Wir GRÜNE standen schon immer für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung.  Die Hürden für Volksbegehren müssen möglichst einfach gehalten werden und auch auf Bundesebene muss es möglich werden, als Bürger an der Entscheidungsfindung aktiv mitzuwirken. Und das gilt natürlich auch dann, wenn man dann am Ende anderer Meinung ist, als die Wählerinnen und Wähler. Gestern ist das Ziel längeren gemeinsamen Lernens in Hamburg leider gescheitert. Wir hätten uns natürlich anderes gewünscht, aber die Kollegen in Hamburg gehen mit der Niederlage ganz offen um:

„Wir haben heute eine bittere Niederlage erlitten. Wir müssen anerkennen, dass wir es nicht geschafft haben, eine Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger vom längeren gemeinsamen Lernen zu überzeugen. Wir möchten uns bei den Parteien, Fraktionen, Initiativen und zahlreichen Einzelpersonen dafür bedanken, dass sie sich mit uns gemeinsam auf den Weg gemacht haben. Leider ist es auch diesem breiten Bündnis nicht gelungen, die Abstimmung im Sinne des längeren gemeinsamen Lernens zu entscheiden.

Das längere gemeinsame Lernen ist vom Tisch, und es ist wahrscheinlich, dass sich in den nächsten Jahren in Deutschland niemand mehr an dieses zentrale Thema heranwagen wird. Die Zeit der Unsicherheit ist vorbei, jetzt gilt es, nach vorne zu schauen. Die Hamburgerinnen und Hamburger haben sich gegen die Primarschule entscheiden, das müssen wir akzeptieren und respektieren, auch wenn es weh tut. Wir werden jetzt analysieren, welche Fehler wir gemacht haben.

Wir Grüne wollten die direkte Demokratie, und dazu stehen wir, auch wenn sie sich gegen unsere Politik richtet.“

Niederlagen gehören zu einer Demokratie dazu. Nicht jede Volksabstimmung ist gleich eine Stimmungsfrage über eine Regierung, sondern eine direktere Form seinen Willen auszudrücken.

Momentan sehe ich für Hamburg demnach keinen Grund für Neuwahlen, aber das müssen die Kollegen dort entscheiden, wo der “Vater” der umstrittenen schwarz-grünen Regierung nun weg ist.

Wir GRÜNE standen schon immer für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung.  Die Hürden für Volksbegehren müssen möglichst einfach gehalten werden und auch auf Bundesebene muss es möglich werden, als Bürger an der Entscheidungsfindung aktiv mitzuwirken. Und das gilt natürlich auch dann, wenn man dann am Ende anderer Meinung ist, als die Wählerinnen und Wähler. Gestern ...

Während in anderen europäischen Ländern bereits ab heute gewählt wird, findet die Wahl in Deutschland bekanntlich erst am Sonntag statt. Wer aber dort nicht kann, kann auch vorher seine Stimme bei einer der Wahlstellen abgeben. Dies ist bis morgen abend 18 Uhr möglich, daher bitte nicht vergessen! Weitere Informationen gibt es bei der Stadt.

Während in anderen europäischen Ländern bereits ab heute gewählt wird, findet die Wahl in Deutschland bekanntlich erst am Sonntag statt. Wer aber dort nicht kann, kann auch vorher seine Stimme bei einer der Wahlstellen abgeben. Dies ist bis morgen abend 18 Uhr möglich, daher bitte nicht vergessen! Weitere Informationen gibt es bei der Stadt.

…sondern um die Inhalte! Heute morgen war Cem Özdemir im ZDF Morgenmagazin und wurde prompt gefragt, wie er es denn nun mit der Ampelkoalition halte, ein googlen hätte verschiedene Aussagen hervorgebracht. Völlig zurecht wies der Grüne Bundesvorsitzende dann darauf hin, dass dies vielleicht mehr über die Medien aussage, als über ihn. Und auch die heutige Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung über den Parteitag am Wochenende dreht sich nur um einen Antrag rot-grün-rot als Wahlaussage stärker in Betracht zu ziehen. Inhalte kommen nicht vor, aber vielleicht ist das bei über 1.200 Änderungsanträgen auch zuviel gewesen. Weiterlesen

...sondern um die Inhalte! Heute morgen war Cem Özdemir im ZDF Morgenmagazin und wurde prompt gefragt, wie er es denn nun mit der Ampelkoalition halte, ein googlen hätte verschiedene Aussagen hervorgebracht. Völlig zurecht wies der Grüne Bundesvorsitzende dann darauf hin, dass dies vielleicht mehr über die Medien aussage, als über ihn. Und auch die ...

