Solidaritätsdemo mit den Opfern in Norwegen

Heute für 14 Uhr rufen Antifaschistische Jugendkoordination, Jusos Gelsenkirchen und die SJD Die Falken Gelsenkirchen zu einer Solidaritätskundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz zu den Ereignissen in Norwegen auf, wo nach aktuellen Angaben mindestens 91 Menschen bei einem Doppelanschlag starben. Der Aufruf lautet wie folgt:

Solidarität mit den Opfern von Oslo!

Am 22.7.2011 explodierte erst eine Bombe in Oslo die nach aktuellen Erkenntnissen 7 Menschen tötete. Kurze Zeit später stürmte ein als Polizist verkleideter Mann ein Jugendcamp der sozialdemokratischen Jugend Norwegens und eröffnete das Feuer, dabei nach aktuellem Stand mehr als 84 junge Menschen.

Wir, die Antifaschistische Jugendkoordination, Jusos Gelsenkirchen und die SJD Die Falken Gelsenkirchen, sind bestürzt über diesen Vorfall und drücken den Opfern und Angehörigen unser Mitgefühl und unsere Solidarität aus.

Unsere GenossInnen wurden Opfer eines Anschlags, unvorstellbarer Gewalt und Kaltblütigkeit. Verübt von einem Norweger der aus nationalistischen Kreisen stammen soll.

Dieser Gewalt können wir nur durch Zusammenhalt entgegen treten, wir lassen uns nicht beirren gegen Rechts auf die Straße zu gehen.

Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen!

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GRÜNE rufen zur Teilnahme an Demonstration zum 1.Mai auf

Am kommenden Sonntag wird in Gelsenkirchen wieder der traditionelle Tag der Arbeit begangen. Auch die GRÜNEN in Gelsenkirchen rufen dazu auf, sich an der Demonstration zu beteiligen, die ab 10.00 Uhr auf dem Vorplatz des Musiktheaters im Revier beginnen wird.

„Mehr als jeder sechste Mensch in Deutschland lebt in Armut – ein Zustand der für eine moderne Gesellschaft nicht zu ertragen ist. Und auch Arbeit schützt in Zeiten von Lohndumping nicht vor dem sozialen Abstieg“, so Barbara Oehmichen, Sprecherin des Kreisverbandes. „Der Grundsatz ‚Gleicher Lohn für gleiche Arbeit‘ ist dabei genauso wichtig, wie die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes. Für beides lohnt es sich zu demonstrieren!“

Das genaue Programm für Gelsenkirchen kann man hier in einem Flugblatt des DGB Emscher Lippe nachlesen. Wir werden auf dem Neumarkt auch mit einem Stand vertreten sein.

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Osterdemo in Gronau

Gestern fanden in Deutschland an 12 Standorten Demonstrationen gegen die Atomenergie statt. Anlass war der Super-GAU von Tschernobyl, die sich heute zum 25. Mal jährt und die noch immer nicht verbesserte Situation in Japan. Der traditionelle Ostermarsch zur Friedenspolitik wurde somit mit der Forderung nach dem Atomausstieg verbunden. Und das liegt auch nicht so weit auseinander, insbesondere in Gronau, wo Uran für die Verwendung in Atomkraftwerken aufbereitet wird. Ein Verfahren, welches auch genutzt wird, um Material für Atomwaffen vorzubereiten. Siehe dazu auch diesen TAZ Artikel zur Demo gestern.

Jedenfalls waren wir gestern auch vor Ort und haben mitdemonstriert. Hier einige Eindrücke von der Demo:

Da es gestern bei unserem Bus auch nachfragen bezüglich der Finanzierung gab, hier mal ganz transparent das Ergebnis für unseren Bus:

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Es mag vielleicht an Ostern liegen, aber generell gibt es wohl ein Mobilisierungsproblem für solche Aktionen. Auch wenn man ein endgültiges Resüme wohl erst nach der Vorstandssitzung morgen ziehen kann, fand ich es richtig den Bus zu organisieren. Bei dem Wetter in überfüllten Zügen zu reisen hätte bestimmt keinen Spaß gemacht. Außerdem hatte man so nur etwas mehr als eine Stunde gebraucht.

