Seit heute kann man sich das Landtagswahlprogramm auf der Seite des Landesverbandes herunterladen. Eigentlich konnte man es schon länger dort abrufen, aber nun gibt’s das Programm nun auch als 228 Seiten starkes PDF Dokument. Also viel Spaß beim Lesen

Seit heute kann man sich das Landtagswahlprogramm auf der Seite des Landesverbandes herunterladen. Eigentlich konnte man es schon länger dort abrufen, aber nun gibt’s das Programm nun auch als 228 Seiten starkes PDF Dokument. Also viel Spaß beim Lesen :)

Es sind nicht mal mehr 48 Stunden bis die Wahlbüros öffnen und man zur Kommunalwahl schreitet – das hoffe ich zumindest. Für alle, die vielleicht noch unsicher sind ob und wieso sie GRÜN wählen sollten, hier ein kleines Video mit unserer OB Kandidatin Irene Mihalic:

Eine Übersicht über alle Argumente findet Ihr auch auf unserer Homepage. Dort gibt es neben dem Wahlprogramm auch einige Themenflyer und Flyer von Direkt- oder Bezirkskandidaten. Also ausgiebige Informationen. Natürlich stehen wir morgen aber auch noch auf der Bahnhofs- und Hochstraße persönlich für Fragen zur Verfügung – oder hier im Blog.

Es sind nicht mal mehr 48 Stunden bis die Wahlbüros öffnen und man zur Kommunalwahl schreitet - das hoffe ich zumindest. Für alle, die vielleicht noch unsicher sind ob und wieso sie GRÜN wählen sollten, hier ein kleines Video mit unserer OB Kandidatin Irene Mihalic: Eine Übersicht über alle Argumente findet Ihr auch auf unserer ...

Vor einiger Zeit hatte ich ja bereits das neue Wahlprogramm hier vorgestellt und als PDF Download angeboten. Für alle, die es damals nicht getan haben oder nur mal eben einen kurzen Blick riskieren wollen (vor dem Download ), bietet sich nun die Möglichkeit auch Online das Wahlprogramm zu lesen:

Natürlich kann man es sich auf unserer Homepage auch weiterhin herunterladen.

Vor einiger Zeit hatte ich ja bereits das neue Wahlprogramm hier vorgestellt und als PDF Download angeboten. Für alle, die es damals nicht getan haben oder nur mal eben einen kurzen Blick riskieren wollen (vor dem Download :D), bietet sich nun die Möglichkeit auch Online das Wahlprogramm zu lesen: Open publication - Free publishing - ...

Bei Zeit-Online findet man ein interessantes Diagramm über die Parteienkonstellation der Bundesrepublik. Entstanden ist es durch eine wissenschaftliche Inhaltsanalyse der Bundestagsprogramme. Interessant insbesondere unter dem Hinblick, welche Koalitionen wie nahe beieinander stehen. Aber guckt euch die Grafik und den Artikel – der seinen Schwerpunkt beim neuen SPD Programm hat – am besten selber an. Ein wenig habe ich auch in meinem persönlichen Blog geschrieben.

Bei Zeit-Online findet man ein interessantes Diagramm über die Parteienkonstellation der Bundesrepublik. Entstanden ist es durch eine wissenschaftliche Inhaltsanalyse der Bundestagsprogramme. Interessant insbesondere unter dem Hinblick, welche Koalitionen wie nahe beieinander stehen. Aber guckt euch die Grafik und den Artikel - der seinen Schwerpunkt beim neuen SPD Programm hat - am besten selber an. ...

Tja,  die Europawahl ist vorbei, aber für uns Parteimenschen ist nur wenig Zeit zum Durchatmen. Gestern stellte Irene Mihalic das Kommunalwahlprogramm der Grünen vor, welches ganz selbstbewusst den Namen “Das bessere Programm” trägt. Es ist bewusst etwas kürzer gehalten, als frühere Programme und bildet drei thematische Schwerpunkte:

• Die ökologische Stadt
• Die soziale und generationengerechte Stadt
• Die Bildungs- und Kulturstadt

Weitere Themen werden durch Themenflyer und ähnliches abgedeckt. Einen genaueren Artikel zu der Erstehungsgeschichte eines solchen Programms reiche ich im Rahmen eines Wahlkampfeinblicks nach, jetzt sei nur darauf hingewiesen, dass man sich das16 Seiten Dokument als PDF Datei herunterladen kann.

