Ein Rückblick auf die BDK

Vor einer Woche trafen sich in Rostock ca. 800 Delegierte der Grünen aus dem ganzen Bundesgebiet, um bei der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) – so der Grüne Name für unsere Bundesparteitage – insbesondere über die Grüne Rolle in der Opposition und den Krieg in Afghanistan zu diskutieren. Für die Gelsenkirchener Grünen waren Robert Zion, Irene Mihalic und Dennis Melerski (als Ersatzdelegierter) dort. Irene hat auf ihrem Blog nun von dem Parteitag berichtet. Das Kurzfazit: Die Grünen sind und bleiben eine linke Partei und die Grünen wollen einen geordneten Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Der Bundesverband bietet zu Afghanistan und der Rolle in der Opposition Statements und die entsprechenden Beschlüsse.

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Westerwelle beim Grünen Parteitag

Als kleiner Nachtrag zu Irenes Bericht von der BDK soll nicht vergessen werden, dass auch Guido Westerwelle beim Grünen Parteitag in Berlin war:

So, jetzt aber Gute Nacht! :)

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Bundesparteitag in Berlin

Es ist zwar schon über eine Woche her, aber dennoch möchte ich noch einen kleinen Bericht abliefern.

Die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) von Bündnis 90/Die Grünen fand letzte Woche vom 08. bis 10. Mai im Velodrom in Berlin statt. Das Wochenende stand ganz im Zeichen des Bundestagswahlprogramms, dem “Grünen neuen Gesellschaftsvertrag” und der Frage zur Wahlaussage.

Zum Wahlprogramm wurden sage und schreibe 1280 Änderungsanträge gestellt. Mehr als 20 aus unserem Kreisverband. Unsere Änderungswünsche bezogen sich vor allem auf die Energie- und Umweltpolitik, sowie auf den Wirtschafts- und Sozialteil.

Von den ca. 1200 Anträgen blieben aber höchsten 30 übrig, die übers Wochenende abgestimmt wurden. Alle anderen wurden von der Antragskommission zumindest modifiziert übernommen. So auch unsere Anträge.

Hier zwei Bilder vom AntragstellerInnen-Treffen zum energiepolitischen Teil:

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AntragstellerInnen-Treffen

Die größten Kontroversen bei den Anträgen gab es in der Sozialpolitik. Weiterlesen

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Robert Zion zur BDK

Im Rahmen eines kleines Interviews hatte ich Robert am letzten Mittwoch zur BDK und dem Grünen Bundestagswahlprogramm befragt:

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(Wahlkampf-)einblicke V: Bundestagswahlprogramm

Heute gibt es mal keine direkten Einblicke von mir, sondern einfach mal einige Impressionen davon, wie so ein Parteitag der Grünen hinter den Kulissen stattfindet. Steffi Lemke – die Grüne politische Geschäftsführerin – wurde während der Zeit begleitet. Das Ergebnis könnt ihr hier sehen:

Man sieht also, dass für das Abarbeiten von 1.200 Änderungsanträgen bereits im Vorfeld viele Stunden drauf gehen und nicht nur im Rahmen des dreitägigen Parteitages verhandelt wird.

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Nicht um die Ampel oder rot-grün-rot geht es…

…sondern um die Inhalte! Heute morgen war Cem Özdemir im ZDF Morgenmagazin und wurde prompt gefragt, wie er es denn nun mit der Ampelkoalition halte, ein googlen hätte verschiedene Aussagen hervorgebracht. Völlig zurecht wies der Grüne Bundesvorsitzende dann darauf hin, dass dies vielleicht mehr über die Medien aussage, als über ihn. Und auch die heutige Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung über den Parteitag am Wochenende dreht sich nur um einen Antrag rot-grün-rot als Wahlaussage stärker in Betracht zu ziehen. Inhalte kommen nicht vor, aber vielleicht ist das bei über 1.200 Änderungsanträgen auch zuviel gewesen. Weiterlesen

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Rückblick auf den Grünen Parteitag

entwurf1.gifIch war in Nürnberg nicht dabei und habe ehrlich gesagt die Debatte auch kaum verfolgen können, weil die Grüne Jugend für eine bessere Welt auf der Straße war :D Ähm… naja, dennoch habe ich natürlich eine Meinung: Es ist wohl unbestreitbar, dass mir ein Beschluss zugunsten des Grundeinkommens besser gefallen hätte, aber ich kann mit dem Ergebnis leben. Soo schlecht war der Grundsicherungsantrag nun auch nicht und andererseits war das Ergebnis für das Grundeinkommen mit ca. 40 Prozent auch ausreichend, um das Thema weiterhin als Vision und Ziel bei den Grünen betreiben zu können – eine solche Idee braucht eben ihre Zeit bis sie wirkt :) Auch das neue Logo war nun nicht mein Wunschkandidat, aber immerhin der Zweitwunsch. Ansonsten ist für mich zu den Beschlüssen nicht mehr viel zu sagen, außer dass ich mir bezüglich des Beschlusses zum NPD Verbot nicht sicher bin, ob das so gut war. Ob ein Verbot jetzt Sinn hat, sei mal dahingestellt, aber ein Beschluss dagegen zu sein, könnte eben auch falsch interpretiert werden. Naja, aber nichts, worüber ich mich aufregen müsste oder wie Metzger gar die Partei verlassen würde. Ehrlich gesagt – dies zum Abschluss – schmerzt mich sein Verlust als "Parteifreund" nicht wirklich, da er m.E. sowieso eine extreme Randfigur der Grünen war, die leider in den Medien zu große Aufmerksamkeit bekommen hatte. Nun kann er sich komplett seinen Tätigkeiten bei der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft widmen.

Weitere (jetzt aber Augenzeugen-)Berichte:
Julia Seeliger | Ario Ebrahimpour | Henning Schüring | Moosblogger | Till Westermayer

(Ursprünglich erschienen auf PatJe.de)

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