Nach der MV gestern habe ich noch fix mit Irene ein Video aufgenommen und dafür mal zum neuen iPhone gegriffen. Somit war die Aufnahme durchaus als Test geplant, um mal zu gucken wie gut das läuft, vor einigen Tagen war ich ja von einem professionell gedrehten Video sehr positiv überrascht worden. Wie dem auch sei, war der Ton von Irene zunächst etwas zu leise was sich aber korrigieren lies und das Bild doch etwas verwackelt. Dafür gibt es wohl auch Software-Lösungen, aber die werd ich erst nächste Woche testen können. Das Interview könnt ihr hier betrachten:

Für die Verwacklungen bitte ich entsprechend um Entschuldigung. Aber es kommt ja auf den Inhalt an und der ist trotz der 10 Minuten doch sehr interessant Viel Spaß Mehr zu iPhone-Tests werd ich in den nächsten Tagen auf www.patje.de einstellen.

Nach der MV gestern habe ich noch fix mit Irene ein Video aufgenommen und dafür mal zum neuen iPhone gegriffen. Somit war die Aufnahme durchaus als Test geplant, um mal zu gucken wie gut das läuft, vor einigen Tagen war ich ja von einem professionell gedrehten Video sehr positiv überrascht worden. Wie dem auch ...

In ihrer Mitgliederversammlung haben die Grünen am Donnerstag Abend den rot-grünen Koalitionsvertrag einstimmig bei einer Enthaltung unterstützt. Kreisverbandssprecher Robert Zion sieht in dem Programm der neuen Regierung einen drastischen Politikwechsel in NRW: „Von Kopfnoten an der Schule, Studiengebühren an der Uni und dem KiBiz werden viele angebliche ‚Reformprojekte‘ der Rüttgers-Regierung zurückgenommen und zusammen mit einer Energiewende und einem wirklichen Klimaschutzgesetz die soziale und ökologische Reform in NRW angestrebt.“

Irene Mihalic, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen in Gelsenkirchen, begrüßt auch besonders die Stärkung der Kommunen: „Den Städten wird mehr Freiheit gegeben werden. Unter rot-grün wird die Gängelung durch Bezirksregierungen verringert und die Städten erhalten mehr Möglichkeiten sich wirtschaftlich zu betätigen. Zu dieser Freiheit zählt auch, dass die Entscheidungen über die Schulformen nicht in Düsseldorf sondern vor Ort fallen. Und mit einer Stärkung der Bürgerbeteiligung wird damit auch in NRW wieder mehr Demokratie möglich…“

Bei der Mitgliederversammlung wurde wenig Kritik an dem Koalitionspapier geäußert. Allenfalls die Frage der Lebenszeit einer solchen Minderheitsregierung wurde länger diskutiert. Die Entscheidung zum Vertrag fällt am Samstag bei zeitgleich stattfindenden Parteitagen von Grünen und SPD. Der Gelsenkirchener Kreisverband wird dort von Irene Mihalic, Robert Zion und Manfred Beck vertreten.

In ihrer Mitgliederversammlung haben die Grünen am Donnerstag Abend den rot-grünen Koalitionsvertrag einstimmig bei einer Enthaltung unterstützt. Kreisverbandssprecher Robert Zion sieht in dem Programm der neuen Regierung einen drastischen Politikwechsel in NRW: „Von Kopfnoten an der Schule, Studiengebühren an der Uni und dem KiBiz werden viele angebliche ‚Reformprojekte‘ der Rüttgers-Regierung zurückgenommen und zusammen mit ...

Während alles dem Fußballspiel heute Abend entgegenfiebert, liefern wir vielleicht noch ein wenig Literatur für die Halbzeitpause oder das Spiel sich doch langweiliger entwickeln sollte, als erwartet: Der rot-grüne Koalitionsvertrag ist nämlich online.

Mit ca. 90 Seiten für Fußballmuffel genau passend für das Spiel und auch sonst sollte man sich vielleicht die Zeit nehmen mal einen Blick zu riskieren. In Gelsenkirchen werden wir den Vertrag morgen im Rahmen einer Mitgliederversammlung ab 19. 30 Uhr im Gasthaus Seifen besprechen. Wie immer ist auch diese Grüne Veranstaltung öffentlich und steht damit auch interessierten Menschen offen.

