Welche Wahl lässt uns die Krise?
Abdruck in: HUMANE WIRTSCHAFT 6/2009
Siehe auch: Robert Zion – Vom Ethos einer werdenden Menschheit
1 Kommentar bis jetztWieso grün wählen?
Am 27. September ist bekanntlich Bundestagswahl und am letzten Freitag hatte ich die Möglichkeit unseren Direktkandidaten Robert Zion und die NRW Spitzenkandidatin in einem Video dazu zu gewinnen, wieso man GRÜN wählen sollte:
Eine längere Fassung des Videos mit Aussagen zur Sozialpolitik, Afghanistan, Verbraucherschutz, Netzpolitik und mehr gibt es übrigens auch:
Schreibe einen KommentarSchlaghosen in der Zeitmaschine
Ja, es gibt eine Zeitmaschine! Ich habe es immer irgendwie geahnt, geglaubt und tief im Herzen gewusst. Am 20. 9. 2009 startete das Ding in der AWO zu Gelsenkirchen-Schalke um 18.00 Uhr. Mitten bei einer Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl, veranstaltet vom Stadtspiegel.
Die politische Zeitmaschine führte uns zurück an den Anfang der 80er-Jahre: Es herrscht noch ungebrochener, ungetrübter Wachstumsglaube. Wachstum schafft Arbeitsplätze! Immer wieder. Aus dem Munde von CDU, SPD, FDP. Die Linke hielt sich weitgehend bedeckt. Unreflektierter Wachstumsglaube, geradezu als Ersatzreligion. Vom Buch “Die Grenzen des Wachstums”, vom Wissenschaftlergremium Club of Rome verfasst und bereits 1976 (!) erschienen, hatte man wohl noch nichts gehört. Aiuch nicht von “Global 2000″, dem Bericht an den US-Präsidenten – damals Carter.
Und bei so viel gutem Wachstum, da müsste doch bald der schlimmen Arbeitslosigkeit der Garaus gemacht werden können. – Von wegen! Pustekuchen! Seit über 30 Jahren wird im Wachstumsland Deutschland die Arbeitslosigkeit bekämpft. Das Ergebnis ist nur zu gut bekannt. Was macht man normalerweise, wenn die Rezepte nicht helfen? Man probiert ein neues Rezept aus. Stattdessen hören wir immer nur das alte “Wachstum, Wachstum!”. Welches Wachstum denn? Würde man China mit seinen 1,3 Milliarden Einwohnern ähnlich motorisieren wie Deutschland, ja dann … Wachstum ade.
Wenigstens einen großen Trost gibt es für Arbeitslose: Die SPD hält an der Vollbeschäftigung fest! (das musste ich mal fett hervorheben!) Unbeirrt. Die FDP will die Staatsschulden abbauen und die Steuern senken. Hurra! Und die CDU hält sowieso vorsichtshalber an allem fest, was einmal gegolten hatte, denn wer eine gute Ausbildung hat, der kriegt sowieso Arbeit. Ja klar, aber wann? Noch vor der Rente, die es dann nicht gibt? Und wie – z..B. mit dem 1 Euro Job. Das Nähere regelt die Realität.
Ich ging nach der Diskussion ins Freie.
Die Jungs trugen wieder Schlaghosen.
Schreibe einen KommentarWachstum und Beschäftigung, Wachstum und Beschäftigung…
… so beginnt der Trailer eines Radio-Interviews mit mir und dies haben Wolfgang Meckelburg (CDU), Marco Buschmann (FDP) und Joachim Poss (SPD) beim gestrigen Podium des Stadtspiegel als Universal-Lösung für alles propagiert und schon wieder versprochen.
Mittlerweile zeigt sich sehr deutlich: Weder über den Klimwandel noch über Afghanistan wollen oder können meine Mitkonkurrenten reden (trotz gegenteiliger Lippenbekenntnisse). Dass es gar einen Zusammenhang zwischen ihrem überholten Arbeitsbegriff, dem Wachstumsdogma, dem ewigen Versprechen der Vollbeschäftigung (am ersten Arbeitsmarkt) und einer drohenden globalen ökologischen Katastrophe gibt, wird dann einfach schlichtweg geleugnet oder verschwiegen.
In einem Aufsatz habe ich eben die Hintergründe dieses Zusammenhangs dargelegt: Grundeinkommen und Klimaschutz. Es wird immer deutlicher: Bei dieser Bundestagswahl gibt es in Gelsenkirchen diesmal tatsächlich Alternativen:
Meine Forderungen im Ueberblick
Wer jetzt keine neuen Ideen hat, der findet auch keine Antworten mehr.
