Heute für 14 Uhr rufen Antifaschistische Jugendkoordination, Jusos Gelsenkirchen und die SJD Die Falken Gelsenkirchen zu einer Solidaritätskundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz zu den Ereignissen in Norwegen auf, wo nach aktuellen Angaben mindestens 91 Menschen bei einem Doppelanschlag starben. Der Aufruf lautet wie folgt:

Solidarität mit den Opfern von Oslo!

Am 22.7.2011 explodierte erst eine Bombe in Oslo die nach aktuellen Erkenntnissen 7 Menschen tötete. Kurze Zeit später stürmte ein als Polizist verkleideter Mann ein Jugendcamp der sozialdemokratischen Jugend Norwegens und eröffnete das Feuer, dabei nach aktuellem Stand mehr als 84 junge Menschen.

Wir, die Antifaschistische Jugendkoordination, Jusos Gelsenkirchen und die SJD Die Falken Gelsenkirchen, sind bestürzt über diesen Vorfall und drücken den Opfern und Angehörigen unser Mitgefühl und unsere Solidarität aus.

Unsere GenossInnen wurden Opfer eines Anschlags, unvorstellbarer Gewalt und Kaltblütigkeit. Verübt von einem Norweger der aus nationalistischen Kreisen stammen soll.

Dieser Gewalt können wir nur durch Zusammenhalt entgegen treten, wir lassen uns nicht beirren gegen Rechts auf die Straße zu gehen.

Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen!

Heute für 14 Uhr rufen Antifaschistische Jugendkoordination, Jusos Gelsenkirchen und die SJD Die Falken Gelsenkirchen zu einer Solidaritätskundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz zu den Ereignissen in Norwegen auf, wo nach aktuellen Angaben mindestens 91 Menschen bei einem Doppelanschlag starben. Der Aufruf lautet wie folgt: Solidarität mit den Opfern von Oslo! Am 22.7.2011 explodierte erst eine Bombe ...

Am Montag den 21. März findet eine Mahnwache zur Katastrophe in Japan auf dem Bahnhofsvorplatz (Bereich Eingang Bahnhofscenter) statt. Von 18 Uhr bis 18.30 Uhr wird dort den Opfern der Katastrophe in Japan gedacht und die Anteilnahme mit diesen ausgedrückt. Die Veranstaltung reiht sich damit in mehr als 600 ähnliche Mahnwachen in ganz Deutschland ein, die von der Atomausstiegskampagne „ausgestrahlt“ koordiniert werden. Die Politik soll bei der Mahnwache in Gelsenkirchen in den Hintergrund treten: Abgesehen von einigen organisatorischen einleitenden Worten soll es keine Redebeiträge geben und somit eine stille Mahnwache durchgeführt werden. Da in Japan Weiß als Farbe der Trauer gilt, wird vorgeschlagen als Zeichen der Anteilnahme weiße Bänder um das Handgelenk zu tragen oder weiße Kerzen oder Blumen zu tragen.

Am Montag den 21. März findet eine Mahnwache zur Katastrophe in Japan auf dem Bahnhofsvorplatz (Bereich Eingang Bahnhofscenter) statt. Von 18 Uhr bis 18.30 Uhr wird dort den Opfern der Katastrophe in Japan gedacht und die Anteilnahme mit diesen ausgedrückt. Die Veranstaltung reiht sich damit in mehr als 600 ähnliche Mahnwachen in ganz Deutschland ...

Letzte Woche Mittwoch war die erste Bezirksvertretungssitzung in diesem Jahr. Und mit dem Haushalt hatte sie gleich eine riesige Vorlage, eine zweite kam per CD – der aktuelle Entwurf zum Nahverkehrsplan in Gelsenkirchen. Beides ist nicht abschließend in der Bezirksvertretung geklärt worden, warum das so ist und dennoch einige Inhalte im Folgenden:

