Wir lassen uns das Denken nicht verbieten
Irgendwie kam mit diese Schlagerzeile heute in den Sinn. Nun gut, normalerweise heißt es “Singen” und nicht “Denken”. Aber glaubt mir, singende Grüne wollt auch ihr nicht.
Anlass dafür war heute ein flüchtiger Blick auf das Onlineportal der WAZ, wo sich der Fraktionssprecher unseres hochgeschätzten derzeitigen Kooperationspartners SPD despektierlich über Irenes Positionen zur Rekommunalisierung äußern darf. Wenn auch nur kurz, die Onlineredaktion hat das Artikelchen schon fix wieder unter “Ferner liefen” rutschen lassen…
Irgendwie hätte man es sich ja denken können. Das ein umfangreicher Artikel über die GRÜNEN sowohl in der Printausgabe der WAZ als auch das gesamte Wochenende über auf dem Onlineteil zu finden war, kann Herrn Härtel ja nicht gefallen haben. Schließlich blieb so weniger Raum für die gefühlten 124 Pressemitteilungen mit welcher die SPD die gebeutelte WAZ-Lokalredaktion zukleistert.
Erstaunt war ich allerdings nur über die Schlappheit von Härtels Retourkutsche. Da sieht der Herr doch tatsächlich einen Widerspruch zwischen der Zustimmung der GRÜNEN zu einem ergebnisoffenen Diskussionsprozess und der eigenen Position der GRÜNEN zur Rekommunalisierung der Energieversorgung. Diesen Widerspruch muss er aber lange gesucht haben. Auch die WAZ schien weniger überzeugt. Härtels Hinweis auf “Vorfestlegung” wurde von der WAZ ebenso in Anführungszeichen gesetzt wie nun von mir. Auf diese Begriffsdiktion wollte sich wohl auch unsere Lokalzeitung nicht einlassen.
Eine eigene Position zu haben aber gerne mit anderen Positionen hin zu einem Kompromiss diskutieren zu wollen ist urdemokratisch. Und kein Widerspruch. Das die SPD dies immer noch nicht versteht spricht nicht unbedingt gegen die GRÜNEN. Politik nach Gutsherrenart ist nun mal nicht unser Metier. Da schon eher das von Klaus Härtel. Mir persönlich ist natürlich schon klar das der geschätzte Kooperationspartner so etwas nicht versteht. Wenn die eine Position haben dann wollen die auch nicht diskutieren. Nein, da wird dann Druck gemacht, gezetert, 124 Pressemitteilungen rausgegeben, Rabimmel Rabammel Rabumm gemacht. Das man sich damit in einem Stadtrat in welchem die SPD schon lange nicht mehr die absolute Mehrheit hat, nicht wirklich Freunde macht, haben die Genossen immer noch nicht verstanden. Manchmal habe ich sogar den Eindruck die hätten das mit der fehlenden absoluten Mehrheit noch nicht gemerkt. Vielleicht bringt das ihnen die CDU in der kommenden Schwarz-Roten Kooperation ja bei. Das diese bereits abgekaspert ist steht für mich völlig außer Frage.
Einen Informationswert gab es dann aber doch noch. Herr Härtel will die gewachsenen Strukturen der GEW nicht leichtfertig zerschlagen. Ist sowas eigentlich eine Vorfestlegung? Nun, jeder Bürger dieser Stadt welcher das 13te Lebensjahr überschritten hat dürfte sich grinsend bereits seinen Teil zu dem Themenkomplex “gewachsene Strukturen” und SPD denken. Sowas nennt man übrigens im Volksmund auch “Filz”.
Tags: Irene Mihalic, Klaus Härtel, Kommunalwahl, Rekommunalisierung, SPDÄhnliche Beiträge
Dennis Bartel ist zwei Jahre lang in der WASG/PDS gewesen und fand 2007 seinen Weg zu den Grünen. Er kandidierte zur Kommunalwahl 2009 auf Platz 8 der Ratsreserveliste. Beruflich ist er Angestellter im handwerklichen Bereich.
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