Nach der Wahl ist vor der Wahl…!
Wir haben es geschafft! 14 Sitze für Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament. Wir konnten unser Ergebnis auf Bundesebene entscheidend verbessern, sodass wir nun einen Sitz mehr als zuvor haben. Besonders freut mich daran, dass es uns genau mit diesem 14. Sitz gelungen ist, alle 3 NGO-VertreterInnen ins Europäische Parlament zu bringen: Sven Giegold (Mitbegründer Attac Deutschland), Barbara Lochbihler (ehem. Generalsekretärin der Deutschen Sektion von Amnesty International) sowie auf Platz 14 Gerald Häfner (Mehr Demokratie e.V.). Somit stehen wir in Europa durch unsere KandidatInnen ganz klar für mehr Demokratie, für die Einhaltung der Menschenrechte und für eine gerechte Globalisierung. Weiterlesen…
3 KommentareHeute ist Europawahl!
Von 8 bis 18 Uhr haben die Wahllokale heute in Deutschland geöffnet. Gehen auch Sie wählen und wählen Sie die Grünen, für ein soziales, ökologisches und wirtschaftliches Europa der Zukunft!
Europaskeptiker, SPD Wähler, Unterstützer der Linken oder alle anderen finden vielleicht hier in dem Brief von Reinhard Bütikofer noch einige Antworten auf ihre Fragen und unsere türkisch-sprechenden Mitbürger können sich den Wahlaufruf von Cem Özdemir angucken.
Sonst noch Fragen? Kein Problem! Unsere Parteifreunde in Berlin stehen noch bis 18 Uhr für Ihre Fragen zur Verfügung. Einfach unter www.gruene.de eingeben oder unter 030 28 44 21 80 anrufen.
Schreibe einen KommentarRede von Claudia Roth
Die Technik wollte oft nicht so wie ich, aber nun kann man die Redevon Claudia Roth bei unserer Europaveranstaltung in kompletter Länge betrachten:
Und wo ich grade dabei bin noch mal die Erinnerung: Heute abend um 20.30 Uhr kann man kostenlos “Let’s make money” in der Schauburg gucken inklusive anschließender Diskussion mit Sven Giegold.
Schreibe einen Kommentar72 Stunden wach bleiben
Am 7. Juni ist Europawahl und Ihr sind noch unentschlossen, wem Ihr Eure Stimme geben sollen? Wie sind eigentlich die Antworten der Parteien auf Ihre Fragen? Was sagen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Mindestlöhnen, Wirtschaftskrise und Bürgerrechten?
Das könnt ihr uns natürlich gerne morgen abend bei dem Film oder Samstag an unseren Infoständen auf der Bahnhof- bzw. Hochstraße (jeweils ca. 11-14 Uhr, im Süden auch teilweise mit Sven Giegold) fragen, aber auch unsere Kollegen stehen euch dafür zur Verfügung. Rund um die Uhr! Wenn ihr also heute nacht um halb vier plötzlich eine Frage habt, könnt ihr zum Telefon greifen und unter 030 – 28 442 180 wird euch weitergeholfen. Oder ihr fragt unter www.gruene.de, wo ihr auch einen Blick auf das Wahlteam vor Ort bekommt 
Wahlstellen – Erinnerung
Während in anderen europäischen Ländern bereits ab heute gewählt wird, findet die Wahl in Deutschland bekanntlich erst am Sonntag statt. Wer aber dort nicht kann, kann auch vorher seine Stimme bei einer der Wahlstellen abgeben. Dies ist bis morgen abend 18 Uhr möglich, daher bitte nicht vergessen! Weitere Informationen gibt es bei der Stadt.
Schreibe einen KommentarFinancial Times ruft zu Wahl der Grünen auf
Über manche Wahlaussagen wundert man sich und überlegt, ob es nun ein positives oder doch negatives Zeichen ist. Gemeint sind dabei nicht die Betreiber von Pirate Bay – einer FileSharing Seite – die für die Grünen werben und damit für einige Überraschung sorgten, war doch eine Aussage zugunsten der Piratenpartei erwartet worden. Nein, viel mehr geht es um die Financial Times Deutschland, die einen Wahlaufruf für die Grünen verfasst haben. Die Begründung hingegen lässt keine Befürchtungen aufkommen, nun als neoliberal zu gelten, sonder spricht eben für die Wirtschaftskompetenz der Grünen
Überraschend und erfrischend konkret sind bei dieser Wahl die Grünen. Sie haben nicht nur das längste, sondern auch das ausgefeilteste Programm. Sie geben sich bei Europas zentralen Zukunftsthemen als marktfreundlicher Innovationsmotor. So plädiert die Partei zum Beispiel dafür, bei grenzübergreifend tätigen Banken das nationale Aufsichtswesen durch eine echte europäische Finanzaufsicht zu ersetzen.
