Schokoticket auch für SchülerInnen der Weiterbildungskollegs
Diese Woche war die Ungerechtigkeiten bei den Schülerfahrtkosten Thema im Landtag . SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN beantragten eine Lösung für die Weiterbildungskollegs . Dieser Antrag wurde gegen die Stimmen von CDU und FDP verabschiedet.
In Gelsenkirchen hatten im Juli bereits viele Schülerinnen und Schüler für den Fortbestand dieses Schokotickets für den zweiten Bildungsweg gefordert. In dem Antrag von SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN wurde die Landesregierung nun aufgefordert Maßnahmen zu ergreifen, um dieses Problem zu beseitigen. Auch für Gymnasiasten sollen Ungerechtigkeiten beendet werden, die dadurch entstanden, dass im Rah-men des G8-Abiturs der 10. Jahrgang dort zur Sekundarstufe II zählt und Schülerinnen und Schüler am Gymnasium bei den Fahrtkosten gegenüber anderen Schulformen benachteiligt sind.
Für Barbara Oehmichen, Vorstandssprecherin der GRÜNEN in Gelsenkirchen zeigt sich in dem Abstim-mungsverhalten erneut selektive Klientelpolitik von CDU und FDP:
„Während die CDU sich bei Gymnasiasten als Retter aufspielt, obwohl sie in der alten Regierung die ärger-lichen Fehler des G8-Abiturs verursacht hatte, sind ihr die Belange von Schülerinnen und Schülern an Weiterbildungskollegs egal. Diese erhalten seit dem neuen Schuljahr kein Schokoticket mehr. Hintergrund ist eine gesetzliche Lücke, denn die Weiterbildungskollegs fehlen in der Auflistung des Schulfinanzgesetzes. Die alte Landesregierung hatte die gesetzliche Anpassung nicht auf den Weg gebracht. Aus der Haltung ist nicht verwunderlich, dass CDU und FDP im Landtag den Antrag abgelehnt haben, die neue Regierung zum Handeln aufzufordern.“
Das Abstimmungsverhalten von CDU und FDP lässt sich laut Barbara Oehmichen kurz zusammenfassen: „Sozial sind CDU und FDP wohl nur, wenn es Gymnasiasten betrifft.“
Hier kann man sich den entsprechenden Antrag von SPD und GRÜNEN herunterladen.
(Quelle: Grüne Gelsenkirchen)
Nachtrag in Sachen Schokoticket
Zur Demo für ein Schokoticket im zweiten Bildungsweg haben wir nun auch eine Pressemitteilung herausgegeben:
GRÜNE gratulieren Demonstranten für das Schokoticket
Die GRÜNEN in Gelsenkirchen gratulieren den Demonstranten am Mittwoch zum Erhalt des Schokotickets auch für den zweiten Bildungsweg. Mit ihrem Einsatz haben sie die Prüfung einer Schonfrist von einem Semester erreicht, nun sei die Politik gefragt schnell rechtliche Grundlagen zu schaffen.
Die Abschaffung führt nach den GRÜNEN zu einer unzumutbaren Mehrbelastung für die Schülerinnen und Schüler und gefährdet damit die Bildung und Schulabschlüsse dieser jungen Menschen. Das kann niemand ernsthaft wollen.
Die GRÜNEN werden sich für eine Änderung des Schulfinanzierungsgesetzes auf Landesebene einsetzen. Im Koalitionsvertrag haben GRÜNE und SPD bereits die Rücknahme der von schwarz-gelb eingeführten Kürzungen bei den Schülerfahrtkosten vereinbart.
Weitere Informationen gibt es auch auf der Homepage von Mario Krüger. Die WAZ hatte heute im übrigen auch über die Demo berichtet.
Schreibe einen KommentarDemo für das Schokoticket
Heute nachmittag machten sich rund 100-120 junge Menschen vom Bahnhof auf den Weg zum VRR-Sitz in der Augustastraße und machten dort für gut eine Stunde ein Sit-In, während einige Personen mit dem Verkehrsunternehmen “verhandelten”. Hintergrund bildete die Entscheidung, das Schokoticket nicht mehr für Schulen des zweiten Bildungsweges anzubieten, so dass diese auf teurere Varianten für den ÖPNV umsteigen müssten. Die WDR Lokalzeit hatte gestern auch einen Beitrag dazu gebracht, der hier als Info dienen soll. Im Video taucht auch Sandra Latzke auf, die mit den Jusos Gelsenkirchen federführend an der Organisation der heutigen Demo beteiligt war. Ich habe mal ein wenig gefilmt und sowohl die Sprüche vor Ort, aber auch das Ergebnis des Gespräches mit dem VRR online gebracht. Eine HD Version dürfte heute abend nachgeliefert kommen, das iPhone läd leider nicht mit voller Auflösung hoch.
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