In ca. 2 Stunden werde ich auf dem Weg nach Berlin sein. Dort findet morgen der Sonderparteitag statt, bei dem es um die Atompolitik und insbesondere das Angebot der Bundesregierung für einen Konsens geht. Den Medien konnte man ja bereits entnehmen, dass der Bundesvorstand mit vielen Bauchschmerzen empfiehlt diesem zuzustimmen, andere Anträge schließen aus der Analyse eine andere Schlussfolgerung und lehnen eine Zustimmung bisher ab. Den Alternativantrag und mehr findet ihr auch bei Irene im Blog.

Ich bin sehr gespannt, wie die Debatten verlaufen werden und zu welchem Ergebnis man am Ende kommt, denn ich kann beide Seiten sehr gut verstehen, auch wenn es bei mir noch nicht für eine Zustimmmung reicht.

Unbestritten ist, dass auch dieser Ausstieg ein großer Erfolg für die Anti-Atom-Bewegung und auch die GRÜNEN ist. Es war keineswegs gesagt, dass es nach Fukushima wirklich zu einem schnellerem Ausstieg und dem Ausschalten älterer und unzuverlässiger Reaktoren kommt. Auch die Rücknahme der Laufzeitverlängerung ist ein wichtiges und richtiges Element.

Leider hört es dann aber auch auf. Es gibt Gutachten und Einschätzungen, dass die Abschaltzeiten zu willkürrlich gesetzt sind und am Ende vor dem Verfassungsgericht wegen der Eigentumsrechte der Besitzer scheitern würden. Dies würde dann entweder dazu führen, dass horrende Zahlungen an die Konzerne notwendig wären oder der ganze “Konsens” wieder aufgerollt wird. Hier wären Nachbesserungen sicherlich notwendig.

Aber auch der Hauptgrund für die Diskussion, nämlich die Sicherheit ist zweifelhaft und wird nicht verstärkt. Und in Sachen Endlagerung wird auch eher aufgeschoben und weiter Geld in die unbrauchbaren Planungen in Gorleben gesteckt, anstatt hier eine wirkliche Suche zu beginnen.

Alles in allem viele, viele Gründe ganz abseits von der Laufzeit. Ich bin mir bewusst, dass ein solcher Atomausstieg wahrscheinlich nicht grün pur sein kann, aber dieses Papier hat nicht viel von einem Konsens. Dafür hätte man auch mit uns und den Anti-Atom Bewegungen reden müssen, anstatt über uns hinweg.

Von daher freue ich mich auf die Debatten am Wochenende und werde per Twitter auch fleißig berichten. Hier im übrigen noch die Pressemitteilung vom Kreisverband zu unserer MV am Mittwoch:

Gelsenkirchener Grüne für konsequente Energiewende: Merkels Gesetzespaket in dieser Form abgelehnt

Bei ihrer Sondermitgliederversammlung haben sich die Gelsenkirchener Grünen einstimmig für einen konsequenten Atomausstieg und eine ökologische Energiewende ausgesprochen. “Den unzureichenden Gesetzesentwürfen der schwarz-gelben Regierung kann aus dieser Perspektive so nicht zugestimmt werden”, so Kreisvorstandssprecher Fabian Klose.

Dennoch nehmen auch die gelsenkirchener GRÜNEN die Kursänderung der Regierung mit der Stilllegung der sieben ältesten
Reaktoren und dem AKW in Krümmel sowie die dringend notwendige Rücknahme der Laufzeitverlängerung aus dem letzten Jahr durch die gleiche Regierung wahr und begrüßen diese notwendige Maßnahme.

Die Liste der Mängel des Regierungsentwurfes ist aber leider viel zu lang lang um zuzustimmen: Die willkürliche Festlegung von Abschaltterminen gewährt den schon angekündigten Klagen der Kraftwerksbetreiber reelle Chancen. Ohne eine rechtliche Absicherung im Grundgesetz ist zudem eine Unumkehrbarkeit der Ausstiegsbeschlüsse nicht gegeben. Das vorliegende Gesetz schließt die Anwendung der aktuellen Standards für die Überprüfung der Sicherheit von Atomkraftwerken leider aus. Auch die Frage der Lagerung und Aufbereitung von Atommüll wird durch Merkels Gesetzentwurf nicht gelöst.