Darüber hinaus fordern die Grünen eine Aufwertung der Euro-Finanzminister zu einer Art Wirtschaftsregierung, um in der EU endlich makroökonomische Grundsatzbeschlüsse fassen zu können. Zudem setzt sich die Partei für einen grünen “New Deal” ein. Der sieht vor, dass über ehrgeizige Klimaschutzvorgaben ein Konjunkturprogramm für ökologische Zukunftstechnologien aufgelegt wird. Die Grünen sind für einen Türkeibeitritt, pochen aber auf strengere Auslegung und Einhaltung der Demokratie- und Menschenrechtskriterien.
Wer mit seiner Stimme also sinnvolle Veränderungen vorantreiben will, kann sein Kreuzchen diesmal bei den Grünen machen. Sie sind die einzige Partei, die wirklich Ideen für Europa mitbringt – und sie könnten die Rolle des Antreibers übernehmen. Hinzu kommt: Eine stärkere Präsenz der Grünen im EU-Parlament wirkt der Verfilzung entgegen, die das Machtkartell von Bürgerlichen und Sozialdemokraten über die Jahre geschaffen hat.
Das ist uns diesmal einen Vertrauenvorschuss wert.
Ganz ohne Schrammen kommen wir nicht raus und irgendwie beruhigt es mich fast, dass man hier noch anderer Ansicht mit der FTD ist
Natürlich finden sich im Wahlprogramm auch Forderungen, die naiv oder fragwürdig anmuten – wie der Atomausstieg in Europa. Käme es dazu, wäre Frankreich praktisch komplett ohne Stromversorgung. Und auch die pazifistische Grundhaltung in der Sicherheitspolitik hält der politischen Realität nicht stand. Das Beruhigende: Mit diesen Positionen kommen die Grünen in Europa ohnehin nicht weit.
Als Konkurrenz sei mal die FDP herausgegriffen, die ich persönlich als ehesten Ansprechpartner der FTD gesehen hätte – aber vielleicht habe ich auch einen falschen Eindruck der Zeitung?
Die Liberalen haben ein klares marktwirtschaftliches Profil. Sie wenden sich gegen alle Versuche, den Binnenmarkt und das Wettbewerbsprinzip zu schwächen. In der Innen- und Justizpolitik will die FDP darüber wachen, dass neue EU-Kompetenzen keine Bürgerrechte aushebeln. In der Türkeifrage laviert die Partei jedoch ebenfalls. Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin hat es mit ihren publikumswirksamen Auftritten zwar zu einiger Bekanntheit gebracht. Viel Substanz vermittelt sie aber nicht.
Die Programme der CDU und SPD werden als so “banal wie ihre Slogans auf Wahlplakaten” bezeichnet, die LINKE fehlt in dem Test jedoch. Ob man sich nun von diesem Aufruf anstecken lässt oder nicht, wichtig ist es vor allem wählen zu gehen und die Wahl ernst zu nehmen.
1 Kommentar bis jetztEine Minute im Wahlkampf helfen
In einer Woche ist alles schon vorbei: Der erste Wahlkampf des Jahres 2009 liegt hinter uns und wir haben ein neues Europaparlament. Bis dahin geht es aber weiterhin darum, für ein grünes Europa zu werben. Und ihr könnt dabei aktiv werden. Natürlich ganz direkt in Gelsenkirchen (oder eurem lokalen Kreisverband), aber auch ganz kurz und schnell: Für eine Minute könnt ihr die Patenschaft übernehmen und per Email, Twitter, Facebook, Telefon oder anderen Wegen den Grünen Wahlkampf unterstützen. Also holt euch Eure Grüne Minute
Claudia Roth zur Türkeifrage in der EU
Als erstes Resüme der Veranstaltung am Samstag mit Claudia Roth kann ich ein kleines Video anbieten, bei dem sie auf die Frage der Mitgliedschaft der Türkei in der EU eingeht. Sie stammt nicht aus der eigentlichen Rede, sondern aus der Fragerunde danach, aber dennoch interessant. Später kommt noch ein Video von Robert und natürlich die Rede als solches.
2 KommentareWahl-o-mat zur Europawahl
Auch wenn ich hoffe, dass alle viele der Besucher dieses Blogs bei der Europawahl auch grün wählen, sei dennoch auf den Wahl-o-mat hingewiesen, bei dem man anhand von 38 Fragen feststellen kann, mit welcher Partei man am ehesten übereinstimmt. Mein Ergebnis sah dabei so aus:
Also guckt doch dort auch mal vorbei und geht in jedem Fall am 7. Juni zur Wahl – und natürlich am liebsten Grün wählen 
Grüner Europawahlspot
Bei der BDK am Wochenende wurde der Europawahlspot der Grünen vorgestellt. Ich finde er ist recht gut gelungen, aber guckt doch selbst