In ca. 2 Stunden werde ich auf dem Weg nach Berlin sein. Dort findet morgen der Sonderparteitag statt, bei dem es um die Atompolitik und insbesondere das Angebot der Bundesregierung für einen Konsens geht. Den Medien konnte man ja bereits entnehmen, dass der Bundesvorstand mit vielen Bauchschmerzen empfiehlt diesem zuzustimmen, andere Anträge schließen aus der Analyse eine andere Schlussfolgerung und lehnen eine Zustimmung bisher ab. Den Alternativantrag und mehr findet ihr auch bei Irene im Blog.

Ich bin sehr gespannt, wie die Debatten verlaufen werden und zu welchem Ergebnis man am Ende kommt, denn ich kann beide Seiten sehr gut verstehen, auch wenn es bei mir noch nicht für eine Zustimmmung reicht.

Unbestritten ist, dass auch dieser Ausstieg ein großer Erfolg für die Anti-Atom-Bewegung und auch die GRÜNEN ist. Es war keineswegs gesagt, dass es nach Fukushima wirklich zu einem schnellerem Ausstieg und dem Ausschalten älterer und unzuverlässiger Reaktoren kommt. Auch die Rücknahme der Laufzeitverlängerung ist ein wichtiges und richtiges Element.

Leider hört es dann aber auch auf. Es gibt Gutachten und Einschätzungen, dass die Abschaltzeiten zu willkürrlich gesetzt sind und am Ende vor dem Verfassungsgericht wegen der Eigentumsrechte der Besitzer scheitern würden. Dies würde dann entweder dazu führen, dass horrende Zahlungen an die Konzerne notwendig wären oder der ganze “Konsens” wieder aufgerollt wird. Hier wären Nachbesserungen sicherlich notwendig.

Aber auch der Hauptgrund für die Diskussion, nämlich die Sicherheit ist zweifelhaft und wird nicht verstärkt. Und in Sachen Endlagerung wird auch eher aufgeschoben und weiter Geld in die unbrauchbaren Planungen in Gorleben gesteckt, anstatt hier eine wirkliche Suche zu beginnen.

Alles in allem viele, viele Gründe ganz abseits von der Laufzeit. Ich bin mir bewusst, dass ein solcher Atomausstieg wahrscheinlich nicht grün pur sein kann, aber dieses Papier hat nicht viel von einem Konsens. Dafür hätte man auch mit uns und den Anti-Atom Bewegungen reden müssen, anstatt über uns hinweg.

Von daher freue ich mich auf die Debatten am Wochenende und werde per Twitter auch fleißig berichten. Hier im übrigen noch die Pressemitteilung vom Kreisverband zu unserer MV am Mittwoch:

Gelsenkirchener Grüne für konsequente Energiewende: Merkels Gesetzespaket in dieser Form abgelehnt

Bei ihrer Sondermitgliederversammlung haben sich die Gelsenkirchener Grünen einstimmig für einen konsequenten Atomausstieg und eine ökologische Energiewende ausgesprochen. “Den unzureichenden Gesetzesentwürfen der schwarz-gelben Regierung kann aus dieser Perspektive so nicht zugestimmt werden”, so Kreisvorstandssprecher Fabian Klose.

Dennoch nehmen auch die gelsenkirchener GRÜNEN die Kursänderung der Regierung mit der Stilllegung der sieben ältesten
Reaktoren und dem AKW in Krümmel sowie die dringend notwendige Rücknahme der Laufzeitverlängerung aus dem letzten Jahr durch die gleiche Regierung wahr und begrüßen diese notwendige Maßnahme.

Die Liste der Mängel des Regierungsentwurfes ist aber leider viel zu lang lang um zuzustimmen: Die willkürliche Festlegung von Abschaltterminen gewährt den schon angekündigten Klagen der Kraftwerksbetreiber reelle Chancen. Ohne eine rechtliche Absicherung im Grundgesetz ist zudem eine Unumkehrbarkeit der Ausstiegsbeschlüsse nicht gegeben. Das vorliegende Gesetz schließt die Anwendung der aktuellen Standards für die Überprüfung der Sicherheit von Atomkraftwerken leider aus. Auch die Frage der Lagerung und Aufbereitung von Atommüll wird durch Merkels Gesetzentwurf nicht gelöst.

