Da der GRÜNE Bezirksverordnete Konrad Herz aus Gelsenkirchen weggezogen ist, musste er sein Mandat zurückgeben, was wir sehr bedauern.

Für ihn wird Dr. Werner Blanke nachrücken. Er ist schon für die GRÜNEN als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften tätig. Ebenso war er Stadtverordneter in der ersten Ratsfraktion der GRÜNEN.

Da der GRÜNE Bezirksverordnete Konrad Herz aus Gelsenkirchen weggezogen ist, musste er sein Mandat zurückgeben, was wir sehr bedauern. Für ihn wird Dr. Werner Blanke nachrücken. Er ist schon für die GRÜNEN als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften tätig. Ebenso war er Stadtverordneter in der ...

“Die Planungen der Stadtverwaltung, den Platz vor dem neuen Hans-Sachs-Haus künftig für den Pkw- und sonstigen motorisierten Individualverkehr zu sperren, findet volle Unterstützung der GRÜNEN”, so Dennis Melerski verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Ratsfraktion. “Dabei steht für uns im Vordergrund, dass die Fläche vor dem aufwendig modernisierten Rathaus den Menschen künftig als Aufenthaltsraum dienen soll.” Aus stadtplanerischen Aspekten sehen die GRÜNEN hier eine große Chance, die nicht vertan werden sollte.

Im bisherigen Verfahren waren Befürchtungen aufgekommen, der aus dieser Maßnahme entstehende Wendeverkehr am Machensplatz könnte zu Verkehrschaos führen.

Dazu Dennis Melerski: “Sollten die Zielverkehre zur Munckel- und Robert-Koch-Straße tatsächlich zu Verkehrsproblemen am Machensplatz führen, müssen kreative Alternativen gesucht werden.“ Die Autofreiheit des Ratshausplatzes dürfe aber nicht in Frage gestellt werden.

Als eine Möglichkeit schlägt Dennis Melerski vor zu prüfen, ob eine Öffnung der Seitenstraße, welche hinter dem Hans-Sachs-Haus von der Vattmannstraße ausgehend zur Munkelstraße verläuft, als Einbahnstraße in Frage kommt. Dies hätte aus seiner Sicht den Charme, dass der von Norden kommende Verkehr wie bisher die Munckel- und die Robert-Koch-Straße über die Vattmannstraße erreichen könnte.

"Die Planungen der Stadtverwaltung, den Platz vor dem neuen Hans-Sachs-Haus künftig für den Pkw- und sonstigen motorisierten Individualverkehr zu sperren, findet volle Unterstützung der GRÜNEN", so Dennis Melerski verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Ratsfraktion. "Dabei steht für uns im Vordergrund, dass die Fläche vor dem aufwendig modernisierten Rathaus den Menschen künftig als Aufenthaltsraum dienen soll." Aus ...

Mit Interesse haben die GRÜNEN die Aussage der Gelsendienst Sprecherin zur Kenntnis genommen, dass Gartenabfälle nicht Bio-Müll sein soll.

„Grünabfälle, z.B. vom Balkon und aus dem Garten, sind organisch und damit Bio-Abfall und gehören genauso wie Küchenabfälle in die braune Tonne. Bisher werden solche Grünabfälle entweder in die Restmülltonne geworfen oder mit dem PKW oft durch die ganze Stadt zu den Betriebshöfen gefahren. Da ist die Sammlung über die Bio-Tonne sicherlich umwelt- und klimafreundlicher,“ argumentiert Burkhard Wüllscheidt, GRÜNES-Mitglied im Betriebsausschuss Gelsendienste. Natürlich könne auch im eigenen Garten kompostiert werden, um hochwertigen Humus zu erhalten. Für alle anderen biete sich aber die Bio-Tonne an.

„Unsere Vorstellung, den Bio-Müll in einer Biogasanlage in Energie zu verwandeln, bekommt durch aktuelle Diskussion zum Ausstieg aus der Atomenergie einen neuen Stellenwert. Auch wenn immer wieder Stimmen laut werden, die sich gegen solche Anlagen wenden, gibt es Beispiele von optimal funktionierenden Biogasanlagen, die keine Beeinträchtigung für die Bevölkerung darstellen. Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Neuaufstellung der Energieversorgung der Stadt, aber auch für die Weiterentwicklung des Abfallwirtschaftsplanes im Zusammenhang mit den auslaufenden Verträgen zum Müllheizkraftwerk in Karnap, ist dies für uns einer der Bausteine“, so Irene Mihalic, umwelt- und energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN-Ratsfraktion.

Burkhard Wüllscheidt „Die Stadt erhält mit dem organischen Abfall einen wertvollen Rohstoff, der nicht entsorgt werden muss, sondern verwertet werden kann.“
Irene Mihalic ergänzt: „Wir unterstützen jede Müllverwertung, die umweltschonend und effizient ist. Dazu gehört für uns nicht die Verbrennung im Müllheizkraftwerk in Karnap. Aber leider landet – auf Grund der Abwehrhaltung gegen die Bio-Tonne und einer Biogasanlage in großen Teilen der Gelsenkirchener Politik – immer noch der meiste organischen Abfall dort.“

Für die GRÜNEN ist es übrigens selbstverständlich, dass die braune Bio-Tonne, genauso wie die blaue Papier-Tonne, die Glassammelbehälter und eine zukünftige gelbe Tonne plus als Wertstofftonne, für die Nutzer kostenlos sein soll. Unabhängig davon, ob die Tonne pflichtig ist oder freiwillig. Bei diesen Abfallfraktionen geht es um Wertstoffe, die durch die Kommunen möglichst weitgehend wiederverwertet werden können und sollen. Die Kostenfreiheit dafür ist ein Anreizsystem getrennt zu sammeln. Ganz anders sehen das die Grünen für die graue Restmülltonne.