Vielen Dank allen Mitreisenden für die finanzielle Unterstützung und das gemeinsame Demonstrieren :)

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Mahnwache am Montag gegen Atomenergie

Am Montag den 21. März findet eine Mahnwache zur Katastrophe in Japan auf dem Bahnhofsvorplatz (Bereich Eingang Bahnhofscenter) statt. Von 18 Uhr bis 18.30 Uhr wird dort den Opfern der Katastrophe in Japan gedacht und die Anteilnahme mit diesen ausgedrückt. Die Veranstaltung reiht sich damit in mehr als 600 ähnliche Mahnwachen in ganz Deutschland ein, die von der Atomausstiegskampagne „ausgestrahlt“ koordiniert werden. Die Politik soll bei der Mahnwache in Gelsenkirchen in den Hintergrund treten: Abgesehen von einigen organisatorischen einleitenden Worten soll es keine Redebeiträge geben und somit eine stille Mahnwache durchgeführt werden. Da in Japan Weiß als Farbe der Trauer gilt, wird vorgeschlagen als Zeichen der Anteilnahme weiße Bänder um das Handgelenk zu tragen oder weiße Kerzen oder Blumen zu tragen.

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Anti-Atom Demonstration in Bochum

Anlässlich der Ereignisse in Japan kam es in den letzten Tagen ja häufiger zu Demonstrationen, die zumindest die Rücknahme der Laufzeitverlängerung, wenn nicht gar einen schnelleren Atomausstieg forderten. So auch in Bochum, wo am Ende 400 Menschen dort demonstrierten. Einige Impressionen von uns findet man bei flickr oder auf dem folgenden Video:

Weitere Berichte gibt es bei DerWesten und dem Pottblog. Weitere Aktionen sind für den morgigen Montag Abend in ganz Deutschland geplant. Einen generellen Artikel zu meiner Einstellung und wieso ich die Proteste nicht für pietät- oder taktlos, sondern für gegeben halte, findet ihr in meinem privaten Blog.

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Anti-Atom-Aktion in Bochum am Sonntag

noch immer ist die Situation im japanischen Atomkraftwerk Fukushima ungeklärt, aber es ist eindeutig, dass Radioaktivität ausgetreten ist. Auch wenn diese Katastrophe und das menschliche Leid in Japan sicher nicht für den Wahlkampf ausgenutzt werden darf, kann man auch nicht einfach zur Tagesordnung übergehen und den Versicherungen glauben, dass soetwas in Deutschland nicht passieren könne.

Im Schwabenland gab es heute bereits die länger geplante Menschenkette gegen Atomenergie mit 60.000 Teilnehmern. Spontan hatten sich jedoch aufgrund der aktuellen Situation im ganzen Land Demonstrationen gebildet.

Auch wenn es mit der verschickten Aktion gegen Pro NRW morgen terminlich kollidiert möchten wir euch über eine Demonstration am Bochumer Hauptbahnhof informieren, die um 12 Uhr stattfinden wird. Organisiert wird die Demonstration durch “Aktive des alten Atombüros, des Anti-Atomplenums, des Bahnhof Langendreer und die sonstigen einschlägig Verdächtigen”, so der Aufruf bei Bochum Alternativ.  Weiter heißt es im Aufruf:

“Rudolf Brun schrieb 1978 im Vorwort des Buches ‘Die Gefahren der Plutomiumwirtschaft’ über die Verantwortlichen AtommanagerInnen und -wissenschaftlerInnen: ‘Gute Realisten, die sie nun einmal sind, glauben sie an die Katastrophe erst dann, wenn sie eingetreten ist.’ Der GAU in Tschernobyl hat das widerlegt. Auch der GAU in Japan wird die Atomlobby bei uns nicht daran hindern, weiter das Leben von Millionen Menschen zu gefährden. Nur durch einen entschlossenen Widerstand lassen sie sich ihre als Gelddruckmaschinen funktionierenden Atommeiler stilllegen.”

