Die Arbeitsgruppe Inklusion hatte es am Donnerstag Abend zu einem Außentermin nach Bochum verschlagen. Um ein wenig mehr zu erahnen, wie sich blinde Menschen vielleicht fühlen, ging es in das Dunkelrestaurant Zappenduster. Einen kompletten Bericht hier zu liefern wäre doppelte Arbeit, darum verweise ich nur auf die Blogs von Mena und mir, wo es ausführliche Berichte gibt.

Die Arbeitsgruppe Inklusion hatte es am Donnerstag Abend zu einem Außentermin nach Bochum verschlagen. Um ein wenig mehr zu erahnen, wie sich blinde Menschen vielleicht fühlen, ging es in das Dunkelrestaurant Zappenduster. Einen kompletten Bericht hier zu liefern wäre doppelte Arbeit, darum verweise ich nur auf die Blogs von Mena und mir, wo es ...

Anlässlich der Ereignisse in Japan kam es in den letzten Tagen ja häufiger zu Demonstrationen, die zumindest die Rücknahme der Laufzeitverlängerung, wenn nicht gar einen schnelleren Atomausstieg forderten. So auch in Bochum, wo am Ende 400 Menschen dort demonstrierten. Einige Impressionen von uns findet man bei flickr oder auf dem folgenden Video:

Weitere Berichte gibt es bei DerWesten und dem Pottblog. Weitere Aktionen sind für den morgigen Montag Abend in ganz Deutschland geplant. Einen generellen Artikel zu meiner Einstellung und wieso ich die Proteste nicht für pietät- oder taktlos, sondern für gegeben halte, findet ihr in meinem privaten Blog.

Anlässlich der Ereignisse in Japan kam es in den letzten Tagen ja häufiger zu Demonstrationen, die zumindest die Rücknahme der Laufzeitverlängerung, wenn nicht gar einen schnelleren Atomausstieg forderten. So auch in Bochum, wo am Ende 400 Menschen dort demonstrierten. Einige Impressionen von uns findet man bei flickr oder auf dem folgenden Video: Weitere Berichte gibt ...

Letzte Woche Mittwoch war die erste Bezirksvertretungssitzung in diesem Jahr. Und mit dem Haushalt hatte sie gleich eine riesige Vorlage, eine zweite kam per CD – der aktuelle Entwurf zum Nahverkehrsplan in Gelsenkirchen. Beides ist nicht abschließend in der Bezirksvertretung geklärt worden, warum das so ist und dennoch einige Inhalte im Folgenden:

Nahverkehrsplan

Der Antrag zum Nahverkehrsplan war auch noch nicht inhaltlich, sondern formell. Hier sollte nur das Verfahren begonnen werden, in dem auch Organisationen wie der VCD oder ProBahn ihre Ansichten dazu äußern können. Dennoch wurde der Plan vorgestellt und ein Schwerpunkt im Bezirk Mitte ist Bismarck und der 382. Die Verbindungen ins östliche Bismarck sind zu schlecht, das Consolgelände zu schlecht angebunden und eine direkte Verbindung aus Bismarck zur Zoom Erlebniswelt fehlt. Zur Lösung sind entweder eine andere Routenführung des 382 gedacht oder eine neue Linie. Dies werde ich aber zum Sommer hin nochmal genauer darstellen, wenn der Entwurf des Nahverkehrsplans etwas weiter fortgeschritten ist. Die Verabschiedung ist für Juni/Juli geplant.

Einen Punkt den ich angesprochen, der aber m.E. unzureichend beantwortet wurde, ist die Anbindung am Hauptbahnhof im Abendbereich. Dort fahren sowohl die überregionalen Bahnen, wie auch Busse und U-Bahnen abends immer um halb bzw. voll ankommen und abfahren. Das kann natürlich perfekt sein, wenn der Bus um 56 ankommt und die Bahn um 02 abfährt.  Andersherum hängt man aber eine halbe Stunde am Bahnhof rum, an dem nicht mehr viel auf hat (angeblich nur ein türkischer Imbiss am Neumarkt) und das dem Sicherheitsgefühl nicht wirklich zuträglich ist.