Nahverkehrsplan

Der Antrag zum Nahverkehrsplan war auch noch nicht inhaltlich, sondern formell. Hier sollte nur das Verfahren begonnen werden, in dem auch Organisationen wie der VCD oder ProBahn ihre Ansichten dazu äußern können. Dennoch wurde der Plan vorgestellt und ein Schwerpunkt im Bezirk Mitte ist Bismarck und der 382. Die Verbindungen ins östliche Bismarck sind zu schlecht, das Consolgelände zu schlecht angebunden und eine direkte Verbindung aus Bismarck zur Zoom Erlebniswelt fehlt. Zur Lösung sind entweder eine andere Routenführung des 382 gedacht oder eine neue Linie. Dies werde ich aber zum Sommer hin nochmal genauer darstellen, wenn der Entwurf des Nahverkehrsplans etwas weiter fortgeschritten ist. Die Verabschiedung ist für Juni/Juli geplant.

Einen Punkt den ich angesprochen, der aber m.E. unzureichend beantwortet wurde, ist die Anbindung am Hauptbahnhof im Abendbereich. Dort fahren sowohl die überregionalen Bahnen, wie auch Busse und U-Bahnen abends immer um halb bzw. voll ankommen und abfahren. Das kann natürlich perfekt sein, wenn der Bus um 56 ankommt und die Bahn um 02 abfährt.  Andersherum hängt man aber eine halbe Stunde am Bahnhof rum, an dem nicht mehr viel auf hat (angeblich nur ein türkischer Imbiss am Neumarkt) und das dem Sicherheitsgefühl nicht wirklich zuträglich ist.

Meine Frage in der Sitzung wurde damit beantwortet, dass man eine Priorisierung für den örtlichen Nahverkehr habe und erst dann auf überregionale Anschlüsse achte. Ich bin mir durchaus bewusst, dass eine Änderung am HBF beispielsweise um 15 Minuten im ÖPNV eine Wirkung auf ganz Gelsenkirchen hätte und nicht einfach ist. Aber einfach abtun werden wir das sicherlich auch nicht, dafür ist uns der Knotenpunkt doch zu wichtig. Den Vorschlag der Jusos, die die 302 für den Nachtexpress nutzen wollen, finde ich auch überlegenswert, macht aber auch erst dann wirklich Sinn, wenn nicht der Regionalzug zwei Minuten später ankommt.

Haushalt

Zum Haushalt kann man noch nicht viel sagen. Persönlich finde ich das Haushaltssicherungskonzept besser als das vom letzten Jahr, in dem noch so getan würde als könnte man etwas sparen und so unsere Schulden verringern. Das die Kürzung der Öffnungszeiten in Bürgercenten ebenso wenig bringt, wie die Einsparungen im Musiktheater, war uns schon im Vorfeld klar und führte damit folgerichtig auch zur Ablehnung des Haushaltes im letzten Jahr.

Dieses Jahr sind wir noch nicht zu einer abschließenden Bewertung gekommen, da sich ja erfahrungsgemäß in den nächsten Wochen noch einiges ändern wird. Dementsprechend hatte ich mich bei der Bezirksvertretungssitzung auch noch enthalten – wie viele meiner Amtskollegen.

Nur zwei Anträge hatte ich eingebracht, die dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat weitergegeben wurden ohne Beschluss in der Bezirksvertretung. Zum einen hatte ich gefordert, dass Klimaschutz anders als bisher nicht nur in einem Teil des Haushalts als Ziel angesehen wird. Wer Klimaschutz ernsthaft betreiben will, muss dies auch beim Baurecht, der Städteplanung oder der Verkehrspolitik berücksichtigen und sollte eigentlich kein Problem haben dies auch dort als Ziel in den Haushalt aufzunehmen.

Der andere Antrag drehte sich um die Investitionenprioritätenliste. Hinter diesem begrifflichen Ungetüm befindet sich eine lange Liste von Investitionsmaßnahmen, die die Stadt angehen will. Je nach rechtlichen Rahmenbedingungen greift die Liste nur bis zum Posten 190. Die Sanierung von Spielplätzen, Straßenbäume und Außengelände von Kindertagesstätten sind unter diesem Punkt. Mein Antrag lautete diese drei Punkte weiter nach vorne zu ziehen, so dass sie in jedem Fall umgesetzt werden müssen. Die Einsparungen dafür dürften sich finden lassen. Soviel verändert sich in der Reihenfolge auch nicht zwingend, denn der Posten 190 – also der erste nicht berücksichtige Punkt – ist ein für 800.000 Euro eingeplanter Kauf für das neue Finanzzentrum – dabei sind dort viele Fragen offen. Wer will, kann sich diese Liste hier im Ratsinformationssystem der Stadt herunterladen.

Meine beiden Anträge zum Haushalt 2011 könnt ihr auch direkt herunterladen.

Weitere wichtige Dinge gab es in der Sitzung nicht mehr. Die nächste Sitzung ist am 23. März und behandelt – soviel steht schonmal fest – mit Sicherheit das Thema Prostitution. Den Bericht der Verwaltung zu dem Thema könnt ihr bei Interesse hier im Ratsinformationssystem erhalten.

Letzte Woche Mittwoch war die erste Bezirksvertretungssitzung in diesem Jahr. Und mit dem Haushalt hatte sie gleich eine riesige Vorlage, eine zweite kam per CD – der aktuelle Entwurf zum Nahverkehrsplan in Gelsenkirchen. Beides ist nicht abschließend in der Bezirksvertretung geklärt worden, warum das so ist und dennoch einige Inhalte im Folgenden: Nahverkehrsplan Der Antrag zum ...

Ab sofort kann man fehlerhafte Ampelschaltungen oder beschädigte Ampeln oder Straßen schnell und einfach auch über die Seite der Stadt Gelsenkirchen und ein Formular melden. Die entsprechende Liste der Meldungen soll gegebenfalls erweitert werden. Schade, dass der Service auf der Seite der Stadt nicht prominenter dargestellt ist und auch nicht mal eben zu finden ist

Ab sofort kann man fehlerhafte Ampelschaltungen oder beschädigte Ampeln oder Straßen schnell und einfach auch über die Seite der Stadt Gelsenkirchen und ein Formular melden. Die entsprechende Liste der Meldungen soll gegebenfalls erweitert werden. Schade, dass der Service auf der Seite der Stadt nicht prominenter dargestellt ist und auch nicht mal eben zu finden ...

Nach den Ereignissen am gestrigen Tag in Stuttgart finden heute im gesamten Bundesgebiet Demonstrationen statt. So auch in Gelsenkirchen. Um 19 Uhr wollen wir auf dem Bahnhofsvorplatz gegen die Polizeiaktionen demonstrieren und ein demokratisches Vorgehen einfordern. Dabei werden wir auch für die neue Campact Aktion und den Stuttgarter Appell Unterschriften sammeln.

(Titelbild von Robin Wood unter CC-Lizenz)

Nach den Ereignissen am gestrigen Tag in Stuttgart finden heute im gesamten Bundesgebiet Demonstrationen statt. So auch in Gelsenkirchen. Um 19 Uhr wollen wir auf dem Bahnhofsvorplatz gegen die Polizeiaktionen demonstrieren und ein demokratisches Vorgehen einfordern. Dabei werden wir auch für die neue Campact Aktion und den Stuttgarter Appell Unterschriften sammeln. (Titelbild von Robin Wood ...

GRÜNE kritisieren soziale Kälte der Bundesregierung

Die Gelsenkirchener GRÜNEN kritisieren die sogenannte Reform von Hartz IV der Bundesregierung. „Fünf Euro mehr im Monat bei Hartz IV sind ein Hohn für die betroffenen Menschen!“, so Vorstandssprecher Ro-bert Zion. „Diese angebliche Erhöhung verdeckt dabei nur die Kürzung des Elterngeldes der Bundesregie-rung, die im Sparpaket geplant worden sind.“ Die GRÜNEN kritisieren weiterhin, dass für Banken immer Millionen bereit ständen und selbst vom Staat übernommene Banken ihre Manager noch mit Millionen be-denken, aber bei den ärmeren Schichten der Gesellschaft gespart wird.