Die 302 fährt immer um 10:59 Uhr und 11:29 Uhr nach Bochum und kommt dann um 11:31 Uhr bzw. 12:01 Uhr dort an. Alternativ ist auch die Abellio Bahn möglich, die um 11:31 Uhr am Hbf abfährt und um 11:54 Uhr dort ankommt.

Wir werden auf unserer Homepage, bei Grünes Gelsenkirchen, per Twitter und Facebook auch auf andere Termine hinweisen, aber verweisen auch auf die Seite der Kampagne ausgestrahlt, die eine Liste bundesweiter Mahnwachen anbietet.

Die Möglichkeit beide Aktionen morgen zu besuchen ist sicherlich begrenzt, aber da die Aktion in Horst bis 14 maximal 15 Uhr gehen wird, kann für aktionsfreudige Menschen durchaus die Möglichkeit bestehen, nach der Atomdemo nach Horst zu fahren. Ob dies noch lohnt, werden wir versuchen über Twitter zu vermitteln.

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Solidaritätsdemo zur Stuttgart 21 Eskalation

Nach den Ereignissen am gestrigen Tag in Stuttgart finden heute im gesamten Bundesgebiet Demonstrationen statt. So auch in Gelsenkirchen. Um 19 Uhr wollen wir auf dem Bahnhofsvorplatz gegen die Polizeiaktionen demonstrieren und ein demokratisches Vorgehen einfordern. Dabei werden wir auch für die neue Campact Aktion und den Stuttgarter Appell Unterschriften sammeln.

(Titelbild von Robin Wood unter CC-Lizenz)

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Unnötige Machtdemonstration ohne Sinn und Verstand

Die Ereignisse in Stuttgart waren doch schon ziemlich erschütternt heute. Unserer Film hält mich jetzt ein wenig davon ab mehr zu schreiben, aber die Grünen Kollegen in Baden-Württemberg haben ja schon eine Pressemitteilung herausgegeben, die ich zur Info zur Verfügung stelle:

Die baden-württembergischen Grünen kritisieren, dass mit einem Polizeigroßeinsatz offensichtlich die Vorbereitungen für das Fällen der Bäume im Schlosspark eingeläutet werden. „Das ist eine unnötige Machtdemonstration ohne Sinn und Verstand. Der Bauablauf macht ein Fällen der Bäume im Schlosspark und im Bahnhofsumfeld zum jetzigen Zeitpunkt nicht erforderlich. Bahn und Landesregierung geht es mit dem symbolischen Akt ausschließlich darum, die Protestbewegung gegen Stuttgart 21 zu zermürben“, sagte der Grünen-Landesvorsitzenden Chris Kühn.
Die Grünen forderten einen sofortigen Baustopp für Stuttgart 21: „Bahn und Landesregierung dürfen nicht weiter mit Vollgas in die Sackgasse fahren.“ Angesichts der zahlreichen ungeklärten Fragen und der Tatsache, dass die Kosten aus dem Ruder laufen und offenbar auch bei den Planungen zunehmendes Chaos herrsche, sei ein Moratorium zwingend geboten. „Die Landesregierung darf Stuttgart 21 nicht einfach gegen die Mehrheit der Menschen im Land durchboxen. Vielmehr brauchen wir jetzt unbedingt einen Bau- und Vergabestopp. Wir appellieren an die Verantwortlichen: Herr Mappus, Herr Grube lassen sie die Finger von den Bäumen im Schlosspark“, erklärte die Grünen-Landesvorsitzende Silke Krebs.
Die Grünen werfen der Landesregierung und der Bahn vor, die Gegnerinnen und Gegner von Stuttgart 21 mit den Baumfällarbeiten provozieren zu wollen. Die Protestbewegung müsse dieser Eskalationsstrategie widerstehen. „Wir müssen unseren bunten und gewaltfreien Widerstand konsequent fortsetzen und als friedliche Protestbewegung zusammenstehen. Wir hoffen, dass sich niemand zu Straftaten hinreißen lässt“, sagten Krebs und Kühn.

Das Bild stammt von der Campact Kampagne zu Stuttgart 21, wo man weiterhin protestieren kann.

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Vorbereitung für Ahaus

Am Samstag findet in Ahaus eine große Demonstration gegen Atomenergie statt. Aus Gelsenkirchen werden auch einige Personen teilnehmen, so dass wir unseren Stand in Buer leider ausfallen lassen müssen. Die Grüne Jugend hat sich in den letzten Tagen fleißig an einem eigenen Transparent gearbeitet, welches man dann auch entsprechend würdigen sollte. Hier ist es jedenfalls:

Berichte aus Ahaus reichen wir nach dem Wochenende natürlich nach :)

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Beim DGB-Aktionstag “Unsere Stadt geht kaputt – Wir wehren uns”

Gestern mobilisierte der DGB-Emscher-Lippe unter dem Motto “Unsere Stadt geht kaputt – Wir wehren uns” gegen die dramatisch steigende Verschuldung der Ruhrgebietsstädte. In Bottrop, Gelsenkirchen und allen Städten des Kreises Recklinghausen gab es jeweils einen lokalen Auftakt. Bei der Veranstaltung in Gelsenkirchen waren auch die Gelsenkirchener Grünen mit einer Gruppe um Vorstandssprecherin Barbara Oehmichen und Ratsherrn Franz Schart vertreten. Besonders hervorzuheben war hier die Rede von Industrie- und Sozialpfarrer Dieter Heisig, der forderte, angesichts von Milliardenunterstützung für Banken laut zu sein für den Erhalt unserer Stadt, in der wir leben. Der “Mehltau”, der sich auf die Gemüter der Politiker aller Parteien gelegt hatte, muss endlich verschwinden. Anschließed fuhr die ganze Versammlung in einem demonstrativ hupenden Autokorso zur Hauptveranstaltung nach Recklinghausen.

DGB-EL-Vorsitzender Josef Hülsdünker eröffnete zunächst die Veranstaltung. Der Recklinghauser Landrat Kai Süberkrüb schilderte in einem pessimistischen Rückblick die Entwicklung der Finanznot der Städte im Kreis Recklinghausen. Besonders hob er die Stadt Waltrop hervor, die bereits seit Jahren von einem “Sparkommissar” geleitet wird. Es folgte der Gelsenkirchener Oberbügermeister Frank Baranowski mit einer ungewohnt kämpferischen Rede. In Richtung FDP stellte er die Unverfrorenheit heraus, erst mit der Mehrwertsteuerreduzierung im Hotel- und Gaststättengewerbe Steuergeschenke zu verteilen und sich dann zu beklagen, wenn die Städte und Gemeinden die Grund- und Gewerbesteuer erhöhen müssen, weil ihnen eben dieses Geld fehlt. In der Landesregierung kommen ihm einige Personen vor, als haben sie gespaltene Persönlichkeiten. So stimmt Ministerpräsident Rüttgers im Bundesrat für das so genannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz, um sich dann daheim in Düsseldorf über dessen Folgen zu beklagen. Es geht doch jetzt darum, für eine solide Finanzausstattung der Städte und Gemeinden zu sorgen. So wäre mit einer konsequenten Finanzierung neuer Aufgaben und einer hälftigen Senkung der Beiträge zum Aufbau Ost schon wesentlich geholfen.

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