Zum Jahreswechsel hatte die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland Margot Käßmann ein möglichst schnelles Ende des Afghanistaneinsatzes gefordert, weil “nichts gut” sei in Afghanistan. Ralf Fücks von der grün-nahen Heinrich-Böll Stiftung hatte dies beispielsweise in der Welt kritisiert. Irene Mihalic hatte dies zum Anlass genommen deutlich zu machen, dass die Position seit den Parteitagen in Göttingen und Rostock eindeutig sei.

Ich erlaube mir wieder etwas hinzuzufügen, was gestern in der Süddeutschen kritisch hinterfragt wurde. Der katholische Militärbischof hatte zum Beispiel auch gesagt, dass man “nicht nur von einem Stabilisierungseinsatz” reden könnte und geklärt werden müsste, ob der Einsatz noch gerechtfertigt sei. Und auch wenn man natürlich Kritik an Stellungnahmen äußern kann, wundert man sich doch ein wenig darüber, dass es doch eine deutliche Asymmetrie gibt…

Zum Jahreswechsel hatte die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland Margot Käßmann ein möglichst schnelles Ende des Afghanistaneinsatzes gefordert, weil “nichts gut” sei in Afghanistan. Ralf Fücks von der grün-nahen Heinrich-Böll Stiftung hatte dies beispielsweise in der Welt kritisiert. Irene Mihalic hatte dies zum Anlass genommen deutlich zu machen, dass die Position seit den ...

Vor einer Woche trafen sich in Rostock ca. 800 Delegierte der Grünen aus dem ganzen Bundesgebiet, um bei der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) – so der Grüne Name für unsere Bundesparteitage – insbesondere über die Grüne Rolle in der Opposition und den Krieg in Afghanistan zu diskutieren. Für die Gelsenkirchener Grünen waren Robert Zion, Irene Mihalic und Dennis Melerski (als Ersatzdelegierter) dort. Irene hat auf ihrem Blog nun von dem Parteitag berichtet. Das Kurzfazit: Die Grünen sind und bleiben eine linke Partei und die Grünen wollen einen geordneten Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Der Bundesverband bietet zu Afghanistan und der Rolle in der Opposition Statements und die entsprechenden Beschlüsse.

Vor einer Woche trafen sich in Rostock ca. 800 Delegierte der Grünen aus dem ganzen Bundesgebiet, um bei der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) - so der Grüne Name für unsere Bundesparteitage - insbesondere über die Grüne Rolle in der Opposition und den Krieg in Afghanistan zu diskutieren. Für die Gelsenkirchener Grünen waren Robert Zion, Irene Mihalic ...

… haben meine Mitkonkurrenten Wolfgang Meckelburg (CDU), Marco Buschmann (FDP) und Joachim Poss (SPD) bei den drei letzten Podien vom Stadtspiegel, dem Gauß-Gymnasium und der Kolpingsfamilie. Dabei hatten sie noch in der WAZ ihre Absage zum Afghanistan-Podium (heute Abend: 19 Uhr im DGB Haus der Jugend, Gabelsbergerstr. 12) damit begründet, “dass bis zum Urnengang bei zwei weiteren Podiumsdiskussion mit allen Kandidaten Gelegenheit für eine Auseinandersetzung auch zu diesem Thema sein wird.” Nun, ich denke, diese Nicht-Aussagen sind in Gelsenkirchen nun endgültig verstanden worden (Pressemitteilung hierzu).

P.S.: Was meine Mitkonkurrenten nicht konnten und wollten, hat dann heute wenigstens die überregionale Presse getan: Bericht in der taz.

Hauptstraße, Gelsenkirchen Stadtmitte

... haben meine Mitkonkurrenten Wolfgang Meckelburg (CDU), Marco Buschmann (FDP) und Joachim Poss (SPD) bei den drei letzten Podien vom Stadtspiegel, dem Gauß-Gymnasium und der Kolpingsfamilie. Dabei hatten sie noch in der WAZ ihre Absage zum Afghanistan-Podium (heute Abend: 19 Uhr im DGB Haus der Jugend, Gabelsbergerstr. 12) damit begründet, "dass bis zum Urnengang ...