Verstehe einer diese Landesregierung: Erst kippt das Landesverfassungsgericht die Zusammenlegung der Europa- und der Kommunalwahl, da die neu gewählten Mitglieder oder gar Bürgermeister ihr neues Amt erst über 4 Monate später antreten wollen. Jetzt wird als neuer Termin der 30. August angesetzt, vier Wochen vor der sowieso stattfindenden Bundestagswahl. 40 Millionen Euro kostet diese zusätzliche Wahl. Offizielle Begründung:

“Wir haben uns jetzt für den 30.08.2009 als Wahltermin entschieden, um die Eigenständigkeit der Kommunalwahlen sicherzustellen und zugleich unter Berücksichtigung der Ferientermine eine gute Wahlbeteiligung zu ermöglichen.”

Machen wir uns doch nichts vor. Der sogenannte Bundestrend ist vorherrschend bei jeder Wahl, ob nun Europa-, Landtags- oder eben Kommunalwahlen. Und wenn man den Bürger für mündig genug hält, sich für diese Wahl genauso aufzuraffen, wie für die Bundestagswahl und dass er sie genauso anerkenne (was bekanntlich nicht der Fall ist), dann hätte man ihn auch für so schlau gehalten, dass er sich gleichzeitig mit der Bundespolitik und der Lokalpolitik beschäftigen kann und dort sogar zu verschiedenen Ergebnissen kommen könnte. Und außerdem: Eine Zusammenlegung mit der Europawahl hätte diese – zugegeben im Ansehen noch niedrigere Wahl – noch mehr an den Rand gedrängt und damit entweder die obengenannte “Eigenständigkeit der Kommunalwahlen” oder die der Europawahlen geopfert. Logisch ist es jedenfalls nicht.

Aber nein, es geht bekanntlich ja auch um etwas anderes: Eine niedrige Wahlbeteiligung. Damit “bezahlt” die CDU bei der FDP das Zugeständnis in Sachen Oberbürgermeisterwahl. Dort wurde die Stichwahl abgeschafft und die Legislaturperiode verlängert, um so mehr “schwarze” Bürgermeister in die Rathäuser zu bekommen. Der 30. August verfolgt das gleiche Ziel: In der Hoffnung, dass möglichst viele Menschen diesen Tag anders nutzen, als zur Wahl zu gehen, soll die FDP gestärkt herausgehen und die CDU den ein oder anderen Oberbürgermeister erhalten.

Und ja: Die Grünen würden wahrscheinlich auch von einer geringeren Wahlbeteiligung profitieren, da es ihnen öfter gelingt, die eigenen Wähler zu mobilisieren, aber nichts desto trotz halte ich diese Spiel mit der Demokratie für gefährliche und schädliche Parteitaktik und lehne sie ab. Früher sagte man dazu wohl einfach: “Soetwas tut man nicht!”

Klar, Demokratie kostet eben Geld und Wahlen bekommt man nicht kostenlos. Die Überlegung Wahlen zu kombinieren ist keine schlechte, aber nicht “mal eben”. Ich bin kein Jurist, aber vielleicht wäre es sinniger gewesen, diese kommende Legislaturperiode um 2-3 Monate zu kürzen oder man wartet mit der Zusammenlegung eben noch eine weitere Wahl. 2014, wo nun die Zusammenlegung angestrebt wird, wäre ein zusätzlicher Wahltermin Ende August kein Problem und keine so große Geldverschwendung. Aber hier geht es nicht nur um unnötig verpulvertes Geld, sondern es geht ums Pinzip. Und nach dem spielt man nicht mit der Demokratie.

Verstehe einer diese Landesregierung: Erst kippt das Landesverfassungsgericht die Zusammenlegung der Europa- und der Kommunalwahl, da die neu gewählten Mitglieder oder gar Bürgermeister ihr neues Amt erst über 4 Monate später antreten wollen. Jetzt wird als neuer Termin der 30. August angesetzt, vier Wochen vor der sowieso stattfindenden Bundestagswahl. 40 Millionen Euro kostet diese ...

Bei einer Mitgliederversammlung gestern Abend wählten die anwesenden Mitglieder die ersten beiden Kandidaten für die Kommunalwahl im kommenden Jahr. Irene Mihalic und Peter Tertocha werden demnach die Liste für die Ratswahlen anführen.

