Der Protest gegen die BP Norderweiterung scheint einen Teilerfolg zu haben: Die Stadtverwaltung hat heute bekanntgegeben, dass der Bebauungsplan nochmals ausgelegt werden muss, da die Einwände zu Änderungen und Ergänzungen am Plan geführt hatten. Welche dies genau sind, wird bei einer Pressekonferenz am Donnerstag (11 Uhr, Rathaus Buer Raum 278) bekanntgegeben. Unabhängig davon welche Änderungen damit bereits erreicht wurden, ist die Ratsentscheidung über den Bebauungsplan auf die Sitzung am 15. Dezember verschoben worden.

Der Protest gegen die BP Norderweiterung scheint einen Teilerfolg zu haben: Die Stadtverwaltung hat heute bekanntgegeben, dass der Bebauungsplan nochmals ausgelegt werden muss, da die Einwände zu Änderungen und Ergänzungen am Plan geführt hatten. Welche dies genau sind, wird bei einer Pressekonferenz am Donnerstag (11 Uhr, Rathaus Buer Raum 278) bekanntgegeben. Unabhängig davon welche ...

Nach WAZ-Berichterstattung sind insgesamt 160 Einwendungen in Bezug auf den Entwurf des Bebauungsplans zur BP-Norderweiterung bei der Stadtverwaltung eingegangen. 50 Personen seien demnach sogar persönlich erschienen, um die Unterlagen zu studieren. Eine solch starke Beteiligung dürfte in Gelsenkirchen in den letzten Jahrzehnten wohl nicht allzuoft vorgekommen sein. Damit ist dieser Zwischenschritt ein großer Erfolg und die Beharrlichkeit der Bürgerinitiative hat sich bezahlt gemacht.

Die Stadtspitze und die anderen Fraktionen im Stadtrat wären nun gut beraten, diese mahnenden Einwände nicht zu übersehen und die Bedenken ins weitere Handeln mit einfließen zu lassen.

Die Gelsenkirchener GRÜNEN werden sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass der größte zusammenhängende Freiraum in Gelsenkirchen als Naherholungsgebiet für die Bürgerinnen und Bürger und als wertvoller Lebensraum für viele Tier- und Pflanzenarten erhalten bleibt.

Mehr zum Hintergrund der Aktion findet sich in diesem Artikel auf Grünes Gelsenkirchen, generelle Informationen zur BP Norderweiterung bieten wir auf der Grünen Homepage an.

Nach WAZ-Berichterstattung sind insgesamt 160 Einwendungen in Bezug auf den Entwurf des Bebauungsplans zur BP-Norderweiterung bei der Stadtverwaltung eingegangen. 50 Personen seien demnach sogar persönlich erschienen, um die Unterlagen zu studieren. Eine solch starke Beteiligung dürfte in Gelsenkirchen in den letzten Jahrzehnten wohl nicht allzuoft vorgekommen sein. Damit ist dieser Zwischenschritt ein großer Erfolg ...

Da heute Fragen aufkamen zum Bürgereinwand gegen den Bebauungsplan der BP Norderweiterung kurz der Hinweis, dass das Baugesetz das nicht weiter einschränkt, eine Betroffenheit bei Einwänden aus dem überregionalen Zusammenhang sicherlich aber förderlich ist. Man sollte in dem Fall das Anschreiben entsprechend anpassen. Und selbst wenn eine rechtliche Berücksichtigung nicht möglich ist, kann man doch zumindest ein politisches Zeichen setzen.

Und da auch dies gefragt wurde: Ja, auch ein entsprechender Einwand per Email hat Rechtsgültigkeit.

Da heute Fragen aufkamen zum Bürgereinwand gegen den Bebauungsplan der BP Norderweiterung kurz der Hinweis, dass das Baugesetz das nicht weiter einschränkt, eine Betroffenheit bei Einwänden aus dem überregionalen Zusammenhang sicherlich aber förderlich ist. Man sollte in dem Fall das Anschreiben entsprechend anpassen. Und selbst wenn eine rechtliche Berücksichtigung nicht möglich ist, kann man ...

