Der Protest gegen die BP Norderweiterung scheint einen Teilerfolg zu haben: Die Stadtverwaltung hat heute bekanntgegeben, dass der Bebauungsplan nochmals ausgelegt werden muss, da die Einwände zu Änderungen und Ergänzungen am Plan geführt hatten. Welche dies genau sind, wird bei einer Pressekonferenz am Donnerstag (11 Uhr, Rathaus Buer Raum 278) bekanntgegeben. Unabhängig davon welche Änderungen damit bereits erreicht wurden, ist die Ratsentscheidung über den Bebauungsplan auf die Sitzung am 15. Dezember verschoben worden.

Der Protest gegen die BP Norderweiterung scheint einen Teilerfolg zu haben: Die Stadtverwaltung hat heute bekanntgegeben, dass der Bebauungsplan nochmals ausgelegt werden muss, da die Einwände zu Änderungen und Ergänzungen am Plan geführt hatten. Welche dies genau sind, wird bei einer Pressekonferenz am Donnerstag (11 Uhr, Rathaus Buer Raum 278) bekanntgegeben. Unabhängig davon welche ...

Nach WAZ-Berichterstattung sind insgesamt 160 Einwendungen in Bezug auf den Entwurf des Bebauungsplans zur BP-Norderweiterung bei der Stadtverwaltung eingegangen. 50 Personen seien demnach sogar persönlich erschienen, um die Unterlagen zu studieren. Eine solch starke Beteiligung dürfte in Gelsenkirchen in den letzten Jahrzehnten wohl nicht allzuoft vorgekommen sein. Damit ist dieser Zwischenschritt ein großer Erfolg und die Beharrlichkeit der Bürgerinitiative hat sich bezahlt gemacht.

Die Stadtspitze und die anderen Fraktionen im Stadtrat wären nun gut beraten, diese mahnenden Einwände nicht zu übersehen und die Bedenken ins weitere Handeln mit einfließen zu lassen.

Die Gelsenkirchener GRÜNEN werden sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass der größte zusammenhängende Freiraum in Gelsenkirchen als Naherholungsgebiet für die Bürgerinnen und Bürger und als wertvoller Lebensraum für viele Tier- und Pflanzenarten erhalten bleibt.

Mehr zum Hintergrund der Aktion findet sich in diesem Artikel auf Grünes Gelsenkirchen, generelle Informationen zur BP Norderweiterung bieten wir auf der Grünen Homepage an.

Nach WAZ-Berichterstattung sind insgesamt 160 Einwendungen in Bezug auf den Entwurf des Bebauungsplans zur BP-Norderweiterung bei der Stadtverwaltung eingegangen. 50 Personen seien demnach sogar persönlich erschienen, um die Unterlagen zu studieren. Eine solch starke Beteiligung dürfte in Gelsenkirchen in den letzten Jahrzehnten wohl nicht allzuoft vorgekommen sein. Damit ist dieser Zwischenschritt ein großer Erfolg ...

Unser neuer Newsletter ist da und kann hier direkt heruntergeladen werden. [PDF] Themen sind die BP Norderweiterung, unser Neujahrsempfang, einige Termine und mehr. Wer will, kann sich auch hier in unseren Infoverteiler eintragen und bekommt diesen damit ab sofort per Email zugemailt.

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Da heute Fragen aufkamen zum Bürgereinwand gegen den Bebauungsplan der BP Norderweiterung kurz der Hinweis, dass das Baugesetz das nicht weiter einschränkt, eine Betroffenheit bei Einwänden aus dem überregionalen Zusammenhang sicherlich aber förderlich ist. Man sollte in dem Fall das Anschreiben entsprechend anpassen. Und selbst wenn eine rechtliche Berücksichtigung nicht möglich ist, kann man doch zumindest ein politisches Zeichen setzen.

Und da auch dies gefragt wurde: Ja, auch ein entsprechender Einwand per Email hat Rechtsgültigkeit.

Da heute Fragen aufkamen zum Bürgereinwand gegen den Bebauungsplan der BP Norderweiterung kurz der Hinweis, dass das Baugesetz das nicht weiter einschränkt, eine Betroffenheit bei Einwänden aus dem überregionalen Zusammenhang sicherlich aber förderlich ist. Man sollte in dem Fall das Anschreiben entsprechend anpassen. Und selbst wenn eine rechtliche Berücksichtigung nicht möglich ist, kann man ...

Wir hatten ja schon mehrmals über die BP Norderweiterung geschrieben, zuletzt auch über die Anhörung zum Bebauungsplan und unsere Kritik an diesem Verfahren ist nicht gesunken. Nachdem der Bebauungsplan nun genehmigt wurde, ist nun Ihre Möglichkeit aktiv zu werden: Denn bis zum 11. Februar liegt der Bebauungsplan im Rathaus aus und es können Einwände gegen die Norderweiterung formuliert werden. Da dies keine einfache Angelegenheit ist oder man seinen Unmut über das Verfahren vielleicht nicht mal eben formulieren kann, haben wir einen Musterbrief formuliert, der einfach ausgedruckt und abgeschickt werden kann – oder natürlich auch nur als Hilfe für die eigene Formulierung dienen kann.

Ihr findet diesen und weitere Informationen zur Norderweiterung auf unserer Sonderseite unter www.gruene-ge.de/bp oder bei der Bürgerinitaitive Scholver Feld.

Wir hatten ja schon mehrmals über die BP Norderweiterung geschrieben, zuletzt auch über die Anhörung zum Bebauungsplan und unsere Kritik an diesem Verfahren ist nicht gesunken. Nachdem der Bebauungsplan nun genehmigt wurde, ist nun Ihre Möglichkeit aktiv zu werden: Denn bis zum 11. Februar liegt der Bebauungsplan im Rathaus aus und es können Einwände ...