„Die soziale Kälte der Bundesregierung wird insbesondere im neuen Berechnungsverfahren deutlich: Anstatt wie vorher die Berechnungen am Bedarf der untersten 20 Einkommensprozenten auszurichten, wurden nun nur noch 15 Prozent herangezogen – freilich ohne Aufstocker oder in verdeckter Armut lebende Menschen aus dieser Statistik herauszunehmen.“ ergänzt Vorstandssprecherin Barbara Oehmichen. „Aber wie soll man auch soziales und gerechtes Handeln von einer Regierung erwarten, wenn diese vor der Berechnung die maximalen Kosten bereits festlegt? Um nicht über die 480 Millionen zu kommen, die Finanzminister Schäuble bereitgestellt hatte, wurden dann eben Statistiken entsprechend ausgelegt oder der Katalog der Leistungen angepasst. Steuersenkungen für Hoteliers waren dagegen kein Problem – und kosten den Steuerzahler jährlich 1 Milliarde Euro!“

GRÜNE kritisieren soziale Kälte der Bundesregierung Die Gelsenkirchener GRÜNEN kritisieren die sogenannte Reform von Hartz IV der Bundesregierung. „Fünf Euro mehr im Monat bei Hartz IV sind ein Hohn für die betroffenen Menschen!“, so Vorstandssprecher Ro-bert Zion. „Diese angebliche Erhöhung verdeckt dabei nur die Kürzung des Elterngeldes der Bundesregie-rung, die im Sparpaket geplant worden sind.“ ...

Zur Demo für ein Schokoticket im zweiten Bildungsweg haben wir nun auch eine Pressemitteilung herausgegeben:

GRÜNE gratulieren Demonstranten für das Schokoticket

Die GRÜNEN in Gelsenkirchen gratulieren den Demonstranten am Mittwoch zum Erhalt des Schokotickets auch für den zweiten Bildungsweg. Mit ihrem Einsatz haben sie die Prüfung einer Schonfrist von einem Semester erreicht, nun sei die Politik gefragt schnell rechtliche Grundlagen zu schaffen.

Die Abschaffung führt nach den GRÜNEN zu einer unzumutbaren Mehrbelastung für die Schülerinnen und Schüler und gefährdet damit die Bildung und Schulabschlüsse dieser jungen Menschen. Das kann niemand ernsthaft wollen.

Die GRÜNEN werden sich für eine Änderung des Schulfinanzierungsgesetzes auf Landesebene einsetzen. Im Koalitionsvertrag haben GRÜNE und SPD bereits die Rücknahme der von schwarz-gelb eingeführten Kürzungen bei den Schülerfahrtkosten vereinbart.

Weitere Informationen gibt es auch auf der Homepage von Mario Krüger. Die WAZ hatte heute im übrigen auch über die Demo berichtet.

Zur Demo für ein Schokoticket im zweiten Bildungsweg haben wir nun auch eine Pressemitteilung herausgegeben: GRÜNE gratulieren Demonstranten für das Schokoticket Die GRÜNEN in Gelsenkirchen gratulieren den Demonstranten am Mittwoch zum Erhalt des Schokotickets auch für den zweiten Bildungsweg. Mit ihrem Einsatz haben sie die Prüfung einer Schonfrist von einem Semester erreicht, nun sei die Politik ...

Heute nachmittag machten sich rund 100-120 junge Menschen vom Bahnhof auf den Weg zum VRR-Sitz in der Augustastraße und machten dort für gut eine Stunde ein Sit-In, während einige Personen mit dem Verkehrsunternehmen “verhandelten”. Hintergrund bildete die Entscheidung, das Schokoticket nicht mehr für Schulen des zweiten Bildungsweges anzubieten, so dass diese auf teurere Varianten für den ÖPNV umsteigen müssten. Die WDR Lokalzeit hatte gestern auch einen Beitrag dazu gebracht, der hier als Info dienen soll. Im Video taucht auch Sandra Latzke auf, die mit den Jusos Gelsenkirchen federführend an der Organisation der heutigen Demo beteiligt war. Ich habe mal ein wenig gefilmt und sowohl die Sprüche vor Ort, aber auch das Ergebnis des Gespräches mit dem VRR online gebracht. Eine HD Version dürfte heute abend nachgeliefert kommen, das iPhone läd leider nicht mit voller Auflösung hoch.

Heute nachmittag machten sich rund 100-120 junge Menschen vom Bahnhof auf den Weg zum VRR-Sitz in der Augustastraße und machten dort für gut eine Stunde ein Sit-In, während einige Personen mit dem Verkehrsunternehmen "verhandelten". Hintergrund bildete die Entscheidung, das Schokoticket nicht mehr für Schulen des zweiten Bildungsweges anzubieten, so dass diese auf teurere Varianten ...

Das Wasser steht auch der Stadt Gelsenkirchen bis zum Hals. Die lokalen Finanzen sind in große Unordnung geraten, schlechtere Lebenschancen drohen. Das hat die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände unserer Stadt bewogen, einen Aufruf zu starten, der sich jetzt auch unter http://dein-gelsenkirchen.de/ im Internet befindet. Es geht um gleiche Lebenschancen für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen. Städte und Kommunen müssten entschuldet werden. Alleine könnten sie nicht mehr aus der Schuldenfalle herauskommen. “Wir wollen in Gelsenkirchen Leben gestalten und Benachteiligte einbeziehen. Wir brauchen kulturelle Vielfalt, soziale Teilhabe für Arme, eine Stärkung der Familien und vieles mehr, was das Leben in Gelsenkirchen so attraktiv werden lässt, dass es Lust macht, hier Kinder groß zu ziehen.”
Der Grüne Kreisverband Gelsenkirchen hat die Petition bereits unterzeichnet und auch viele unserer Mitglieder. Die kommunale Handlungsfähigkeit muss erhalten bleiben.
Darum bitte unterzeichen und weiterleiten!

Das Wasser steht auch der Stadt Gelsenkirchen bis zum Hals. Die lokalen Finanzen sind in große Unordnung geraten, schlechtere Lebenschancen drohen. Das hat die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände unserer Stadt bewogen, einen Aufruf zu starten, der sich jetzt auch unter http://dein-gelsenkirchen.de/ im Internet befindet. Es geht um gleiche Lebenschancen für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen. Städte ...

Schöne Ostern mit Bio-Eiern! Am kommenden Karsamstag, den 03. April, verteilt die Grüne Jugend ab 10 Uhr auf der Gelsenkirchener Bahnhofstraße feine selbst hergerichtete Osterkörbchen mit kleinen Leckereien für die Passanten. Anlässlich der Osterfeiertage, an denen Eier in großen Mengen verzehrt werden, gilt es für die Gelsenkirchener Bürgerinnen und Bürger zu hinterfragen, woher ihre bunten Ostereier eigentlich stammen. Kevin Jedamzik, Sprecher der Grünen Jugend Gelsenkirchen, bemerkt dazu: „Oft ist es im Supermarkt ja so, dass der Griff schnell zu den günstigsten bunten Ostereiern im Regal geht. Aber gerade bei solchen Bequemlichkeitskäufen landen Eier im Einkaufswagen, die von gequälten Legehennen stammen. Mindestens die Parole „Kein Ei mit der 3!“ muss für alle zu einer Selbstverständlichkeit werden.“

Natürlich geht es den Junggrünen in erster Linie darum, dass Bewusstsein für die Lebens- und Haltungsumstände der heimischen Legehennen zu stärken und die Bürgerinnen und Bürger an ihre Verantwortung als Käufer zu erinnern: „Aber wenn die Passanten die Bio-Eier probieren, werden sie eingestehen müssen, dass sie auch einfach besser schmeckt.“, so Adrianna Gorczyk, Sprecherin der Grünen Jugend.

Schöne Ostern mit Bio-Eiern! Am kommenden Karsamstag, den 03. April, verteilt die Grüne Jugend ab 10 Uhr auf der Gelsenkirchener Bahnhofstraße feine selbst hergerichtete Osterkörbchen mit kleinen Leckereien für die Passanten. Anlässlich der Osterfeiertage, an denen Eier in großen Mengen verzehrt werden, gilt es für die Gelsenkirchener Bürgerinnen und Bürger zu hinterfragen, woher ihre ...