Wir hatten ja schon mehrmals über die BP Norderweiterung geschrieben, zuletzt auch über die Anhörung zum Bebauungsplan und unsere Kritik an diesem Verfahren ist nicht gesunken. Nachdem der Bebauungsplan nun genehmigt wurde, ist nun Ihre Möglichkeit aktiv zu werden: Denn bis zum 11. Februar liegt der Bebauungsplan im Rathaus aus und es können Einwände gegen die Norderweiterung formuliert werden. Da dies keine einfache Angelegenheit ist oder man seinen Unmut über das Verfahren vielleicht nicht mal eben formulieren kann, haben wir einen Musterbrief formuliert, der einfach ausgedruckt und abgeschickt werden kann – oder natürlich auch nur als Hilfe für die eigene Formulierung dienen kann.

Ihr findet diesen und weitere Informationen zur Norderweiterung auf unserer Sonderseite unter www.gruene-ge.de/bp oder bei der Bürgerinitaitive Scholver Feld.

Wir hatten ja schon mehrmals über die BP Norderweiterung geschrieben, zuletzt auch über die Anhörung zum Bebauungsplan und unsere Kritik an diesem Verfahren ist nicht gesunken. Nachdem der Bebauungsplan nun genehmigt wurde, ist nun Ihre Möglichkeit aktiv zu werden: Denn bis zum 11. Februar liegt der Bebauungsplan im Rathaus aus und es können Einwände ...

Verendende Pelikane, schwarze Strände, arbeitslose Fischer … der Ölkonzern BP hat im Golf von Mexiko die größte Umweltkatastrophe seit Tschernobyl verursacht. BP hat geschlampt, getrickst, gelogen und bestochen – und aus dem Unglück offenbar nichts gelernt:

Wie jetzt bekannt wurde, will der Konzern in wenigen Wochen hochriskante Tiefseebohrungen im Mittelmeer starten. Die Ölquelle vor der libyschen Küste befindet sich 1750 Meter unter dem Meeresspiegel – noch 250 Meter tiefer als das Bohrloch der “Deepwater Horizon”!

Dabei hat uns das Desaster der letzten Monate dramatisch vor Augen geführt: Tiefseebohrungen sind so wenig beherrschbar wie die Atomkraft. Millionen Liter giftiges Öl haben den Golf von Mexiko verseucht. Und nun soll BP weitermachen dürfen als wäre nichts geschehen? Sind nach den Küsten von Louisiana und Florida jetzt die Strände von Sizilien, Tunesien, Spanien oder Griechenland dran?!

Dagegen kannst Du jetzt aktiv werden. Protestiere gegen diesen Bohrirrsinn und fordere BP auf, das Bohrprojekt im Mittelmeer sowie alle weiteren Tiefseebohrungen zu stoppen. Für Deinen Protest stellen wir Dir einen Musterbrief zur Verfügung. Schicke ihn an den Boss von BP und zeige ihm, dass wir Verbraucherinnen und Verbraucher nicht tatenlos zuschauen, wenn profitgierige und kurzsichtige Konzerne unsere Zukunft aufs Spiel setzen!

Hier bei Meine Kampagne einloggen und Brief verschicken…

(Foto auf der Startseite: Oil Drilling Platform in the Santa Barbara CA
von Mike Baird unter CC-Lizenz)

Verendende Pelikane, schwarze Strände, arbeitslose Fischer ... der Ölkonzern BP hat im Golf von Mexiko die größte Umweltkatastrophe seit Tschernobyl verursacht. BP hat geschlampt, getrickst, gelogen und bestochen - und aus dem Unglück offenbar nichts gelernt: Wie jetzt bekannt wurde, will der Konzern in wenigen Wochen hochriskante Tiefseebohrungen im Mittelmeer starten. Die Ölquelle vor ...

