Auf der Homepage der CDU Gelsenkirchen kann man nun einen Link zur CDU Seite über die “Dagegen-Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN” finden. Irgendwie fühlen wir uns aber gekränkt, denn unser Widerstand gegen die Norderweiterung taucht da gar nicht auf. Da ruft man zum Einreichen von Einwänden auf, spricht in den politischen Gremien ständig dagegen und schreibt das in sein Wahlprogramm und die CDU in Gelsenkirchen leitet das nicht an ihre Zentrale in Berlin weiter. Was soll man denn noch machen? Wir versuchen es jetzt nochmal über die Presse:

“Die Gelsenkirchener-CDU präsentiert auf ihrer Homepage einen GRÜNEN dagegen-Button, der auf eine Karte Deutschlands führt. Dort sind die Punkte gekennzeichnet, bei denen die GRÜNEN dagegen sind.
Irene Mihalic, GRÜNE Stadtverordnete und umweltpolitische Sprecherin: „Wir sind empört! Auf der Karte ist nicht vermerkt, dass wir auch gegen die Norderweiterung sind. Wir haben sogar die BürgerInnen dazu aufgerufen, Einwände gegen die Bebauung vorzubringen.“ Dass diese Aktion von der Gelsenkirchener CDU wohl nicht nach Berlin gemeldet wurde, finden die GRÜNEN erstaunlich. „Oder müssen wir davon ausgehen, dass die CDU unsere Bedenken doch überdacht hat und nun auch dagegen ist?“ fragt sich nicht nur Irene Mihalic.”

Aber mal im Ernst: Zum einen ist es schon peinlich, dass die CDU auf der Seite oben Beschlüsse aus dem Jahr 1987 zitieren muss, um uns zu diskreditieren. Bei der CDU findet man sicher auch viele Beschlüsse in den letzten 20 Jahren, die inzwischen ganz anders gesehen werden und rückwirkend vielleicht auch wirklich als Blödsinn angesehen werden müssen – oder zumindest über das Ziel hinausgingen. Bei der CDU will man uns ja auch gerade verkaufen, dass der Atombeschluss aus dem letzten Herbst jetzt plötzlich ganz anders aussieht. (Unsere Kritik damals war ja auch nur “ideologisch”.)

Sei es drum. Bei jedem der einzelnen Beschlüsse geht es nicht um ein “Dagegen”, sondern auch immer um ein “Dafür”. Wir sind nicht gegen die Norderweiterung weil Chemie doof ist und wir BP nicht mögen, sondern weil (wieder einmal) ein riesiges Gelände Naturfläche und Naherholung geopfert werden soll. Wir sind nicht gegen einen Ausbau des Flughafens in Dortmund, weil wir Flugzeuge grundsätzlich ablehnen, sondern weil wir die Bedürfnisse der dort lebenden Menschen ernst nehmen. Wir sind nicht gegen Netzsperren, weil das Internet ein rechtsfreier Raum wäre (was es nicht ist), sondern weil wir Löschen für effektiver halten und keine Infrastruktur für Zensur wünschen. Unser “Dagegen” ist ein Schutz von Umwelt, Bürgern, sozialer Gerechtigkeit und Freiheit.

Und genau da wird es dann schwach für die CDU, denn auch deren DAGEGEN Liste könnte man sehr lang ausarbeiten: In Baden-Württemberg ist sie gegen einen leichteren Weg der Volksabstimmung (obwohl es ja angeblich eine Mehrheit für Stuttgart 21 gibt), in Gelsenkirchen lehnt sie die Biotonne wegen Geruchsbelästigung ab (von der in anderen – auch CDU regierten – Städten nichts zu merken ist) und einen Mindestlohn lehnen sie auch ab, weil er der Wirtschaft schade. Und genau das ist der Knackpunkt: Zugegeben es war der FDP Neujahrsempfang, bei dem lang und breit erklärt wurde, dass man auch mal “NEIN” sagen müsse zu einem Schwimmbad, zu sozialen Leistungen oder ähnlichem. Wieso man dann vorher erst JA zu einer Hoteliersentlastung sagen musste, kann ich dann nicht verstehen. Gegen die sind wir im übrigen auch