Die GRÜNEN in Gelsenkirchen folgten daher mit deutlicher Mehrheit (bei einigen Enthaltungen ohne Gegenstimmen) eher einem Alternativantrag von Martina Lammers (Lüchow-Dannenberg) und Hans-Christian Ströbele und nicht dem Leitantrag des Bundesvorstandes der GRÜNEN, der eine Teilzustimmung zur Atomgesetznovelle empfiehlt.

Nicht akzeptabel ist das vorgelegte Konzept zur Energiewende, das den Ausbau Erneuerbarer Energien eher behindert. Statt auf dezentrale und demokratische Versorgungsstrukturen zu setzen, werden Großprojekte und klimaschädliche Energieerzeugung gefördert. Wer einen wirklichen Atomkonsens erreichen will, kann sich nicht weiter Gesprächen mit der
Opposition und der Anti-AKW-Bewegung verweigern.

In ca. 2 Stunden werde ich auf dem Weg nach Berlin sein. Dort findet morgen der Sonderparteitag statt, bei dem es um die Atompolitik und insbesondere das Angebot der Bundesregierung für einen Konsens geht. Den Medien konnte man ja bereits entnehmen, dass der Bundesvorstand mit vielen Bauchschmerzen empfiehlt diesem zuzustimmen, andere Anträge schließen aus ...

“Die Planungen der Stadtverwaltung, den Platz vor dem neuen Hans-Sachs-Haus künftig für den Pkw- und sonstigen motorisierten Individualverkehr zu sperren, findet volle Unterstützung der GRÜNEN”, so Dennis Melerski verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Ratsfraktion. “Dabei steht für uns im Vordergrund, dass die Fläche vor dem aufwendig modernisierten Rathaus den Menschen künftig als Aufenthaltsraum dienen soll.” Aus stadtplanerischen Aspekten sehen die GRÜNEN hier eine große Chance, die nicht vertan werden sollte.

Im bisherigen Verfahren waren Befürchtungen aufgekommen, der aus dieser Maßnahme entstehende Wendeverkehr am Machensplatz könnte zu Verkehrschaos führen.

Dazu Dennis Melerski: “Sollten die Zielverkehre zur Munckel- und Robert-Koch-Straße tatsächlich zu Verkehrsproblemen am Machensplatz führen, müssen kreative Alternativen gesucht werden.“ Die Autofreiheit des Ratshausplatzes dürfe aber nicht in Frage gestellt werden.

Als eine Möglichkeit schlägt Dennis Melerski vor zu prüfen, ob eine Öffnung der Seitenstraße, welche hinter dem Hans-Sachs-Haus von der Vattmannstraße ausgehend zur Munkelstraße verläuft, als Einbahnstraße in Frage kommt. Dies hätte aus seiner Sicht den Charme, dass der von Norden kommende Verkehr wie bisher die Munckel- und die Robert-Koch-Straße über die Vattmannstraße erreichen könnte.

"Die Planungen der Stadtverwaltung, den Platz vor dem neuen Hans-Sachs-Haus künftig für den Pkw- und sonstigen motorisierten Individualverkehr zu sperren, findet volle Unterstützung der GRÜNEN", so Dennis Melerski verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Ratsfraktion. "Dabei steht für uns im Vordergrund, dass die Fläche vor dem aufwendig modernisierten Rathaus den Menschen künftig als Aufenthaltsraum dienen soll." Aus ...

Mit Interesse haben die GRÜNEN die Aussage der Gelsendienst Sprecherin zur Kenntnis genommen, dass Gartenabfälle nicht Bio-Müll sein soll.

„Grünabfälle, z.B. vom Balkon und aus dem Garten, sind organisch und damit Bio-Abfall und gehören genauso wie Küchenabfälle in die braune Tonne. Bisher werden solche Grünabfälle entweder in die Restmülltonne geworfen oder mit dem PKW oft durch die ganze Stadt zu den Betriebshöfen gefahren. Da ist die Sammlung über die Bio-Tonne sicherlich umwelt- und klimafreundlicher,“ argumentiert Burkhard Wüllscheidt, GRÜNES-Mitglied im Betriebsausschuss Gelsendienste. Natürlich könne auch im eigenen Garten kompostiert werden, um hochwertigen Humus zu erhalten. Für alle anderen biete sich aber die Bio-Tonne an.