Irene Mihalic war im Mai zur Vorstandssprecherin des Kreisverbandes gewählt worden und sitzt für die Grünen im Umweltausschuss der Stadt Gelsenkirchen. In dieser Rolle hatte sie beim Neujahrsempfang im Februar auch bereits eine Rede gehalten, die hier einfach nochmal eingebunden wird

Sie konnte bei der Wahl 83,87 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen und tritt auf dem ersten Platz der Ratsreserveliste des Grünen Kreisverbandes an, der aufgrund der Frauenquote einer Frau vorbehalten ist. Auf dem folgenden “offenen” Platz folgt der momentane Fraktionsvorsitzende Peter Tertocha, der 96,77 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Auch er hatte im Februar bereits seinen Redeanteil bei dem Neujahrsempfang und da bewegte Bilder was für sich haben, auch hier das Video:

Die nächsten Plätze werden auf einer Mitgliederversammlung am 12. November bestimmt.

Bei einer Mitgliederversammlung gestern Abend wählten die anwesenden Mitglieder die ersten beiden Kandidaten für die Kommunalwahl im kommenden Jahr. Irene Mihalic und Peter Tertocha werden demnach die Liste für die Ratswahlen anführen. Irene Mihalic war im Mai zur Vorstandssprecherin des Kreisverbandes gewählt worden und sitzt für die Grünen im Umweltausschuss der Stadt Gelsenkirchen. In dieser ...

Bei der Jahreshauptversammlung der gelsenkirchener Grünen am gestrigen Mittwoch wurde ein neuer Kreisvorstand gewählt. Nach einer Satzungsänderung im Februar wurde nun zum ersten Mal eine Doppelspitze aus Sprecherin und Sprecher gewählt. Zur Sprecherin wurde einstimmig¹ Irene Mihalic gewählt, neuer Sprecher des Kreisverbandes wurde Robert Zion, der 70% der Stimmen auf sich vereinigen konnte. (Siehe Bild rechts) Sein Amtsvorgänger Wolfgang Küppers trat nicht erneut als Sprecher an, sondern bot den Posten Robert Zion an, was im Vorfeld der Wahl zu einiger Medienberichterstattung und Diskussion geführt hatte. Wolfgang Küppers blieb dem Vorstandsteam jedoch als Schriftführer (83,9%) erhalten. Weiterhin im Vorstand blieben Patrick Jedamzik als Kreiskassierer (93,5%), sowie Paul Humann (86,2%) und Dennis Melerski (89,7%). Anna Dannert hingegen ist verzogen und hat sich deshalb aus dem Vorstand zurückgezogen. Neue Vorstandsmitglieder sind Susanne Helmke (96,6%) und Christiana Henke (93,1%), die als Neumitglieder den Vorstand als Beisitzer ergänzen.

Die Wahlergebnisse im einzelnen:

• Irene Mihalic ist bei 29 abgegebenen mit 28 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung (96,6 %) zur Sprecherin gewählt worden.
• Robert Zion ist bei 30 abgegebenen Stimmen mit 21 Ja-, 7 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen (70 %) zum Sprecher gewählt worden.
• Patrick Jedamzik ist bei 31 abgegebenen Stimmen mit 29 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen (93,5 %) zum Kreiskassierer gewählt worden.
• Wolfgang Küppers ist bei 31 abgegebenen Stimmen mit 26 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen (83,9 %) zum Schriftführer gewählt worden.

Beisitzerinnen und Beisitzer des neuen Vorstandes sind:

• Susanne Helmke (28 Ja-Stimmen, 1 Enth = 9risti6,6 %)
• Christiana Henke (27 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen= 93,1 %)
• Paul Humann (25 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen= 86,2 %)
• Dennis Melerski (26 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung= 89,7 %)

Neuer Vorstand von links nach rechts: Christiana Henke, Wolfgang Küppers, Robert Zion, Irene Mihalic, Patrick Jedamzik, Susanne Helmke, Dennis Melerski (nicht im Bild: Paul Humann)

1. bei einer Enthaltung [↩]

Bei der Jahreshauptversammlung der gelsenkirchener Grünen am gestrigen Mittwoch wurde ein neuer Kreisvorstand gewählt. Nach einer Satzungsänderung im Februar wurde nun zum ersten Mal eine Doppelspitze aus Sprecherin und Sprecher gewählt. Zur Sprecherin wurde einstimmig ((bei einer Enthaltung)) Irene Mihalic gewählt, neuer Sprecher des Kreisverbandes wurde Robert Zion, der 70% der Stimmen auf sich ...

Die Gelsenkirchener Grünen begrüßen den Erfolg der Volksinitiative „Mehr Demokratie beim Wählen“ in NRW. Mit fast 70.000 Unterschriften hat die Initiative die erforderlichen 66.000 Unterschriften knapp vor Jahresfrist erreicht. Der Landtag muss sich nun erneut mit einer Reform des Wahlrechts beschäftigen. Die Gelsenkirchener Grünen haben die Volksinitiative beim Unterschriftensammeln vor Ort unterstützt.