Tja,  die Europawahl ist vorbei, aber für uns Parteimenschen ist nur wenig Zeit zum Durchatmen. Gestern stellte Irene Mihalic das Kommunalwahlprogramm der Grünen vor, welches ganz selbstbewusst den Namen "Das bessere Programm" trägt. Es ist bewusst etwas kürzer gehalten, als frühere Programme und bildet drei thematische Schwerpunkte: Die ökologische Stadt Die soziale und ...

Über manche Wahlaussagen wundert man sich und überlegt, ob es nun ein positives oder doch negatives Zeichen ist. Gemeint sind dabei nicht die Betreiber von Pirate Bay – einer FileSharing Seite – die für die Grünen werben und damit für einige Überraschung sorgten, war doch eine Aussage zugunsten der Piratenpartei erwartet worden. Nein, viel mehr geht es um die Financial Times Deutschland, die einen Wahlaufruf für die Grünen verfasst haben. Die Begründung hingegen lässt keine Befürchtungen aufkommen, nun als neoliberal zu gelten, sonder spricht eben für die Wirtschaftskompetenz der Grünen

Überraschend und erfrischend konkret sind bei dieser Wahl die Grünen. Sie haben nicht nur das längste, sondern auch das ausgefeilteste Programm. Sie geben sich bei Europas zentralen Zukunftsthemen als marktfreundlicher Innovationsmotor. So plädiert die Partei zum Beispiel dafür, bei grenzübergreifend tätigen Banken das nationale Aufsichtswesen durch eine echte europäische Finanzaufsicht zu ersetzen.

Darüber hinaus fordern die Grünen eine Aufwertung der Euro-Finanzminister zu einer Art Wirtschaftsregierung, um in der EU endlich makroökonomische Grundsatzbeschlüsse fassen zu können. Zudem setzt sich die Partei für einen grünen “New Deal” ein. Der sieht vor, dass über ehrgeizige Klimaschutzvorgaben ein Konjunkturprogramm für ökologische Zukunftstechnologien aufgelegt wird. Die Grünen sind für einen Türkeibeitritt, pochen aber auf strengere Auslegung und Einhaltung der Demokratie- und Menschenrechtskriterien.

Wer mit seiner Stimme also sinnvolle Veränderungen vorantreiben will, kann sein Kreuzchen diesmal bei den Grünen machen. Sie sind die einzige Partei, die wirklich Ideen für Europa mitbringt – und sie könnten die Rolle des Antreibers übernehmen. Hinzu kommt: Eine stärkere Präsenz der Grünen im EU-Parlament wirkt der Verfilzung entgegen, die das Machtkartell von Bürgerlichen und Sozialdemokraten über die Jahre geschaffen hat.

Das ist uns diesmal einen Vertrauenvorschuss wert.

Ganz ohne Schrammen kommen wir nicht raus und irgendwie beruhigt es mich fast, dass man hier noch anderer Ansicht mit der FTD ist

Natürlich finden sich im Wahlprogramm auch Forderungen, die naiv oder fragwürdig anmuten – wie der Atomausstieg in Europa. Käme es dazu, wäre Frankreich praktisch komplett ohne Stromversorgung. Und auch die pazifistische Grundhaltung in der Sicherheitspolitik hält der politischen Realität nicht stand. Das Beruhigende: Mit diesen Positionen kommen die Grünen in Europa ohnehin nicht weit.

Als Konkurrenz sei mal die FDP herausgegriffen, die ich persönlich als ehesten Ansprechpartner der FTD gesehen hätte – aber vielleicht habe ich auch einen falschen Eindruck der Zeitung?

