Jede Tasse zählt! – Aufruf zur Beteiligung am Weltrekordversuch im Fairen-Kaffee-Trinken

Der Kreisverband Gelsenkirchen von Bündnis 90/Die Grünen ruft alle Gelsenkirchener Bürger auf, sich am Freitag, den 30.9.2011, am Weltrekordversuch im Fairen-Kaffee-Trinken zu beteiligen und das eigene Engagementdann auf der Fairtrade Deutschlandseite – www.fairtrade-deutschland.de – zu dokumentieren.

Angestrebt werden bundesweit 500.000 getrunkene Tassen. „Wir loben ausdrücklich die bemerkenswerte Beteiligung an dem Weltrekordversuch vom Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung in der Augustastraße. In diesem Berufskolleg hat der Faire Handel schon seit vielen Jahren eine sehr gute Tradition, die beispielhaft in Gelsenkirchen ist.“, so Vorstandssprecherin Barbara Oehmichen.

BÜNDNIS 90/GRÜNEN würde sich freuen, wenn im Jahr 2012 in den Kantinen und Kiosken der kompletten Verwaltung und aller Schulen der Stadt Gelsenkirchen Weltprodukte aus Fairem Handel stammen und neben lokalen Produkten verkauft werden. Dies gilt insbesondere bei Orangensaft (aus der Region Sao Paulo, Brasilien) und bei Kakao und Schokolade (v.a. aus der Elfenbeinküste), wo die Ausbeutung von Kindern und Erwachsenen leider enorm ist.

Vorstandssprecher Fabian Klose ergänzt: „ Damit käme unsere Stadt dem Gedanken von Fair Trade Town einen riesigen Schritt näher.“

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Vorstand wieder gewählt – mit kleiner Änderung

Am Mittwoch haben wir den Vorstand neu gewählt:

Bei ihrer Mitgliederversammlung am Mittwoch haben die GRÜNEN in Gelsenkirchen auch ihren Vorstand neu gewählt. Dabei kam es zu einem Wechsel an der Parteispitze: Der bisherige Vorstandssprecher Robert Zion hatte bereits im letzten Jahr angekündigt nicht erneut kandidieren wollen. Dies hatte er mit dem Arbeitsaufwand im Büro des Landtagsabgeordneten Hans-Christian Markert begründet, aber vor allem auch mit seinem demokratischen Grundverständnis, was einen Wechsel an der Spitze einfordere. Seine Nachfolge tritt der Lehrer Fabian Klose an, der seit letztem Jahr dem Vorstand als Beisitzer aktiv ist und seinen Schwerpunkt in der Bildungs- und Entwicklungspolitik. Seine Wahl fand ohne Gegenstimme bei einer Enthaltung statt.

Mit ihm an der Doppelspitze der GRÜNEN bleibt Barbara Oehmichen (1 Gegenstimme, 1 Enthaltung) als Vorstandssprecherin. Den geschäftsführenden Vorstand komplettieren Susanne Helmke als Schriftführerin  und Kreiskassierer Wolfgang Küppers (beide ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen gewählt).

Als Besitzer und Beisitzerinnen wurden die Sprecherin der GRÜNEN Jugend Adrianna Gorczyk (1 Enth.), Claudia Menzel-Johänning (1 Gegenstimme), Paul Humann (ohne Gegenstimme oder Enth.) und Robert Zion (1 Gegenstimme) gewählt.

Mehr zum neuen Vorstand und dem neuen Sprecher in den nächsten Tagen…

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Millionen für Banker – 5 Euro für Arbeitslose

GRÜNE kritisieren soziale Kälte der Bundesregierung

Die Gelsenkirchener GRÜNEN kritisieren die sogenannte Reform von Hartz IV der Bundesregierung. „Fünf Euro mehr im Monat bei Hartz IV sind ein Hohn für die betroffenen Menschen!“, so Vorstandssprecher Ro-bert Zion. „Diese angebliche Erhöhung verdeckt dabei nur die Kürzung des Elterngeldes der Bundesregie-rung, die im Sparpaket geplant worden sind.“ Die GRÜNEN kritisieren weiterhin, dass für Banken immer Millionen bereit ständen und selbst vom Staat übernommene Banken ihre Manager noch mit Millionen be-denken, aber bei den ärmeren Schichten der Gesellschaft gespart wird.