Die GRÜNEN in Gelsenkirchen folgten daher mit deutlicher Mehrheit (bei einigen Enthaltungen ohne Gegenstimmen) eher einem Alternativantrag von Martina Lammers (Lüchow-Dannenberg) und Hans-Christian Ströbele und nicht dem Leitantrag des Bundesvorstandes der GRÜNEN, der eine Teilzustimmung zur Atomgesetznovelle empfiehlt.

Nicht akzeptabel ist das vorgelegte Konzept zur Energiewende, das den Ausbau Erneuerbarer Energien eher behindert. Statt auf dezentrale und demokratische Versorgungsstrukturen zu setzen, werden Großprojekte und klimaschädliche Energieerzeugung gefördert. Wer einen wirklichen Atomkonsens erreichen will, kann sich nicht weiter Gesprächen mit der
Opposition und der Anti-AKW-Bewegung verweigern.

In ca. 2 Stunden werde ich auf dem Weg nach Berlin sein. Dort findet morgen der Sonderparteitag statt, bei dem es um die Atompolitik und insbesondere das Angebot der Bundesregierung für einen Konsens geht. Den Medien konnte man ja bereits entnehmen, dass der Bundesvorstand mit vielen Bauchschmerzen empfiehlt diesem zuzustimmen, andere Anträge schließen aus ...

Am letzten Samstag hatten wir eine Aktion zum Stromwechseln in der Buerer Innenstadt und unser Vorstandssprecher Fabian Klose erklärt, wieso man wechseln soll, wie unproblematisch dies möglich ist und was er vom Atomausstiegskonzept der Bundesregierung hält:

Am letzten Samstag hatten wir eine Aktion zum Stromwechseln in der Buerer Innenstadt und unser Vorstandssprecher Fabian Klose erklärt, wieso man wechseln soll, wie unproblematisch dies möglich ist und was er vom Atomausstiegskonzept der Bundesregierung hält:

Bei unserer Stromwechelparty sind wir durch einen Gast auf die Stadtwerke Flensburg hingewiesen wurden, deren Ökostrom günstiger ist als alle von uns empfohlenen Anbieter. Ein kurzer Kontrollblick vor Ort hatte uns keine Zweifel aufkommen lassen, also haben wir bei Atomausstieg selber machen mal nachgefragt, ob etwas gegen den Anbieter spricht. Und in der Tat: Beim regulären eingekauften Strommix der Stadtwerke taucht noch Atomenergie auf, außerdem sind die Stadtwerke an einigen Kohlekraftwerken beteiligt. Von daher ist er im Vergleich zu den ansonsten empfohlen Energieanbietern natürlich nur eingeschränkt zu empfehlen – trotz des niedigen Preises.

Aber das kann sich vielleicht noch ändern, denn Ende März wurde durch den Rat der Stadt Flensburg ein Umstieg auf 100% erneuerbare Energien in Vertrieb und Erzeugung beschlossen. Wahrscheinlich wird dann der Ökostrom dort nicht nur günstig, sondern auch uneingeschränkt zu empfehlen

Bei unserer Stromwechelparty sind wir durch einen Gast auf die Stadtwerke Flensburg hingewiesen wurden, deren Ökostrom günstiger ist als alle von uns empfohlenen Anbieter. Ein kurzer Kontrollblick vor Ort hatte uns keine Zweifel aufkommen lassen, also haben wir bei Atomausstieg selber machen mal nachgefragt, ob etwas gegen den Anbieter spricht. Und in der Tat: ...

Vor kurzem hatte ich ja berichtet, dass man mit dem Stromwechsel zu Naturstrom nicht nur etwas für den Atomausstieg tun kann, sondern auch richtig Geld sparen kann. Wer damals schnell reagiert hat, hat Glück gehabt, denn Naturstrom hat aufgrund der hohen Nachfrage den Preis anpassen müssen, um Strom hinzuzukaufen. Damit erhöht sich der Preis nun auf 22,50 ct./kWh. Dennoch spart man bei einem Wechsel noch immer im Vergleich zum ELE Normaltarif, nur der ELE Pur Tarif (also ohne Serviceleistungen) ist damit nun  günstiger als die umweltfreundliche Stromalternative.

Wie auch beim letzten Mal gibt es die Preisübersicht zum schnellen Vergleich.

Bei unserer Stromwechselparty kann man dies für seinen Verbrauch direkt ausrechnen und den Wechsel zu einem Stromanbieter direkt durchführen.