Meine Frage in der Sitzung wurde damit beantwortet, dass man eine Priorisierung für den örtlichen Nahverkehr habe und erst dann auf überregionale Anschlüsse achte. Ich bin mir durchaus bewusst, dass eine Änderung am HBF beispielsweise um 15 Minuten im ÖPNV eine Wirkung auf ganz Gelsenkirchen hätte und nicht einfach ist. Aber einfach abtun werden wir das sicherlich auch nicht, dafür ist uns der Knotenpunkt doch zu wichtig. Den Vorschlag der Jusos, die die 302 für den Nachtexpress nutzen wollen, finde ich auch überlegenswert, macht aber auch erst dann wirklich Sinn, wenn nicht der Regionalzug zwei Minuten später ankommt.

Haushalt

Zum Haushalt kann man noch nicht viel sagen. Persönlich finde ich das Haushaltssicherungskonzept besser als das vom letzten Jahr, in dem noch so getan würde als könnte man etwas sparen und so unsere Schulden verringern. Das die Kürzung der Öffnungszeiten in Bürgercenten ebenso wenig bringt, wie die Einsparungen im Musiktheater, war uns schon im Vorfeld klar und führte damit folgerichtig auch zur Ablehnung des Haushaltes im letzten Jahr.

Dieses Jahr sind wir noch nicht zu einer abschließenden Bewertung gekommen, da sich ja erfahrungsgemäß in den nächsten Wochen noch einiges ändern wird. Dementsprechend hatte ich mich bei der Bezirksvertretungssitzung auch noch enthalten – wie viele meiner Amtskollegen.

Nur zwei Anträge hatte ich eingebracht, die dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat weitergegeben wurden ohne Beschluss in der Bezirksvertretung. Zum einen hatte ich gefordert, dass Klimaschutz anders als bisher nicht nur in einem Teil des Haushalts als Ziel angesehen wird. Wer Klimaschutz ernsthaft betreiben will, muss dies auch beim Baurecht, der Städteplanung oder der Verkehrspolitik berücksichtigen und sollte eigentlich kein Problem haben dies auch dort als Ziel in den Haushalt aufzunehmen.

Der andere Antrag drehte sich um die Investitionenprioritätenliste. Hinter diesem begrifflichen Ungetüm befindet sich eine lange Liste von Investitionsmaßnahmen, die die Stadt angehen will. Je nach rechtlichen Rahmenbedingungen greift die Liste nur bis zum Posten 190. Die Sanierung von Spielplätzen, Straßenbäume und Außengelände von Kindertagesstätten sind unter diesem Punkt. Mein Antrag lautete diese drei Punkte weiter nach vorne zu ziehen, so dass sie in jedem Fall umgesetzt werden müssen. Die Einsparungen dafür dürften sich finden lassen. Soviel verändert sich in der Reihenfolge auch nicht zwingend, denn der Posten 190 – also der erste nicht berücksichtige Punkt – ist ein für 800.000 Euro eingeplanter Kauf für das neue Finanzzentrum – dabei sind dort viele Fragen offen. Wer will, kann sich diese Liste hier im Ratsinformationssystem der Stadt herunterladen.

Meine beiden Anträge zum Haushalt 2011 könnt ihr auch direkt herunterladen.

Weitere wichtige Dinge gab es in der Sitzung nicht mehr. Die nächste Sitzung ist am 23. März und behandelt – soviel steht schonmal fest – mit Sicherheit das Thema Prostitution. Den Bericht der Verwaltung zu dem Thema könnt ihr bei Interesse hier im Ratsinformationssystem erhalten.

Letzte Woche Mittwoch war die erste Bezirksvertretungssitzung in diesem Jahr. Und mit dem Haushalt hatte sie gleich eine riesige Vorlage, eine zweite kam per CD – der aktuelle Entwurf zum Nahverkehrsplan in Gelsenkirchen. Beides ist nicht abschließend in der Bezirksvertretung geklärt worden, warum das so ist und dennoch einige Inhalte im Folgenden: Nahverkehrsplan Der Antrag zum ...

Dennis hatte ja schon über die Bildungsveranstaltung berichtet. Nun gibt es auch die ersten beiden Videos der Veranstaltung.