„Unsere Vorstellung, den Bio-Müll in einer Biogasanlage in Energie zu verwandeln, bekommt durch aktuelle Diskussion zum Ausstieg aus der Atomenergie einen neuen Stellenwert. Auch wenn immer wieder Stimmen laut werden, die sich gegen solche Anlagen wenden, gibt es Beispiele von optimal funktionierenden Biogasanlagen, die keine Beeinträchtigung für die Bevölkerung darstellen. Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Neuaufstellung der Energieversorgung der Stadt, aber auch für die Weiterentwicklung des Abfallwirtschaftsplanes im Zusammenhang mit den auslaufenden Verträgen zum Müllheizkraftwerk in Karnap, ist dies für uns einer der Bausteine“, so Irene Mihalic, umwelt- und energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN-Ratsfraktion.

Burkhard Wüllscheidt „Die Stadt erhält mit dem organischen Abfall einen wertvollen Rohstoff, der nicht entsorgt werden muss, sondern verwertet werden kann.“
Irene Mihalic ergänzt: „Wir unterstützen jede Müllverwertung, die umweltschonend und effizient ist. Dazu gehört für uns nicht die Verbrennung im Müllheizkraftwerk in Karnap. Aber leider landet – auf Grund der Abwehrhaltung gegen die Bio-Tonne und einer Biogasanlage in großen Teilen der Gelsenkirchener Politik – immer noch der meiste organischen Abfall dort.“

Für die GRÜNEN ist es übrigens selbstverständlich, dass die braune Bio-Tonne, genauso wie die blaue Papier-Tonne, die Glassammelbehälter und eine zukünftige gelbe Tonne plus als Wertstofftonne, für die Nutzer kostenlos sein soll. Unabhängig davon, ob die Tonne pflichtig ist oder freiwillig. Bei diesen Abfallfraktionen geht es um Wertstoffe, die durch die Kommunen möglichst weitgehend wiederverwertet werden können und sollen. Die Kostenfreiheit dafür ist ein Anreizsystem getrennt zu sammeln. Ganz anders sehen das die Grünen für die graue Restmülltonne.

Mit Interesse haben die GRÜNEN die Aussage der Gelsendienst Sprecherin zur Kenntnis genommen, dass Gartenabfälle nicht Bio-Müll sein soll. „Grünabfälle, z.B. vom Balkon und aus dem Garten, sind organisch und damit Bio-Abfall und gehören genauso wie Küchenabfälle in die braune Tonne. Bisher werden solche Grünabfälle entweder in die Restmülltonne geworfen oder mit dem PKW oft ...

Zur Demo für ein Schokoticket im zweiten Bildungsweg haben wir nun auch eine Pressemitteilung herausgegeben:

GRÜNE gratulieren Demonstranten für das Schokoticket

Die GRÜNEN in Gelsenkirchen gratulieren den Demonstranten am Mittwoch zum Erhalt des Schokotickets auch für den zweiten Bildungsweg. Mit ihrem Einsatz haben sie die Prüfung einer Schonfrist von einem Semester erreicht, nun sei die Politik gefragt schnell rechtliche Grundlagen zu schaffen.

Die Abschaffung führt nach den GRÜNEN zu einer unzumutbaren Mehrbelastung für die Schülerinnen und Schüler und gefährdet damit die Bildung und Schulabschlüsse dieser jungen Menschen. Das kann niemand ernsthaft wollen.

Die GRÜNEN werden sich für eine Änderung des Schulfinanzierungsgesetzes auf Landesebene einsetzen. Im Koalitionsvertrag haben GRÜNE und SPD bereits die Rücknahme der von schwarz-gelb eingeführten Kürzungen bei den Schülerfahrtkosten vereinbart.

Weitere Informationen gibt es auch auf der Homepage von Mario Krüger. Die WAZ hatte heute im übrigen auch über die Demo berichtet.