Aus aktuellem Anlass möchte ich dennoch darauf hinweisen, dass unserer Stromrechner einen ersten Überblick geben kann, wie die Situation auf dem Strommarkt aussieht. Es sollte in jedem Fall auf der Seite des Anbieters noch immer geprüft werden, ob die Zahlen unserer Seite noch stimmen, da diese manuell geändert werden müssen. Bei der Stromwechselparty werden wir natürlich vorher alles nochmal prüfen, aber im normalen Tagesablauf gehört das nicht zum Standard

Vor kurzem hatte ich ja berichtet, dass man mit dem Stromwechsel zu Naturstrom nicht nur etwas für den Atomausstieg tun kann, sondern auch richtig Geld sparen kann. Wer damals schnell reagiert hat, hat Glück gehabt, denn Naturstrom hat aufgrund der hohen Nachfrage den Preis anpassen müssen, um Strom hinzuzukaufen. Damit erhöht sich der Preis ...

Gestern fanden in Deutschland an 12 Standorten Demonstrationen gegen die Atomenergie statt. Anlass war der Super-GAU von Tschernobyl, die sich heute zum 25. Mal jährt und die noch immer nicht verbesserte Situation in Japan. Der traditionelle Ostermarsch zur Friedenspolitik wurde somit mit der Forderung nach dem Atomausstieg verbunden. Und das liegt auch nicht so weit auseinander, insbesondere in Gronau, wo Uran für die Verwendung in Atomkraftwerken aufbereitet wird. Ein Verfahren, welches auch genutzt wird, um Material für Atomwaffen vorzubereiten. Siehe dazu auch diesen TAZ Artikel zur Demo gestern.

Jedenfalls waren wir gestern auch vor Ort und haben mitdemonstriert. Hier einige Eindrücke von der Demo:

Da es gestern bei unserem Bus auch nachfragen bezüglich der Finanzierung gab, hier mal ganz transparent das Ergebnis für unseren Bus:

Es mag vielleicht an Ostern liegen, aber generell gibt es wohl ein Mobilisierungsproblem für solche Aktionen. Auch wenn man ein endgültiges Resüme wohl erst nach der Vorstandssitzung morgen ziehen kann, fand ich es richtig den Bus zu organisieren. Bei dem Wetter in überfüllten Zügen zu reisen hätte bestimmt keinen Spaß gemacht. Außerdem hatte man so nur etwas mehr als eine Stunde gebraucht.

Vielen Dank allen Mitreisenden für die finanzielle Unterstützung und das gemeinsame Demonstrieren

Gestern fanden in Deutschland an 12 Standorten Demonstrationen gegen die Atomenergie statt. Anlass war der Super-GAU von Tschernobyl, die sich heute zum 25. Mal jährt und die noch immer nicht verbesserte Situation in Japan. Der traditionelle Ostermarsch zur Friedenspolitik wurde somit mit der Forderung nach dem Atomausstieg verbunden. Und das liegt auch nicht so ...

Im Rahmen der Stromberatung bei uns im Büro habe ich auch eine Exceldatei überarbeitet, mit der man bei Eingabe des Stromverbrauches direkt die Preise der vier von uns empfohlenen Ökostromanbieter erfährt und im Vergleich dazu auch den Preis für ELE Strom. Bei der Pressemitteilung hatte ich noch angegeben, dass der Stromwechsel “nicht zwingend viel teurer sein” muss. Das ist ein Fehler, den ich korrigieren muss. Er ist sogar oft günstiger:

Gleich zwei der vier Anbieter sind günstiger als der normale Tarif der ELE (ELEstrom Plus) und das bei Naturstrom sogar deutlich. Das in einer Grafik darzustellen, ist etwas schwierig, da nur Naturstrom deutlich von den anderen abweicht, darum muss diese Tabelle genügen [Mit einem Klick gibt es eine größere Auflösung]

Hier sind die Jahrespreise für Strom der einzelnen Anbieter gegeneinander aufgerechnet, berechnet anhand der Jahrsstrommenge in kWh. Bei Naturstrom und der EWS gibt es noch eine zusätzliche Spalte, die den Unterschied zur ELE direkt anzeigt. Man sieht, dass bei EWS der Unterschied nicht gravierend ist, aber bei Naturstrom doch einige Euro im Jahr gespart werden können, während man auf umweltfreundliche und erneuerbare Energie umsteigt.

Der Fairnesshalber habe ich auch den “Billigtarif” der ELE ohne Serviceleistungen (ELE stromPur) ausgerechnet, da dieser ja etwas günstiger ist. Hier kann man in der Tat noch etwas sparen, aber schon ab einem Zweipersonenhaushalt kann der Tarif auch nicht mehr mithalten und wird teurer als der Naturstromtarif.