Die Liberalen haben ein klares marktwirtschaftliches Profil. Sie wenden sich gegen alle Versuche, den Binnenmarkt und das Wettbewerbsprinzip zu schwächen. In der Innen- und Justizpolitik will die FDP darüber wachen, dass neue EU-Kompetenzen keine Bürgerrechte aushebeln. In der Türkeifrage laviert die Partei jedoch ebenfalls. Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin hat es mit ihren publikumswirksamen Auftritten zwar zu einiger Bekanntheit gebracht. Viel Substanz vermittelt sie aber nicht.

Die Programme der CDU und SPD werden als so “banal wie ihre Slogans auf  Wahlplakaten” bezeichnet, die LINKE fehlt in dem Test jedoch. Ob man sich nun von diesem Aufruf anstecken lässt oder nicht, wichtig ist es vor allem wählen zu gehen und die Wahl ernst zu nehmen.

Über manche Wahlaussagen wundert man sich und überlegt, ob es nun ein positives oder doch negatives Zeichen ist. Gemeint sind dabei nicht die Betreiber von Pirate Bay - einer FileSharing Seite - die für die Grünen werben und damit für einige Überraschung sorgten, war doch eine Aussage zugunsten der Piratenpartei erwartet worden. Nein, viel ...

Gestern Abend waren Robert Zion und ich beim „Evangelischen Gesellen- und Meisterverein Buer-Erle“ eingeladen. Der Verein macht sich traditionell vor den Wahlen ein Bild von den antretenden Parteien und lädt VertreterInnen ins Gemeindehaus der Dreifaltigkeitskirche. Robert hielt einen Vortrag zur anstehenden Bundestagswahl und berichtete aus den Inhalten unseres Wahlprogramms. Dabei erklärte er unsere Forderung nach einem „Green New Deal“ ausführlich. Die anwesenden Damen und Herren im Rentenalter hörten geduldig und sehr interessiert zu. Die meisten waren gut über die Themen Wirtschaftskrise und Globalisierung informiert. Schnell waren sie sich einig, dass nur ein echtes Umsteuern noch dazu beitragen kann, die Krise nachhaltig zu bewältigen. Insofern erhielt der „Green New Deal“ auch breite Zustimmung. Weiterlesen…

Gestern Abend waren Robert Zion und ich beim „Evangelischen Gesellen- und Meisterverein Buer-Erle“ eingeladen. Der Verein macht sich traditionell vor den Wahlen ein Bild von den antretenden Parteien und lädt VertreterInnen ins Gemeindehaus der Dreifaltigkeitskirche. Robert hielt einen Vortrag zur anstehenden Bundestagswahl und berichtete aus den Inhalten unseres Wahlprogramms. Dabei erklärte er unsere Forderung ...

Gestern abend war die Jahreshauptversammlung der Grünen – oder zumindest deren erster Teil. Und ich muss sagen, dass ich doch schon überrascht war, wie harmonisch diese über die Bühne ging. Mein finanzieller Rechenschaftsbericht und der Haushaltsplan 2009 waren ebenso schnell durch, wie direkt darauf der politische Rechenschaftsbericht, den Robert Zion für den Kreisvorstand abgab. Nur eine Wortmeldung gab es und auch diese war ein Lob für die Arbeit des Vorstandes.

Und ähnlich verliefen dann auch die Wahlen: Robert Zion und Irene Mihalic wurden eindeutig als Sprecherdou des Kreisverbandes bestätigt. Irene hatte dabei angekündigt, dem Vorstand aber nur bis zur Kommunalwahl anzugehören und mit dem Einzug in den Rat Platz für eine Nachfolgerin zu schaffen, um Ämterhäufung und die Trennung von Amt und Mandat aufrecht zu halten. Ihre Kandidatur nun dient eben der Kontinuität und dem gemeinsamen Wahlkampf für das sehr gute Wahlprogramm, welchem Sie unter das Motto „Schlüssel zur Stadt“ stellte:

Wir hätten das Programm auch „Schlüssel zur Stadt“ nennen können, denn die Kernbotschaft durch alle Themen lautet ganz einfach: Zugang! Wir wollen allen Menschen gesellschaftlichen Zugang und damit Teilhabe ermöglichen.