Zur Demo für ein Schokoticket im zweiten Bildungsweg haben wir nun auch eine Pressemitteilung herausgegeben: GRÜNE gratulieren Demonstranten für das Schokoticket Die GRÜNEN in Gelsenkirchen gratulieren den Demonstranten am Mittwoch zum Erhalt des Schokotickets auch für den zweiten Bildungsweg. Mit ihrem Einsatz haben sie die Prüfung einer Schonfrist von einem Semester erreicht, nun sei die Politik ...

Mit Erstaunen haben die GRÜNEN auf die Beantragung eines Zwischenberichtes zur Biotonne durch die SPD für die nächste Sitzung des Betriebsausschusses Gelsendienste reagiert.

„Bereits in der Dezember-Sitzung hatte die Betriebsleitung Gelsendienste auf Anfrage der GRÜNEN einen Zwischenbericht für die März-Sitzung zugesagt“, so Burkhard Wüllscheidt, sachkundiger Bürger der GRÜNEN in diesem Ausschuss. „Wir finden es natürlich gut, dass sich die SPD-Fraktion für die Biotonne interessiert, war sie doch lange genug überaus zögerlich gegenüber der Biotonne“, freut sich Burkhard Wüllscheidt.

Bereits in der Dezember-Sitzung hatte Gelsendienste angekündigt, den Probebetrieb auf jeden Fall noch über den kommenden Sommer laufen zu lassen, damit auch die Erfahrungen aus einem zweiten Sommer vorliegen. Zugesagt wurde ebenfalls auf Nachfrage der GRÜNEN, dass auch danach der Probebetrieb weiterläuft, solange die Auswertungen nicht abgeschlossen und von der Politik bewertet worden sind.

„Wir GRÜNEN sind überzeugt, dass die Biotonne nach dem Erprobungszeitraum eine Zukunft hat und im Stadtgebiet ausgeweitet werden sollte. Wir können uns nicht vorstellen, dass das, was in anderen Städten schon lange funktioniert, hier nicht klappt“, erklärt Burkhard Wüllscheidt. Mit dieser Entwicklung wollen die GRÜNEN weiterhin auch die Suche nach Lösungen für eine nachhaltige Verwertung des Bioabfalls vor Ort verbinden.

Mit Erstaunen haben die GRÜNEN auf die Beantragung eines Zwischenberichtes zur Biotonne durch die SPD für die nächste Sitzung des Betriebsausschusses Gelsendienste reagiert. „Bereits in der Dezember-Sitzung hatte die Betriebsleitung Gelsendienste auf Anfrage der GRÜNEN einen Zwischenbericht für die März-Sitzung zugesagt“, so Burkhard Wüllscheidt, sachkundiger Bürger der GRÜNEN in diesem Ausschuss. „Wir finden es natürlich ...

Die GRÜNE-Fraktion hat entschieden, einen eigenen Antrag zur Ausschussbildung für die Ratssitzung am 29. Oktober zu stellen. Nach Gesprächen mit SPD und CDU zeigte sich, dass die beiden Fraktionen nicht bereit sind, den Themenbereich Seniorinnen und Senioren dahingehend aufzuwerten, dass ein eigener Seniorenausschuss gebildet wird.

Ingrid Wüllscheidt, seniorenpolitische Sprecherin der GRÜNEN: „Wir wollen erreichen, dass sich das große Thema „generationengerechte Stadt“ auch in der Ausschussstruktur widerspiegelt.“

Damit angesichts der Haushaltslage kein zusätzlicher Ausschuss gebildet werde, plädieren die GRÜNEN als Kompromissvorschlag dafür – statt den Ausschuss Gesundheit und Verbraucherschutz nach den Vorstellungen der CDU und SPD aufzulösen und den Bereich Gesundheit dem Sportausschuss anzugliedern -, das große Feld der Seniorenpolitik mit dem Thema Gesundheit in einem Fachausschuss zu verbinden. Natürlich sollen in dem Ausschuss auch die Wohlfahrtsverbände eingebunden sein. Ebenso soll der Betriebsausschuss Senioren- und Pflegeheime dort angesiedelt werden.

Durch die Verbindung des Bildungsbereiches mit dem Sportbereich könnte das Ziel der Verminderung der Zahl der Fachausschüsse trotzdem erreicht werden.