Ich habe mir angesichts des Unterschiedes zum normalen Strompreis einen Vergleich mit dem Ökostromangebot der ELE geklemmt, da dieser noch teurer ist als der normale Preis und man dann vielleicht doch lieber zu einem Anbieter wechselt, der nicht in Verbindung zur RWE steht.

Also kann man mit einem Stromwechsel nicht nur den Atomausstieg selber vorantreiben, sondern auch noch noch Geld dabei sparen. Weitere Informationen dazu, wie einfach ein solcher Stromwechsel ist und zu den einzelnen Anbietern gibt es auf unserer Sonderseite oder unter www.atomausstiegselbermachen.de.

Im Rahmen der Stromberatung bei uns im Büro habe ich auch eine Exceldatei überarbeitet, mit der man bei Eingabe des Stromverbrauches direkt die Preise der vier von uns empfohlenen Ökostromanbieter erfährt und im Vergleich dazu auch den Preis für ELE Strom. Bei der Pressemitteilung hatte ich noch angegeben, dass der Stromwechsel “nicht zwingend viel ...

Nach der Katastrophe in Japan mit der noch immer unklaren Situation am Atomkraftwerk in Fukushima sind viele Menschen in Deutschland besorgt und wünschen eine Ausstieg aus der Atomenergie. Dies zeigen auch die Großdemonstrationen in Köln und Essen in den letzten Wochen.

Die GRÜNEN in Gelsenkirchen wollen nun helfen einen anderen Weg zum Atomausstieg zu beschreiten: Ab sofort kann man sich in der Geschäftsstelle in der Wildenbruchstraße 15-17 darüber informieren, wie teuer der persönliche Atomausstieg ist. Denn ein Wechsel zu einem Ökostromanbieter muss nicht zwingend viel teurer sein. Das Büro ist Montags und Freitags von 10 bis 12 Uhr und Mittwochs von 16-18 Uhr geöffnet.

Mit dieser Aktion unterstützen die GRÜNEN die Initiative “Atomausstieg selber machen” und bieten Preisinformationen zu den vier reinen Ökostromanbietern Lichtblick, Greenpeace Energie, EWS Schönau und Naturstrom. Diese liefern zu 100% Strom aus regenerativen Quellen und stehen auch in keiner Verbindung zu den Atomkonzernen.

Zur Preisberechnung und gegebenfalls dem Wechsel sollte man seine letzte Stromrechnung mitbringen. Für den Mai planen die GRÜNEN eine sogenannte Stromwechselparty, bei der ausführlicher und mit kleinem Rahmenprogramm informiert werden kann. Weitere Informationen und Stromrechner unter http://www.gruene-ge.de/atomausstieg-selber-machen.

Nach der Katastrophe in Japan mit der noch immer unklaren Situation am Atomkraftwerk in Fukushima sind viele Menschen in Deutschland besorgt und wünschen eine Ausstieg aus der Atomenergie. Dies zeigen auch die Großdemonstrationen in Köln und Essen in den letzten Wochen. Die GRÜNEN in Gelsenkirchen wollen nun ...

Wer dem Bundestag auf andere Art und Weise seine Meinung zum Atomausstieg mitteilen möchte, kann dies nun auch auf anderem Weg tun: Mit einer Petition. Wenn diese von 50.000 Menschen unterzeichnet wird, muss der Bundestag in einer Anhörung das Thema bearbeiten und über die Einwände diskutieren. Die folgende Petition ist als Leitpetition ausgewählt worden (es gab auch andere) und die Umweltverbände haben sich jetzt hinter diese Petition gestellt.

“Nukleare Ver- und Entsorgung – Sofortiger Ausstieg aus der Atomenergie” (No. 17036)

Sofortiger Ausstieg aus der Atomenergie

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die sofortige Abschaltung der Atomkraftwerke in Deutschland einzuleiten. Die Laufzeiten sind nicht zu verlängern.
Alle Atomkraftwerke sollen zum frühest möglichen Zeitpunkt stillgelegt werden.

Begründung
Vor ziemlich genau 25 Jahren ereignete sich die nukleare Katastrophe von Tschernobyl. Es wurde von vielen Politikern der Ausstieg aus der Atomenergie versprochen. In Japan wurden gestern durch ein Erdbeben mehrere Atomkraftwerke beschädigt, die als “erbebensicher” galten. Die Erdbeben von Japan zeigen: Atomkraftwerke sind nicht sicher. Es ist nicht verantwortbar, den Ausstieg aus der Atomenergie weiter hinauszuzögern.”