Nun ist es also amtlich. Meine Mitbewerber in Gelsenkirchen Wolfgang Meckelburg (CDU), Marco Buschmann (FDP) und Joachim Poss (SPD) möchten nicht mit mir an einem neutralen Ort (Haus der Jugend des DGB) mit einem unparteiischen Moderator (Industrie- und Sozialpfarrer Dieter Heisig) ausführlich über den Krieg in Afghanistan – und was da nach der Wahl noch so kommen möge – reden (Meine Pressemitteilung hierzu). 

Informieren die Bürgerinnen und Bürger in Gelsenkirchen ganz alleine über
Friedenspolitik
(Wahlkampfstand der Grünen in Buer/Hochstraße)

Plakatwand in Buer

Nun ist es also amtlich. Meine Mitbewerber in Gelsenkirchen Wolfgang Meckelburg (CDU), Marco Buschmann (FDP) und Joachim Poss (SPD) möchten nicht mit mir an einem neutralen Ort (Haus der Jugend des DGB) mit einem unparteiischen Moderator (Industrie- und Sozialpfarrer Dieter Heisig) ausführlich über den Krieg in Afghanistan - und was da nach der Wahl noch ...

Grünen-Basis drängt zu raschem Abzug aus Afghanistan

80 Bundestagskandidaten lehnen „Kriegsführung der Nato” ab / Parteispitze warnt vor übereilten Schritten

Von Daniel Brössler

Berlin – Die Erklärung ist kurz, aber deutlich. „Die gegenwärtige Kriegsführung der Nato in Afghanistan werden wir im Deutschen Bundestag ablehnen”, heißt es da. Bleibe ein Strategiewechsel aus, werde man sich im Parlament dafür einsetzen, „dass sich die Bundeswehr komplett aus Afghanistan zurückzieht”. Unterzeichnet ist das Schreiben an die „lieben Wählerinnen und Wähler” von 80 Direktkandidaten der Grünen. Sie betonen, ihre Forderung stehe „in Übereinstimmung mit der Beschlusslage der Partei”. Das darf getrost als Seitenhieb auf die Parteiführung und die Spitzenkandidaten verstanden werden. Diese äußern sich nämlich weit vorsichtiger, wenn es um den Einsatz am Hindukusch geht. Zu vorsichtig für den Geschmack nicht weniger Grüner. „Das bleibt hinter meinen Vorstellungen zurück”, sagt Robert Zion, Direktkandidat aus Gelsenkirchen, und einer der Unterzeichner.

Zwar präsentierte sich der grüne Spitzenkandidat Jürgen Trittin bei der Bundestagsdebatte über den folgenreichen Luftangriff auf zwei von Taliban gekaperte Tanklaster kämpferisch. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) warf er vor, er handele nach der Devise: „Vertuschen, leugnen und, wenn es gar nicht anders geht, sich für das entschuldigen, was man vorher bestritten hat.” Trittin wandte sich aber gegen überstürzte Reaktionen. Nötig sei eine „zeitliche Abzugsperspektive”. Ein sofortiger Abzug, warnte er, würde Afghanistan „in einen Bürgerkrieg ganz anderen Ausmaßes stürzen”. Das richtete sich an die Linkspartei, gehört aber wurde es auch von der Linken in Trittins eigener Partei.

Sonderparteitag in Göttingen

Diese verfolgt aufmerksam, ob ihr Frontmann sich an jene Linie hält, die 2007 auf einem turbulenten Parteitag in Göttingen von der Basis gegen die Führung durchgesetzt wurde. Demnach ist für die Grünen „der weitere Einsatz der Bundeswehr nur dann tragbar, wenn rasch ein klar erkennbarer Kurswechsel der Bundesregierung und der Nato eingeleitet wird” hin zu einer politischen Lösung. Für Zion ist klar: „Der Strategiewechsel hat nicht stattgefunden.” Der Luftangriff mit zivilen Opfern und die Berichte über bis zu 1,5 Millionen gefälschte Stimmen bei der Präsidentenwahl in Afghanistan verstärkt seine Skepsis. „Das wird ein zweites Vietnam”, warnt er. An den Wahlkampftischen der Grünen kommt diese Haltung an. „Die Menschen wollen eine klare Ansage hören”, sagt die Abgeordnete Sylvia Kotting-Uhl, ebenfalls Unterzeichnerin der Erklärung.

