Am letzten Wochenende scheiterte die Klimaschutzkonferenz in Kopenhagen. Irene hat hierzu einen kleinen Artikel geschrieben, bei dem sie die Konferenz mit den Abrüstungskonferenzen im Kalten Krieg vergleicht:

Mich hat das Geschachere um Emissionsreduktionsziele sehr an die Abrüstungsverhandlungen während des Kalten Krieges erinnert, welche damals die Friedensbewegung mobilisiert haben. Die damalige Zurschaustellung militärischer Stärke kann heute vielleicht mit wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit verglichen werden. Wenn damals die Stationierung von Mittelstreckenraketen den Gegnern Angst eingejagt hat, treiben heute die wirtschaftlichen Expansionsraten Chinas und Indiens den Europäern und Amerikanern den Schweiß auf die Stirn. Damals ging es um die Abrüstung von Atomwaffen, heute geht es um die Reduktion von Treibhausgasen – womit allerdings negative Wachstumsraten gleichgesetzt werden.

Einen ähnlichen Kern kann man sicherlich verhindern: Keine Seite will gegenüber der anderen Zugeständnisse machen. Es gibt nur einen wichtigen Unterschied: Während bei der Abrüstung nur das Risiko eines atomaren Kriegs im Raum stand, haben wir hier die Gewissheit einer globalen Umweltkatastrophe, bei der bereits heute 300.000 Menschen pro Jahr sterben und die ganze Inseln von der Karte verschwinden lassen wird.

Im nächsten Jahr muss demnach die Lösung kommen, die eigentlich schon längst überfällig ist. In einem Kommentar der Süddeutschen Zeitung hatte ich einen (online nicht gefundenen) Kommentar gelesen, bei dem eben vorgeschlagen wurde, als erste den richtigen Schritt zu machen und sich gegen die dann noch mehr stattfindende Billigproduktion von Klimasündern mit Schutzzöllern zu schützen. Natürlich zieht das entsprechende Gegenzölle nach sich und eine gemeinsame Lösung ist sicherlich anstrebenswerter. Aber wenn das nicht erreicht werden kann, ist das kein Grund selber nichts zu tun…

Am letzten Wochenende scheiterte die Klimaschutzkonferenz in Kopenhagen. Irene hat hierzu einen kleinen Artikel geschrieben, bei dem sie die Konferenz mit den Abrüstungskonferenzen im Kalten Krieg vergleicht: Mich hat das Geschachere um Emissionsreduktionsziele sehr an die Abrüstungsverhandlungen während des Kalten Krieges erinnert, welche damals die Friedensbewegung mobilisiert haben. Die damalige Zurschaustellung militärischer Stärke kann heute ...

Trash-Talkshows mit üblen Beschimpfungen, Dschungelcamps mit Ekelfaktor, “Graf sucht Bauer”, “Richter Alexander Unhold” – so oder ähnlich heissen Unterhaltungsshows der härteren Sorte. Auch in Sachen Politik sind wirklich kritische Beiträge die Ausnahme, wie Albrecht Müller in seinem neuen Buch anschaulich zeigt. Gezielte Meinungsmache bestimmt die demokratische Willensbildung. Wer das Geld hat, findet Mittel und Wege der medialen Beeinflussung. Doch man kann sich immer noch aus verschiedenen Quellen informieren und so manche teure “Gewissheit” begründet anzweifeln: “Wenn wir unserer Regierung zum Beispiel nicht so treuherzig abgenommen hätten, jede Bank sei systemrelevant, dann hätten wir Milliarden sparen können, vermutlich in der Größe eines gesamten Bundeshaushalts. Der Begriff „systemrelevant“ steht für die teuerste denkbare Manipulation. Wir schlucken heute solche Zumutungen. Das Buch „Meinungsmache“ soll den Widerstand dagegen stärken.”

Mittlerweile regt sich der Verdacht, dass auch das Internet im Sinne von Meinungsmacht und Meinungsmacherei kontrolliert werden soll. Ein notwendiges und sinnvolles Buch eines erfahrenen Autors (“Die Reformlüge”) und Politikers.Vielleicht der einzige Nachteil ist die überwiegend schwarz-gelbe Aufmachung. Doch auch das sollte von der Lektüre keineswegs abhalten. Weiterlesen

Trash-Talkshows mit üblen Beschimpfungen, Dschungelcamps mit Ekelfaktor, "Graf sucht Bauer", "Richter Alexander Unhold" - so oder ähnlich heissen Unterhaltungsshows der härteren Sorte. Auch in Sachen Politik sind wirklich kritische Beiträge die Ausnahme, wie Albrecht Müller in seinem neuen Buch anschaulich zeigt. Gezielte Meinungsmache bestimmt die demokratische Willensbildung. Wer das Geld hat, findet Mittel und ...

Atomenergie ist ja unglaublich billig, wird immer behauptet. Klar: Um den Müll darf sich ja auch der Steuerzahler kümmern. Es gibt nichtmal ein Endlager und dennoch darf der Steuerzahler von 4-6 Milliarden dafür aufbringen die beiden Experimente Asse und Morsleben zu beenden. Die Atomwirtschaft, die dort ihren Müll jahrelang unterbringen konnte, hat dagegen insgesamt nur knapp 87 Millionen für die Lagerung inklusive anteilige Gebühren für die Stilllegung zahlen müssen. Was für ein Geschenk des Staates. Mehr dazu bei dem entsprechenden Bericht der Sendung Monitor.

Aber das die Atomindustrie hoffiert wird, ist kein großes Geheimnis. Die Schäden eines GAUs müssen die Betreiber nämlich auch kaum tragen: Von geschätzen 2000 Milliarden Euro tragen die Betreiber im Fall der Fälle grade mal 2, für den Rest muss bei einer solchen Katastrophe eben der Staat aufkommen, aber hey: Die Atomkonzerne scheffeln doch nur eine Million Euro Gewinn für ein AKW am Tag.

Es ist da schon fast Hohn, wenn den Kritikern der Atomenergie vorgeworfen wird, dies nur aus ideologischen Gründen zu betreiben.

Mehr Gründe gegen Atomenergie hatte ich in meinem persönlichen Blog schonmal dargestellt.

Atomenergie ist ja unglaublich billig, wird immer behauptet. Klar: Um den Müll darf sich ja auch der Steuerzahler kümmern. Es gibt nichtmal ein Endlager und dennoch darf der Steuerzahler von 4-6 Milliarden dafür aufbringen die beiden Experimente Asse und Morsleben zu beenden. Die Atomwirtschaft, die dort ihren Müll jahrelang unterbringen konnte, hat dagegen insgesamt ...

Die weltweite und tiefgreifende Krise ist kein Betriebsunfall wegen ökonomischer Sünden der Menschheit oder verursacht durch Fehlberechnungen von Experten. Die einfache Sicht der Vorgänge “Im Prinzip sei ja fast alles in Ordnung gewesen, wenn man nur mehr vernünftige Regeln gehabt hätte (warum hat man die eigentlich “vergessen”?)” ist daher unangemessen.

Das Wesen des weltweit durchgesetzten Neoliberalismus ist doch gerade die Regellosigkeit (zumindest weitgehend); darin besteht also sein Hauptcredo, was uns auch der zeitweise in den Medien geradezu omnipräsente Prof. Sinn immer wieder gern erzählte. Ein Neoliberalismus abzüglich der ihm vorgängigen und ihn nicht zuletzt ausmachenden Regellosigkeit ist etwas anderes, doch sicherlich kein Neoliberalismus mehr. Das System ist das Problem – und diese unbequeme und unangenehme Aussage wird sehr gern relativiert und weggeschoben.
Sicherlich hat Gier die Krise nicht allein ausgelöst. Sicherlich sind einige Menschen zu allen Zeiten gierig. Doch die Gier gepaart mit der Regellosigkeit (= dem Neoliberalismus) ergibt dann die explosive Mischung, nämlich die zügellose Gier, die sich steigert. Diese führt z.B. dazu, Menschen Kredite zu verkaufen, die sie dann nie und nimmermehr zurückzahlen können. Macht man das millionenfach .. s. USA.
Insgesamt wird hier eine typische, oberflächliche Position vorgeführt:: “Wir können schon so weitermachen wie bisher, wenn wir nur einige Regeln einführen.” Hinzu kommt das Märchen vom “freien Markt”. Das ist reichlich naiv und unrealistisch. Die Krise wird in ihrer tiefen Dimension nicht erfasst. Wir brauchen z.B. einen neuen Arbeitsbegriff, erweitert und von der reinen Lohnarbeit wegführend. Arbeit ist immer mehr die Arbeit der Ideen einschließlich ihrer Kommunikation. Die gesellschaftliche Frage “Was kostet das?” ist folglich zu ersetzen durch die grundlegendere Frage “Was ist es uns als Gesellschaft wert?”. Sie kann nur vor dem Hintergrund eines gemeinsamen Zieles beantwortet werden. Das Geld ist also Mittel zum Zweck und nicht Zweck an sich: Geld als Zweck an sich ist letztlich nichts wert.

Der Gedanke geht der Tat voraus, wie der Blitz dem Donner.
Heine

Die weltweite und tiefgreifende Krise ist kein Betriebsunfall wegen ökonomischer Sünden der Menschheit oder verursacht durch Fehlberechnungen von Experten. Die einfache Sicht der Vorgänge "Im Prinzip sei ja fast alles in Ordnung gewesen, wenn man nur mehr vernünftige Regeln gehabt hätte (warum hat man die eigentlich "vergessen"?)" ist daher unangemessen. Das Wesen des weltweit durchgesetzten ...