Tigerenten in roten Socken vor der Ampel auf Jamaika
Ich fasse nun, genau eine Woche vor der Wahl, zusammen: Wir Grüne haben Jamaika (CDU/FDP/GRÜNE), die SPD rot-grün-rot und jetzt auch die FDP die Ampel (SPD/GRÜNE/FDP) ausgeschlossen. Da auch Rot-Grün – auf Grund des historischen Schwächeanfalls der SPD – so gut wie unwahrscheinlich ist, bleiben für nach der Wahl noch genau drei Zweierkonstellationen als mögliche Regierungsbündnisse: Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün und die Große Koalition. Schwarz-Grün wird es nicht geben und …
Lassen wir lieber diesen unpolitischen (Analog-)Käse! Hier hat sich eine ganze Politkernomenklatura in Diskussionen verfangen, die weit schwerwiegendere Entwicklungen unserer Demokratie nur noch verdecken:
Eine Entdemokratisierung der Parteien selbst (hier aktuell und exemplarisch am Beispiel der FDP hervorragend dargelegt); damit einhergehend der schleichende Wandel von einer Legislativ- in eine Exekutivdemokratie; der fehlende Wille endlich direktdemokratische Elemente einzuführen; die Ablehnung mit wechselnden Mehrheiten, projektgebunden oder auch mit Minderheiten zu regieren usw.
Und dann ist da noch eine Partei Die Linke, die eine Zumutung wie “Gegen uns geht nichts aber mit uns auch nicht” vertritt. Ich für meinen Teil habe mich bereits im März 2009 deutlich dazu geäußert: “Das Land braucht linke Korrekturen und einen demokratischen Neuaufbruch.” Und insofern freut es mich auch außerordentlich, dass Bärbel Höhn am letzten Freitag auf dem Preuteplatz in Gelsenkirchen auf dem gemeinsamen Podium genau für dieses Projekt einer sozial-ökologischen Erneuerung der Republik jenseits von CDU und FDP geworben hat.
Die Jahre 2009 bis 2013 werden entscheidende Jahre für diese Demokratie werden, in Fragen des Klimawandels und der Energiewende, der sozialen Gerechtigkeit und der Arbeit der Zukunft, der Demokratie und Bürgerrechte, des Friedens. In diesem Sinne verstehe ich meine Forderungen und erlaube es mir auch für diese und für Bündnis 90/Die Grünen als Programm- und Konzeptpartei anzutreten.
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Robert Zion ist Vorstandssprecher und Bundestagskandidat der Grünen in Gelsenkirchen. Bundesweites Aufsehen erregte er als Mitinitiator des Göttinger Parteitages 2007, der eine Wende in der Grünen Afghanistanpolitik herbeiführte.
4 Kommentare
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Titel und Bild sind mir einen Kommentar wert: Das Biuld werde ich ne ganze Weile nicht aus dem Kopf bekommen. Und ich hoffe es steht genauso unter CC-Lizenz wie der Text.
Schön hat das ja auch der SZ-Kommentar ausgedrückt: Alle in der Ypsilanti-Falle: http://www.sueddeutsche.de/politik/872/488271/text/
Mit grünen Grüßen aus Tübingen, wo nichts auszuschliessen ist,
Wolfgang G. Wettach
Einspruch: “Gegen uns geht nichts” verkündet die SPD in Thüringen, während der LINKE Spitzenkandidat Bodo Ramelow bereit ist, auf das Ministerpräsidentenamt zu verzichten, obwohl DIE LINKE in einer rotrotgrünen Koalition die stärkere Partei wäre.
Das nötige und sinnvolle politische Projekt ist die Demokratisierung der Demokratie. Die Farbenspiele dienen vornehmlich dazu, die eigentlichen Probleme zu verschleiern, für die keine Lösung besteht. Typisch für eine Exekutivdemokratie ist die Regulierungswut. Man meint, Probleme bürokratisch lösen zu können, die aber gesellschaftliche sind. Daher rührt das Misstrauen gegenüber den eigenen Bürgerinnen und Bürgern (Vorratsdatenspeicherung usw.). Man könnte überspitzt sagen:
Die Bürger stören bei der bürokratischen Exekution der Demokratie.
[...] “Grünes Gelsenkirchen” hat Robert Zion einen Text namens “Tigerenten in Roten Socken vor der Ampel auf Jamaika” geschrieben und ist dabei [...]