Am Thema Afghanistan werden die grünen Delegierten auch an diesem Sonntag nicht vorbeikommen, wenn sie sich zu einem kleinen Parteitag in Berlin treffen. Um die letzten Wahlkampftage nicht zu verderben, dürfte ein offener Konflikt aber vermieden werden – zumindest bis zu einem Parteitag Ende Oktober in Rostock. Eine Gruppe um Zion hat einen Antrag vorbereitet, in dem als Zeitpunkt für den Abschluss des Abzugs deutscher Soldaten der 31. Dezember 2010 genannt wird. Für einen neu zu gestaltenden UN-Einsatz sollen zudem nur Truppen aus Ländern eingesetzt werden, „die keine eigenen geostrategischen oder wirtschaftlichen Interessen verfolgen”. Andernfalls soll die grüne Fraktion im Bundestag aufgefordert werden, alle Afghanistan-Mandate abzulehnen.

Deutlich sichtbar wird so wieder der alte Bruch in der grünen Afghanistan-Politik. „Ich finde das viel zu knapp und wenig aussagekräftig”, kritisiert die Abgeordnete Ute Koczy, die erneut auf der nordrhein-westfälischen Landesliste kandidiert, die Erklärung der 80 Direktkandidaten. Zusammen mit 20 grünen Kandidaten aus mehreren Bundesländern hat sie eine Stellungnahme veröffentlicht, welche die Informationspolitik der Bundesregierung als „Desaster” geißelt, Luftangriffe kritisiert, aber auch übereilte Schlüsse ablehnt. Die Unterzeichner fordern stattdessen eine „ergebnisoffene Debatte über die tatsächliche Lage in Afghanistan”. Benötigt werde eine Abzugsperspektive als „verantwortliche Alternative zu einem Sofortabzug”. Auch Tom Koenigs, grüner Bundestagskandidat in Gießen und von 2006 bis 2007 UN-Sonderbeauftragter in Afghanistan, mahnt: „Wir haben in Afghanistan eine Verantwortung. Wir müssen sehen, dass wir dort nicht verbrannte Erde hinterlassen.” (Sueddeutsche Zeitung, Donnerstag, 17. September 2009 PDF-Download)

In Rostock haben wir diesen Einsatz beschlossen, spätestens ab 2005 lag die Entwicklung nicht mehr in unserer Hand. Und nun wieder in Rostock müssen wir jetzt ein Signal für die Beendigung der Deutschen Kriegsbeteiligung setzen.

Siehe auch Frankfurter Rundschau vom 17.09.09.

Grünen-Basis drängt zu raschem Abzug aus Afghanistan 80 Bundestagskandidaten lehnen „Kriegsführung der Nato” ab / Parteispitze warnt vor übereilten Schritten Von Daniel Brössler Berlin – Die Erklärung ist kurz, aber deutlich. „Die gegenwärtige Kriegsführung der Nato in Afghanistan werden wir im Deutschen Bundestag ablehnen”, heißt es da. Bleibe ein Strategiewechsel aus, werde man sich im Parlament ...

Tagtäglich ist die Bundeswehr in Afghanistan in zum Teil stundenlange Gefechte verwickelt. In Folge eines Befehls eines Deutschen Oberst wurden bei einem Bombardement zweier Tanklastzüge mindestens dreißig Zivilisten, darunter Kinder, getötet. Die Regierung Karsai, zu deren Unterstützung die Bundeswehr überhaupt im Land ist, hat kaum noch Kontrolle über das Land, gilt als korrupt und hat die letzten Wahlen in großem Umfang gefälscht. Ist der Einsatz in Afghanistan nun ein Kriegseinsatz und überhaupt noch zu verantworten?