Im ersten berichtet Sylvia Löhrmann über das GRÜNE Bildungskonzept:

Im zweiten wird es etwas Kommunaler, denn Dr. Manfred Beck schildert die Situation in Gelsenkirchen:

Weitere Videos folgen sicherlich in den nächsten Tagen, aber bei einer Veranstaltung von 1,5 Stunden dauert es eben immer ein wenig

Dennis hatte ja schon über die Bildungsveranstaltung berichtet. Nun gibt es auch die ersten beiden Videos der Veranstaltung. Im ersten berichtet Sylvia Löhrmann über das GRÜNE Bildungskonzept: Im zweiten wird es etwas Kommunaler, denn Dr. Manfred Beck schildert die Situation in Gelsenkirchen: Weitere Videos folgen sicherlich in den nächsten Tagen, aber bei einer Veranstaltung von 1,5 Stunden ...

Unter diesem Titel berichtet Irene Mihalic in ihrem Blog über die letzte Ratssitzung. Eine Besucherin fragte sie dies nämlich nach der chaotischen Sitzung, die neben der Norderweiterung auch Anträge von Pro NRW zu bieten hatte. Interessant aber auch das Verhalten der Linken, die eine geheime Abstimmung als Lösung für die Norderweiterungsproblematik angesehen haben – obwohl die Positionen von SPD, CDU und FDP hier so festgefahren sind, dass dort mit Sicherheit niemand ausbricht (vielleicht eher bei den Linken?) – und die es aber gleichzeitig nicht hinbekommen eine Wahl zum Integrationsrat hinzubekommen ohne dabei eine Kandidatin zu wählen, die nicht gewählt werden will. Also viel Spaß beim Lesen

Unter diesem Titel berichtet Irene Mihalic in ihrem Blog über die letzte Ratssitzung. Eine Besucherin fragte sie dies nämlich nach der chaotischen Sitzung, die neben der Norderweiterung auch Anträge von Pro NRW zu bieten hatte. Interessant aber auch das Verhalten der Linken, die eine geheime Abstimmung als Lösung für die Norderweiterungsproblematik angesehen haben - ...

Einen Bericht zur ersten Ratssitzung der neuen Legislaturperiode gibt es im Blog von Irene Mihalic zu lesen. Viel Spaß dabei

Einen Bericht zur ersten Ratssitzung der neuen Legislaturperiode gibt es im Blog von Irene Mihalic zu lesen. Viel Spaß dabei ;)

Vor einer Woche trafen sich in Rostock ca. 800 Delegierte der Grünen aus dem ganzen Bundesgebiet, um bei der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) – so der Grüne Name für unsere Bundesparteitage – insbesondere über die Grüne Rolle in der Opposition und den Krieg in Afghanistan zu diskutieren. Für die Gelsenkirchener Grünen waren Robert Zion, Irene Mihalic und Dennis Melerski (als Ersatzdelegierter) dort. Irene hat auf ihrem Blog nun von dem Parteitag berichtet. Das Kurzfazit: Die Grünen sind und bleiben eine linke Partei und die Grünen wollen einen geordneten Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Der Bundesverband bietet zu Afghanistan und der Rolle in der Opposition Statements und die entsprechenden Beschlüsse.

Vor einer Woche trafen sich in Rostock ca. 800 Delegierte der Grünen aus dem ganzen Bundesgebiet, um bei der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) - so der Grüne Name für unsere Bundesparteitage - insbesondere über die Grüne Rolle in der Opposition und den Krieg in Afghanistan zu diskutieren. Für die Gelsenkirchener Grünen waren Robert Zion, Irene Mihalic ...

Ja, es gibt eine Zeitmaschine! Ich habe es immer irgendwie geahnt, geglaubt und tief im Herzen gewusst. Am 20. 9. 2009 startete das Ding in der AWO zu Gelsenkirchen-Schalke um 18.00 Uhr. Mitten bei einer Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl, veranstaltet vom Stadtspiegel.