Ingrid Wüllscheidt. „Nach unserer Vorstellung kann nur so von der Politik auch nach außen signalisiert werden, dass die generationengerechte Stadt ernst genommen und nicht nur in Sonntagsreden thematisiert wird. Die Stadt Gelsenkirchen könnte mit diesem Schritt, wie schon in einigen anderen seniorenpolitischen Fragen, richtungsweisend sein.“

Der Ausschuss Arbeit und Soziales würde durch diese Veränderungen nicht entwertet, sondern könnte sich stärker auf die großen Verwerfungen und Bedrohungen in der Arbeitsmarktpolitik, die durch den schwarz-gelben Koalitionsvertrag der neuen Berliner Regierung für die Arbeit des IAG drohen, konzentrieren.

Quelle: Gruene-Ge.de

Die GRÜNE-Fraktion hat entschieden, einen eigenen Antrag zur Ausschussbildung für die Ratssitzung...

Mit 6,4 Prozent sind wir aus der Kommunalwahl herausgegangen. Unser erstes Wahlziel – stärker aus der Kommunalwahl herauszukommen – haben wir leider nicht erreicht, aber wir konnten uns in Gelsenkirchen als drittstärkste Partei behaupten. Wir möchten uns bei allen Wählerinnen und Wählern für die Unterstützung und das Vertrauen bedanken und freuen uns auf die kommenden 5 Jahre konstruktive Opposition in Gelsenkirchen.

Mehr zum Ergebnis in unserer Pressemitteilung oder auch in obenstehendem Video. Auf der Homepage von Irene Mihalic befinden sich einige Worte und auch Dennis Bartel hatte seine Ansichten auch in einem Blogartikel für Gruenes-Gelsenkirchen.de verarbeitet. Das Wahlergebnis auch für einzelne Wahllokale finden Sie auf den Seiten der Stadt Gelsenkirchen.

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Mit 6,4 Prozent sind wir aus der Kommunalwahl herausgegangen. Unser erstes Wahlziel - stärker aus der Kommunalwahl herauszukommen - haben wir leider nicht erreicht, aber wir konnten uns in Gelsenkirchen als drittstärkste Partei behaupten. Wir möchten uns bei allen Wählerinnen und Wählern für die Unterstützung und das Vertrauen bedanken und freuen uns auf die ...

Die Gelsenkirchener Grünen gratulieren der Stadt Gelsenkirchen zur Silbermedaille im Wettbewerb „Entente Florale“. Dazu Irene Mihalic, Grüne OB-Kandidatin: „Das ist ein enormer Imagegewinn, der nicht zuletzt dem großartigen Einsatz der aGEnda 21, Gelsendienste und den beteiligten Bürgerinnen und Bürgern zu verdanken ist.“

Irene Mihalic möchte in diesem Zusammenhang aber besonders den Sonderpreis für die Färbergärten auf dem Hof Ziegenmichel hervorheben: „Hier wird nicht nur ein herausragender Beitrag zur Bildung von Kindern und Jugendlichen geleistet, sondern auch etwas für die wirtschaftliche Entwicklung Gelsenkirchens getan. Naturfarben werden immer mehr nachgefragt. Die Produktion und Vermarktung von Naturfarben aus selbst angebauten Pflanzen kann sich nur positiv auswirken.“

Für Irene Mihalic und die Gelsenkirchener Grünen ist das hervorragende Abschneiden der Stadt Gelsenkirchen beim Wettbewerb auch ein klares Signal für die bevorstehende Kommunalwahl: „Das neue Grün in der Stadt hat Gelsenkirchen auf das Siegertreppchen gebracht. Damit uns das überall gelingt, brauchen wir noch mehr Grün, vor allem im Rat.“   (Quelle:gruene-ge.de)

Die Gelsenkirchener Grünen gratulieren der Stadt Gelsenkirchen zur Silbermedaille im Wettbewerb...

Die GRÜNE Fraktion beantragt für die Ratssitzung am 8. Oktober, dass der Rat an Landes- und…

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Dennis Melerski, verkehrpolitischer Sprecher der GRÜNEN: „Der so genannte „Flüsterasphalt“…

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