Gelsenkirchener Grüne fordern nach Schließung des Bergwerkes Lippe ist eine sofortige Umleitung der Kohlesubventionen in die Emscher-Lippe-Region

Zur Schließung des Bergwerkes Lippe Anfang 2009 erklärt Wolfgang Küppers, Vorstandssprecher des Kreisverbandes Bündnis 90 / Die Grünen Gelsenkirchen: „Die getroffene Zusage des Kohlekompromisses wird nicht eingehalten. Die doch absehbare Schließung des Bergwerkes Lippe wird nun überstürzt vorgezogen.” Der Grünen-Sprecher begrüßt jedoch, dass die Deutsche Steinkohle AG wenigstens den überwiegenden Teil der Beschäftigten in anderen Betrieben ihres Unternehmens unterbringen will. „An dieser Aussage wird der DSK-Vorstand zu messen sein”, so Küppers.

„Durch die vorgezogene Schließung gilt es jedoch jetzt, möglichst schnell zu reagieren”, so Küppers. „Die Deutsche Steinkohle AG muss die frei werdenden Flächen umgehend sanieren und für eine Nachfolgenutung herrichten. Die Städte Dorsten, Gelsenkirchen und Herten sowie der Regionalverband Ruhr müssen ebenso rasch ein Konzept für die Nachfolgenutzung erarbeiten. Das Land hat dieses Konzept vor allem finanziell zu unterstützen. Die Kohlesubventionen können nicht einfach von der schwarz-gelben Landesregierung zur Sanierung des Landeshaushaltes gestrichen werden. In dem Sinne eines nachhaltigen Strukturwandels müssen diese frei werdenden Mittel in eine Investitionsoffensive für regenerative Energie umgewandelt werden. An Stelle der klimafeindlichen Kohleförderung und -verbrennung muss eine Vielzahl an Solar-, Wind-, Wasser-, Erdwärme- und Biomasseprojekten treten. Diese Projekte müssen ausdrücklich hier in der Region entstehen. Nur so können die Energieversorgung der Zukunft gesichert und die wegfallenden Arbeitsplätze im Steinkohlebergbau durch zukunftsfähige Arbeitsplätze aufgefangen werden. Insbesondere sollen die nicht übernommenen Bergbaumitarbeiter gezielt auf diese neuen Arbeitsplätze umgeschult werden, um hier möglichst niemanden ohne Perspektive in die Arbeitslosigkeit zu entlassen.”

Der Grünen-Sprecher sieht sich hierbei auch durch die grüne Bundespolitik unterstützt: Auf dem Neujahrsempfang 2007 der Gelsenkirchener Grünen hatte Bärbel Höhn einer solchen Investitionsoffensive Nachdruck verliehen und damit neue Zukunftsperspektiven für die Region aufgezeigt.

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