Netzpolitik bei den Koalitionsverhandlungen

Im Koalitionsvertrag steht viel Unsinn, eine gute Darstellung Im Bezug auf die Netzpolitik, kann man hier in diesem Video sehen:

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Depesche an die Piratencrew Gelsenkirchens

Nachdem sich nun die in Gelsenkirchen ortsansässige Crew der Piratenpartei auf dem Promenadendeck des Lokalteils der WAZ tummeln durfte und die Piraten selbst auf ihrer Homepage einen kleinen Bericht von Gesprächen mit jungen Grünen verfasst haben, lasse ich es mir jetzt natürlich nicht nehmen, den Gelsenkirchener Piraten diesen kleinen Änderbrief auszustellen.

Als jemand, der schon lange bei den Grünen Piraten angeheuert hat (facebook-Gruppe), beobachte ich euren Kurs durchaus mit Interesse und auch Sympathie.

Auch wenn es für euch wohl noch einige Klippen zu umschiffen gilt, so teile ich selbstverständlich einige zentrale Forderungen: Zurücknahme von Vorratsdatenspeicherung und Netzsperren (Kein Aufbau einer Zensurinfrastruktur im Netz!), Schluss mit dem Überwachungswahn und mehr direkte Demokratie, creative commons und freie Software.

Das Netz tatsächlich als ein Medium der Demokratisierung des Wissens zu verstehen, halte ich für zentral, wie ich es ja auch erst kürzlich im Gelsenkirchen Blog in einem Interview gesagt habe: Piraten, Krieg und analoge Weltgesellschaft.

Mit dem Wandel hin zu einer postindustriellen Wissensgesellschaft steht für mich dann auch die Forderung nach einem Grundeinkommen in engstem Zusammenhang, für das ich hier einige für mich bedeutende Gründe aufgeführt habe. Ich denke, dass auch euch solche Gedanken nicht ganz fremd sein dürften.

Was folgt nun daraus? Getrennt segeln, gemeinsam ändern? Hoffentlich bald ein gemeinsamer Austausch zwischen uns und euch über die Netz-, Bildungs-, Medien-, Innen- und Sozialpolitik der Zukunft und bei dieser Wahl in Gelsenkirchen möglichst viele Stimmen für die gemeinsamen Inhalte und den richtigen Kandidaten.

Mit links-libertären Grüßen
Robert Zion
(Grüner Direktkandidat 2009 für den Bundestag in Gelsenkirchen)

 

„Führe nie einen Krieg, den du nicht gewinnen kannst.“ (Faustregel u. a. beim Herr der Ringe-online-Spiel, resp. fehlende Einsicht der NATO in Afghanistan)

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