Vielleicht kann man es ja zu einem Kompromiss zusammenfassen: Wir sind die DAGEGEN Partei, wenn es um Industrieanlagen auf Grünflächen geht, wenn es um neue unnötige Autobahnen geht, wenn es um Lärmbelästigung für Bürger durch den Verkehr geht. Damit können wir leben. Andererseits ist die CDU (irgendwie auch die CSU) dann die DAGEGEN Partei, wenn es um soziale Gerechtigkeit geht, um Bürgerbeteiligung, um modernen Umwelt- und Naturschutz. Klingt fair.

So ist Politik eben, es gibt verschiedene Ansichten und Diskussion und als Oppositionspartei ist man immer etwas mehr “dagegen”, als “dafür”. Das ist der Job einer guten Opposition. Wer allerdings meint, eine Differmierungskampagne zu starten, sollte vor der eigenen Haustür kehren und gucken, wo man selber immer wieder NEIN zu sagt. Und dann bin ich doch ganz zufrieden, dass ich in dieser “Dagegen-Partei” bin.

Wo wir schon bei dem Thema sind: Kennt ihr eigentlich das “Anti-Grünen” Lied der CSU?

Auf der Homepage der CDU Gelsenkirchen kann man nun einen Link zur CDU Seite über die "Dagegen-Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN" finden. Irgendwie fühlen wir uns aber gekränkt, denn unser Widerstand gegen die Norderweiterung taucht da gar nicht auf. Da ruft man zum Einreichen von Einwänden auf, spricht in den politischen Gremien ständig dagegen und ...

Mit Interesse haben die GRÜNEN die Aussage der Gelsendienst Sprecherin zur Kenntnis genommen, dass Gartenabfälle nicht Bio-Müll sein soll.

„Grünabfälle, z.B. vom Balkon und aus dem Garten, sind organisch und damit Bio-Abfall und gehören genauso wie Küchenabfälle in die braune Tonne. Bisher werden solche Grünabfälle entweder in die Restmülltonne geworfen oder mit dem PKW oft durch die ganze Stadt zu den Betriebshöfen gefahren. Da ist die Sammlung über die Bio-Tonne sicherlich umwelt- und klimafreundlicher,“ argumentiert Burkhard Wüllscheidt, GRÜNES-Mitglied im Betriebsausschuss Gelsendienste. Natürlich könne auch im eigenen Garten kompostiert werden, um hochwertigen Humus zu erhalten. Für alle anderen biete sich aber die Bio-Tonne an.

„Unsere Vorstellung, den Bio-Müll in einer Biogasanlage in Energie zu verwandeln, bekommt durch aktuelle Diskussion zum Ausstieg aus der Atomenergie einen neuen Stellenwert. Auch wenn immer wieder Stimmen laut werden, die sich gegen solche Anlagen wenden, gibt es Beispiele von optimal funktionierenden Biogasanlagen, die keine Beeinträchtigung für die Bevölkerung darstellen. Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Neuaufstellung der Energieversorgung der Stadt, aber auch für die Weiterentwicklung des Abfallwirtschaftsplanes im Zusammenhang mit den auslaufenden Verträgen zum Müllheizkraftwerk in Karnap, ist dies für uns einer der Bausteine“, so Irene Mihalic, umwelt- und energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN-Ratsfraktion.