Grünes Gelsenkirchen: Am Mittwoch gab es die Bürgeranhörung zur Ruhr Öl Norderweiterung im Rathaus. Brachte Sie dir neues?

Irene Mihalic: Eigentlich nicht. Die Präsentation der Verwaltung war sehr detailreich. Meiner Ansicht nach ging es in erster Linie darum den BürgerInnen zu zeigen, dass alle gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich der Werkserweiterung eingehalten werden. Ich war überrascht wie viele interssierte BürgerInnen sich trotz der tropischen Temperaturen im Rathaus eingefunden haben, um ihre Bedenken zu äußern und kritische Fragen zu stellen. Leider wurden manche Fragen nicht beantwortet. So wissen wir immer noch nicht, was BP bzw. Ruhröl auf dem Gelände eigentlich vorhat. Der anwesende Vertreter von Ruhröl begründete dies damit, dass Ruhröl die Fläche benötigt, um Konzernintern besser aufgestellt zu sein. Es wäre möglich das dort eine neue Produktionanlage mit neuen Arbeitsplätzen entsteht. Auf meine Nachfrage räumte er aber ein, dass ebenso der Ersatz einer vorhandenen Altanlage auf dem neuen Gelände möglich wäre. Das würde dann keine neuen Arbeitsplätze schaffen. Die Diskussion bei der Bürgeranhörung hat auf jeden Fall gezeigt, dass die Menschen nicht damit einverstanden sind, wenn ohne konkreten Nutzen für die BürgerInnen der Stadt Gelsenkirchen ein wertvolles Stück Natur den Konzerinteressen von Ruhröl bzw. BP geopfert wird. Weiterlesen

Grünes Gelsenkirchen: Am Mittwoch gab es die Bürgeranhörung zur Ruhr Öl Norderweiterung im Rathaus. Brachte Sie dir neues? Irene Mihalic: Eigentlich nicht. Die Präsentation der Verwaltung war sehr detailreich. Meiner Ansicht nach ging es in erster Linie darum den BürgerInnen zu zeigen, dass alle gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich der Werkserweiterung eingehalten werden. Ich war überrascht wie ...

Am Mittwoch findet um 19 Uhr im Sitzungsraum “Cottbus” die öffentliche Anhörung im Bebauungsverfahren für die BP-Norderweitung statt. Wir hatten vor einigen Wochen bei der Einbringung des Plans wiedermal Proteste angebracht.

Wir unterstützen noch immer die Proteste gegen den Ausbau, denn der Verlust von Natur ist nicht kompensierbar und Arbeitsplätze gingen in den letzten Monaten auch eher verloren, als gewonnen.

Wir werden am Mittwoch auch vor Ort sein, gegebenenfalls von dort twittern und anschließend wird es sicherlich auch wieder ein kleines Interview im Netz geben.

Die Bürgeranhörung beginnt um 19 Uhr im Sitzungszimmer “Cottbus” im Rathaus Buer.

Am Mittwoch findet um 19 Uhr im Sitzungsraum "Cottbus" die öffentliche Anhörung im Bebauungsverfahren für die BP-Norderweitung statt. Wir hatten vor einigen Wochen bei der Einbringung des Plans wiedermal Proteste angebracht. Wir unterstützen noch immer die Proteste gegen den Ausbau, denn der Verlust von Natur ist nicht kompensierbar und Arbeitsplätze gingen in den letzten ...

Unter diesem Titel berichtet Irene Mihalic in ihrem Blog über die letzte Ratssitzung. Eine Besucherin fragte sie dies nämlich nach der chaotischen Sitzung, die neben der Norderweiterung auch Anträge von Pro NRW zu bieten hatte. Interessant aber auch das Verhalten der Linken, die eine geheime Abstimmung als Lösung für die Norderweiterungsproblematik angesehen haben – obwohl die Positionen von SPD, CDU und FDP hier so festgefahren sind, dass dort mit Sicherheit niemand ausbricht (vielleicht eher bei den Linken?) – und die es aber gleichzeitig nicht hinbekommen eine Wahl zum Integrationsrat hinzubekommen ohne dabei eine Kandidatin zu wählen, die nicht gewählt werden will. Also viel Spaß beim Lesen

Unter diesem Titel berichtet Irene Mihalic in ihrem Blog über die letzte Ratssitzung. Eine Besucherin fragte sie dies nämlich nach der chaotischen Sitzung, die neben der Norderweiterung auch Anträge von Pro NRW zu bieten hatte. Interessant aber auch das Verhalten der Linken, die eine geheime Abstimmung als Lösung für die Norderweiterungsproblematik angesehen haben - ...

2007 hatte man lange über die Norderweiterung von BP in Scholven diskutiert. Schon damals war uns eigentlich klar, dass es eine parlamentarische Mehrheit für diese Erweiterung gibt und man hatte versucht noch das Beste dort herauszuholen. Nun tauchte das Thema wieder auf: Nach dem Flächennutzungsplan wurde nun das Bauordnungsverfahren eingeleitet – noch ein reiner Vorratsbeschluss. Aber mehr zu der Sitzung findet ihr im Blog von Irene, nur die arrogante Sitzungsführung wurde dort nicht erwähnt. Aber wahrscheinlich ist das schon Ratsalltag

2007 hatte man lange über die Norderweiterung von BP in Scholven diskutiert. Schon damals war uns eigentlich klar, dass es eine parlamentarische Mehrheit für diese Erweiterung gibt und man hatte versucht noch das Beste dort herauszuholen. Nun tauchte das Thema wieder auf: Nach dem Flächennutzungsplan wurde nun das Bauordnungsverfahren eingeleitet - noch ein reiner ...