Am Mittwoch, d. 23.9.09 ab 19 Uhr
Im DGB Haus der Jugend (Gabelsberger Str. 12)
Moderator: Dieter Heisig (Industrie- und Sozialpfarrer in Gelsenkirchen) 

Aufs Podium eingeladen sind die Vertreter aller demokratischen Parteien im Bundestag

Download Einladungsflyer

Tagtäglich ist die Bundeswehr in Afghanistan in zum Teil stundenlange Gefechte verwickelt. In Folge eines Befehls eines Deutschen Oberst wurden bei einem Bombardement zweier Tanklastzüge mindestens dreißig Zivilisten, darunter Kinder, getötet. Die Regierung Karsai, zu deren Unterstützung die Bundeswehr überhaupt im Land ist, hat kaum noch Kontrolle über das Land, gilt als korrupt und ...

…heißt ein aktuelles Interview mit mir im Gelsenkirchen Blog.

“Jubel über militärische Schauspiele ist eine Reklame für den nächsten Krieg.” (Kurt Tucholsky)

...heißt ein aktuelles Interview mit mir im Gelsenkirchen Blog. "Jubel über militärische Schauspiele ist eine Reklame für den nächsten Krieg." (Kurt Tucholsky)

Am Mittwoch gab es vor der Altstadtkirche eine kleine Demo zum Krieg in Afghanistan. Am Rande habe ich unseren Bundestagskandidaten Robert Zion zu GRÜNER Friedenspolitik befragt:

Am Mittwoch gab es vor der Altstadtkirche eine kleine Demo zum Krieg in Afghanistan. Am Rande habe ich unseren Bundestagskandidaten Robert Zion zu GRÜNER Friedenspolitik befragt:

Über Dennis und Ario bin ich auf einen Artikel bei Spiegel Online aufmerksam geworden, der einen Brief afghanischer Abgeordneter an die Partei in den Vordergrund stellt, nachdem die Grünen ihre Verantwortung für Afghanistan aufgeben hätten. Direkt am Beginn wird Robert Zion nach meiner Interpretation auch gleich mit dem stempel "selbsternannter Philosoph" (er hat das studiert!), einem "Angriff" auf Cohn-Bendit (der seines erachtens ja nicht weniger austeilte) oder seinem "Belehren" der Afghanen in eine unreale Sichtweise gestellt. Nun gut, darum soll es jetzt nicht gehen, denn Ario und Dennis haben dies schon dargestellt. Mir geht es um ein Politikverständnis des Spiegels und offensichtlich auch einiger grüner Abgeordneter. So sagt der Spiegel ganz natürlich:

Allerdings scheint es beinahe unmöglich, die Position der Grünen richtig zu vermitteln.

Naja, also ganz so schwer dürfte es für einen ausgebildeten Journalisten nicht sein, den Beschluss durchzulesen und die Essenz herauszuziehen. Zugegeben, es sind acht lange seiten und in die einfache Schwarz-Weiss Logik passt es nicht, wenn man differenziert die Lage in Afghanistan betrachtet, aber für den Spiegel ist das offensichtlich zuviel. (siehe auch meinen Artikel zur Medienreaktion auf die BDK)

Also wenn ich die wesentlichen Punkte mal zusammenfassen soll, reichen fasst die Überschriften des Beschlusses:

1. OEF sofort beenden
2. Die RECCE-Tornados zurückholen
3. Keine Zusammenlegung der Mandate für ISAF und OEF
4. Bundeswehr in Afghanistan: Zivilen Aufbau sichern, den Frieden herstellen
5. Keine Zustimmung bei Zusammenlegung der Abstimmungen für ISAF und Tornados
6. Die Perspektive – Petersberg 2
7. Ausweitung des zivilen Engagement in den Süden und Südosten
8. Ohne Kurswechsel kein Mandat

Okay, man sollte dann genauer nachlesen, was Petersberg 2 bedeuten soll, nämlich eine Diskussion mit allen beteiligten Gruppen. Und vieles findet sich in einem Auszug des Abschnittes 3:

So lange zum Aufbau von Polizei und Infrastrukturen noch eine militärische Absi-cherung erforderlich ist und so lange diese nicht vom afghanischen Militär bzw. der afghani-schen Polizei gewährleistet werden kann, so lange ist der Abzug der deutscher Bundeswehrein-heiten nicht vertretbar. Entscheidend dabei ist aber eine Transformation des Militärischen zum Polizeilichen, d. h. dass dieser Einsatz eine rein defensive, auf Schutz ausgerichtete Strategie verfolgen muss, um so die Akzeptanz in der Bevölkerung nicht zu verlieren. Klar ist aber auch, dass das Militär nur die notwendigen Rahmenbedingungen zur Stabilisierung liefern kann – gelöst werden kann das Problem nur mit zivilen Mitteln. Die Möglichkeiten, aufgrund einer neuen, friedlichen Verhandlungsinitiative zu einer politischen Lösung zu kommen, haben aber wiederum nur dann überhaupt eine Chance, wenn dort für Stabilität gesorgt wird, so lange dies der afghanische Staat nicht zu tun vermag.