Mit Interesse haben die GRÜNEN die Aussage der Gelsendienst Sprecherin zur Kenntnis genommen, dass Gartenabfälle nicht Bio-Müll sein soll. „Grünabfälle, z.B. vom Balkon und aus dem Garten, sind organisch und damit Bio-Abfall und gehören genauso wie Küchenabfälle in die braune Tonne. Bisher werden solche Grünabfälle entweder in die Restmülltonne geworfen oder mit dem PKW oft ...

Unter diesem Titel berichtet Irene Mihalic in ihrem Blog über die letzte Ratssitzung. Eine Besucherin fragte sie dies nämlich nach der chaotischen Sitzung, die neben der Norderweiterung auch Anträge von Pro NRW zu bieten hatte. Interessant aber auch das Verhalten der Linken, die eine geheime Abstimmung als Lösung für die Norderweiterungsproblematik angesehen haben – obwohl die Positionen von SPD, CDU und FDP hier so festgefahren sind, dass dort mit Sicherheit niemand ausbricht (vielleicht eher bei den Linken?) – und die es aber gleichzeitig nicht hinbekommen eine Wahl zum Integrationsrat hinzubekommen ohne dabei eine Kandidatin zu wählen, die nicht gewählt werden will. Also viel Spaß beim Lesen

Unter diesem Titel berichtet Irene Mihalic in ihrem Blog über die letzte Ratssitzung. Eine Besucherin fragte sie dies nämlich nach der chaotischen Sitzung, die neben der Norderweiterung auch Anträge von Pro NRW zu bieten hatte. Interessant aber auch das Verhalten der Linken, die eine geheime Abstimmung als Lösung für die Norderweiterungsproblematik angesehen haben - ...

Einen Bericht zur ersten Ratssitzung der neuen Legislaturperiode gibt es im Blog von Irene Mihalic zu lesen. Viel Spaß dabei

Einen Bericht zur ersten Ratssitzung der neuen Legislaturperiode gibt es im Blog von Irene Mihalic zu lesen. Viel Spaß dabei ;)

Am Donnerstag konstituierte sich der neue Stadtrat in Gelsenkirchen. Die Grünen hatten am Montag zuvor ja bereits den neuen Fraktionsvorstand gewählt und Peter Tertocha im Amt als Fraktionssprecher bestätigt. Nach der Sitzung habe ich ihn ein wenig zur neuen Konstellation bei den Grünen und in der Stadt befragt zu den Zielen der Grünen und auch gleich zum GEW Einstieg bei Schalke.

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Am Donnerstag konstituierte sich der neue Stadtrat in Gelsenkirchen. Die Grünen hatten am Montag zuvor ja bereits den neuen Fraktionsvorstand gewählt und Peter Tertocha im Amt als Fraktionssprecher bestätigt. Nach der Sitzung habe ich ihn ein wenig zur neuen Konstellation bei den Grünen und in der Stadt befragt zu den Zielen der ...

Am Donnerstag tritt der Gelsenkirchener Stadtrat zum ersten mal zusammen. Am Montag wurde im Rahmen der Fraktionssitzung der neue Fraktionsvorstand gewählt.  Wobei: Neu ist etwas übertrieben, denn der neue Fraktionsvorsitzende ist auch der Alte: Peter Tertocha wird die Grüne Ratsfraktion im Stadtrat auch in den kommenden Jahren leiten. Seine Stellvertreterin wird Irene Mihalic. Die komplette Übersicht über unsere Stadtverordneten gibt es auf der Grünen Homepage. Dort findet man auch die Bezirksverordneten.

Nicht zufrieden sind wir allerdings mit dem sich anbahnenden Ergebnis der Diskussionen über die Ausschussbildung. SPD und CDU haben sich unserem Vorschlag Seniorenpolitik und Generationenpolitik in Gelsenkirchen einen höheren Stellenwert durch Bildung eines entsprechenden Ausschusses zu gewähren widersetzt. Dennoch könnte – durch Umgliederung der Themenbereiche des Ausschusses für Gesundheits- und Verbraucherschutz – vermieden werden, dass die Kosten für einen neuen Ausschuss hinzu kämen. Mehr dazu in der entsprechenden Pressemitteilung.

Am Donnerstag tritt der Gelsenkirchener Stadtrat zum ersten mal zusammen. Am Montag wurde im Rahmen der Fraktionssitzung der neue Fraktionsvorstand gewählt.  Wobei: Neu ist etwas übertrieben, denn der neue Fraktionsvorsitzende ist auch der Alte: Peter Tertocha wird die Grüne Ratsfraktion im Stadtrat auch in den kommenden Jahren leiten. Seine Stellvertreterin wird Irene Mihalic. Die ...