Patrick Jedamzik, innenpolitischer Sprecher des Kreisverbandes erinnert die Landesregierung an ihre Wahlversprechen: „Nachdem in den letzten Wochen viel über Wahlversprechen und Wahllügen geschrieben wurde, ist es nun an der Landesregierung ihre eigenen Wahlversprechen umzusetzen. Jürgen Rüttgers hat vor der Wahl gesagt, keine Angst vor den Bürgerinnen und Bürgern zu haben; und: Er wolle sich für Kumulieren und Panaschieren bei Kommunalwahlen einsetzen. Auf diese Worte müssen nun Taten folgen.“ Die Regierung habe aber schon bei der Terminierung der Kommunalwahlen gezeigt, dass Demokratie der Parteipolitik untergeordnet werde. Deshalb befürchtet Jedamzik, dass eine „Weiterentwicklung der Demokratie“ von Schwarz-Gelb verhindert werde.

Mit der Einführung des Kumulierens oder Panaschierens bei den Kommunalwahlen würden die Wähler die Möglichkeit erhalten, auch Kandidaten verschiedener Parteien zu wählen bzw. Einfluss auf die Listenplatzierungen zu nehmen. In 13 der 16 deutschen Bundesländer sind entsprechende Regelungen bereits ins Kommunalwahlrecht verankert.

Jedamzik sieht hierin eine Stärkung der Demokratie: „Bisher konnte der Wähler nur Abnicken, was ihm die Parteien nach Wahlen in Hinterzimmern vorsetzten. Nach dieser ‘Friss-oder-Stirb’ Mentalität musste er auch Kandidaten mittragen, die er nicht mochte. Auch konnte er favorisierte Mandatsträger mit hinteren Listenplätzen oder fähige Kandidaten einer anderen Partei nicht unterstützen. Der Vorschlag von Mehr Demokratie e.V. gibt den Bürgern bei Wahlen mehr Einfluss, ohne dadurch zu kompliziert zu werden.“

Die Gelsenkirchener Grünen begrüßen den Erfolg der Volksinitiative „Mehr Demokratie beim Wählen“ in NRW. Mit fast 70.000 Unterschriften hat die Initiative die erforderlichen 66.000 Unterschriften knapp vor Jahresfrist erreicht. Der Landtag muss sich nun erneut mit einer Reform des Wahlrechts beschäftigen. Die Gelsenkirchener Grünen haben die Volksinitiative beim Unterschriftensammeln vor Ort unterstützt. Patrick Jedamzik, innenpolitischer ...

Medienberichten zufolge wollen CDU und FDP in NRW die Kommunalwahlen auf den Termin der Europawahl im Juni 2009 vorverlegen.

Dazu erklärt Robert Zion, Vorstandsmitglied der Gelsenkirchener Grünen:

„Die wahren Gründe für die Verlegung des Kommunalwahltermins sind doch offensichtlich: Die FDP ist aus eigener Kraft kein politischer Faktor in den Kommunen von NRW. Von einer Zusammenlegung mit den Europawahlen erwarten sich die Liberalen eine deutliche Verbesserung ihrer Ausgangsposition in den Städten und Gemeinden.

Wie in so vielen Fragen, stehen die Vorstellungen der FDP und das allgemeine Interesse aber in deutlichem Widerspruch. Denn: Wenn die Kommunalwahlen vorverlegt werden, würden Räte, OberbürgermeisterInnen und BürgermeisterInnen sowie Landräte zwar im Juni gewählt werden- Ihre Amtszeit würde aber erst im Herbst beginnen, weil die alten Gremien und AmtsinhaberInnen solange im Amt blieben. Es ist zu befürchten, dass die Kommunalwahlen an Bedeutung in der Öffentlichkeit verlieren, wenn knapp vier Monate zwischen Wahl und Amtsantritt liegen.

Es kann nicht sein, dass aus rein strategischem Interesse und zu Lasten von Demokratie und Bürgerwillen die Kommunalwahl zum Spielball von FDP und CDU wird. Ich fordere die Gelsenkirchener Liberalen auf, sich hier zu positionieren und sich bestenfalls deutlich von den Taktierereien auf Landesebene zu distanzieren!“

Medienberichten zufolge wollen CDU und FDP in NRW die Kommunalwahlen auf den Termin der Europawahl im Juni 2009 vorverlegen. Dazu erklärt Robert Zion, Vorstandsmitglied der Gelsenkirchener Grünen: „Die wahren Gründe für die Verlegung des Kommunalwahltermins sind doch offensichtlich: Die FDP ist aus eigener Kraft kein politischer Faktor in den Kommunen von NRW. Von einer Zusammenlegung mit ...