GRÜNE Veranstaltung zur Schuldensituation Griechenlands

Seit einigen Wochen oder gar Monaten beschäftigt die Schuldensituation Griechenlands, aber auch anderer Staaten in Europa die Politik und die Wirtschaft. Die GRÜNEN in Gelsenkirchen wollen sich am Mittwoch bei einer Veranstaltung verstärkt mit diesem Thema beschäftigen und reden deshalb um 19.30 Uhr über „die (vorläufige) Rettung Griechenlands: Was erreicht wurde und was nicht“. Als Referentin konnten sie dabei Kristina Rehbein vom Entschuldungsbündnis erlassjahr.de gewinnen, die durch die nicht ganz einfache Thematik aber auch das Sammelsurium an Lösungsvorschlägen führen wird. erlassjahr.de ist ein Bündnis aus über 700 Organisationen – darunter die Grüne Jugend Gelsenkirchen – in Deutschland, welches sich seit über über 10 Jahren für ein faires Entschuldungsverfahren für Staaten einsetzt. Die Veranstaltung findet in der Geschäftsstelle der GRÜNEN in der Wildenbruchstr. 15-17 statt und auch Nichtmitglieder sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren und sich zu informieren.

Nochmal kurz die Fakten :D Mittwoch, 31. August 2011, 19.30 Uhr, GRÜNES Büro Wildenbruchstr. 15-17

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Unterschreiben für eine faire Entschuldung

Mal etwas nichtgrünes: Das Entschuldungsnetzwerk erlassjahr.de sammelt noch bis Freitag Unterschriften für ein faires internationales Entschuldungsverfahren. Wähend hier in Deutschland ja sowohl Firmen wie auch Privatpersonen Insolvenz anmelden können und dann eine dritte unabhängige Stelle klärt, wieviel Schulden der Schuldner seinen Gläubigern in welchem Zeitraum zurückzahlen muss, ist das auf internationaler Ebene noch reine Willkür: Hier müssen die Entwicklungsländer sich an die reichen Staaten wenden und hoffen, dass ihr Schulden erlassen werden. Mit der Zahlungsfähigkeit der Länder hat das meist dann weniger zu tun, als mit politischen Erwägungen und diplomatischen Beziehungen. Zudem muss sich der Gläubiger auch nie seiner Verantwortung für den Kredit stellen. Ob ein Diktator damit seine Prachtbauten oder die unterdrückenden Waffen bezahlte, kann diesem dann völlig egal sein.

erlassjahrkampagne

erlassjahr.de fordert deshalb ein Verfahren, bei dem beide Seiten angemessen berücksichtigt werden. Bis zum 5. September werden noch Unterschriften auf Wimpeln gesammelt – real aber eben auch virtuelle. Hier könnt ihr euch noch weiter informieren und hier direkt digital unterzeichnen.

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Aufgestanden gegen Armut

P1050158 Am heutigen Sonntag ist die Grüne Jugend zusammen mit Falken und Passanten gegen Armut aufgestanden, um ein Zeichen gegen Weltweite Armut zu setzen. Am Stand am Neumarkt, der von 11 bis 12 Uhr stattfand, wurde darüber hinaus auch auf die aktuelle Kampagne von erlassjahr.de für ein faires und transparentes Entschuldungsverfahren hingewiesen und Materialien der Indienhilfe Bottroper Realschüler verkauft. Besonders erfreut waren wir dabei, dass beide Kirchengemeinden vor Ort auf diesen Termin hingewiesen hatten. Für das kommende Jahr ist eine langfristiger organisierte Aktion zu dieser Problematik geplant. Ob die kleine Beteiligung in Gelsenkirchen dazu geholfen hat, den Weltrekord zu brechen, werden die kommenden Tage zeigen und es wird natürlich hier darüber berichtet, wie sonst weltweit und in Deutschland aufgestanden wurde, um sich gegen Armut aufzulehnen.

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Illegitime Schulden streichen

Illegitime Schulden streichenDas Entschuldungsnetzwerk “erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung” hat vor kurzem eine Kampagne begonnen, bei der gezielt unsere Bundestagsabgeordneten angesprochen werden, sich für eine Streichung Illegitimer Schulden einzusetzen bzw. bei zukünftiger Kreditvergabe auf die Verantwortlichkeiten des Kreditgebers zu achten. Dazu hat das Netzwerk auch dazu aufgerufen, den eigenen Abgeordneten vor Ort per Email auf diese Kampagne hinzuweisen und dazu ein entsprechendes Formular entworfen, mit dem dies einfach möglich ist.

Was sind illegitime Schulden?

Es gibt drei Kriterien nach dem sich die Illegitimität von Schulden festmachen lässt:

  1. Keine Zustimmung in der Bevölkerung
  2. Keinen Nutzen für die Bevölkerung
  3. und dem Gläubiger war dies bei Kreditvergabe auch bekannt.

In vielen Fällen sind es demnach Schulden, die ein diktatorisches Regime zum Kauf von Prestigegütern oder gar Waffen aufgenommen hat, aber den Staat noch weiter belasten, selbst wenn der Diktator bereits aus dem Amt gejagt wurde. Hier gibt es zum Beispiel die Darstellung am Fall Indonesiens.

Erlassjahr hatte diese Problematik auch in einen Werbespot zusammengefasst:

Was kann man tun?

Der erste Schritt ist schnell getan: Schicke deinem Abgeordneten vor Ort (in Gelsenkirchen also Wolfgang Meckelburg (CDU) und Joachim Poß (SPD)) eine Email. Erlassjahr bietet dazu schon ein vorgefertigtes Formular an, dass du nur ausfüllen brauchst.

Des Weiteren ist dieser Kampagne schon viel geholgen, wenn du die Nachricht weiter verbreitest und weiteren Personen davon erzählst oder in deinem Blog, auf deiner Website oder in Foren auf die Problematik aufmerksam machst. Weitere Möglichkeiten der Unterstützung, wie die Mitgliedschaft einer Gruppe oder den Bezug des Newsletters listet erlassjahr.de auf dieser Seite auf.

Weitere Informationen zur Kampagne gibt es auf der entsprechenden Seite von erlassjahr.de oder in deren Blog.

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