Schreibe einen KommentarAus der Krise hilft nur GRÜN!
In diesem Jahr vermischen sich die Wahlkämpfe ein wenig. Der Kommunalwahlkampf befindet sich fast im Endspurt, während der Bundestagswahlkampf schon läuft. Doch gute GRÜNE Ideen zur Bewältigung der Krise sind nicht nur auf Bundesebene gefragt, sondern auch in der Kommunalpolitik vor Ort. Deshalb hat Jürgen Trittin mit seinem Tourbus gestern …
Kommentare sind für diesen Artikel geschlossen.Versprechen der Armutsbekämpfung ernst nehmen
Eine neue Kampagne von ONE fordert dazu auf, sich vor der Wahl schon für die Einhaltung der Versprechen zur Amutsbekämpfung einzusetzen:
Zur Seite von ONE geht es hier. Das Grüne Bundestagswahlprogramm sagt zu den Millenium Entwicklungszielen im übrigen folgendes:
Wir wollen die Millenniums-Entwicklungsziele der UN schnellstmöglich umsetzen und kämpfen weiter dafür, bis 2015 Armut und Hunger in der Welt wenigstens zu halbieren. Dafür müssen die OECD-Länder endlich bis 2015 – wie bereits 1970 vereinbart – 0,7 Prozent ihres Bruttosozialproduktes für die Entwicklungszusammenarbeit einsetzen und besonders die Partnerschaft mit Afrika intensivieren. Wir wollen innovative Finanzierungsinstrumente wie die Finanzumsatzsteuer und die Flugticketabgabe einführen. (S. 208 – im PDF 106)
Parteiprogramme im Diagramm
Bei Zeit-Online findet man ein interessantes Diagramm über die Parteienkonstellation der Bundesrepublik. Entstanden ist es durch eine wissenschaftliche Inhaltsanalyse der Bundestagsprogramme. Interessant insbesondere unter dem Hinblick, welche Koalitionen wie nahe beieinander stehen. Aber guckt euch die Grafik und den Artikel – der seinen Schwerpunkt beim neuen SPD Programm hat – am besten selber an. Ein wenig habe ich auch in meinem persönlichen Blog geschrieben.
Schreibe einen KommentarNach der Wahl ist vor der Wahl…!
Wir haben es geschafft! 14 Sitze für Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament. Wir konnten unser Ergebnis auf Bundesebene entscheidend verbessern, sodass wir nun einen Sitz mehr als zuvor haben. Besonders freut mich daran, dass es uns genau mit diesem 14. Sitz gelungen ist, alle 3 NGO-VertreterInnen ins Europäische Parlament zu bringen: Sven Giegold (Mitbegründer Attac Deutschland), Barbara Lochbihler (ehem. Generalsekretärin der Deutschen Sektion von Amnesty International) sowie auf Platz 14 Gerald Häfner (Mehr Demokratie e.V.). Somit stehen wir in Europa durch unsere KandidatInnen ganz klar für mehr Demokratie, für die Einhaltung der Menschenrechte und für eine gerechte Globalisierung. Weiterlesen…
3 KommentareEin Abend bei Gesellen und Meistern
Gestern Abend waren Robert Zion und ich beim „Evangelischen Gesellen- und Meisterverein Buer-Erle“ eingeladen. Der Verein macht sich traditionell vor den Wahlen ein Bild von den antretenden Parteien und lädt VertreterInnen ins Gemeindehaus der Dreifaltigkeitskirche. Robert hielt einen Vortrag zur anstehenden Bundestagswahl und berichtete aus den Inhalten unseres Wahlprogramms. Dabei erklärte er unsere Forderung nach einem „Green New Deal“ ausführlich. Die anwesenden Damen und Herren im Rentenalter hörten geduldig und sehr interessiert zu. Die meisten waren gut über die Themen Wirtschaftskrise und Globalisierung informiert. Schnell waren sie sich einig, dass nur ein echtes Umsteuern noch dazu beitragen kann, die Krise nachhaltig zu bewältigen. Insofern erhielt der „Green New Deal“ auch breite Zustimmung. Weiterlesen…
2 KommentareWoher kommen 1.000.000 neue Jobs?
Der Green New Deal ist beim Bundesparteitag ja schon angeklungen, aber hier nochmal eine etwas längere Erklärung von Renate Künast und Jürgen Trittin:
Schreibe einen Kommentar