SPD – voll beschäftigt!
Selbst in Zeiten ständiger Wahlkampfversprechungen ist diese Nachricht bemerkenswert: “Steinmeier verspricht Vollbeschäftigung” meldeten sämtliche Medien am 1. August – nicht am 1. April!
Steinmeiers vollmundige Versprechung zeigt, dass Teile der SPD nmittlerweile den Kontakt zur Realität und damit wohl auch zu den Wählerinnen und Wählern verloren haben. Der im Umfragekeller festsitzende Kanzlerkandidat, harte Hartz-Befürworter und Chef des “Kompetenzteams” hat zum großen Befreiungsschlag ausgeholt und nicht einmal den Ball getroffen.
Wir erinnern uns: Bereits vor Monaten prophezeite Arbeitsminister Scholz (gleichfalls SPD) noch, die Vollbeschäftigung sei in greifbare Nähe gerückt. Danach kam die große Krise…
Nein, liebe SPD, wer immer weiter in eine Sackgasse rennt, der steht hinterher vor einer Mauer.
Und die Sackgasse heißt “Hartz IV”.
Wer nicht den Mut zur Umkehr hat, den bestraft das Leben.
Seit der Ankündigung der mittlerweile als teilweise verfassungsfeindlich eingestuften Hartz-Gesetze hat die SPD rund die Hälfte ihrer Wähler und ihrer Mitglieder verloren. Die Weissagung der nahenden Vollbeschäftigung muss zudem auf die überaus zahlreichen Arbeitslosen wie Hohn von oben wirken.
Steinmeiers realitätsferne Ankündigung ist eine politische Verzweiflungstat.
Sie zeigt wie in einem Brennglas den schlimmen Zustand der deutschen Sozialdemokratie,