Die politische Zeitmaschine führte uns zurück an den Anfang der 80er-Jahre: Es herrscht noch ungebrochener, ungetrübter Wachstumsglaube. Wachstum schafft Arbeitsplätze! Immer wieder. Aus dem Munde von CDU, SPD, FDP. Die Linke hielt sich weitgehend bedeckt. Unreflektierter Wachstumsglaube, geradezu als Ersatzreligion. Vom Buch “Die Grenzen des Wachstums”, vom Wissenschaftlergremium Club of Rome verfasst und bereits 1976 (!) erschienen, hatte man wohl noch nichts gehört. Aiuch nicht von “Global 2000″, dem Bericht an den US-Präsidenten – damals Carter.

Und bei so viel gutem Wachstum, da müsste doch bald der schlimmen Arbeitslosigkeit der Garaus gemacht werden können. – Von wegen! Pustekuchen! Seit über 30 Jahren wird im Wachstumsland Deutschland die Arbeitslosigkeit bekämpft. Das Ergebnis ist nur zu gut bekannt. Was macht man normalerweise, wenn die Rezepte nicht helfen? Man probiert ein neues Rezept aus. Stattdessen hören wir immer nur das alte “Wachstum, Wachstum!”. Welches Wachstum denn? Würde man China mit seinen 1,3 Milliarden Einwohnern ähnlich motorisieren wie Deutschland, ja dann … Wachstum ade.

Wenigstens einen großen Trost gibt es für Arbeitslose: Die SPD hält an der Vollbeschäftigung fest! (das musste ich mal fett hervorheben!) Unbeirrt. Die FDP will die Staatsschulden abbauen und die Steuern senken. Hurra! Und die CDU hält sowieso vorsichtshalber an allem fest, was einmal gegolten hatte, denn wer eine gute Ausbildung hat, der kriegt sowieso Arbeit. Ja klar, aber wann? Noch vor der Rente, die es dann nicht gibt? Und wie – z..B. mit dem 1 Euro Job. Das Nähere regelt die Realität.

Ich ging nach der Diskussion ins Freie.

Die Jungs trugen wieder Schlaghosen.

Ja, es gibt eine Zeitmaschine! Ich habe es immer irgendwie geahnt, geglaubt und tief im Herzen gewusst. Am 20. 9. 2009 startete das Ding in der AWO zu Gelsenkirchen-Schalke um 18.00 Uhr. Mitten bei einer Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl, veranstaltet vom Stadtspiegel. Die politische Zeitmaschine führte uns zurück an den Anfang der 80er-Jahre: Es herrscht noch ...

Jürgen Trittin war letzte Woche in Gelsenkirchen, Irene hatte darüber ja bereits berichtet. Nun gibts das ganze auch als Video zum Anschauen:

Jürgen Trittin war letzte Woche in Gelsenkirchen, Irene hatte darüber ja bereits berichtet. Nun gibts das ganze auch als Video zum Anschauen: Rede von Jürgen Trittin im Wahlkampf - 19.8.09Hochgeladen von Gruene-Gelsenkirchen - Neueste Nachrichten Videos.

Gestern Abend waren Robert Zion und ich beim „Evangelischen Gesellen- und Meisterverein Buer-Erle“ eingeladen. Der Verein macht sich traditionell vor den Wahlen ein Bild von den antretenden Parteien und lädt VertreterInnen ins Gemeindehaus der Dreifaltigkeitskirche. Robert hielt einen Vortrag zur anstehenden Bundestagswahl und berichtete aus den Inhalten unseres Wahlprogramms. Dabei erklärte er unsere Forderung nach einem „Green New Deal“ ausführlich. Die anwesenden Damen und Herren im Rentenalter hörten geduldig und sehr interessiert zu. Die meisten waren gut über die Themen Wirtschaftskrise und Globalisierung informiert. Schnell waren sie sich einig, dass nur ein echtes Umsteuern noch dazu beitragen kann, die Krise nachhaltig zu bewältigen. Insofern erhielt der „Green New Deal“ auch breite Zustimmung. Weiterlesen…

Gestern Abend waren Robert Zion und ich beim „Evangelischen Gesellen- und Meisterverein Buer-Erle“ eingeladen. Der Verein macht sich traditionell vor den Wahlen ein Bild von den antretenden Parteien und lädt VertreterInnen ins Gemeindehaus der Dreifaltigkeitskirche. Robert hielt einen Vortrag zur anstehenden Bundestagswahl und berichtete aus den Inhalten unseres Wahlprogramms. Dabei erklärte er unsere Forderung ...