„Die soziale Kälte der Bundesregierung wird insbesondere im neuen Berechnungsverfahren deutlich: Anstatt wie vorher die Berechnungen am Bedarf der untersten 20 Einkommensprozenten auszurichten, wurden nun nur noch 15 Prozent herangezogen – freilich ohne Aufstocker oder in verdeckter Armut lebende Menschen aus dieser Statistik herauszunehmen.“ ergänzt Vorstandssprecherin Barbara Oehmichen. „Aber wie soll man auch soziales und gerechtes Handeln von einer Regierung erwarten, wenn diese vor der Berechnung die maximalen Kosten bereits festlegt? Um nicht über die 480 Millionen zu kommen, die Finanzminister Schäuble bereitgestellt hatte, wurden dann eben Statistiken entsprechend ausgelegt oder der Katalog der Leistungen angepasst. Steuersenkungen für Hoteliers waren dagegen kein Problem – und kosten den Steuerzahler jährlich 1 Milliarde Euro!“

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Schokoticket auch für SchülerInnen der Weiterbildungskollegs

Diese Woche war die Ungerechtigkeiten bei den Schülerfahrtkosten Thema im Landtag . SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN beantragten  eine Lösung für die Weiterbildungskollegs . Dieser Antrag wurde gegen die Stimmen von CDU und FDP verabschiedet.

In Gelsenkirchen hatten im Juli bereits viele Schülerinnen und Schüler für den Fortbestand dieses Schokotickets für den zweiten Bildungsweg gefordert. In dem Antrag von SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN wurde die Landesregierung nun aufgefordert Maßnahmen zu ergreifen, um dieses Problem zu beseitigen. Auch für Gymnasiasten sollen Ungerechtigkeiten beendet werden, die dadurch entstanden, dass im Rah-men des G8-Abiturs der 10. Jahrgang dort zur Sekundarstufe II zählt und Schülerinnen und Schüler am Gymnasium bei den Fahrtkosten gegenüber anderen Schulformen benachteiligt sind.

Für Barbara Oehmichen, Vorstandssprecherin der GRÜNEN in Gelsenkirchen zeigt sich in dem Abstim-mungsverhalten erneut selektive Klientelpolitik von CDU und FDP:

„Während die CDU sich bei Gymnasiasten als Retter aufspielt, obwohl sie in der alten Regierung die ärger-lichen Fehler des G8-Abiturs verursacht hatte, sind ihr die Belange von Schülerinnen und Schülern an Weiterbildungskollegs egal. Diese erhalten seit dem neuen Schuljahr kein Schokoticket mehr. Hintergrund ist eine gesetzliche Lücke, denn die Weiterbildungskollegs fehlen in der Auflistung des Schulfinanzgesetzes. Die alte Landesregierung hatte die gesetzliche Anpassung nicht auf den Weg gebracht. Aus der Haltung ist nicht verwunderlich, dass CDU und FDP im Landtag den Antrag abgelehnt haben, die neue Regierung zum Handeln aufzufordern.“

Das Abstimmungsverhalten von CDU und FDP lässt sich laut Barbara Oehmichen kurz zusammenfassen: „Sozial sind CDU und FDP wohl nur, wenn es Gymnasiasten betrifft.“

Hier kann man sich den entsprechenden Antrag von SPD und GRÜNEN herunterladen.

(Quelle: Grüne Gelsenkirchen)

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Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

P1070591 Heute fand auf der Bahnhofstraße eine Aktion zum Internationalen Frauentag statt, an der sich unter anderem eben auch wir Grüne beteiligten.

Auch wenn der Frauentag bereits eine lange Tradition hat, ist er auch in der vermeindlich Gleichberechtigten Wert noch lange nicht überflüssig: So bekommen Frauen für die gleiche Arbeit über 23% weniger Lohn, als Männer. Deutschland spielt damit im europäischen Raum damit eher eine unrühmliche Rolle, liegt der Schnitt doch 18% – immernoch ein inakzeptabler Wert.

Ein wichtiger Grund für Lohnungleichheit sei die hohe Teilzeitquote von Frauen, zudem sei ihr Anteil im Niedriglohnbereich hoch. Trotz sehr guter Ausbildung bleibt Frauen oft der Zugang zu Führungspositionen verwährt.

so ein entsprechender Bericht über die neue EU-Kommissarin für Justiz und Grundrechte, Viviane Reding. Diese Ungleichheit hatte Barbara Oehmichen auch in einem kurzen Redebeitrag thematisiert:

Weitere Informationen zur Grünen Position und unseren Vorschlägen für eine stärkere Gleichbehandlung von Mann und Frau gibt es bei unserer Bundestagsfraktion oder der Seite der Grünen in NRW

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Bündnis Soziale Bewegung neu gegründet

