Westerwelles Polit-Spuk
Es geht ein Gespenst um in Deutschland – der Ungeist des Guido W. Jetzt betätigte sich der Spezialist für spätrömische Geschichte mal wieder als selbst berufener Sozialpolitiker. Besonders am liberalen Herzen liegen ihm dabei die jungen Leute.
Aufgemerkt!
Denn Bundesarbeits – pardon! – aussenminister Westerwelle fordert verpflichtende Angebote für erwerbslose Menschen unter 25 Jahren innerhalb von sechs Wochen. Jaha! Dass da noch keiner drauf gekommen ist …
Jedoch: Die Angebote sind bereits jetzt verpflichtend für alle Hartz IV-Empfänger (s. Sozialgesetzbuch II). Und wie! Bei Ablehnung gibt es Sanktionen, also weniger Geld. Westerwelle führt eine erneute Gespensterdebatte. Die Absicht des Polit-Spuks ist klar (Wahlkampf, Ablenkung von der Mövenpickaffäre, populistische Scheinaktivität). So billig kommt man in die Medien.
Schon jetzt drehen Arbeitslose eine teure Warteschleife nach der anderen, damit sie rein statistisch gesehen nicht mehr arbeitslos sind. Die Finanzierung übernimmt der Steuerzahler. Über den Sinn so mancher amtlicher Maßnahme ließe sich auch trefflich streiten. Und Arbeitslosigkeit ist eben keine Frage des individuellen Verhaltens, sondern des Systems, der gesellschaftlichen Struktur. Dort muss man ansetzen.
Alles andere ist Spuk!
Tags: FDP, Hartz IV, Sozialpolitik, Westerwelle
Franz Schart ist arbeitsloser Redakteur, Doktor der Philosophie und sitzt für die Grünen im Stadtrat und dem Ausschuss für Soziales und Arbeit.
1 Kommentar bis jetzt
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v. d. Leyen spukt jetzt mit:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-04/hartz-IV-leyen?commentstart=81#comments
Gemeinsame Gespensterstunde um nicht vorhandene Arbeitsplätze.
Richtig unheimlich!
…