Endgültig verabschiedet wird der Vertrag dann am Sonntag bei zeitgleich stattfindenden Parteitagen von SPD und Grünen. Da ist wahrscheinlich das Fußballfieber noch nicht so hoch wie heute, denn das Finale ist schließlich erst am Sonntag

Während alles dem Fußballspiel heute Abend entgegenfiebert, liefern wir vielleicht noch ein wenig Literatur für die Halbzeitpause oder das Spiel sich doch langweiliger entwickeln sollte, als erwartet: Der rot-grüne Koalitionsvertrag ist nämlich online. Mit ca. 90 Seiten für Fußballmuffel genau passend für das Spiel und auch sonst sollte man sich vielleicht die Zeit nehmen ...

Die Sondierungesgespräche zwischen SPD, GRÜNEN und FDP sind gestern Abend gescheitert:

Auch wenn das Gesprächsklima gut war, war die FDP letztlich nicht bereit, in der Sache einen echten sozial-ökologischen Politikwechsel für NRW einzuleiten. Weder in der Schulpolitik waren sie bereit, in einen Systemwechsel zu einem längeren gemeinsamen Lernen einzusteigen, noch in der Energiepolitik mit dem Abrücken von Atom und Kohlekraftwerken sowie dem Ausbau der Erneuerbaren eine Energiewende einzuleiten. Dies sind nur zwei herausgehobene Beispiele für alle wichtigen Politikfelder. Bewegung ließ die FDP nur in geringem Maße und bei wenigen Punkten erkennen. (Quelle)

Ein Politikwechsel in NRW ist damit in einer Ampel nicht hinzubekommen. Man wird nun abwarten müssen, wie es weitergeht. Ich gehe momentan am ehesten von einer Großen Koalition aus.

Die Sondierungesgespräche zwischen SPD, GRÜNEN und FDP sind gestern Abend gescheitert: Auch wenn das Gesprächsklima gut war, war die FDP letztlich nicht bereit, in der Sache einen echten sozial-ökologischen Politikwechsel für NRW einzuleiten. Weder in der Schulpolitik waren sie bereit, in einen Systemwechsel zu einem längeren gemeinsamen Lernen einzusteigen, noch in ...

Seit heute kann man sich das Landtagswahlprogramm auf der Seite des Landesverbandes herunterladen. Eigentlich konnte man es schon länger dort abrufen, aber nun gibt’s das Programm nun auch als 228 Seiten starkes PDF Dokument. Also viel Spaß beim Lesen

Seit heute kann man sich das Landtagswahlprogramm auf der Seite des Landesverbandes herunterladen. Eigentlich konnte man es schon länger dort abrufen, aber nun gibt’s das Programm nun auch als 228 Seiten starkes PDF Dokument. Also viel Spaß beim Lesen :)

In der Vergangenheit war es öfter zu Schließungen von Kindergärten und Kindertagesstätten gekommen, weil diese zu laut seien. Ein Beispiel ist die Schließung einer Kindertagesstätte in Hamburg, deren Lärmpegel den Anwohnern trotz Einflugschneise des Werksflughafens von Airbus, einer vierspurigen Straße und einer nahen S-Bahn. Es gibt nun einige politische Bestrebungen in Deutschland die Bauordnung entsprechend zu ändern und somit Kinderlärm nicht weiter mit Industrielärm gleichzusetzen. Auch die Grünen in NRW fordern nun eine entsprechende Bundesratsinitiative:

“Wir brauchen mehr Toleranz für lärmende Kinder in unseren Gesetzen. Es ist skandalös, dass Kinderlärm rechtlich etwa wie Lärm aus Industrieanlagen behandelt wird. Es ist ein gesellschaftliches Problem, dass tatsächlich viele Menschen gegen Kinderlärm vor Gericht ziehen. Auch dies zeigt, dass Kinderfreundlichkeit nach wie vor kein Markenzeichen unserer Gesellschaft ist.

Ich fordere die Landesregierung auf, eine Bundesratsinitiative zu ergreifen, wonach das Bundes-Immissionsschutzgesetz künftig keine Anwendung mehr auf Kindergärten, Kinderspielplätze oder Jugendspielbereiche findet. Falls sich auf Bundesebene keine Mehrheit für diese Initiative finden sollte, muss landesrechtlich das Bundes-Immissionsschutzgesetz bei Kinderlärm für unanwendbar erklärt werden.