Während ich dies tippe ist unser Bürodrucker damit beschäftigt, Einladungen des Bündnis Soziale Bewegung zu gründen, welches sich Dienstag in Gelsenkirchen neu konstituiert hattet. Vielleicht habt ihr in der WAZ davon gelesen heute morgen. Verschiedenste Gruppen, wie Gewerkschaften, Kirchen, soziale Gruppen und eben auch wir Grüne sind in diesem Bündnis dabei. Dass dies in der WAZ nicht so deutlich wurde und das Zitat von Barbara Oehmichen (der Grünen Vorstandssprecherin) aus der offiziellen Pressemitteilung in der Berichterstattung unter den Tisch fällt, mag angesichts von Platzknappheit und anstehendem Wahlkampf vielleicht noch verständlich sein. Dennoch liegt der Fokus des Artikels vielleicht etwas zu sehr auf der klammen Finanzlage der Stadt, als auf den Folgen für sozial Schwache:

Ver.di-Bezirksgeschäftsführerin Martina Peil sah „die Entwicklung zur Zweiklassengesellschaft weit vorangeschritten“, da „sich nur reiche Leute arme Städte leisten können“.

Auch die Planungen für die nächste Veranstaltung am 9. März um 18 Uhr bei verdi zeigen, dass der Aktionsrahmen über die Finanznot der Stadt hinausgeht: Aktionen gegen die „derzeitige Hetzkampagne gegen Hartz-IV-Empfänger“ sollen dann nämlich geplant werden. Informationen zu den Treffen gibt’s unter Anderem im Grünen Büro.

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Neuer alter erweiterter Vorstand

Gestern abend war die Jahreshauptversammlung der Grünen – oder zumindest deren erster Teil. Und ich muss sagen, dass ich doch schon überrascht war, wie harmonisch diese über die Bühne ging. Mein finanzieller Rechenschaftsbericht und der Haushaltsplan 2009 waren ebenso schnell durch, wie direkt darauf der politische Rechenschaftsbericht, den Robert Zion für den Kreisvorstand abgab. Nur eine Wortmeldung gab es und auch diese war ein Lob für die Arbeit des Vorstandes.

Und ähnlich verliefen dann auch die Wahlen: Robert Zion und Irene Mihalic wurden eindeutig als Sprecherdou des Kreisverbandes bestätigt. Irene hatte dabei angekündigt, dem Vorstand aber nur bis zur Kommunalwahl anzugehören und mit dem Einzug in den Rat Platz für eine Nachfolgerin zu schaffen, um Ämterhäufung und die Trennung von Amt und Mandat aufrecht zu halten. Ihre Kandidatur nun dient eben der Kontinuität und dem gemeinsamen Wahlkampf für das sehr gute Wahlprogramm, welchem Sie unter das Motto „Schlüssel zur Stadt“ stellte:

Wir hätten das Programm auch „Schlüssel zur Stadt“ nennen können, denn die Kernbotschaft durch alle Themen lautet ganz einfach: Zugang! Wir wollen allen Menschen gesellschaftlichen Zugang und damit Teilhabe ermöglichen.

Das fängt bei der Energieversorgung an. Unsere Vorstellung von einer dezentralen und demokratisch kontrollierten Versorgung auf der Basis erneuerbarer Energien ordnet sich nicht privatwirtschaftlichen Interessen unter und schafft somit Zugang zu Strom und Wärme für alle.

Das Sozialticket schafft Zugang zu Mobilität, ein öffentlicher Beschäftigungssektor ist Zugang zu Arbeit, eine Beratung beim IAG auf Augenhöhe und Ombudspersonen bei Problemen bedeuten Zugang zu mehr Anerkennung.

Die Weiterentwicklung des Gelsenkirchener Schulsystems und kostenlose Lehrmittel für alle Kinder schaffen Zugang zu Bildung.

Und nicht zuletzt bedeutet unser Verständnis von Kultur als „Lebensmittel“ eben auch Zugang für alle Menschen zu den Kulturangeboten und Teilhabe an der kulturellen Vielfalt in der Stadt.

Ansonsten wurden auch Wolfgang Küppers und ich als Schriftführer bzw. Kreiskassierer in unseren Ämtern bestätigt. Fünf Beisitzer komplettieren den Vorstand: Dennis Melerski, Susanne Helmke und Paul Humann bleiben aus dem alten Vorstand erhalten, neu dabei sind Dennis Bartel – der ja hier auch fleissig mitbloggt – und Barbara Oehmichen, die vor ihrem Ruhestand Geschäftsführerin bei der Gewerkschaft ver.di war.

Alles in allem wurde also ein bewährtes Team ergänzt und ich freue mich auf die Zusammenarbeit in dieser Gruppe für ein besseres Gelsenkirchen und gerne auch mal für eine bessere Welt ;)

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