Grünes Gelsenkirchen: Am Mittwoch gab es die Bürgeranhörung zur Ruhr Öl Norderweiterung im Rathaus. Brachte Sie dir neues?

Irene Mihalic: Eigentlich nicht. Die Präsentation der Verwaltung war sehr detailreich. Meiner Ansicht nach ging es in erster Linie darum den BürgerInnen zu zeigen, dass alle gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich der Werkserweiterung eingehalten werden. Ich war überrascht wie viele interssierte BürgerInnen sich trotz der tropischen Temperaturen im Rathaus eingefunden haben, um ihre Bedenken zu äußern und kritische Fragen zu stellen. Leider wurden manche Fragen nicht beantwortet. So wissen wir immer noch nicht, was BP bzw. Ruhröl auf dem Gelände eigentlich vorhat. Der anwesende Vertreter von Ruhröl begründete dies damit, dass Ruhröl die Fläche benötigt, um Konzernintern besser aufgestellt zu sein. Es wäre möglich das dort eine neue Produktionanlage mit neuen Arbeitsplätzen entsteht. Auf meine Nachfrage räumte er aber ein, dass ebenso der Ersatz einer vorhandenen Altanlage auf dem neuen Gelände möglich wäre. Das würde dann keine neuen Arbeitsplätze schaffen. Die Diskussion bei der Bürgeranhörung hat auf jeden Fall gezeigt, dass die Menschen nicht damit einverstanden sind, wenn ohne konkreten Nutzen für die BürgerInnen der Stadt Gelsenkirchen ein wertvolles Stück Natur den Konzerinteressen von Ruhröl bzw. BP geopfert wird. Weiterlesen

Grünes Gelsenkirchen: Am Mittwoch gab es die Bürgeranhörung zur Ruhr Öl Norderweiterung im Rathaus. Brachte Sie dir neues? Irene Mihalic: Eigentlich nicht. Die Präsentation der Verwaltung war sehr detailreich. Meiner Ansicht nach ging es in erster Linie darum den BürgerInnen zu zeigen, dass alle gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich der Werkserweiterung eingehalten werden. Ich war überrascht wie ...

Gestern wurde in Bayern ja ein strenges Nichtraucherschutzgesetz per Volksabstimmung verabschiedet. Wieso ich es für richtig halte und mir für NRW ähnliches wünsche, habe ich in meinem Blog genauer beschrieben. Dort gibt es auch eine kleine Info zur Ölpest im Golf von Mexiko.

Gestern wurde in Bayern ja ein strenges Nichtraucherschutzgesetz per Volksabstimmung verabschiedet. Wieso ich es für richtig halte und mir für NRW ähnliches wünsche, habe ich in meinem Blog genauer beschrieben. Dort gibt es auch eine kleine Info zur Ölpest im Golf von Mexiko.

2007 hatte man lange über die Norderweiterung von BP in Scholven diskutiert. Schon damals war uns eigentlich klar, dass es eine parlamentarische Mehrheit für diese Erweiterung gibt und man hatte versucht noch das Beste dort herauszuholen. Nun tauchte das Thema wieder auf: Nach dem Flächennutzungsplan wurde nun das Bauordnungsverfahren eingeleitet – noch ein reiner Vorratsbeschluss. Aber mehr zu der Sitzung findet ihr im Blog von Irene, nur die arrogante Sitzungsführung wurde dort nicht erwähnt. Aber wahrscheinlich ist das schon Ratsalltag

2007 hatte man lange über die Norderweiterung von BP in Scholven diskutiert. Schon damals war uns eigentlich klar, dass es eine parlamentarische Mehrheit für diese Erweiterung gibt und man hatte versucht noch das Beste dort herauszuholen. Nun tauchte das Thema wieder auf: Nach dem Flächennutzungsplan wurde nun das Bauordnungsverfahren eingeleitet - noch ein reiner ...