Die Politik muss unmissverständlich deutlich machen, dass kleine Krachmacher überall erwünscht sind. Kinderlärm ist Zukunftsmusik.”

so Andrea Asch in der entsprechenden Pressemitteilung. (Siehe auch DerWesten.de) Auch wenn die Realisierungschancen angesichts der direkt ablehnenden Haltung der Landesregierung sicherlich nicht die höchsten sind, finde ich den Ansatz richtig. Unsere Gesellschaft macht es Kindern eh immer schwieriger sich zu entfalten, da sollte es bestimmte geschütze Freiräume geben.

In der Vergangenheit war es öfter zu Schließungen von Kindergärten und Kindertagesstätten gekommen, weil diese zu laut seien. Ein Beispiel ist die Schließung einer Kindertagesstätte in Hamburg, deren Lärmpegel den Anwohnern trotz Einflugschneise des Werksflughafens von Airbus, einer vierspurigen Straße und einer nahen S-Bahn. Es gibt nun einige politische Bestrebungen in Deutschland die Bauordnung ...

Nun ist ein Tag seit der LDK vergangen und ich glaube es überrascht niemanden, wenn wir uns in Gelsenkirchen ein anderes Ergebnis gewünscht hätten, nämlich das Robert Zion einen sicheren Listenplatz erhält. Für die TAZ steht damit fest: “NRW-Grüne scheuen Veränderung”. Bei Google News heißt der Link zumindest jetzt noch “NRW-Grüne sind stinkkonservativ”. Kernsatz diesbezüglich sicherlich:

“Zeit für Veränderung” lautete das Motto des Parteitags, doch personell setzten die Grünen an Rhein und Ruhr lieber auf Kontinuität.

Auch Dennis hat in seinem Blogartikel keine guten Ansichten über die Personalauswahl gestern:

In den nächsten Bundestag entsendet NRW Angehörige des Parteiestablishments, ob Parlamentarier, Funktionäre oder wissenschaftliche Mitarbeiter. Positiv daran ist das eine Ute Koczy, eine Katja Dörner, ein Markus Kurth oder der Quereinsteiger Hermann Ott es geschafft haben. Negativ in der Gesamtheit ist,  das der LV dieselbe Truppe welche uns zuletzt eine recht blasse Oppositionsarbeit präsentiert hat blind ins nächste Rennen schickt.  Zum Teil auch solche politische FlipFlops das ich persönlich überhaupt kein Vertrauen darin habe das diese nicht bereit wären grüne Inhalte für die nächste Regierungsbeteiligung auf dem Silbertablett zu präsentieren.

Zuletzt sei noch auf die WAZ hingewiesen, die ebenfalls das Ergebnis darstellt. Auch wenn der Frust in Gelsenkirchen sicherlich verständlich ist und auch ich über das Ergebnis nicht zufrieden bin, wird auch hier natürlich engagiert im Bundestagswahlkampf gekämpft, um schlimmeres zu verhindern Außerdem machen solche Äußerungen zum lokalen WAZ Artikel definitiv Mut:

Lieber Robert Zion, wer gegen den Stachel löckt, der wird nicht nur bei den Grünen abgestraft. Aber mach dir nichts draus, Du hast jedenfalls mit deinem Einsatz gegen die Afghanistan Verlängerung ein Zeichen gestzt, das weit über Grün hinaus Beachtung und Anerkennung fand.

Zum Abschluss von meiner Seite noch Dank an die Technik in Krefeld und den tollen Internetauftritt zur LDK. Das erste Video der LDK gibt es auch bereits und zeigt Fotos der Kandidaten und auch wenn wir Robert gerne dabei gesehen hätten, soll es hier dennoch gezeigt werden.

In Kürze kann man auch Roberts Rede hier einsehen, der Videomitschnitt war leider von zu starkem Hall unbrauchbar gemacht. Da muss ich wohl noch etwas üben

Nun ist ein Tag seit der LDK vergangen und ich glaube es überrascht niemanden, wenn wir uns in Gelsenkirchen ein anderes Ergebnis gewünscht hätten, nämlich das Robert Zion einen sicheren Listenplatz erhält. Für die TAZ steht damit fest: "NRW-Grüne scheuen Veränderung". Bei Google News heißt der Link zumindest jetzt noch "NRW-Grüne sind stinkkonservativ". Kernsatz ...