Burkhard Wüllscheidt „Die Stadt erhält mit dem organischen Abfall einen wertvollen Rohstoff, der nicht entsorgt werden muss, sondern verwertet werden kann.“
Irene Mihalic ergänzt: „Wir unterstützen jede Müllverwertung, die umweltschonend und effizient ist. Dazu gehört für uns nicht die Verbrennung im Müllheizkraftwerk in Karnap. Aber leider landet – auf Grund der Abwehrhaltung gegen die Bio-Tonne und einer Biogasanlage in großen Teilen der Gelsenkirchener Politik – immer noch der meiste organischen Abfall dort.“

Für die GRÜNEN ist es übrigens selbstverständlich, dass die braune Bio-Tonne, genauso wie die blaue Papier-Tonne, die Glassammelbehälter und eine zukünftige gelbe Tonne plus als Wertstofftonne, für die Nutzer kostenlos sein soll. Unabhängig davon, ob die Tonne pflichtig ist oder freiwillig. Bei diesen Abfallfraktionen geht es um Wertstoffe, die durch die Kommunen möglichst weitgehend wiederverwertet werden können und sollen. Die Kostenfreiheit dafür ist ein Anreizsystem getrennt zu sammeln. Ganz anders sehen das die Grünen für die graue Restmülltonne.

Mit Interesse haben die GRÜNEN die Aussage der Gelsendienst Sprecherin zur Kenntnis genommen, dass Gartenabfälle nicht Bio-Müll sein soll. „Grünabfälle, z.B. vom Balkon und aus dem Garten, sind organisch und damit Bio-Abfall und gehören genauso wie Küchenabfälle in die braune Tonne. Bisher werden solche Grünabfälle entweder in die Restmülltonne geworfen oder mit dem PKW oft ...

Grünes Gelsenkirchen: Am Mittwoch gab es die Bürgeranhörung zur Ruhr Öl Norderweiterung im Rathaus. Brachte Sie dir neues?

Irene Mihalic: Eigentlich nicht. Die Präsentation der Verwaltung war sehr detailreich. Meiner Ansicht nach ging es in erster Linie darum den BürgerInnen zu zeigen, dass alle gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich der Werkserweiterung eingehalten werden. Ich war überrascht wie viele interssierte BürgerInnen sich trotz der tropischen Temperaturen im Rathaus eingefunden haben, um ihre Bedenken zu äußern und kritische Fragen zu stellen. Leider wurden manche Fragen nicht beantwortet. So wissen wir immer noch nicht, was BP bzw. Ruhröl auf dem Gelände eigentlich vorhat. Der anwesende Vertreter von Ruhröl begründete dies damit, dass Ruhröl die Fläche benötigt, um Konzernintern besser aufgestellt zu sein. Es wäre möglich das dort eine neue Produktionanlage mit neuen Arbeitsplätzen entsteht. Auf meine Nachfrage räumte er aber ein, dass ebenso der Ersatz einer vorhandenen Altanlage auf dem neuen Gelände möglich wäre. Das würde dann keine neuen Arbeitsplätze schaffen. Die Diskussion bei der Bürgeranhörung hat auf jeden Fall gezeigt, dass die Menschen nicht damit einverstanden sind, wenn ohne konkreten Nutzen für die BürgerInnen der Stadt Gelsenkirchen ein wertvolles Stück Natur den Konzerinteressen von Ruhröl bzw. BP geopfert wird. Weiterlesen

Grünes Gelsenkirchen: Am Mittwoch gab es die Bürgeranhörung zur Ruhr Öl Norderweiterung im Rathaus. Brachte Sie dir neues? Irene Mihalic: Eigentlich nicht. Die Präsentation der Verwaltung war sehr detailreich. Meiner Ansicht nach ging es in erster Linie darum den BürgerInnen zu zeigen, dass alle gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich der Werkserweiterung eingehalten werden. Ich war überrascht wie ...

Nach der MV gestern habe ich noch fix mit Irene ein Video aufgenommen und dafür mal zum neuen iPhone gegriffen. Somit war die Aufnahme durchaus als Test geplant, um mal zu gucken wie gut das läuft, vor einigen Tagen war ich ja von einem professionell gedrehten Video sehr positiv überrascht worden. Wie dem auch sei, war der Ton von Irene zunächst etwas zu leise was sich aber korrigieren lies und das Bild doch etwas verwackelt. Dafür gibt es wohl auch Software-Lösungen, aber die werd ich erst nächste Woche testen können. Das Interview könnt ihr hier betrachten:

Für die Verwacklungen bitte ich entsprechend um Entschuldigung. Aber es kommt ja auf den Inhalt an und der ist trotz der 10 Minuten doch sehr interessant Viel Spaß Mehr zu iPhone-Tests werd ich in den nächsten Tagen auf www.patje.de einstellen.

Nach der MV gestern habe ich noch fix mit Irene ein Video aufgenommen und dafür mal zum neuen iPhone gegriffen. Somit war die Aufnahme durchaus als Test geplant, um mal zu gucken wie gut das läuft, vor einigen Tagen war ich ja von einem professionell gedrehten Video sehr positiv überrascht worden. Wie dem auch ...

Zum Jahreswechsel hatte die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland Margot Käßmann ein möglichst schnelles Ende des Afghanistaneinsatzes gefordert, weil “nichts gut” sei in Afghanistan. Ralf Fücks von der grün-nahen Heinrich-Böll Stiftung hatte dies beispielsweise in der Welt kritisiert. Irene Mihalic hatte dies zum Anlass genommen deutlich zu machen, dass die Position seit den Parteitagen in Göttingen und Rostock eindeutig sei.

Ich erlaube mir wieder etwas hinzuzufügen, was gestern in der Süddeutschen kritisch hinterfragt wurde. Der katholische Militärbischof hatte zum Beispiel auch gesagt, dass man “nicht nur von einem Stabilisierungseinsatz” reden könnte und geklärt werden müsste, ob der Einsatz noch gerechtfertigt sei. Und auch wenn man natürlich Kritik an Stellungnahmen äußern kann, wundert man sich doch ein wenig darüber, dass es doch eine deutliche Asymmetrie gibt…

Zum Jahreswechsel hatte die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland Margot Käßmann ein möglichst schnelles Ende des Afghanistaneinsatzes gefordert, weil “nichts gut” sei in Afghanistan. Ralf Fücks von der grün-nahen Heinrich-Böll Stiftung hatte dies beispielsweise in der Welt kritisiert. Irene Mihalic hatte dies zum Anlass genommen deutlich zu machen, dass die Position seit den ...

Einen Bericht zur ersten Ratssitzung der neuen Legislaturperiode gibt es im Blog von Irene Mihalic zu lesen. Viel Spaß dabei

Einen Bericht zur ersten Ratssitzung der neuen Legislaturperiode gibt es im Blog von Irene Mihalic zu lesen. Viel Spaß dabei ;)

Vor einer Woche trafen sich in Rostock ca. 800 Delegierte der Grünen aus dem ganzen Bundesgebiet, um bei der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) – so der Grüne Name für unsere Bundesparteitage – insbesondere über die Grüne Rolle in der Opposition und den Krieg in Afghanistan zu diskutieren. Für die Gelsenkirchener Grünen waren Robert Zion, Irene Mihalic und Dennis Melerski (als Ersatzdelegierter) dort. Irene hat auf ihrem Blog nun von dem Parteitag berichtet. Das Kurzfazit: Die Grünen sind und bleiben eine linke Partei und die Grünen wollen einen geordneten Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Der Bundesverband bietet zu Afghanistan und der Rolle in der Opposition Statements und die entsprechenden Beschlüsse.

Vor einer Woche trafen sich in Rostock ca. 800 Delegierte der Grünen aus dem ganzen Bundesgebiet, um bei der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) - so der Grüne Name für unsere Bundesparteitage - insbesondere über die Grüne Rolle in der Opposition und den Krieg in Afghanistan zu diskutieren. Für die Gelsenkirchener Grünen waren Robert Zion, Irene Mihalic ...

Am Donnerstag tritt der Gelsenkirchener Stadtrat zum ersten mal zusammen. Am Montag wurde im Rahmen der Fraktionssitzung der neue Fraktionsvorstand gewählt.  Wobei: Neu ist etwas übertrieben, denn der neue Fraktionsvorsitzende ist auch der Alte: Peter Tertocha wird die Grüne Ratsfraktion im Stadtrat auch in den kommenden Jahren leiten. Seine Stellvertreterin wird Irene Mihalic. Die komplette Übersicht über unsere Stadtverordneten gibt es auf der Grünen Homepage. Dort findet man auch die Bezirksverordneten.

Nicht zufrieden sind wir allerdings mit dem sich anbahnenden Ergebnis der Diskussionen über die Ausschussbildung. SPD und CDU haben sich unserem Vorschlag Seniorenpolitik und Generationenpolitik in Gelsenkirchen einen höheren Stellenwert durch Bildung eines entsprechenden Ausschusses zu gewähren widersetzt. Dennoch könnte – durch Umgliederung der Themenbereiche des Ausschusses für Gesundheits- und Verbraucherschutz – vermieden werden, dass die Kosten für einen neuen Ausschuss hinzu kämen. Mehr dazu in der entsprechenden Pressemitteilung.

Am Donnerstag tritt der Gelsenkirchener Stadtrat zum ersten mal zusammen. Am Montag wurde im Rahmen der Fraktionssitzung der neue Fraktionsvorstand gewählt.  Wobei: Neu ist etwas übertrieben, denn der neue Fraktionsvorsitzende ist auch der Alte: Peter Tertocha wird die Grüne Ratsfraktion im Stadtrat auch in den kommenden Jahren leiten. Seine Stellvertreterin wird Irene Mihalic. Die ...

Es sind nicht mal mehr 48 Stunden bis die Wahlbüros öffnen und man zur Kommunalwahl schreitet – das hoffe ich zumindest. Für alle, die vielleicht noch unsicher sind ob und wieso sie GRÜN wählen sollten, hier ein kleines Video mit unserer OB Kandidatin Irene Mihalic:

Eine Übersicht über alle Argumente findet Ihr auch auf unserer Homepage. Dort gibt es neben dem Wahlprogramm auch einige Themenflyer und Flyer von Direkt- oder Bezirkskandidaten. Also ausgiebige Informationen. Natürlich stehen wir morgen aber auch noch auf der Bahnhofs- und Hochstraße persönlich für Fragen zur Verfügung – oder hier im Blog.

Es sind nicht mal mehr 48 Stunden bis die Wahlbüros öffnen und man zur Kommunalwahl schreitet - das hoffe ich zumindest. Für alle, die vielleicht noch unsicher sind ob und wieso sie GRÜN wählen sollten, hier ein kleines Video mit unserer OB Kandidatin Irene Mihalic: Eine Übersicht über alle Argumente findet Ihr auch auf unserer ...

Momentan kommt auch ein Termin nach dem anderen – mit dem Schneiden kommt man kaum hinterher. Am Samstag fand in Buer eine Veranstaltung in Buer statt, bei der wir unser Konzept einer Rekommunalisierung der Energieversorgung in Gelsenkirchen statt. 2013/14 laufen die Verträge mit der ELE aus und wir informierten, wie dies aussehen kann. Auf unserer Homepage findet man unter www.gruene-ge.de/rekommunalisierung auch nach der Wahl immer wieder aktuelle Informationen dazu. Dort kann man auch einen Flyer zu dem Thema herunterladen. Aber zur Veranstaltung selber hatte Irene ja schon geschrieben. Ein komplettes Video der Veranstaltung kann man sich unten ablesen, aber es gibt auch eine Kurzvorstellung des Konzepts mit Irene Mihalic: Weiterlesen

Momentan kommt auch ein Termin nach dem anderen - mit dem Schneiden kommt man kaum hinterher. Am Samstag fand in Buer eine Veranstaltung in Buer statt, bei der wir unser Konzept einer Rekommunalisierung der Energieversorgung in Gelsenkirchen statt. 2013/14 laufen die Verträge mit der ELE aus und wir informierten, wie dies aussehen kann. Auf ...