder weniger sinnvollen Investitionspaketen“, so Robert Zion, Sprecher der Gelsenkirchener Grünen, „was wir wirklich bräuchten wäre eine Umstellung der Wertschöpfungsbasis auf neue Formen der Arbeit. Auf Arbeit von Menschen für Menschen: Bildung, Soziales, Kultur, Ökologie, Pflege und Gesundheit. Das sind die Themen, die Zukunft bringen.“
Den Flyer könnt ihr euch hier herunterladen
Grüner Infostand bei der 1. Mai-Kundgebung
Infostand mit Wolfgang Küppers, Dennis Bartel und Jürgen Pastowski.
An der Mai-Kundgebung des DGB 2008 waren wir auch wieder wie im letzen Jahr mit einem kleinen Infostand am Start. Mit Dennis und Jürgen um mich herum wollte ich über die Beschlüsse der Grünen zum Mindestlohn, zur Grünen Grundsicherung und gegen Alterarmut informieren.
Zwar haben wir kaum Material verteilt, aber die Grünen mit einem Stand bei der DGB-Kundgebung ist ein Signal an sich, dass sehr wohl wargenommen wurde.
Viele bekannte Grüne mit beim Demonstrationszug dabei, z. B. Bernd Matzkowski, Ulla Schlauch und Manni Beck, um nur Einige zu nennen. Einen besonderen Dank an Dennis, der tatsächlich mit einer grünen Fahne im Zug dabei war.
Das lässt mich darauf schließen, dass die Mai-Kundgebung am Tag der Arbeit bei den Grünen eine weitaus tiefere Verhaftung hat als allgemein angenommen wird.
Leider habe ich vom Stand aus nichts von den Reden mitbekommen. Aber das zentrale Thema ist der Mindestlohn. Auch wenn wir in unseren Debeatten schon darüber hinaus sind, ist es dennoch wichtig, sich bei diesem Anlass zu zeigen. Damit dokumentieren wir, dass wir auch in der Sozialpolitik etwas unmittelbar für die Leute bewirken wollen.
Ich denke, dass wir uns im nächsten Jahr etwas mehr Zeit für die Vorbereitung des Infostandes an der Mai-Kundgebung nehmen können und uns dafür zumindest etwas leichter verständliches Infomaterial besorgen – damit der Kern unserer Konzepte gleich ins Auge springt und besser überzeugt.