Auf ihrer Mitgliederversammlung vom 02.04. haben sich die Gelsenkirchener Grünen mit großer Mehrheit für die Einführung eines Bürgertickets für ganz Nordrhein-Westfalen ausgesprochen. Einen entsprechenden Antrag für die anstehende Landesdelegiertenkonferenz (Hamm, 12./13.4.) hatte Irene Mihalic, umweltpolitische Sprecherin des Kreisverbandes, vorher erstellt.

Das Bürgerticket soll auf Basis einer solidarischen Finanzierung die freie Nutzung des gesamten ÖPNV in NRW ermöglichen. „Die aktuelle Diskussion um ein Sozialticket hat gezeigt, dass der Wunsch nach Teilhabe am gesellschaftlichen Leben mit dem Bedürfnis nach Mobilität einhergeht.“, so Mihalic, „Mit dem Bürger Ticket NRW wollen wir den Zugang zur Teilhabe grundsätzlich ermöglichen und gleichzeitig ökologische Aspekte berücksichtigen.“ Mihalic erwartet eine verstärkte Nutzung des ÖPNV was unter klimapolitischen Gesichtspunkten wünschenswert sei.

„Das Bürger Ticket NRW ist im wörtlichen Sinn ein Konzept, das bewegt.“, ist sich Mihalic schließlich sicher und setzt deshalb auf viel Zustimmung auf dem Grünen Landesparteitag.

Auf ihrer Mitgliederversammlung vom 02.04. haben sich die Gelsenkirchener Grünen mit großer Mehrheit für die Einführung eines Bürgertickets für ganz Nordrhein-Westfalen ausgesprochen. Einen entsprechenden Antrag für die anstehende Landesdelegiertenkonferenz (Hamm, 12./13.4.) hatte Irene Mihalic, umweltpolitische Sprecherin des Kreisverbandes, vorher erstellt. Das Bürgerticket soll auf Basis einer solidarischen Finanzierung die freie Nutzung des gesamten ÖPNV in ...

Medienberichten zufolge wollen CDU und FDP in NRW die Kommunalwahlen auf den Termin der Europawahl im Juni 2009 vorverlegen.

Dazu erklärt Robert Zion, Vorstandsmitglied der Gelsenkirchener Grünen:

„Die wahren Gründe für die Verlegung des Kommunalwahltermins sind doch offensichtlich: Die FDP ist aus eigener Kraft kein politischer Faktor in den Kommunen von NRW. Von einer Zusammenlegung mit den Europawahlen erwarten sich die Liberalen eine deutliche Verbesserung ihrer Ausgangsposition in den Städten und Gemeinden.

Wie in so vielen Fragen, stehen die Vorstellungen der FDP und das allgemeine Interesse aber in deutlichem Widerspruch. Denn: Wenn die Kommunalwahlen vorverlegt werden, würden Räte, OberbürgermeisterInnen und BürgermeisterInnen sowie Landräte zwar im Juni gewählt werden- Ihre Amtszeit würde aber erst im Herbst beginnen, weil die alten Gremien und AmtsinhaberInnen solange im Amt blieben. Es ist zu befürchten, dass die Kommunalwahlen an Bedeutung in der Öffentlichkeit verlieren, wenn knapp vier Monate zwischen Wahl und Amtsantritt liegen.

Es kann nicht sein, dass aus rein strategischem Interesse und zu Lasten von Demokratie und Bürgerwillen die Kommunalwahl zum Spielball von FDP und CDU wird. Ich fordere die Gelsenkirchener Liberalen auf, sich hier zu positionieren und sich bestenfalls deutlich von den Taktierereien auf Landesebene zu distanzieren!“

Medienberichten zufolge wollen CDU und FDP in NRW die Kommunalwahlen auf den Termin der Europawahl im Juni 2009 vorverlegen. Dazu erklärt Robert Zion, Vorstandsmitglied der Gelsenkirchener Grünen: „Die wahren Gründe für die Verlegung des Kommunalwahltermins sind doch offensichtlich: Die FDP ist aus eigener Kraft kein politischer Faktor in den Kommunen von NRW. Von einer Zusammenlegung mit ...