Die Petition ist auf der Seite des Deutschen Bundestages zu finden:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?PHPSESSID=069efe1ae7a2107141a68e17f072a388&action=petition;sa=details;petition=17036

Findet die Petition 50.000 UnterstützerInnen, muss der Petitionsausschuss das Anliegen in einer öffentlichen Sitzung beraten. Wir hätten also nochmals die Möglichkeit, das Thema dort zu diskutieren. Dies ist in Anbetracht der Tatsache, dass die schwarz-gelbe Regierung das Parlament bei dem Thema “Laufzeitverlängerung/Moratorium” etc. ja gerade gerne umgeht, umso dringlicher! Es eilt! Die Frist zur Erreichung des Quorums endet am 13.04.2011.

Das Registrieren auf der Seite für E-Petitionen ist leider noch immer etwas umständlich – das Mitzeichnen dann aber umso einfacher!
Auf der Webseite steht, dass die Mitzeichnungsfrist am 4.5. endet – das ist richtig aber missverständlich: Eine Petition kann zwar sechs Wochen lang mitgezeichnet werden, aber für das Erreichen der Hürde von 50.000 ist eine dreiwöchige Frist vorgesehen…und diese endet am 13.4.!

Wer dem Bundestag auf andere Art und Weise seine Meinung zum Atomausstieg mitteilen möchte, kann dies nun auch auf anderem Weg tun: Mit einer Petition. Wenn diese von 50.000 Menschen unterzeichnet wird, muss der Bundestag in einer Anhörung das Thema bearbeiten und über die Einwände diskutieren. Die folgende Petition ist als Leitpetition ausgewählt ...

Am Montag den 21. März findet eine Mahnwache zur Katastrophe in Japan auf dem Bahnhofsvorplatz (Bereich Eingang Bahnhofscenter) statt. Von 18 Uhr bis 18.30 Uhr wird dort den Opfern der Katastrophe in Japan gedacht und die Anteilnahme mit diesen ausgedrückt. Die Veranstaltung reiht sich damit in mehr als 600 ähnliche Mahnwachen in ganz Deutschland ein, die von der Atomausstiegskampagne „ausgestrahlt“ koordiniert werden. Die Politik soll bei der Mahnwache in Gelsenkirchen in den Hintergrund treten: Abgesehen von einigen organisatorischen einleitenden Worten soll es keine Redebeiträge geben und somit eine stille Mahnwache durchgeführt werden. Da in Japan Weiß als Farbe der Trauer gilt, wird vorgeschlagen als Zeichen der Anteilnahme weiße Bänder um das Handgelenk zu tragen oder weiße Kerzen oder Blumen zu tragen.

Am Montag den 21. März findet eine Mahnwache zur Katastrophe in Japan auf dem Bahnhofsvorplatz (Bereich Eingang Bahnhofscenter) statt. Von 18 Uhr bis 18.30 Uhr wird dort den Opfern der Katastrophe in Japan gedacht und die Anteilnahme mit diesen ausgedrückt. Die Veranstaltung reiht sich damit in mehr als 600 ähnliche Mahnwachen in ganz Deutschland ...

Anlässlich der Ereignisse in Japan kam es in den letzten Tagen ja häufiger zu Demonstrationen, die zumindest die Rücknahme der Laufzeitverlängerung, wenn nicht gar einen schnelleren Atomausstieg forderten. So auch in Bochum, wo am Ende 400 Menschen dort demonstrierten. Einige Impressionen von uns findet man bei flickr oder auf dem folgenden Video:

Weitere Berichte gibt es bei DerWesten und dem Pottblog. Weitere Aktionen sind für den morgigen Montag Abend in ganz Deutschland geplant. Einen generellen Artikel zu meiner Einstellung und wieso ich die Proteste nicht für pietät- oder taktlos, sondern für gegeben halte, findet ihr in meinem privaten Blog.

Anlässlich der Ereignisse in Japan kam es in den letzten Tagen ja häufiger zu Demonstrationen, die zumindest die Rücknahme der Laufzeitverlängerung, wenn nicht gar einen schnelleren Atomausstieg forderten. So auch in Bochum, wo am Ende 400 Menschen dort demonstrierten. Einige Impressionen von uns findet man bei flickr oder auf dem folgenden Video: Weitere Berichte gibt ...