Das fängt bei der Energieversorgung an. Unsere Vorstellung von einer dezentralen und demokratisch kontrollierten Versorgung auf der Basis erneuerbarer Energien ordnet sich nicht privatwirtschaftlichen Interessen unter und schafft somit Zugang zu Strom und Wärme für alle.

Das Sozialticket schafft Zugang zu Mobilität, ein öffentlicher Beschäftigungssektor ist Zugang zu Arbeit, eine Beratung beim IAG auf Augenhöhe und Ombudspersonen bei Problemen bedeuten Zugang zu mehr Anerkennung.

Die Weiterentwicklung des Gelsenkirchener Schulsystems und kostenlose Lehrmittel für alle Kinder schaffen Zugang zu Bildung.

Und nicht zuletzt bedeutet unser Verständnis von Kultur als „Lebensmittel“ eben auch Zugang für alle Menschen zu den Kulturangeboten und Teilhabe an der kulturellen Vielfalt in der Stadt.

Ansonsten wurden auch Wolfgang Küppers und ich als Schriftführer bzw. Kreiskassierer in unseren Ämtern bestätigt. Fünf Beisitzer komplettieren den Vorstand: Dennis Melerski, Susanne Helmke und Paul Humann bleiben aus dem alten Vorstand erhalten, neu dabei sind Dennis Bartel – der ja hier auch fleissig mitbloggt – und Barbara Oehmichen, die vor ihrem Ruhestand Geschäftsführerin bei der Gewerkschaft ver.di war.

Alles in allem wurde also ein bewährtes Team ergänzt und ich freue mich auf die Zusammenarbeit in dieser Gruppe für ein besseres Gelsenkirchen und gerne auch mal für eine bessere Welt

Gestern abend war die Jahreshauptversammlung der Grünen – oder zumindest deren erster Teil. Und ich muss sagen, dass ich doch schon überrascht war, wie harmonisch diese über die Bühne ging. Mein finanzieller Rechenschaftsbericht und der Haushaltsplan 2009 waren ebenso schnell durch, wie direkt darauf der politische Rechenschaftsbericht, den Robert Zion für den Kreisvorstand abgab. ...

Es ist zwar schon über eine Woche her, aber dennoch möchte ich noch einen kleinen Bericht abliefern.

Die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) von Bündnis 90/Die Grünen fand letzte Woche vom 08. bis 10. Mai im Velodrom in Berlin statt. Das Wochenende stand ganz im Zeichen des Bundestagswahlprogramms, dem “Grünen neuen Gesellschaftsvertrag” und der Frage zur Wahlaussage.

Zum Wahlprogramm wurden sage und schreibe 1280 Änderungsanträge gestellt. Mehr als 20 aus unserem Kreisverband. Unsere Änderungswünsche bezogen sich vor allem auf die Energie- und Umweltpolitik, sowie auf den Wirtschafts- und Sozialteil.

Von den ca. 1200 Anträgen blieben aber höchsten 30 übrig, die übers Wochenende abgestimmt wurden. Alle anderen wurden von der Antragskommission zumindest modifiziert übernommen. So auch unsere Anträge.

Hier zwei Bilder vom AntragstellerInnen-Treffen zum energiepolitischen Teil:

Die größten Kontroversen bei den Anträgen gab es in der Sozialpolitik. Weiterlesen

Es ist zwar schon über eine Woche her, aber dennoch möchte ich noch einen kleinen Bericht abliefern. Die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) von Bündnis 90/Die Grünen fand letzte Woche vom 08. bis 10. Mai im Velodrom in Berlin statt. Das Wochenende stand ganz im Zeichen des Bundestagswahlprogramms, dem "Grünen neuen Gesellschaftsvertrag" und der Frage zur Wahlaussage. Zum Wahlprogramm ...

Im Rahmen eines kleines Interviews hatte ich Robert am letzten Mittwoch zur BDK und dem Grünen Bundestagswahlprogramm befragt:

Im Rahmen eines kleines Interviews hatte ich Robert am letzten Mittwoch zur BDK und dem Grünen Bundestagswahlprogramm befragt: