Am Mittwoch haben wir den Vorstand neu gewählt:

Bei ihrer Mitgliederversammlung am Mittwoch haben die GRÜNEN in Gelsenkirchen auch ihren Vorstand neu gewählt. Dabei kam es zu einem Wechsel an der Parteispitze: Der bisherige Vorstandssprecher Robert Zion hatte bereits im letzten Jahr angekündigt nicht erneut kandidieren wollen. Dies hatte er mit dem Arbeitsaufwand im Büro des Landtagsabgeordneten Hans-Christian Markert begründet, aber vor allem auch mit seinem demokratischen Grundverständnis, was einen Wechsel an der Spitze einfordere. Seine Nachfolge tritt der Lehrer Fabian Klose an, der seit letztem Jahr dem Vorstand als Beisitzer aktiv ist und seinen Schwerpunkt in der Bildungs- und Entwicklungspolitik. Seine Wahl fand ohne Gegenstimme bei einer Enthaltung statt.

Mit ihm an der Doppelspitze der GRÜNEN bleibt Barbara Oehmichen (1 Gegenstimme, 1 Enthaltung) als Vorstandssprecherin. Den geschäftsführenden Vorstand komplettieren Susanne Helmke als Schriftführerin  und Kreiskassierer Wolfgang Küppers (beide ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen gewählt).

Als Besitzer und Beisitzerinnen wurden die Sprecherin der GRÜNEN Jugend Adrianna Gorczyk (1 Enth.), Claudia Menzel-Johänning (1 Gegenstimme), Paul Humann (ohne Gegenstimme oder Enth.) und Robert Zion (1 Gegenstimme) gewählt.

Mehr zum neuen Vorstand und dem neuen Sprecher in den nächsten Tagen…

Am Mittwoch haben wir den Vorstand neu gewählt: Bei ihrer Mitgliederversammlung am Mittwoch haben die GRÜNEN in Gelsenkirchen auch ihren Vorstand neu gewählt. Dabei kam es zu einem Wechsel an der Parteispitze: Der bisherige Vorstandssprecher Robert Zion hatte bereits im letzten Jahr angekündigt nicht erneut kandidieren wollen. Dies hatte er mit dem Arbeitsaufwand im Büro ...

Am letzten Samstag hatten wir unseren Neujahrsempfang in der Schauburg. Wie in jedem Jahr wurden auch dieses mal die Reden aufgezeichnet und stehen damit auch denen zur Verfügung, die nicht das Vergnügen hatten, selber vor Ort zu sein. Zunächst hier die Rede von unserem Vorstandssprecher Robert Zion, die Rede unseres Gastes Sven Lehmann (Sprecher des GRÜNEN Landesverbandes NRW) wird am Freitag wahrscheinlich nachgereicht.

Einen Bericht zum Neujahrsempfang gab es übrigens am Montag auch in der WAZ.

Am letzten Samstag hatten wir unseren Neujahrsempfang in der Schauburg. Wie in jedem Jahr wurden auch dieses mal die Reden aufgezeichnet und stehen damit auch denen zur Verfügung, die nicht das Vergnügen hatten, selber vor Ort zu sein. Zunächst hier die Rede von unserem Vorstandssprecher Robert Zion, die Rede unseres Gastes Sven Lehmann (Sprecher ...

GRÜNE kritisieren soziale Kälte der Bundesregierung

Die Gelsenkirchener GRÜNEN kritisieren die sogenannte Reform von Hartz IV der Bundesregierung. „Fünf Euro mehr im Monat bei Hartz IV sind ein Hohn für die betroffenen Menschen!“, so Vorstandssprecher Ro-bert Zion. „Diese angebliche Erhöhung verdeckt dabei nur die Kürzung des Elterngeldes der Bundesregie-rung, die im Sparpaket geplant worden sind.“ Die GRÜNEN kritisieren weiterhin, dass für Banken immer Millionen bereit ständen und selbst vom Staat übernommene Banken ihre Manager noch mit Millionen be-denken, aber bei den ärmeren Schichten der Gesellschaft gespart wird.

„Die soziale Kälte der Bundesregierung wird insbesondere im neuen Berechnungsverfahren deutlich: Anstatt wie vorher die Berechnungen am Bedarf der untersten 20 Einkommensprozenten auszurichten, wurden nun nur noch 15 Prozent herangezogen – freilich ohne Aufstocker oder in verdeckter Armut lebende Menschen aus dieser Statistik herauszunehmen.“ ergänzt Vorstandssprecherin Barbara Oehmichen. „Aber wie soll man auch soziales und gerechtes Handeln von einer Regierung erwarten, wenn diese vor der Berechnung die maximalen Kosten bereits festlegt? Um nicht über die 480 Millionen zu kommen, die Finanzminister Schäuble bereitgestellt hatte, wurden dann eben Statistiken entsprechend ausgelegt oder der Katalog der Leistungen angepasst. Steuersenkungen für Hoteliers waren dagegen kein Problem – und kosten den Steuerzahler jährlich 1 Milliarde Euro!“

GRÜNE kritisieren soziale Kälte der Bundesregierung Die Gelsenkirchener GRÜNEN kritisieren die sogenannte Reform von Hartz IV der Bundesregierung. „Fünf Euro mehr im Monat bei Hartz IV sind ein Hohn für die betroffenen Menschen!“, so Vorstandssprecher Ro-bert Zion. „Diese angebliche Erhöhung verdeckt dabei nur die Kürzung des Elterngeldes der Bundesregie-rung, die im Sparpaket geplant worden sind.“ ...

Vor einer Woche trafen sich in Rostock ca. 800 Delegierte der Grünen aus dem ganzen Bundesgebiet, um bei der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) – so der Grüne Name für unsere Bundesparteitage – insbesondere über die Grüne Rolle in der Opposition und den Krieg in Afghanistan zu diskutieren. Für die Gelsenkirchener Grünen waren Robert Zion, Irene Mihalic und Dennis Melerski (als Ersatzdelegierter) dort. Irene hat auf ihrem Blog nun von dem Parteitag berichtet. Das Kurzfazit: Die Grünen sind und bleiben eine linke Partei und die Grünen wollen einen geordneten Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Der Bundesverband bietet zu Afghanistan und der Rolle in der Opposition Statements und die entsprechenden Beschlüsse.

Vor einer Woche trafen sich in Rostock ca. 800 Delegierte der Grünen aus dem ganzen Bundesgebiet, um bei der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) - so der Grüne Name für unsere Bundesparteitage - insbesondere über die Grüne Rolle in der Opposition und den Krieg in Afghanistan zu diskutieren. Für die Gelsenkirchener Grünen waren Robert Zion, Irene Mihalic ...

Abdruck in: HUMANE WIRTSCHAFT 6/2009

Siehe auch: Robert Zion – Vom Ethos einer werdenden Menschheit

    Abdruck in: HUMANE WIRTSCHAFT 6/2009 Siehe auch: Robert Zion - Vom Ethos einer werdenden Menschheit

Liebe Bürgerinnen und Bürger Gelsenkirchens,

Sie haben Heute eine klare Alternative.

Nach sechs Podien, zahlreichen Presseberichten, vielen Informationsständen und Gesprächen, sind nicht nur für mich die politischen Alternativen bei dieser Bundestagswahl in Gelsenkirchen klar und eindeutig.

Unter meinen Mitkonkurrenten war ich der Einzige, der sich konsequent für Klimaschutz und für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ausgesprochen, ja, der überhaupt darüber gesprochen hat. Auch die bedarfsdeckende Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes, die Abschaffung der Bedarfsgemeinschaften und Sanktionen habe nur ich gefordert.

Was ich und Sie in den vergangen Wochen im Wahlkampf erfahren konnten, war das Herunterbeten der gleichen neoliberalen Ideologie, die uns erst in die große Krise geführt hat, durch den FDP-Kandidaten. Und mit Wolfgang Meckelburg und Joachim Poß haben sich zwei sicher jahrzehntelang erfahrene, aber auch in einer offensichtlichen Eintracht einer Großen Koalition agierende Bundestagsabgeordnete kaum noch voneinander unterschieden.

Dabei hat mich vor allem der Zuspruch von vielen Jungwählerinnen und Jungwählern, unter anderem beim Thema Netzpolitik und der von mir geforderten Zurücknahme von Internetsperren, wirklich ermutigt und mir gezeigt, dass es auch in Gelsenkirchen nun an der Zeit für einen Neuanfang ist.

Denn die Große Koalition des Durchlavierens und die schwarz-gelbe Koalition des Sozialabbaus und des Überwachungswahns gilt es jetzt vor allem zu verhindern – bei beiden Koalitionen und allen meinen Mitkonkurrenten würde zudem die Position einer Beendigung des Krieges in Afghanistan aus Gelsenkirchen nicht im Bundestag vertreten sein. 

In Nordrhein-Westfalen und damit auch in Gelsenkirchen wird es keine Überhangmandate geben, so dass Sie sich nicht wahltaktisch verhalten müssen und mit Ihren beiden Stimmen diesmal für einen sozial-ökologischen, demokratischen und friedlichen Neuaufbruch Grün wählen können. Aus den bisher genannten Gründen, aber auch:

• für den Atomausstieg, für den Klimaschutz und erneuerbare Energien;

•  für neue Ideen sozialer Sicherheit in Selbstbestimmung jenseits des Wachstumsdogmas wie das Grundeinkommen;

• für die Einführung von Volksentscheiden und eine Vermögensabgabe für Reiche;

• für neue Arbeit von Menschen für Menschen im Sozialen und im Umweltbereich, in der Pflege und Gesundheit, in Bildung, Kultur, und Wissenschaft.

Für den Wechsel zu einer anderen Politik, denn der Wechsel und die klare Wahlmöglichkeit machen eine Demokratie erst lebendig.

Bitte gehen Sie daher zur Wahl und wählen Sie am 27. September mit Ihrer Erststimme Robert Zion und mit Ihrer Zweitstimme Bündnis 90/Die Grünen.

Herzlichst

Ihr Robert Zion

Der Aufruf als PDF-Download

Für Kurzentschlossene:

Meine Forderungen im Ueberblick

Liebe Bürgerinnen und Bürger Gelsenkirchens, Sie haben Heute eine klare Alternative. Nach sechs Podien, zahlreichen Presseberichten, vielen Informationsständen und Gesprächen, sind nicht nur für mich die politischen Alternativen bei dieser Bundestagswahl in Gelsenkirchen klar und eindeutig. Unter meinen Mitkonkurrenten war ich der Einzige, der sich konsequent für Klimaschutz und für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ausgesprochen, ja, ...

 Wie u.a. die unabhängige Seite wahlrecht.de aufzeigt, wird es in NRW und damit auch in Gelsenkirchen keine verfassungsrechtlich problematischen Überhangmandate von SPD oder CDU geben.

Damit ist klar, dass für einen sozial-ökologischen Neuaufbruch in Gelsenkirchen mit Erststimme und Zweitstimme Grün gewählt werden kann, ohne dass sich die Wählerinnen und Wähler wahltaktisch verhalten müssten.

 Wie u.a. die unabhängige Seite wahlrecht.de aufzeigt, wird es in NRW und damit auch in Gelsenkirchen keine verfassungsrechtlich problematischen Überhangmandate von SPD oder CDU geben. Damit ist klar, dass für einen sozial-ökologischen Neuaufbruch in Gelsenkirchen mit Erststimme und Zweitstimme Grün gewählt werden kann, ohne dass sich die Wählerinnen und Wähler wahltaktisch verhalten müssten.

Schwarz-Gelb? Nein Danke!

 Dabei gibts auch meinen Tipp fürs Derby! (Meine Pressemitteilung hierzu)

Genau zwei Tage vor dem Derby... und drei Tage vor der Bundestagswahl... hat das Regionalstudio Dortmund von Sat1 mit mir ein brisantes Interview geführt. Gesendet wird morgen Freitag ab 17:30 Uhr. Thema? Na, das:  Dabei gibts auch meinen Tipp fürs Derby! (Meine Pressemitteilung hierzu)

Wie die WAZ gestern berichtete gibt es ”„drei gute Gründe, mir die Erststimme zu geben”:

1. Wir wollen Hartz IV zu einer bedarfsdeckenden, individuellen und sanktionsfreien Grundsicherung umbauen, die ich zum Grundeinkommen weiterentwickeln will. Zusätzlich brauchen wir einen gemeinwohlorientierten Arbeitssektor und neue Arbeit für Menschen in Umwelt, Gesundheit, Pflege, Bildung, Kultur und Wissenschaft sowie Mindestlöhne.

2. Ich fordere eine Exit-Strategie für Afghanistan und einen Abzug der Bundeswehr bis Ende 2010. Die Alternative zum falschen, nicht gewinnbaren Krieg der NATO liegt in einer Übergabe der Verantwortung für Afghanistan an die UN.

3. Internetsperren und Vorratsdatenspeicherung gehören zurückgenommen, der Überwachungswahn gestoppt. Zudem brauchen wir auf Bundesebene mehr direktdemokratische Elemente wie Bürgerentscheide und Volksbegehren.”

Der Wunsch: Welche Koalition soll Deutschland nach der Bundestagswahl regieren?

„Das Land braucht linke Korrekturen und einen sozial-ökologischen und demokratischen Neuaufbruch. Daher liegt es in der Pflicht aller Parteien jenseits von Schwarz-Gelb und der Großen Koalition die Blockadehaltung endlich zu überwinden.“

Mehr Infos über den Grünen-Kandidaten im Internet unter: http://robert-zion.de.

Eine Aktion gegen Netzsperren veranstaltet auch die GRÜNE JUGEND in Gelsenkirchen:

Löschen statt sperren – Für eine vernünftige Netzpolitik

Am Freitag, den 25. September, will die Grüne Jugend Gelsenkirchen auf der Bahnhofstraße in Höhe der Beskenstraße ein Zeichen gegen die Netzsperre setzen: Mit einem markanten„STOPP!“-Banner sollen Bürger dazu animiert werden, anzuhalten und genauer hinzusehen, denn die Schrecken hinter der vermeintlich sicheren Sperrung sind zwar verdeckt, aber einsehbar.

Mit dieser Aktion machen die grünen Jugendlichen ihre Kritik an der Netzpolitik der Bundesregierung deutlich: Wer definiert „bedenkliche“ Internet-Inhalte und überwacht deren Zensur, damit sie nicht auch unbescholtene Internetseitenanbieter trifft? Ist eine staatliche Zensur überhaupt mit unserem Freiheitsgrundrecht vereinbar? Welchen Sinn hat eine Netzsperre, die leicht zu umgehen ist und kriminelle Anbieter warnt? Reicht es, den Zugang zu gefährlichen Seiten zu erschweren oder sollte man nicht vielmehr deren Betreibern durch andere Maßnahmen auf die Schliche kommen?

Über diese und weitere Diskussionsansätze möchte die Grüne Jugend mit interessierten Bürgern und der Presse ins Gespräch kommen; deshalb möchten wir Sie herzlich dazu einladen, bei unserer Aktion ab 16.00 Uhr zugegen zu sein und davon zu berichten.

  Wie die WAZ gestern berichtete gibt es "„drei gute Gründe, mir die Erststimme zu geben": 1. Wir wollen Hartz IV zu einer bedarfsdeckenden, individuellen und sanktionsfreien Grundsicherung umbauen, die ich zum Grundeinkommen weiterentwickeln will. Zusätzlich brauchen wir einen gemeinwohlorientierten Arbeitssektor und neue Arbeit für Menschen in Umwelt, Gesundheit, Pflege, Bildung, Kultur und Wissenschaft sowie Mindestlöhne. 2. Ich ...

Am 27. September ist bekanntlich Bundestagswahl und am letzten Freitag hatte ich die Möglichkeit unseren Direktkandidaten Robert Zion und die NRW Spitzenkandidatin in einem Video dazu zu gewinnen, wieso man GRÜN wählen sollte:

Eine längere Fassung des Videos mit Aussagen zur Sozialpolitik, Afghanistan, Verbraucherschutz, Netzpolitik und mehr gibt es übrigens auch:

Am 27. September GRÜN wählen
Hochgeladen von Gruene-Gelsenkirchen. – Nachrichtenvideos top aktuell.

Am 27. September ist bekanntlich Bundestagswahl und am letzten Freitag hatte ich die Möglichkeit unseren Direktkandidaten Robert Zion und die NRW Spitzenkandidatin in einem Video dazu zu gewinnen, wieso man GRÜN wählen sollte: Eine längere Fassung des Videos mit Aussagen zur Sozialpolitik, Afghanistan, Verbraucherschutz, Netzpolitik und mehr gibt es übrigens auch: Am 27. September ...