Also allen ernstes: Ist das so schwer zu vermitteln? Wenn man unabhängig berichten will, denke ich nicht. Es passt nicht in die Muster, die momentan eher ein "Weiter so!" (gut) oder "Raus!" (böse) erwarten. Aber komplexe Probleme brauchen nunmal auch komplexere Antworten.

Schlimm finde ich auch, was deshalb die geschätzte Parteifreundin Anna Lührmann aus dem Bundestag dazu sagte:

Auch die grüne Bundestagsabgeordnete Anna Lührmann glaubt, der Antrag sei viel zu komplex gewesen: "Deswegen habe ich von Anfang an für einen anderen Parteitagsbeschluss votiert. Es ist schwer, diesen Beschluss so zu vertreten", so die Abgeordnete, die selbst gute Beziehungen nach Afghanistan unterhält. "Ich habe davor gewarnt, dass dort nur die Botschaft "Abkehr" rüberkommen würde", so Lührmann weiter.

Also ist dies der neue Anspruch der Grünen: Politik nur danach, dass die Lösung einfach vermittelbar ist? Ich denke nicht, dass dies der Lage in Afghanistan angemessen ist. Und – weil sie es offensichtlich nicht verstanden hat – nochmal: Es geht nicht um "Abkehr" aus Afghanistan, sondern um einen anderen Blick um das Land auf die Beine zu bringen.

Und damit wären wir bei einem anderen Problem: Wenn nicht mal die "Parteifreunde" verstehen das Ergebnis richtig darzustellen, sondern wie der Kampfredner der BDK Cohn-Bendit das Ergebnis von allen Seiten beschießen und selber die "Abkehr" und den Verlust der Verantwortung für Afghanistan beklagen, hat dies nichts mit schwerer Vermittlung, sondern mit (bewusst) falscher Vermittlung zu tun!

Wer dagegen immer einfache Lösungen fordert oder erwartet sei an die Aussage eines unbekannten Autors erinnert:

Komplexe Probleme haben einfache, leicht verständliche, aber falsche Lösungen.

(Ursprünglich veröffentlicht bei PatJe.de)

Über Dennis und Ario bin ich auf einen Artikel bei Spiegel Online aufmerksam geworden, der einen Brief afghanischer Abgeordneter an die Partei in den Vordergrund stellt, nachdem die Grünen ihre Verantwortung für Afghanistan aufgeben hätten. Direkt am Beginn wird Robert Zion nach meiner Interpretation auch gleich mit dem stempel "selbsternannter Philosoph" (er hat das ...

Es war schon nicht ganz einfach um 6.30 Uhr aufzustehen um dann zum Bahnhof zu eilen und dann vier Stunden bis nach Göttingen zu fahren. Das ist nun schon einen Tag her, aber dennoch möchte ich einen kurzen Reisebericht des Sonderparteitages der Grünen zu Afghanistan abgeben. Eine Bewertung der Medienberichte werde ich spätestens morgen noch nachreichen, wenn sicherlich in den Zeitungen viel zu lesen ist. Hier nun einfach ein kleiner bebildeter Bericht des gestrigen Tages (die Bilder vergrößern sich beim Klick). Die Reden werde ich als Video noch nachreichen

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Es war schon nicht ganz einfach um 6.30 Uhr aufzustehen um dann zum Bahnhof zu eilen und dann vier Stunden bis nach Göttingen zu fahren. Das ist nun schon einen Tag her, aber dennoch möchte ich einen kurzen Reisebericht des Sonderparteitages der Grünen zu Afghanistan abgeben. Eine Bewertung der Medienberichte werde ich spätestens ...